27.10.2008

BESCHÄFTIGUNGUnten bleibt unten

Als Folge der Hartz-Reformen sind die Arbeitslosenzahlen auf ein historisches Tief gesunken - und trotzen derzeit sogar der Finanzkrise. Doch der Erfolg ist teuer erkauft.
Politisch gesehen waren die letzten Jahre für Wolfgang Clement keine Erfolgsperiode. Erst verlor der frühere Superminister für Wirtschaft und Arbeit nach der rot-grünen Wahlniederlage seinen Posten. Dann versuchten gewerkschaftsnahe Genossen gar, den Reformer aus der SPD zu kegeln.
Umso erfreuter war Clement, als sich jüngst eine Gruppe von Anzugträgern zu seinen Ehren in Berlin zusammenfand. Ihre Augen waren auf einen Fassadenkletterer gerichtet, der sich an einem riesigen Plakat herabhangelte: "Glückwunsch! Nur noch 4 Millionen Arbeitslose". Dann strich er die 4 durch, malte eine 3 - und strich auch die durch.
Die PR-Aktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sollte schon mal darauf hinweisen, dass die Arbeitslosenzahl demnächst wohl unter die magische Grenze von drei Millionen fallen wird. "Wir müssen die positiven Nachrichten auch mal feiern", befand der SPD-Politiker Clement.
Am Donnerstag dieser Woche darf er erneut jubeln. Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, wird dann verkünden, dass die Erwerbslosenzahl im Oktober auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken ist.
Doch während Weise bemerkenswerte Erfolge sieht, fällt das Urteil der Experten nüchterner aus. "Diejenigen, die Hilfe besonders nötig haben, werden systematisch ausgegrenzt", sagt der Beschäftigungsforscher Hilmar Schneider.
Tatsächlich haben die umstrittenen Hartz-Reformen die Spaltung auf dem Arbeitsmarkt vertieft. Was ursprünglich vor allem Langzeitarbeitslosen zugutekommen sollte, erweist sich heute eher als Programm, all jene unten zu halten, die eh schon unten sind.
Während die Zahl der leichter vermittelbaren Erwerbslosen, die meist erst kurz ohne Job sind, um fast 50 Prozent gesunken ist, stieg die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II seit 2005 bis heute sogar.
Eine "gegenläufige Beschäftigungsentwicklung bei Hartz-IV-Empfängern und den übrigen Arbeitslosen" beklagt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung.
Entsprechend trübe sind die Aussichten für den absehbaren Konjunkturabschwung. Zwar könnte die Erwerbslosenzahl weniger stark zulegen als in früheren Krisen. Dafür aber, so zeigen die Erkenntnisse der Forscher, fallen die sozialen Begleiterscheinungen umso hässlicher aus: Wer einmal in die Klasse der Langzeitarbeitslosen gerutscht ist, hat nur geringe Chancen, wieder ins Erwerbsleben zurückzufinden.
So ist auf dem Arbeitsmarkt eine neue Zweiklassengesellschaft entstanden, zu deren Entstehung die Agenda-Macher beigetragen haben. Nicht nur, dass sie die Arbeitsverwaltung auf eine Weise umgebaut haben, die sich für viele Hartz-IV-Empfänger heute als Nachteil erweist. Sie haben auch die Beschäftigungsentwicklung falsch eingeschätzt.
Die rot-grünen Reformer setzten darauf, dass als Folge ihrer Politik Millionen niedrig entlohnter Dienstleistungsjobs im Einzelhandel, in der Gastronomie oder im Tourismus für die Arbeitslosen entstehen würden. Das Jobwunder der vergangenen Jahre blühte aber vor allem in den klassischen Sektoren der deutschen Industrie.
So schuf allein die Metall- und Elektrobranche rund eine viertel Million zusätzliche Stellen - vor allem für einsatzwillige Jobsuchende mit guter Qualifikation.
Torsten Wiesmann zählt zu den Profiteuren dieses Aufschwungs. Der 23-Jährige war jahrelang arbeitslos und schlug sich mit Gelegenheitsarbeiten als Türsteher oder Tierpfleger durch. Im Februar fand Wiesmann endlich eine Stelle bei Manpower, einem jener Zeitarbeitsunternehmen, die belegen, wie flexibel deutsche Arbeitnehmer geworden sind.
Etwa 635 000 Beschäftigte verdienen ihr Geld bei Manpower, Randstad & Co. Sie nehmen ständige Job- und Ortswechsel in Kauf und verdienen häufig weniger als ihre festangestellten Kollegen. Dafür haben sie immerhin eine Arbeit.
Als Wiesmann jüngst seine Stelle als Schweißer bei einem Autozulieferer verlor, fand er in einem Konkurrenzbetrieb rasch einen neuen Job. Nun hofft er, dass ihm bald der Wechsel auf eine feste Stelle gelingt, so wie ihn rund ein Drittel aller Manpower-Angestellten schaffen.
Dieser Weg steht aber nicht allen offen: Mehr als 85 Prozent der Leiharbeiter von Manpower waren zuvor zwar arbeitslos. Nur 10 Prozent davon entstammen aber der Klientel der schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen.
Dass Deutschlands Arbeitslosenheer aber wie nie zuvor in eine Ober- und Unterschicht geteilt ist, hängt auch mit dem Umbau der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit zusammen. Wer gerade erst entlassen worden ist, doch besonders leicht eine neue Stelle findet, wird von den Behörden seit den Hartz-Reformen als sogenannter Marktkunde geführt. Besonders schwer vermittelbare Personen heißen im Amtsdeutsch dagegen "Betreuungskunden", ein Begriff, den Beschäftigungsforscher Schneider schlicht für Schönsprech hält. Denn betreut wird hier niemand. "Fördern und Fordern wurde stets nur für einen Teil der Arbeitslosen praktiziert", kritisiert der Ökonom vom Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit.
Welche Unterschiede es in der Praxis gibt, lässt sich etwa im Jobcenter Spandau studieren. Um 10.45 Uhr spuckt der Automat im Warteraum für "Bedarfsgemeinschaften mit den Anfangsbuchstaben des Namens A - K" Nummer 3240 aus und informiert: "Vor Ihnen warten 102 Besucher."
Eigentlich sollte jeder Hartz-IV-Kunde einen sogenannten persönlichen Ansprechpartner bekommen, der sich um Jobangebote oder Fortbildungen kümmert. So war es mit der Hartz-Reform geplant.
In der Realität sieht das oft anders aus. "Du läufst hier von einem zum anderen", schimpft ein arbeitsloser Kfz-Mechaniker. "Wir Hartz-IV-Leute werden am schlechtesten behandelt." Er deutet auf eine Tür am Ende des Flurs. Dahinter liegen die Räume für jene Arbeitslosen-Elite, die meist nicht länger als ein Jahr ohne Job ist und Arbeitslosengeld I bezieht.
Hier ziehen die Menschen keine Nummer, sondern werden mit Namen aufgerufen. Sie sitzen nicht zu Dutzenden vor einer elektronischen Anzeigetafel, sondern nur zu dritt oder viert im Warteraum. Die Arbeitsagentur hat anders als das Jobcenter nicht mittwochs geschlossen, sondern die gesamte Woche über geöffnet.
Das Nachsehen haben die Hartz-IV-Empfänger, die auf dem Arbeitsmarkt als nicht mehr einsetzbar gelten. Die Berlinerin Anne S. etwa hat kurz nach der Wende ihren Job als Elektrotechnikerin verloren. Danach begann eine typische Arbeitslosenkarriere mit Weiterbildungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.
Das Amt hat ihr bisher einen einzigen Ein-Euro-Job vermittelt, eine reguläre Stelle wurde ihr noch nie angeboten. Immer wurde nur das Geld knapper. Sie wählt jetzt die NPD, eine Art des Protests, wie ihn auch andere Arbeitslose praktizieren, die bei vielen Arbeitgebern abgeschrieben sind.
"Wir sind nicht in der Lage, Menschen zu therapieren und Basisfähigkeiten zu vermitteln", sagt Thomas Greiner, Chef des Dienstleistungskonzerns Dussmann.
Was zu tun wäre, um der ausgesonderten Hartz-IV-Kundschaft wieder eine Chance zu geben, ist bekannt. Die Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung schreiben in ihrer Studie, die Klientel sei nicht "arbeitsunwilliger als andere Erwerbslose". Aber viele brauchen eine Schulung zur Auffrischung ihrer Berufskenntnisse. Andere müssen wieder lernen, pünktlich aufzustehen und sich jeden Tag gepflegt anzuziehen. Sie brauchen Starthilfe. Doch daran hapert es.
In den Hartz-IV-Ämtern fehlen fast 7000 Arbeitsvermittler. Beinahe jeder Vierte hat nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Entsprechend sitzen sich in den Jobcentern vielfach Menschen gegenüber, von denen der eine einen Job sucht und der andere um seinen zittert. Sollte als Folge der Finanzkrise die Arbeitslosenzahl wieder steigen, wird sich die Lage weiter verschlimmern, weil dann noch mehr Vermittler gebraucht werden.
Clements Nach-Nachfolger als Arbeitsminister heißt Olaf Scholz. Er kennt die Misere und hat viele Pläne. Mehr Vermittler will er einstellen, weniger befristete Verträge schließen, bessere persönliche Betreuung organisieren. Ein bisschen klingt das wie Clement in der Vor-Hartz-Ära.
"In der Vergangenheit ist nie ernsthaft probiert worden, Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen", sagt Scholz. "Wir sind noch lange nicht am Ziel."
NINA BOVENSIEPEN
Von Nina Bovensiepen

DER SPIEGEL 44/2008
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