27.10.2008

ENDLAGERGabriels Segen für Salzgitter

Die Region rund um das niedersächsische Salzgitter, in der das Atommüllendlager Konrad geplant ist, soll mit einer millionenschweren Bundesstiftung beschenkt werden. "Für die Übernahme der gesamtstaatlichen besonderen Verantwortung, welche die Stadt und die Region Salzgitter tragen", heißt es im Etatentwurf des Bundesumweltministeriums, sei beabsichtigt, eine Stiftungs-GmbH in alleiniger Trägerschaft des Bundes zu gründen. Die Energiewirtschaft soll anfangs 30 Millionen Euro einbringen und dann weitere Zahlungen über einen Zeitraum von zunächst 30 Jahren leisten. Vom Bund werden ab 2009 bis 2043 jährlich 700 000 Euro erwartet, um damit "gemeinnützige Projekte" zu fördern. Direkte Zuweisungen an einzelne Kommunen seien ausgeschlossen. Aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags kommt Kritik an dem Fonds: Von einer "Subventionierung der Atomenergie-Folgekosten und Sigmar Gabriels Stillhalteprämie in eigener Sache" spricht der Abgeordnete Michael Leutert (Die Linke). Umweltminister Gabriel hat seinen Bundestagswahlkreis in der Region Salzgitter.

DER SPIEGEL 44/2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 44/2008
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

ENDLAGER:
Gabriels Segen für Salzgitter

  • Videoanalyse aus Brüssel: "Der Gipfel droht zum Frustgipfel zu werden"
  • Nordsyrien: 120 Stunden Gefechtspause
  • Weltall-Tourismus: Virgin Galactic stellt Raumanzüge vor
  • Walkadaver in der Tiefsee: Gefundenes Fressen