27.10.2008

AuslandGefallen für den Frieden

Verteidigungsminister Franz Josef Jung beschönigt die Realität des Afghanistan-Einsatzes.
Es ist die bitterste Pflicht des Verteidigungsministers: den Hinterbliebenen von Soldaten in die Augen zu sehen, die im Einsatz ums Leben gekommen sind.
Am vergangenen Freitag stand Franz Josef Jung in der Zweibrücker Alexanderkirche vor Angehörigen zweier Fallschirmjäger, die ein Selbstmordattentäter in der Nähe des afghanischen Kunduz in den Tod gerissen hatte. Und erstmals benutzte der Christdemokrat einen Begriff, den er bislang gemieden hatte: Er verneige sich vor den Toten, sagte Jung, "die im Einsatz für den Frieden für unser Land gefallen sind".
"Gefallene", die gab es in Jungs Sprachwelt bisher nur im "Krieg". Und bei "Krieg" denkt der Minister an den Zweiten Weltkrieg, an zerbombte Städte wie Dresden oder Hamburg, "an diese Dimension von Millionen Menschen, die ums Leben gekommen sind".
Jungs neue Wortwahl war auch eine Verbeugung vor einem aufmüpfigen Militär namens Bernhard Gertz, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbands, der Gewerkschaft der Soldaten. Er hatte dem Minister eine Debatte um just diese Begriffe aufgehalst, als er im September die Hindukusch-Mission zum "Krieg gegen einen zu allem entschlossenen fanatischen Gegner" erklärte.
"Wir sind nicht im Krieg", wiegelte der Minister ab. Aber in jedem Interview wurde er seither mit dem K-Wort bedrängt - und flüchtete sich ebenso regelmäßig hinter eine Nebelwand wolkiger Formeln. In der schwurbeligen Diktion des Hessen verschwimmt die Mission zur "asymmetrischen Bedrohungslage", zum "Stabilisierungseinsatz, der die helfende und schützende Funktion hat, der aber auch die Kampffunktion im Blickfeld hat".
In seiner Erklärungsnot versucht Jung, Vorschriften zu machen: "Man darf das nicht als Krieg bezeichnen." Oder, noch schlichter: "Man sollte jetzt eine solche Diskussion nicht führen."
Misslich für den Minister ist nur: Die Diskussion verschwindet nicht.
"Ja, wir führen einen Krieg", gab US-Viersternegeneral David McKiernan, Kommandeur der Isaf-Schutztruppe, ausgerechnet bei einer Visite Jungs in Kabul zu Protokoll. So deutlich mag es Generalmajor Hans-Lothar Domröse, höchster deutscher Soldat in Afghanistan, nicht sagen. Doch ihm ist klar: "Wir müssen uns vom Mantra eines reinen Peacekeeping-Einsatzes verabschieden", sagt er und fordert "robuste" Reaktionen auf die Gefahr in Kunduz.
Sein Vorgesetzter Minister Jung ist gelernter Rechtsanwalt und Notar. "Ein Notar muss immer auf der sicheren Seite sein", sagt er. Auch bei der Wortwahl. Tatsächlich müsste Jung fürchten, juristisch in die Klemme zu geraten, spräche er von "Krieg".
Den "Aufständischen", wie die Taliban von der Nato genannt werden, würde Jung so einen Kombattantenstatus nach dem Kriegsvölkerrecht zugestehen. Und er selbst würde womöglich vor das Verfassungsgericht gezerrt.
Im Mandat für die Afghanistan-Mission etwa ist Kriegführung nicht vorgesehen. Der Einsatz dient laut Parlamentsbeschluss allein zur "Unterstützung der Regierung von Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit". Behörden und zivilen Kräften soll ein "sicheres Umfeld" für "Wiederaufbau" und "humanitäre Aufgaben" zuteilwerden.
Befänden sich die Streitkräfte nach Einschätzung des zuständigen Ministers im Krieg, könnte jemand auf die Idee kommen, prüfen zu lassen, ob der im Grundgesetz vorgesehene "Verteidigungsfall" vorliegt. Notstandsregeln träten in Kraft. Die "Auflösung des Bundestages" etwa wäre "ausgeschlossen" - und Jung nicht mehr "Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt". Die geht laut Verfassung im V-Fall an den Regierungschef über, also an Angela Merkel.
Selbst finanzielle Konsequenzen sind denkbar. Viele Lebensversicherungsverträge enthalten eine "Kriegsausschluss-Klausel", das heißt, die Versicherungen zahlen im Kriegsfall den Hinterbliebenen nichts. Laut "Einsatzversorgungsgesetz", das den Tod am Hindukusch nur als "Einsatzunfall" kennt, müsste dann der Bund für die Versicherungssumme geradestehen.
Soldaten-Gewerkschafter Gertz will sich durch solche Erwägungen "nicht davon abbringen lassen", weiter von "Krieg" zu sprechen - und befindet sich damit in bester Gesellschaft. Gertz stützt sich auf eine international übliche Definition, nachzulesen auf der Internet-Seite der "Abteilung für Friedens- und Konfliktforschung" der schwedischen Universität Uppsala. Ein "bewaffneter Konflikt" gilt danach als "Krieg", wenn jährlich mehr als 1000 Personen "infolge von Kampfhandlungen" umkommen. In Afghanistan waren es in diesem Jahr schon über 5000. ALEXANDER SZANDAR
Von Alexander Szandar

DER SPIEGEL 44/2008
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