27.10.2008

VERBRAUCHERSCHUTZÄpfel und Birnen

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will das staatliche Eichmonopol kippen und das Messwesen privatisieren. Doch gegen seinen Entwurf eines neuen Messgerätegesetzes gibt es Widerstand im Kabinett. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) warnt ihren Kollegen in einem Brief davor, "ohne Not in das gut funktionierende System" einzugreifen. Bislang wachen in Deutschland staatliche Eichämter darüber, dass Supermarktwaagen Äpfel und Birnen korrekt abwiegen und Tankstellen nicht 800 Milliliter Sprit als einen Liter verkaufen. Zypries verweist auf Erfahrungen in Österreich, wo sich nach der Privatisierung die Kosten für Firmen, die Messgeräte einsetzen, vervierfacht hätten. Bislang sei ungeklärt, ob es auch in Deutschland zu einem derartigen Preisanstieg kommen könne, schreibt die Ministerin: "Vor diesem Hintergrund kann ich dem Gesetzentwurf derzeit nicht zustimmen."

DER SPIEGEL 44/2008
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Äpfel und Birnen

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