01.09.2008

STAUDAMMKreditgarantie auf der Kippe

Eine deutsche Beteiligung am Bau des international umstrittenen Ilisu-Großstaudamms in Südostanatolien wird immer unwahrscheinlicher, weil sich die Türkei trotz mehrfacher Aufforderung nicht an vertraglich vereinbarte Auflagen hält. In der vergangenen Woche hatten Fachleute aus vier beteiligten Berliner Ministerien sich darüber verständigt, dass eine neue Stellungnahme Ankaras nicht akzeptabel sei. Dem Schreiben sei erneut nicht zu entnehmen, dass die Türkei internationale Standards zum Schutz der Umwelt, bei der Umsiedlung von rund 55 000 Menschen sowie zum Erhalt der Kulturgüter in dem antiken Siedlungsgebiet umsetzen werde. Nach der Ressortabstimmung in der kommenden Woche will Berlin die Kritik offiziell mitteilen. Da auch die Regierungen der Schweiz und Österreichs versprochene finanzielle Beteiligungen in Frage stellen, könnten am Ende bereits zugesagte Exportkreditgarantien in Höhe von insgesamt 450 Millionen Euro zurückgezogen werden. Das Baukonsortium, dem auch der Stuttgarter Konzern Züblin angehört, hatte bislang verlauten lassen, dass ohne die Bürgschaften mit dem Bau am Oberlauf des Tigris nicht begonnen werde.

DER SPIEGEL 36/2008
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