17.11.2008

KRIEGSVERBRECHEN„Füllt die Gräber ganz auf!“

Die ruandische Protokollchefin, die in Frankfurt verhaftet wurde, ist eine Symbolfigur im bitteren Konflikt zwischen Kigali und Paris: Wer trägt die Schuld am Genozid im Jahr 1994 - und seinen Folgen im Kongo heute? Ein französisches Gericht soll helfen, diese Frage nun endlich zu klären.
Rose Kabuye ist eine schlanke, große Frau, sie ist 47 Jahre alt und gilt in ihrer Heimat Ruanda als Heldin, denn sie war Majorin in der Rebellenarmee, die das Massenmorden 1994 beendete. Danach brachte sie es zur Bürgermeisterin von Kigali. Heute ist sie Protokollchefin ihres Präsidenten Paul Kagame. Im April gehörte sie zur Delegation, als ihr Chef auf Staatsbesuch nach Berlin kam und auch von Angela Merkel empfangen wurde.
Am 9. November flog sie wieder nach Frankfurt am Main - als Vorauskommando im Auftrag der Regierung, weil ihr Präsident auf Einladung der Frankfurter Börse einen Tag später kommen wollte. Nein, sie sei privat da, argumentierten die Polizisten, die sie am Flughafen verhafteten und in die Frauenvollzugsanstalt Frankfurt-Preungesheim brachten, bis zu ihrer Auslieferung nach Frankreich. Dort gibt es seit zwei Jahren einen Haftbefehl gegen sie: Rose Kabuye, ehemals Majorin der "Ruandischen Patriotischen Front", soll Mitschuld am Ausbruch des Völkermordes im Jahr 1994 tragen.
Die Verhaftung zog die üblichen diplomatischen Verwicklungen nach sich. Den deutschen Botschafter in Ruanda schickte Präsident Kagame umgehend nach Hause, seinen eigenen Gesandten in Berlin bat er "zu Beratungen" nach Kigali. Vor der deutschen Botschaft ließ er Demonstranten aufmarschieren, die "Deutschland - schäm dich! 70 Jahre nach dem Holocaust verhaftet ihr eine Frau, die den Genozid gestoppt hat" auf ihre Plakate schrieben.
Deutschland ließ sich widerwillig hineinziehen in einen der blutigsten und kompliziertesten Konflikte, der in Schwarzafrika, das nicht arm ist an mörderischen Konflikten, immer wieder aufflammt. Seit einem halben Jahrhundert hassen und töten sich die Hutu und Tutsi im schönen, dichtbesiedelten Bergland von Ruanda. Der Höhepunkt des Gemetzels war im Frühsommer 1994 erreicht, als Hutu-Mörder binnen 100 Tagen eines der größten Massenverbrechen nach dem Zweiten Weltkrieg begingen. Nach Schätzungen starben von April bis Juli zwischen 500 000 und 800 000 Tutsi, dazu gemäßigte Hutu.
Diese schreckliche Katastrophe wirkt sich heute noch auf dem Kontinent aus, bis hinein in die Blutorgie dieser Tage im Osten des Kongo, jenes Landesteils, der an Ruanda grenzt.
Die Rebellen um ihren jungen Anführer Paul Kagame erhoben sich und besiegten die Hutu-Armee. Sie eroberten Kigali, die Mörder flohen deshalb in den Kongo, wo sie heute noch sitzen. Ruandische Truppen setzten ihnen später nach, lieferten sich zwischen 1998 und 2003 einen zermürbenden Krieg im Dschungel.
Andere Regionalmächte wie Uganda, Namibia, Simbabwe und Angola mischten sich ein. Bald ging es nicht mehr um politische Ziele, sondern um Rohstoffe: Holz, Gold, Diamanten, auch Coltan, ein Erz, das für den Bau von Handys gebraucht wird.
Mehr als drei Millionen Menschen, die meisten davon Zivilisten, starben in diesen Jahren. Der Krieg heißt seither, wegen der Intervention der anderen Staaten, "Afrikas Erster Weltkrieg".
Trotz mehrerer Friedensabkommen hat das Sterben im Kongo nicht aufgehört. Rund tausend Menschen erliegen an ruhigen Tagen den Folgen des Krieges, so schätzen Hilfsorganisationen. Aber ruhige Tage sind hier eine Seltenheit, momentan wird wieder gemordet, verschleppt und vergewaltigt.
Der Rebellenführer Laurent Nkunda hat mit seiner Soldateska die Stadt Goma im Osten eingekesselt. Er ist ein Berufssoldat mit guten Manieren und behauptet, er müsse seine Tutsi-Landsleute in dieser Gegend beschützen - wie damals die Kagame-Rebellen in Ruanda. Tatsächlich ziehen Milizen durch die Dörfer, sie sollen Kinder entführen, um aus ihnen Soldaten zu machen, sie bringen offenbar um, wen sie vors Sturmgewehr bekommen, und vergewaltigen Frauen. Diese Soldateska besteht manchmal aus Maji Maji, meist aber aus Hutu, den Veteranen des Genozids in Ruanda, nicht selten unterstützt von der Regierungsarmee des Präsidenten Laurent Kabila.
General Nkunda hält vermutlich 4000 Mann unter Waffen. Seine Kämpfer, die Gewehre und logistische Unterstützung soll er aus Ruanda bekommen. Die Regierungstruppen sind auf dem Rückzug. 250 000 Menschen haben ihre Häuser verlassen, viele irren mit Bündeln bepackt zwischen den Fronten hin und her. Die Cholera ist ausgebrochen in der verregneten Hügellandschaft.
Es ist wieder so, wie es schon oft war in diesem Teil Afrikas.
Eigentlich sollen 18 000 Uno-Soldaten im Kongo für Frieden sorgen. Die Soldaten, vorwiegend aus Asien und Südamerika, sind nichts als Zaungäste, wenn Zivilisten dutzendweise umgebracht werden, wie kürzlich in Kiwanja. Diesmal waren es Maji-Maji-Milizen, die an die 60 in dem Weiler ermordeten.
Nun erwägt die Uno, weitere 3000 Soldaten zu schicken, doch es kann dauern, bis sie im Dreiländereck Kongo/Uganda/Ruanda ankommen, und niemand glaubt so recht, dass sie Einfluss auf den Wahnsinn nehmen können. Die Europäer zögern ohnehin, auch Frankreich - lange Schutzmacht des frankophonen Afrika - hält sich zurück. Die französischen Soldaten genießen in der Region überdies einen miserablen Ruf. In Ruanda rüsteten sie Anfang der neunziger Jahre die Hutu-Armee auf und taten nichts, um dem Massenmord Einhalt zu gebieten.
Der Fall Kabuye ist durch und durch ein Symbolkonflikt, den Ruanda und Frankreich miteinander austragen. Die Deutschen gerieten ins Gemenge, weil sie Kabuyes Besuch ohne Not für privat erklärten. Immerhin warnten sie die ruandische Regierung rechtzeitig vor den Folgen und mussten dann konsequent handeln, weil ein europäischer Haftbefehl vorlag.
Und unter Umständen könnte der vertrackte Fall sogar ein Gutes haben. Wenn es denn in Frankreich zu einem Prozess kommen sollte, dann lässt sich vielleicht das rätselhafte Flugzeugattentat klären, das 1994 die Initialzündung für den Genozid war.
Der französische Richter Jean-Louis Bruguière befasste sich mit dem tödlichen Absturz, weil die beiden Piloten der Maschine, die von zwei Raketen beschossen wurde, Franzosen waren. Er kam zu dem überaus umstrittenen Ergebnis, die Tutsi-Rebellen hätten das Flugzeug, in dem der damalige Präsident Juvénal Habyarimana saß, selbst abgeschossen - der Rebellenführer Kagame und seine Truppe hätten paradoxerweise den Völkermord an ihresgleichen selbst ausgelöst.
Nebenbei war Frankreich fein heraus, konnte es so doch vom Vorwurf ablenken, seine Berater und Ausbilder hätten zynisch dem Mordtreiben zugeschaut.
Bruguière ließ 2006 neun Haftbefehle ausstellen, darunter gegen hohe Militärs der Rebellenarmee, aber auch gegen die Protokollchefin Kabuye. Keinen der neun habe er verhört oder auch nur gesprochen, macht ihm Präsident Kagame zum Vorwurf (siehe Interview Seite 139).
Bruguière stützte seine Anklage auf Zeugenaussagen einiger Exil-Ruander. Würde ein Gericht nun Rose Kabuye freisprechen, wäre die Version von der Mitschuld der Tutsi am Völkermord entkräftet. Dann aber käme die französische Regierung nicht länger umhin, die Verantwortung ihrer Landsleute für den Genozid zu überprüfen.
In seiner Not hatte sich Präsident Habyarimana bereits Anfang 1990 an einen alten Freund gewandt, an François Mitterrand. Die Rolle als Schutzmacht im französischsprachigen Schwarzafrika ist für Frankreich von jeher, neben seinen Atomwaffen, die Garantie dafür, dass es mehr ist als nur eine Mittelmacht wie beispielsweise Deutschland. So bauten Spezialisten aus Paris den Geheimdienst für Habyarimana auf, berieten die Generäle seiner Armee, bildeten deren Soldaten aus und halfen dabei, die Tutsi-Offensive zu stoppen. Und wenn Agathe Habyarimana auf Shopping-Tour durch Pariser Boutiquen ging, dann flog sie selten ohne einige Aufmerksamkeiten aus dem Elysée-Palast nach Hause.
Womöglich trug der Rückhalt der Franzosen dazu bei, dass sich die regierenden Hutu in Ruanda radikalisierten. Den Genozid haben sie, wie man heute weiß, akkurat geplant und vorbereitet.
Sie bewaffneten Milizen, die Interahamwe, und stellten Todeslisten auf. Monatelang hetzte der Radiosender Mille Collines den Mob auf: "Tod! Tod! Die Gräber sind erst zur Hälfte mit den Leichen der Tutsi gefüllt. Beeilt euch, sie ganz aufzufüllen."
Die Franzosen im Land mussten Bescheid wissen, was sich da anbahnte und austobte. Sie stellten ihre Hilfe auch nicht ein, als die Milizen schon Hunderttausende mit Macheten und Speeren umgebracht hatten. Jahre später räumte ein Untersuchungsausschuss im Parlament ein, Frankreich habe damals Fehler begangen - ein dürftiges Eingeständnis. Eine offizielle Entschuldigung blieb bis heute aus.
Im bitteren Konflikt Ruandas mit Frankreich ist Rose Kabuye nun zur Symbolfigur geworden. Sie ist eine Rarität, eine prominente Frau, mittlerweile im Rang eines Oberstleutnant a. D. Sie hätte zu Hause bleiben können, nach der Vorwarnung aus Deutschland, sie musste nicht das Risiko eingehen, in Frankfurt verhaftet zu werden. Aber ihr Präsident Kagame wollte daraus einen Fall machen, in der Hoffnung, dass Frankreich am Ende die Haftbefehle aufheben und seine Mitschuld am Genozid endlich eingestehen muss - wie zuvor schon Bill Clinton und Kofi Annan, der damals die Uno-Truppen aus Ruanda mitten im Morden abzog.
Vermutlich stehen die Chancen nicht einmal schlecht für die Ruander. Vor zwei Wochen soll Rémi Maréchaux, Afrika-Experte im Elysée-Palast und Vertrauter des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, in Kigali gewesen sein, um ein paar Gespräche zu führen. Dabei, so geht das Gerücht, sei eine Wiederannäherung der beiden Länder vereinbart worden: Einmal in Paris, könnte Kabuye erst gegen Kaution freikommen und dann vom Gericht freigesprochen werden. Dann könnten Frankreich und Ruanda wieder diplomatische Beziehungen miteinander aufnehmen. Daran hat Paris Interesse, denn Ruanda verfügt ja über große Mineralien- und Erzvorkommen.
Sarkozy hat in größerer Runde zweimal den Präsidenten Kagame getroffen. Ein paar angemessene Worte fand er da schon: "Unbeschreibliche Dramen", sagte er, hätten sich in Afrika abgespielt, und sein Land sei gezwungen, "über Fehler nachzudenken". RALF BESTE,
JAN PUHL, STEFAN SIMONS
Von Ralf Beste, Jan Puhl und Stefan Simons

DER SPIEGEL 47/2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 47/2008
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

KRIEGSVERBRECHEN:
„Füllt die Gräber ganz auf!“

  • Korallenforscherin Verena Schoepf: Im Wettlauf gegen den Klimawandel
  • Tropensturm in Houston: Passanten retten Lkw-Fahrer das Leben
  • Klimastreik in New York: Greta Thunberg spricht vor Zehntausenden
  • Aufregender Trip: Kajak-Tour durch leuchtendes Wasser