26.01.2009

PRESSEFREIHEIT„Die Mörder sind unter uns“

Nirgendwo in Europa leben Journalisten gefährlicher als in Russland, keine Zeitung hat so viele Tote zu beklagen wie die „Nowaja gaseta“. Nach dem Mord an Anwalt Markelow und Redakteurin Baburowa will der Herausgeber die Reporter mit Pistolen ausstatten. Der Kreml schweigt zu den Taten.
Gleich neben der Eingangstür zur Redaktion steht eine schlichte Glasvitrine. Dort sind Trophäen der Moskauer "Nowaja gaseta" ausgestellt, der Neuen Zeitung: das Mobiltelefon, das die ehemalige First Lady Raissa Gorbatschowa dem Blatt vor anderthalb Jahrzehnten schenkte, dazu Preise und Urkunden.
Aber auch Granatsplitter liegen dort, die Reportern nach Kriegseinsätzen herausoperiert wurden, neben jenem Computer, mit dem die Enthüllungsjournalistin Anna Politkowskaja ihre Artikel schrieb. Das obere Fach ist für die Porträts der Toten reserviert, die Auftragsmördern zum Opfer fielen: für Politkowskaja, Jurij Schtschekotschichin und Igor Domnikow.
Jetzt muss Platz für zwei weitere Bilder geschaffen werden, im Moment hängen sie noch mit einer schwarzen Trauerschleife an der Wand: ein Foto von Staranwalt Stanislaw Markelow, 34, der die Zeitung in verschiedenen Prozessen vertrat, und das Porträt von Anastassija Baburowa, 25, die für das Blatt vor allem über russische Faschisten schrieb. Seit voriger Woche, seit sie tot ist, bejubeln die Neonazis im Internet ihr grausames Ende - und verabreden sich zur Jagd auf weitere Journalisten.
Auf einem kleinen Tisch liegen Kondolenzschreiben, darunter ein Brief des französischen Außenministers Bernard Kouchner. Die russische Staatsführung schwieg bisher zu dem Fall.
Ein maskierter Killer hatte Markelow und Baburowa vergangenen Montag niedergestreckt. Es war eine Hinrichtung am helllichten Tage, mitten auf Moskaus "Goldener Meile", einem Viertel unweit des Kreml mit Adelspalästen und alten Kaufmannshäusern. Die regierungsnahe Tageszeitung "Iswestija" suchte die Schuldigen sofort wieder im westlichen Ausland.
Dort mehren sich Zweifel, ob die Bekenntnisse von Präsident Dmitrij Medwedew und Premierminister Wladimir Putin zu Rechtsstaat und Pressefreiheit jemals mehr sein werden als schöne Worte. In Russland, das Mitglied des Europarats ist, herrschen Verhältnisse, die denen in Mexiko und Pakistan eher ähneln als denen in den übrigen Ländern des Kontinents.
Einmal abgesehen von Staaten wie Irak, in denen zuweilen bürgerkriegsähnliches Chaos tobt, leben Journalisten derzeit nirgendwo gefährlicher als in Russland. Und keine der 14 000 Zeitungsredaktionen hat mehr Opfer zu beklagen als die "Nowaja gaseta".
Sie enthüllt Korruption und die notorische Verfilzung der staatlichen Rechtsschutzorgane mit kriminellen Gruppierungen. Ihre Reporter prangern Menschenrechtsverletzungen im Kaukasus und den wachsenden Fremdenhass an. Aus dem Umfeld von Militärs oder Geheimdienstlern, Rechtsextremen, Tschetschenen oder etwa Staatsbeamten, deren Pfründen durch Recherchen der Zeitung bedroht sind, stammen wohl auch die Auftraggeber für den Doppelmord der vorigen Woche.
Sechzig Redakteure arbeiten für die "Nowaja gaseta", die von Michail Gorbatschow und dem Magnaten Alexander Lebedew finanziert wird. Wer hier eine heiße Story anfasst, weiß, dass er bald tot sein kann. Lebedew fordert deshalb den Geheimdienst auf, seine Reporter mit Pistolen zur Selbstverteidigung auszustatten.
"Wenn ich abends von der Arbeit nach Hause komme und in meiner Straße Männer herumstehen, kriecht inzwischen Angst in mir hoch", sagt Jungredakteurin Jelena Kostjutschenko, 21. Sie stammt wie ihre ermordete Kollegin Anastassija aus der Provinz.
Russland ist nicht China und schon gar nicht Nordkorea. Im ganzen Land gibt es mutige Zeitungen und Radiosender, die sich mit mächtigen Geschäftsleuten und Politikern anlegen. Die Moskauer Glasnost-Stiftung registrierte vergangenes Jahr 1450 Fälle, in denen Journalisten geschlagen und bedroht, Redaktionen durchsucht und Fotos konfisziert wurden. Fünf Reporter starben, zwei werden vermisst.
Jelena Kostjutschenko schreibt über Gastarbeiter und Flüchtlinge. Zurzeit kämpft sie dafür, dass diejenigen hinter Gitter kommen, die das Attentat auf den Journalisten Michail Beketow bestellt haben - dessen Angehörige der ermordete Anwalt Markelow vertrat.
Beketow, Anfang fünfzig, hatte als Chefredakteur einer Lokalzeitung im Moskauer Vorort Chimki die Bestechlichkeit der Bezirksverwaltung gegeißelt. Er wurde zum Anführer einer Bewegung, die gegen den Bau einer Autobahn von Moskau nach St. Petersburg protestiert. Bei Chimki soll an der Trasse ein Waldstreifen bis zu drei Kilometer Breite abgeholzt werden.
Schon stehen "bisnesmeny" Schlange, um dort Einkaufszentren, Tankstellen und Casinos zu errichten, die Gegend verspricht eine Goldgrube zu werden. "Wegen Beketows Widerstand hängt seit einem Jahr viel Geld in der Luft, das einfach nicht in Beamtentaschen fallen will", sagt der Vizechef der Umweltbehörde. Das habe "sehr einflussreiche Menschen" gestört.
Unbekannte töteten Beketows Hund und zündeten sein Auto an. An einem klaren Novembermorgen fanden Nachbarn den Journalisten halb totgeschlagen vor seinem Haus. Bis heute ringen die Ärzte um sein Leben, ein Bein und mehrere Finger mussten sie amputieren.
Jelena Kostjutschenko und Kollegen anderer Moskauer Zeitungen haben das Thema so lange in der Öffentlichkeit gehalten, bis der örtlichen Polizei, die mit den Bezirkschefs eng verbunden ist, der Fall entzogen wurde. Inzwischen hat der Generalstaatsanwalt die Ermittlungen unter seine Aufsicht gestellt. "Ein Teilsieg, mehr nicht", sagt die Journalistin.
Im Nebenzimmer sitzt Kollegin Jelena Milaschina, 31, hinter einem Berg von Rechercheunterlagen. Ihren Chef Igor Domnikow, Ressortleiter für Spezialprojekte, hatten Häscher im Mai 2000 vor seiner Wohnung am Stadtrand von Moskau mit drei Hammerschlägen niedergestreckt. Die Mörder gehörten zu einer berüchtigten Mafiagruppe und gaben im Verhör die Namen ihrer Auftraggeber preis, darunter auch den des damaligen Vizegouverneurs der zentralrussischen Provinz Lipezk.
Domnikow hatte enthüllt, dass dieser Staatsdiener Budgetgelder für Bankspekulationen missbrauchte, seine Wohnung auf Kosten der Steuerzahler renovieren ließ und bestimmte Märkte kontrollierte. Doch der Vizegouverneur wurde vor Gericht nur als Zeuge befragt, nicht als Beschuldigter. Er redete sich darauf hinaus, die Mörderbande nur angeheuert zu haben, um mit dem Journalisten "sprechen" zu können. Bekannt war allerdings die Brutalität der Bande. Sie brachte 23 Menschen um und schnitt ihren Opfern Ohren und Finger ab. Inzwischen gehört dem Klein-Oligarchen die größte Fleischfabrik in Lipezk.
Gemeinsam mit der Journalistin Milaschina arbeitete der ermordete Anwalt Markelow daran, den einstigen Vizegouverneur doch noch hinter Schloss und Riegel zu bringen. "Unsere Regierung könnte so viel tun", schimpft Milaschina, "aber statt der Bürger schützen Gerichte, Polizei, Parlament und die gelenkte Presse nur Verbrecher und die korrumpierte Staatsmacht."
Damit wollte sich Presse- und Bürgerrechtsanwalt Markelow nicht abfinden. 2006 gründete er ein "Institut zur Durchsetzung der Vorherrschaft des Rechts" und ging an die Öffentlichkeit, ohne Rücksicht auf große Namen zu nehmen. Durch ihn erfuhren die Deutschen von einem geheimen Erlass des damaligen russischen Innenministers Boris Gryslow, der die Polizei ermächtigte, Internierungslager zu schaffen (SPIEGEL 27/2005). Gryslow ist jetzt Vorsitzender der russischen Staatsduma.
Markelow informierte den SPIEGEL auch über seine Klagen vor dem Menschenrechts-Gerichtshof in Straßburg und bedauerte, dass die europäischen Richter keine Haftbefehle in Russland erwirken können. "Die Mörder sind unter uns", sagte er damals. Das russische Recht hinke hinter dem europäischem her "wie afrikanisches Stammesrecht". Auf einer Kundgebung gegen den "politischen Terror", an der wie stets nur wenige Oppositionelle teilnahmen, rief Markelow kurz vor seinem Tod aus: "Ich bin es leid, meine Bekannten als Opfer in der Kriminalstatistik wiederzufinden. Wir brauchen Schutz vor der Macht der Mafia und den Sicherheitsbehörden, die oft im Dienst der Kriminellen stehen."
In Markelows früherem Arbeitszimmer erleuchtet eine schwache Glühbirne den Schreibtisch. Neben einem alten Computerbildschirm liegen Unterlagen aus einem Prozess, der den damals 26-Jährigen bekannt gemacht, ihm aber auch unversöhnliche Feinde beschert hat - und der bei seiner Ermordung eine Rolle gespielt haben kann.
Im März 2000 war die 18-jährige Tschetschenin Elsa Kungajewa vom russischen Armeeoffizier Jurij Budanow gefoltert und ermordet worden. Wegen der öffentlichen Empörung verurteilte ein Militärgericht Budanow zu zehn Jahren Haft, am 15. Januar aber kam er vorzeitig frei - gegen den Einspruch Markelows. Der war der einzige Russe unter den Anwälten, die Tschetschenen vertreten. Budanow und andere stramm nationale Offiziere hassten ihn.
Wjatscheslaw Ismailow, Starreporter der "Nowaja gaseta" und Nachfolger von Anna Politkowskaja, verfolgt eine andere Spur, die ebenfalls nach Tschetschenien führt. Ismailow versteht viel von der Region, er ist ein Ex-Militär, der im Tschetschenien-Krieg ein Bataillon kommandierte, das auf die Befreiung von Geiseln spezialisiert war. Es war die Enthüllung über einen Gefangenen, die den Zorn des Tschetschenenführers Ramsan Kadyrow auf den Reporter und auf Anwalt Markelow lenkte: Ismailow hatte ein Interview mit einem Tschetschenen veröffentlicht, den Kadyrow in einem Bergdorf festhalten und misshandeln ließ. Markelow vertrat das Opfer als Anwalt.
Zwar hat der Despot Anwalt Markelow vorige Woche posthum eine Medaille "Für Verdienste gegenüber der Tschetschenischen Republik" verliehen - schließlich hat er die Familie der ermordeten Tschetschenin Kungajewa vertreten. Das werten Kaukasuskenner im Geheimdienst aber als mögliches Ablenkungsmanöver. "Für Kadyrows Leute sind Auftragsmorde an politischen Gegnern Routine", so ein Oberst.
Markelow ist tot, den Reporter Ismailow hat Kadyrow vor Gericht gezerrt, doch hat er noch keine Verurteilung erreicht.
Ismailow hat bereits einen Schlaganfall hinter sich. Er ist ein kleiner Mann mit flinken Augen und einem großen Herzen für die Opfer von Gewalt und Willkür, er hat eine Tochter und zwei Enkel. "Trotzdem werde ich weiter die Wahrheit schreiben", sagt er. "Fürchten werde ich mich allenfalls in der letzten Sekunde meines Lebens. Wenn ich dem Killer ins Auge sehe." MORITZ GATHMANN,
UWE KLUSSMANN, MATTHIAS SCHEPP
Von Moritz Gathmann, Uwe Klussmann und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 5/2009
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