06.10.2008

ÖSTERREICHBlaues Wunder ohne Folgen

Trotz der schlimmsten Schlappe ihrer Nachkriegsgeschichte bereiten Sozialdemokraten und Konservative eine Neuauflage der Großen Koalition in Wien vor.
Niemand beachtet den eleganten, kleingewachsenen Herrn am Fiakerstand vor der Wiener Hofburg. Das Haar silbern meliert, flinke Augen unter Brauen wie Dachshaarbüschel, steht er 20 Minuten lang unerkannt mitten im Volk - dabei ist er gerade drauf und dran, per Handy eine neue Regierung zu schmieden.
Werner Faymann will Bundeskanzler werden. Faymann, "die neue Wahl", wie es auf Plakaten steht, mit denen die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ihren Anhängern für gut 29 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl dankt - für das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. Der Kanzler in spe hat das Desaster als stiller Koordinator der gescheiterten Koalition mit der Volkspartei (ÖVP), als Verkehrsminister auch und seit Juni als SPÖ-Parteichef maßgeblich mitzuverantworten.
Nun aber soll er's richten. Schnell noch einen frischgepressten Orangensaft im Café Griensteidl, die Zeit drängt. "Ministerrat, Gremiensitzungen, Parteivorstand", sagt Faymann, alle wollen jetzt etwas von ihm, und er versucht gar nicht, den Eindruck zu erwecken, als sei ihm das unrecht. Eine vernünftige Regierung müsse schnell her, sagt er, die alte "Koalition des Streitens ist abgewählt worden".
Formell, zumindest. Denn die Abgewählten sind eine Stunde zuvor, in einem Hofzeremoniell von habsburgischem Pomp, gerade ein zweites Mal vereidigt worden - Werner Faymann mittendrin. Alle zusammen mussten sie noch einmal antreten im Maria-Theresien-Zimmer der Hofburg, unter Kristalllüstern, vergoldetem Stuck und Gobelins: die Minister aus den großen Volksparteien SPÖ und ÖVP, die nur fast 18 Monate lang, kürzer als jedes andere Kabinett der Zweiten Republik, zusammen regiert und sich dabei zuletzt bis aufs Blut befehdet haben.
Nun leisten sie einen neuen Amtseid, geloben, bis zur Bildung der nächsten Regierung ihr Bestes zu geben, und scherzen dabei miteinander wie Halbwüchsige auf Klassenfahrt. Der glücklose Noch-Kanzler Alfred Gusenbauer verfolgt das Spektakel mit versteinerter Miene. Statt seiner tritt Parteifreund Faymann am Ende ins Scheinwerferlicht und lobt das Wahlvolk: "Die Bevölkerung spürt genau, ob ein Politiker konstruktiv handelt."
Träfe diese Diagnose zu, so wäre eigentlich Demut im Regierungslager das Gebot der Stunde. Mehr als 14 Prozentpunkte haben SPÖ und ÖVP zusammen eingebüßt. Fast verdoppeln konnten die Rechtspopulisten von der FPÖ unter Heinz-Christian Strache (17,7 Prozent) und vom BZÖ unter Jörg Haider (10,8 Prozent) den Stimmenanteil des sogenannten dritten Lagers - addiert ergibt das, um Haaresbreite nur hinter der SPÖ, den zweiten Platz.
"Sieg ...", schreibt am Wahlabend in Frakturschrift auf schlammbraunem Untergrund das angesehene Nachrichtenmagazin "Profil", dessen Chefredakteur dazu noch kalauert, "ein super Gau" sei Österreich.
Droht nun die Rückkehr brauner Horden? "Nur weil 800 000 Leute FPÖ gewählt haben, ist Österreich noch kein Nazi-Land", hat im Namen aller Juden des Landes Ariel Muzicant verkündet, der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde. Weil zwischen einer Partei und ihren Wählern unterschieden werden müsse. FPÖ-Anhänger hören das gern.
Sie sind unter allen Bundesländern am stärksten ausgerechnet in Wien, der stolzen alten Hochburg der Arbeiterbewegung. An die 30 Prozent der Stimmen hat allein die FPÖ im Bezirk Simmering geerntet, in vier Sprengeln ist sie bereits größte Partei - Grund genug für donnernden Applaus im Nebenzimmer des Café Sissy, wo der FPÖ-Stammtisch tagt.
Als "Scheiße", als "Koffer" - gemeint ist: Idioten - und als Neofaschisten sind Wähler und Funktionäre der Rechten vom Wiener Bürgermeister und SPÖ-Granden Michael Häupl am Wahlabend beschimpft worden. Nun sitzen sie da, ein Notar, ein Professor für Arabistik, dazu ein paar Dutzend Mittelständler und Arbeiter, die es mit den "Blauen" halten, mit der FPÖ also - Menschen, deren Sorgen früher die der Sozialdemokraten gewesen wären.
Harald Stefan, FPÖ-Nationalratsabgeordneter, ist ein Jurist von 43 Jahren, mit vernarbten Schmissen rechts neben dem Mund aus seiner Jugendzeit bei der deutschnationalen Burschenschaft Olympia. Er bilanziert ein "historisches Ergebnis" für die FPÖ, warnt vor überstürztem Regierungseintritt und rät, die Volksparteien lieber noch ein paar Jahre "vor sich herzutreiben". Bei den unter 30-Jährigen ist die FPÖ landesweit schon jetzt stärkste Partei, nicht zuletzt bei den Erstwählern - in Österreich durften diesmal bereits die 16-Jährigen wählen.
Selbst junge Einwandererkinder liefen inzwischen zu den "Blauen" über, weil sie verstünden, sagt Stefan, "dass sie und ihre Arbeitsplätze als Nächstes dran sind, wenn die Immigration ungebremst weitergeht".
Aber droht Österreich nach diesem blauen Wunder nun nicht, wie schon zu Zeiten der ÖVP-FPÖ-Koalition unter Wolfgang Schüssel, international ins Abseits zu geraten? Das lasse sich verschmerzen, sagt Stefan: "Ich mache einen Sekt auf, wenn der israelische Botschafter nicht mehr in Wien ist."
Der Schmäh der Rechten scheint zu ziehen, vor allem in Wien. Als fleißiger und lustiger als andere gelten sie. Verunsicherten Bürgern helfen sie beim Formulieren ihrer Ängste - auch solcher, für die es gar keine Grundlage gibt: Schon die bloße Angst vor ökonomischem Abstieg reiche für ein Kreuz am rechten Rand, sagen Politologen.
171 000 Stimmen sind der FPÖ allein von ehemaligen SPÖ-Wählern zugeflossen, bei denen traditionell Arbeiter und Rentner in der Mehrzahl sind. Wer aber den scheidenden SPÖ-"Volkskanzler" Alfred Gusenbauer erlebt hat, zuletzt gnädig und mit dicker Zigarre Hof haltend auf einem Fest der Stadtzeitung "Falter", des Zentralorgans aufgeklärter Wiener, der ahnt, warum die Partei Bruno Kreiskys flächendeckend an Wurzelboden verliert - selbst Intellektuelle kündigen der SPÖ die Treue auf.
Warum sie "wie die preziösen Koi-Karpfen in ihrem Becken" die politischen Verwerfungen in ihrem Land verfolgten, ist der Gusenbauer-Spezi André Heller gefragt worden. Er hat darauf ein gewisses "Versagen der Künstler und Intellektuellen" eingeräumt und verabschiedete sich öffentlich "von der derzeitigen österreichischen Sozialdemokratie". Der Kniefall des Kanzler-Aspiranten Faymann vor der mächtigen "Kronen Zeitung", sein gemeinsam mit Gusenbauer im Juni verfasster Leserbrief vor allem, der Volksabstimmungen über künftige EU-Verträge forderte, hat nicht nur Heller fassungslos zurückgelassen.
Als "Faynachtsmann" wird der angehende SPÖ-Regierungschef schon jetzt verspottet, weil er mit Hilfe eines parlamentarischen Parforceritts noch kurz vor der Wahl dem Volk Vergünstigungen zu verschaffen versuchte: Halbierung
der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel (Ausnahmen: Wachteleier, Kaviar), Streichung der Studiengebühren, Erhöhung der Pensionen.
Der Niedergang der österreichischen Sozialdemokratie, ja der Volksparteien im Allgemeinen, wird mit solchen Maßnahmen kaum aufzuhalten sein. Im Gespann mit der ÖVP unter ihrem neuen Obmann Josef Pröll, vielleicht auch noch mit den Grünen, will Faymann bis Ende November "eine Regierung ganz neuen Stils" erfinden - konfliktfreier als die gerade beerdigte Große Koalition. Oliver Rathkolb, einer der führenden Zeitgeschichtler Österreichs, ist da wenig zuversichtlich: "SPÖ und ÖVP zusammen hatten zu Kreiskys Zeiten mehr als 90 Prozent. Jetzt haben sie noch 55 Prozent. Die Massenparteien sind am Ende. Wenn sie nicht bald fünf Kernthemen setzen, landen sie beim nächsten Mal beide unter 20 Prozent."
Dann wäre endgültig erreicht, wofür Jörg Haider seit 22 Jahren kämpft - die Zerschlagung des Zwei-Parteien-Kartells. 1986, auf dem Innsbrucker Parteitag, hat Haider die zarten Wurzeln einer liberalen FPÖ, einer Heimat frei denkender, verfassungstreuer Staatsbürger, putschartig gekappt; Anfang 2000 handelte er dann mit Wolfgang Schüssel einen Koalitionsvertrag aus, fünf Jahre später verließ er im Streit die FPÖ, sein Produkt, um mit dem BZÖ eine Art Kärntner CSU zu gründen.
Jetzt hat er den Stimmenanteil seiner Partei beinahe verdreifacht und ist wieder gefragt, auch in Wien. Und das genießt er. Eine Flasche Kombucha lässt er sich kommen im Tirolerhof. Haider ist gutgelaunt, weil er grad beim "Heinzi" war, wie er sagt, bei Bundespräsident Heinz Fischer, und mit dem ist er seit langem per du: "Ich weiß, was du willst", hat er dem Staatsoberhaupt gesagt, nämlich: keinen Haider und keinen Strache in der Regierung, sondern wieder eine Große Koalition.
Haider aber will etwas anderes. Er will jetzt mehr als nur von den Oppositionsbänken aus die Herrschenden ärgern - "über diese spätpubertäre Phase bin ich hinaus", sagt er. Das Ende der rot-schwarzen Regentschaft hat er zum Ziel. Und um das zu erreichen, ist ihm so gut wie jeder Partner recht. Jeder, der etwas ändern will. Also auch Strache, sein früherer Ziehsohn, der die FPÖ von ihm übernahm.
"Wir müssen die Bereitschaft zeigen zu regieren, sonst werden wir unglaubwürdig", sagt Haider. "Was auch immer rechnerisch möglich ist - es wird besser sein als noch einmal Schwarz-Rot." WALTER MAYR
* Mit Lebensgefährtin Andrea Aigner am 28. September in Wien.
Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 41/2008
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