24.11.2008

RUSSLANDEwig regieren

Wladimir Putin baut die Verfassung um und verspricht dem Volk Wohltaten. Sein Gesamtkunstwerk ist bedroht - vom sinkenden Ölpreis und von der Weltfinanzkrise.
Der Winter kündigt sich an, barsch fegt er von der Ostsee herein, es stürmt und schneit in Kaliningrad, im westlichsten Zipfel des großen Landes. Aus Moskau ist Prominenz angereist, denn heute gibt es eine Premiere beim örtlichen Autokonzern Awtotor. Eine neue Montagelinie geht in Betrieb, amerikanische Lacetti-Chevrolets werden hier künftig zusammengeschraubt, angeblich 30 000 Stück pro Jahr. Natürlich sind auch Abgesandte des Geschäftspartners eingeflogen. Von General Motors.
Ausgerechnet Autos, ausgerechnet General Motors. Weltweit bricht der Absatz ein. Der Analyst der Deutschen Bank in den USA hat das Kursziel für GM-Aktien auf null Dollar gesetzt. In Detroit droht der Kollaps des Mutterkonzerns, wenn der Staat nicht hilft. In Kaliningrad aber tun sie so, als wäre das alles nicht wahr. "Russland kommt besser als alle anderen mit der Weltfinanzkrise zurecht", triumphiert das Massenblatt "Komsomolskaja prawda".
Die Angst, die Unruhe auf den Weltmärkten könne sich aufs russische Volk übertragen, nahm vergangene Woche bei den Regierenden in Moskau fast skurrile Züge an. Zwischen Kaliningrad und Wladiwostok steigen die Preise, die Zahl der Arbeitslosen wächst sprunghaft, beim Management des Lukoil-Konzerns haben sie die Gehälter um 60 Prozent gekürzt. Offiziell hört man davon jedoch nichts.
Es sind nur ein paar kleine Signale, die eine Ahnung von den großen Sorgen im Kreml geben. So erklärte die Staatsanwaltschaft in der Uralstadt Jekaterinburg vorige Woche, sie werde Sanktionen gegen Journalisten prüfen - sie sollen allzu detailliert aus dem Innenleben örtlicher Banken und Unternehmen berichtet und damit zur Panik beigetragen haben.
Von der Provinzstadt Ischewsk aus wies Präsident Dmitrij Medwedew den Moskauer Oberbürgermeister Jurij Luschkow und zwei Provinzfürsten zurecht. Die hatten den Vorschlag gewagt, Russland möge zur Direktwahl der Gouverneure zurückkehren. Putin hatte vor vier Jahren dafür gesorgt, dass diese Regionalchefs nicht mehr direkt gewählt, sondern de facto vom Kreml ernannt werden. Wenn das Verfahren irgendwelchen Gouverneuren nicht passe, so ahmte Medwedew den rüden Tonfall seines Premiers nach, dann "können sie ja ihr Rücktrittsgesuch einreichen".
Außerdem haben Putin und Medwedew vorige Woche gemeinsam eine Verfassungsänderung durch die Duma gejagt, mit der die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre verlängert wird. So wird Russland zu einem Gesamtkunstwerk nach Putins Vorstellungen.
Putins Getreue kontrollieren die Zentrale Wahlkommission, das Fernsehen, das Parlament, das Militär, die Polizei und den Geheimdienst. Nicht unter Putins Kontrolle stünden der Dollar, der Ölpreis und die islamischen Extremisten im Kaukasus, schrieb der Politologe Dmitrij Oreschkin.
Weil der Ölpreis fällt, ist das Kunstwerk, das Putin auf einem achtjährigen Ölboom errichten ließ, vom Einsturz bedroht. Momentan liegt der Preis unter 50 Dollar pro Barrel, das Regierungsbudget aber geht von durchschnittlich 70 Dollar aus. Die Krise des Kapitalismus gefährdet zwangsläufig auch Russland.
Nun sind die Gewinne der Nomenklatura bedroht und neue Verteilungskämpfe im Dickicht von Politik und Oligarchie nicht ausgeschlossen. Die oberen Ränge der russischen Bürokratie, so schreibt der Politologe Oreschkin, könnten Putin ihre Unterstützung entziehen. Es ist die Zeit, da sich autokratische Herrscher der Loyalität ihrer Untertanen versichern müssen.
Von der Weltkrise als einer "Naturkatastrophe" sprach denn auch der Premier, als er am vergangenen Donnerstag in seiner Eigenschaft als Chef der Regierungspartei "Einiges Russland" auftrat. Seine Regierung, so Putins Botschaft, habe mit den Ursachen der großen Krise nichts zu tun, aber er werde keinesfalls zulassen, dass sein Land noch einmal Schocks wie jenen von 1991 und 1998 ausgesetzt werde - die Freigabe der Preise und der später nur knapp abgewendete Staatsbankrott hatten seinerzeit die Ersparnisse von Millionen Russen zunichte gemacht. Um dem Volk die Angst zu nehmen, kündigte der Premier die Erhöhung der Renten und des Arbeitslosengeldes an, versprach Steuererleichterungen für Kleinbetriebe und Wohnungseigentümer.
Putin, der Krisenmanager: Wer nach dem Moskauer Ämtertausch noch rätselte, ob es sich um ein Tandem Medwedew/Putin oder Putin/Medwedew handelt, dem dürfte mittlerweile geholfen sein.
Medwedew darf in seinen Reden zwar gegen den "Rechtsnihilismus" zu Felde ziehen oder die "allmächtige Bürokratie" geißeln. Es verwunderte aber niemanden in Russland, dass es der Premier ist, der sich von Dezember an regelmäßig in einer Fernseh-Direktsendung den Fragen des Volkes stellen darf - ein Privileg, das bisher dem Präsidenten vorbehalten war.
Auf das Gefälle im Verhältnis zwischen Medwedew und Putin spielte der Journalist und Buchautor Alexander Minkin in einem offenen "Brief an den Präsidenten" an. Darin schreibt er, was Medwedew-Putin sich im Namen der Krise zur Absicherung ihrer Macht ausdächten, bringe das "Vaterland in Gefahr". Die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten komme irgendwann wohl Putin zugute - aber das als Weg "zu Freiheit und Demokratie" auszugeben, verrate eine bizarre Logik: Je seltener es Wahlen gebe, desto mehr Macht habe das Volk. Habe jüngst nicht sogar der Chef der Wahlkommission gesagt, Putin sei immer im Recht?
Das heiße, so schreibt Minkin, Putin irre nie. Wer aber nie irre, der sei kein Mensch. Der sei ein Gott. Und Götter würden ja tatsächlich ewig regieren. CHRISTIAN NEEF
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 48/2008
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