01.09.2008

SIEMENSKorruptionsaffäre alarmierte Bundeswehr

Die Schmiergeldpraktiken im Siemens-Konzern haben offenbar schon vor vier Jahren die Bundeswehr alarmiert. Das geht aus einem vertraulichen Protokoll der Vorstandssitzung des Konzerns vom 4. November 2004 hervor. Danach informierte der damalige Anti-Korruptions-Beauftragte Albrecht Schäfer das Top-Management über die Korruptionsermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft. Sie ging Schmiergeldzahlungen von Siemens an Mitarbeiter des italienischen Kraftwerksbetreibers Enel nach. Schäfer berichtete dem Vorstand, dass wegen der Enel-Ermittlungen das Bundesverteidigungsministerium in einem Schreiben "Gesprächsbedarf zur Zuverlässigkeit des Unternehmens" angemeldet habe. Bei der Bundeswehr nahm man den Vorfall so ernst, dass der Leiter der Abteilung "Ermittlungen in Sonderfällen" nach München reiste. Doch offenbar konnte Siemens die aufgeschreckten Militärs besänftigen. Das Ministerium habe "wohlwollend registriert", dass man den Vorgang intern untersucht habe - und die beschuldigten Mitarbeiter nicht mehr im Unternehmen seien. Dennoch, so Schäfer, hätten die Sonderermittler gedroht, dass mit einer weiteren Zuverlässigkeitsprüfung zu rechnen sei, falls sich "weitere gravierende Korruptionsvorwürfe über den Enel-Vorgang heraus ergäben". Siemens verhandelte damals gemeinsam mit der Telekom und IBM über einen 6,5-Milliarden-Euro-Auftrag der Bundeswehr zur Erneuerung der Computer- und Telekommunikationsausrüstung. Im frühen Stadium des Bieterverfahrens waren Gerüchte laut geworden, wonach das Siemens-Konsortium versucht haben soll, Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums zu bestechen.

DER SPIEGEL 36/2008
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