24.11.2008

LeserbriefeMenschlich inakzeptabel

Nr. 46/2008, Hessen: Andrea Ypsilantis gescheitertes Experiment hinterlässt eine zerrissene SPD
Ein nationaler, von allen Parteien getragener Ethikrat, der Vorkommnissen wie im Hessischen Landtag nachgeht und Fehlverhalten aufzeigt, könnte zu einem besseren politischen Klima beitragen. Unserer Demokratie würde eine solche Institution nur nützen.
ERKRATH (NRDRH.-WESTF.) DR. WALTER ROTH
Vielen Dank für die Darstellung der "anderen" Seite. Nachdem Frau Ypsilanti bei Anne Will ausreichend Gelegenheit hatte, sich als Opfer darzustellen, wird das Bild jetzt vollständiger - und trauriger. Frau Ypsilanti ist nicht über ihren Wortbruch gefallen, sondern über ihre Ignoranz und mangelnde Fähigkeit, die Partei zu einen und zu führen. In Hessen hat die SPD, auch wenn in letzter Minute und unter großen Verlusten, eine Grenze nach links gesetzt.
BONN HOUSEIN DELI
Das absehbare Ergebnis dieser angeblich "verantwortungsethischen" Entscheidung ist eine enorme Stärkung der Regierung Koch und die Zerstörung der vielleicht wichtigsten konstruktiven politischen Perspektive, die jetzt in Deutschland möglich gewesen wäre.
LÖRRACH (BAD.-WÜRTT.) PROF. DR. HANS-GEORG WITTIG
Der Weg zur rot-grünen Regierung unter Tolerierung der Partei Die Linke wurde über mehrere Monate hinweg sorgfältig vorbereitet. Im September schon gab es Probeabstimmungen in der SPD-Fraktion bezüglich Inhalten, Minderheitsregierung und auch über die Person Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentin. Bis auf Frau Metzger haben alle anderen SPD-Abgeordneten jeweils mit Ja gestimmt. An keiner Stelle wurde der Fraktion und Andrea Ypsilanti signalisiert, dass es weitere Nein-Stimmen geben werde. In menschlicher und politischer Hinsicht ist das Verhalten völlig inakzeptabel - bei allem Respekt vor der Gewissensfreiheit der Abgeordneten und dem freien Mandat. Damit wurde der mit einer Abwahl von Roland Koch verbundene notwendige Politikwechsel in Hessen, auf den so viele Menschen gewartet und gehofft haben, verhindert.
PFAFFEN-SCHWABENHEIM (RHLD.-PF.) MICHAEL SIMON
Bekanntlich genießt der Beruf des Politikers in diesem Lande kein hohes Ansehen. Umso erfreulicher ist es aus meiner Sicht, dass hier einmal Haltung bewiesen wurde und nach bestem Wissen und Gewissen, gegen alle Partei- und Fraktionszwänge, öffentlich gehandelt wurde.
TROISORF (NRDRH.-WESTF.) RAINER FREUDENHAMMER
Andrea Ypsilanti hat den Vorsitz in schwieriger Zeit übernommen, mit der Partei zusammen ein wahrlich zukunftsweisendes Programm entworfen, der Partei in Hessen einen beispiellosen Aufstieg gebracht und die Wahl zusammen mit Grünen und Linken gewonnen. Ich finde es bedauerlich, dass dies alles schon vergessen ist und nur noch der vermeintliche Wählerbetrug im Fokus steht. Ypsilanti hat den unsäglichen Fehler gemacht zu versprechen, sie werde sich nicht mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Die SPD hat anderseits aber auch den Auftrag erhalten, die Regierung Koch abzulösen - auch das hat Ypsilanti versprochen einzulösen, wenn es denn dafür eine Mehrheit gäbe. Die erforderliche Mehrheit gab es nach der Wahl.
LOHRA (HESSEN) HERMANN SCHORGE

DER SPIEGEL 48/2008
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