24.11.2008

POLITIKERAuf der Durchreise

Roland Koch bekommt in Hessen unerwartet ein zweite Chance. Doch der Weg ganz nach oben führt nach Berlin. Im kommenden Jahr könnte sich die Gelegenheit ergeben.
Der Mann, der seine Zukunft in der deutschen Politik schon hinter sich hatte, sitzt am vergangenen Montag ziemlich gut präpariert bei Reinhold Beckmann. Er antwortet präzise auf die Fragen seines Gastgebers, er räumt Fehler ein, er wirkt verbindlich und offen. Ein rundum gelungener Fernsehauftritt - wenn da nicht diese kleine Unsicherheit am Schluss wäre.
Da stellt Beckmann die erste Frage, auf die sich Roland Koch offenbar nicht vorbereitet hat. "Wenn Sie jetzt gewählt werden, heißt das, dass Sie Ministerpräsident für weitere fünf Jahre bleiben?", fragt er. Koch zögert, er muss kurz nachdenken, und in dieser Sekunde des Zögerns liegt eigentlich schon die ganze Antwort.
Dann sagt Koch einen ziemlich verdrehten Satz. "Mein Wille, mich jetzt zu bewerben, ist geprägt von der Tatsache, dass ich in der nächsten Wahlperiode Politik für die CDU als Ministerpräsident in Hessen machen will." Beckmann gibt sich damit nicht zufrieden, er will eine klare Antwort: "Für fünf Jahre?" - "Also", sagt Koch, und wieder ist da dieses Zögern. "Meine heutige Vorstellung ist so."
Wie schnell können sich Vorstellungen ändern? Im Herbst kommenden Jahres ist Bundestagswahl. Falls die CDU die Wahl gewinnt, werden neue Minister ins Kabinett einziehen. Es spricht viel dafür, dass Roland Koch dabei sein wird.
Eigentlich dürfte sich diese Frage für ihn gar nicht mehr stellen. Er war im Januar der Verlierer der Landtagswahl in Hessen. Zwölf Prozentpunkte weniger als fünf Jahre zuvor, der Verlust der absoluten Mehrheit, nur ein Zehntel Prozentpunkt vor der SPD. Es schien nur eine Frage der Zeit, wann Koch würde abtreten müssen. Seine Karriere wäre dann beendet gewesen.
Die Unfähigkeit der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti hat ihn gerettet. Ypsilanti wollte ihre Partei in ein Bündnis mit der Linken führen, das sie vor der Wahl noch kategorisch abgelehnt hatte. Weil ihr die eigene Fraktion nicht geschlossen in den Wortbruch folgte, gibt es am 18. Januar Neuwahlen. Koch erhält unverhofft eine zweite Chance.
Er wird wieder antreten, um die Schmach des Wahldebakels aus diesem Jahr vergessen zu machen. Aber es wird dabei nur vordergründig um das Amt des Ministerpräsidenten gehen. Deshalb ist Koch gerade in einer seltsamen Situation. Er führt einen Wahlkampf, der ihm geschenkt wurde. Aber das Ziel, das er dabei anstrebt, ist nicht sein eigentliches Ziel. Er kämpft in Hessen für seinen Platz im Bund.
Koch war einmal Hoffnungsträger einer CDU, die sich in ihrer Vorsitzenden nie richtig wiedergefunden hat. Er war das Gegenmodell zu Angela Merkel. Er war klar, wo sie auswich, er hielt Kurs, wenn sie schwankte. Wenn die CDU vor einem Jahr einen Nachfolger für Merkel hätte suchen müssen, wäre es Koch gewesen.
Derzeit sieht das anders aus. Nur 17 Prozent der Unionsanhänger wünschen ihm laut der jüngsten Forsa-Umfrage eine stärkere Rolle neben Merkel. Sein innerparteilicher Konkurrent, der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, kommt auf 44 Prozent. Das schmerzt.
Koch hatte schon in diesem Jahr mit Vertrauten die Möglichkeiten abgewogen, ins Bundeskabinett zu wechseln, am liebsten als Wirtschaftsminister. Aber dann hätte der jetzige Amtsinhaber Michael Glos, den die CSU benannt hat, ins Verteidigungsministerium wechseln müssen. Dort amtiert Franz Josef Jung, ein enger Freund Kochs. Koch wollte Jung nicht verdrängen.
Jetzt muss er noch einmal in Hessen antreten. Aber es ist nicht mehr das Gleiche wie früher. Koch errang dort 1999 einen Sieg, mit dem niemand gerechnet hatte. Vier Jahre später gewann er sogar die absolute Mehrheit. Er glaubte, er kenne seine Wähler.
Doch die wandten sich verstört von ihm ab, weil er Anfang 2008 einen aggressiven Wahlkampf gegen Ausländerkriminalität führte. Die Leute nahmen Koch übel, dass er sie für so leicht manipulierbar hielt. Koch und Hessen, das ist die Geschichte einer Entfremdung.
Roland Koch weiß, dass er sich in Hessen neu erfinden muss. Den alten Koch würden die Leute nicht mehr wählen. Also muss er in Talkshows wie "Beckmann" gehen, um seinen inneren Wandel zu dokumentieren. Das ist eine schwierige Mission.
Der CDU-Mann war immer stolz darauf, kein politischer Opportunist zu sein. Er kokettierte damit, dass ihm sein Image egal war - schwer, ihm das noch zu glauben.
Dazu waren seine Bemühungen, sein Bild als rechter Flügelpolitiker zu korrigieren, zu offenkundig. Kurz nach der Wahl ließ er sich von der "Bunten" interviewen und teilte mit, dass er fair gehandelte Produkte kaufe und den Müll trenne. Der Kernkraftfreund Koch gab plötzlich das Ziel aus, Hessen zum Musterland der erneuerbaren Energien zu machen. Es war alles ein bisschen dick aufgetragen.
Ein Wolf wird zum Lamm? Ach was, sagt er. Er habe sich gar nicht grundlegend verändert. Sein öffentliches Bild sei immer zu einseitig gewesen.
In seinen Wahlkämpfen hatte er nichts dagegen, undifferenziert als harter Hund wahrgenommen zu werden. Im Gegenteil. Jetzt passt es aber besser in die Zeit, den Differenzierten zu geben.
Am Mittwoch vergangener Woche war das im Hessischen Landtag zu besichtigen. Er gilt als das härteste Parlament der Republik. Die Abgeordneten sitzen eng beieinander, die politische Atmosphäre ist vergiftet. Hass entlädt sich hier so plötzlich wie ein Sommergewitter.
Es ist die Abschiedssitzung des Landtags, die Neuwahl soll an diesem Tag beschlossen werden. Roland Koch spricht als letzter regulärer Redner. Auf einmal bekommt die Veranstaltung etwas Getragenes.
Natürlich habe man Streit gehabt, sagt Koch. Man sei an einigen Stellen aber offener miteinander umgegangen als früher, das bleibe hoffentlich. Es ist ein Auftritt von wohldosiertem Pathos. Es ist die Stunde des neuen Roland Koch. Der redet vom Stolz der Bürgerinnen und Bürger, mit dem man arbeiten müsse, "und nicht nur mit ihren Ängsten". Das muss man wohl als Distanzierung vom eigenen Wahlkampf verstehen. Es ist eine Johannes-Rau-Rede, "versöhnen statt spalten", sie passt zum Anlass. Aber passt sie auch zu Roland Koch?
"Im Januar, Herr Koch", sagt der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir im Landtag, "war ich in Ihren Augen noch ein Kommunistenfreund, den man stoppen muss." Dann sei die Mehrheit weg gewesen, "und Sie haben die Grünen zum integralen Bestandteil des bürgerlichen Lagers erklärt". In den Reihen der CDU herrscht unbehagliches Schweigen.
Koch blickt während der Rede Al-Wazirs unbewegt vor sich hin. Er muss nun auf Gegner zugehen, die er noch vor kurzem bekämpft hat. Er kann nicht mehr die Politik durchsetzen, die er für richtig hält. Die linke Landtagsmehrheit hat die Studiengebühren, die die Regierung trotz heftiger Proteste durchgesetzt hatte, abgeschafft. Koch wird sie nicht wieder einführen.
Die Wähler haben ihn gezwungen, eine Politik zu betreiben, die er zumindest in Teilen für falsch hält. Sie haben ihm beinahe eine Niederlage gegen Andrea Ypsilanti bereitet. Jetzt muss Koch auch noch gegen Thorsten Schäfer-Gümbel antreten. Es gäbe viele Gründe, sich bald nach Berlin abzusetzen. Als Minister, etwa für Finanzen oder Wirtschaft, könnte Koch sich neu erfinden.
In der kommenden Woche beginnt der CDU-Bundesparteitag. Alle rechnen damit, dass Koch dort glänzend abschneidet. Er hätte dann seine Legitimation erneuert, eine wichtige Rolle im Bund zu spielen. Schon vor sechs Jahren hat er gesagt: "Ich habe den Hessen nie angedroht, mein ganzes Leben lang Ministerpräsident sein zu wollen." Die Nicht-Drohung ist ernster denn je. RALF NEUKIRCH
Von Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 48/2008
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