06.04.2009

KONZERNE„Befruchtung nicht funktioniert“

Der Discount-Riese Lidl hat seine Mitarbeiter noch bis vor wenigen Monaten ausspioniert. In handschriftlich geführten Krankenakten wurde sogar notiert, wer beim Psychologen war oder schwanger werden wollte. All diese Akten fanden sich jetzt in einer Bochumer Mülltonne.
Als die Bochumerin Regina Schultze am Mittwoch vor drei Wochen ihr Auto in die Waschanlage brachte und zufällig einen Blick in die Mülltonne warf, wurde sie stutzig: Bündelweise lagen dort interne Unterlagen des Lebensmittel-Discounters Lidl. Lohnabrechnungen, Kündigungsschreiben, Personalakten - und sogar Formulare mit der nüchternen Aufschrift "Krankenstand".
Die rund 300 Seiten dürften den Lebensmittel-Riesen erneut schwer in Bedrängnis bringen, weil sie so gar nicht passen wollen zu den Beteuerungen von Lidl, nach Aufdeckung des Spitzelskandals im vergangenen Jahr dazugelernt zu haben.
Im März 2008 hatte der "Stern" enthüllt, dass Lidl systematisch Detektive in Filialen geschickt hatte, die dort heimlich die eigenen Mitarbeiter ausspähten. Bundesweit hatten Datenschützer danach die Ermittlungen aufgenommen, im September schließlich wurde der Discount-Riese wegen Datenschutzverstößen zu einer Geldbuße von mehr als einer Million Euro verdonnert. Ein Klacks bei einem Umsatz von rund 15 Milliarden Euro pro Jahr.
Empfindlicher traf die Lidlianer aber der Imageschaden. Das Neckarsulmer Unternehmen ging in die Offensive, entschuldigte sich bei seinen Mitarbeitern, heuerte den ehemaligen Bundesdatenschützer Joachim Jacob an und entwickelte neue Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten. Die Kameras wurden abgebaut. Lidl oberster Boss Klaus Gehrig saß in Talkshows und gelobte Besserung.
Doch in dem Bochumer Müll finden sich nun nicht nur aktuelle Listen mit Namen, Personalnummern und Überstundenkonten von mehr als 600 Verkäuferinnen und Verkäufern sowie eine Liste von 90 Lidl-Filialen mit genauen Angaben ihrer Tages- und Wochenumsätze. Am spektakulärsten sind Namenslisten aus einzelnen Filialen, in denen die Krankheiten der Mitarbeiter säuberlich notiert sind.
Von Grippe, Rückenleiden und Bluthochdruck bis zu Klinikaufenthalten, künstlichen Befruchtungen und privaten Problemen ist da die Rede. Dabei wurden derartige Listen offenbar in ganz Deutschland eingesetzt - und nach Konzernangaben zumindest bis vor wenigen Monaten.
All diese jetzt gefundenen Dokumente sind frisch, alle stammen von 2008 bis Anfang 2009, bilden also ausschließlich die Zeit nach dem Spitzelskandal ab, in der offiziell alle zweifelhaften Methoden längst aus dem Konzern verbannt sein sollten.
Blättert man in den Papieren, stößt man beispielsweise auf eine Kassiererin, die seit 2002 bei Lidl arbeitet. Laut ihrer im Müll gefundenen Gehaltsabrechnung vom Dezember 2008 verdient sie 1349 Euro brutto und 852 Euro netto. Vom 7. bis 25. Oktober vergangenen Jahres war sie krank, so steht es in dem Formular "Krankenstand". Das Papier enthält weit privatere Details, etwa dass sie diese Zeit in "stationärer Behandlung in neurologischer Klinik" verbracht hat.
Wer aber verrät seinem Arbeitgeber, dass er in einer neurologischen Klinik in Behandlung ist?
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, wundert sich über derartige Notizen. "Der Grund der Krankheit geht den Arbeitgeber grundsätzlich erst mal nichts an, und genau deshalb steht die Diagnose ja auch nicht auf dem gelben Krankenzettel." Deshalb seien solche firmeninternen Dokumente "zumindest begründungsbedürftig", sagt Schaar. "Manches spricht für ihre Unzulässigkeit." Die Frage sei doch: Wer bekommt diese Daten? Zu welchem Zweck werden sie verwendet. Hat Lidl sie benutzt, um Mitarbeiter unter Druck zu setzen?
Darauf gibt es zumindest Hinweise: Bei einer Kollegin aus einer anderen Filiale steht als Krankheitsgrund nur "Psychologe". Sie war vom 2. bis 15. Juni krankgeschrieben. Unter dem Punkt Maßnahmen hat ihr Chef notiert: "Mehrmals telef. versucht. Freund mitgeteilt, sie solle sich dringend melden. Kündigung! zum 31.7.08."
Bei einer weiteren Filialkraft findet sich der Hinweis: "krank.b künd", höchstwahrscheinlich die Abkürzung für "krankheitsbedingt kündigen". Bei einer anderen Kraft zeigt sich die ganze penible Fürsorge des Discount-Riesen: "Operation Tumor aber gutartig".
Zur Mitarbeiterin einer Lidl-Filiale in Bochum-Hamme, die vom 15. bis 20. September krankgeschrieben war, steht als Grund: "Hoher Blutdruck, schon mehrfach umgekippt". Unter dem Punkt Maßnahmen heißt es bei ihr: "Meldung nach erneutem Arztbesuch". Ein weiteres Mal war sie "Grippe"-erkrankt, was ihr den Hinweis einbrachte: "Sofortige Krankmeldung bei VL".
Im Klartext heißt das: Wenn sie noch einmal krank wird, muss sie sich nicht nur bei ihrer Filialleitung melden, sondern gleich bei der nächsthöheren Ebene, dem Verkaufsleiter (VL).
Festgehalten hat all diese geheimen Informationen über die Erkrankungen der Mitarbeiter offenbar der zuständige Bezirksleiter, der bei Lidl Verkaufsleiter heißt. Der Druck, der auf einer solchen Führungskraft lastet, sei hoch, sagen Insider. Meist handelt es sich um Hochschulabsolventen, die bei dem Handelsriesen ihren ersten Job antreten und dabei schnell VL werden.
Ohne Berufserfahrung und erst Mitte zwanzig, sind sie rasch für fünf bis sieben Filialen verantwortlich, das heißt für Umsätze, Werbeaktionen, Inventur - und Personalentscheidungen.
Dazu kommen ein gelegentlich rüder Umgangston und extreme Arbeitszeiten. "60 bis 70 Stunden pro Woche sind normal, manchmal sind es auch 80", sagt ein Insider.
Einmal im Monat müssen die Verkaufsleiter zudem ihren Vorgesetzten berichten. In einem sogenannten Kosten- und Leistungsgespräch wird ihre Arbeit beurteilt. Dabei wird auch der Krankenstand abgefragt. "Ist der zu hoch, wirft das unangenehme Fragen auf: etwa, wer von den Mitarbeitern wirklich krank ist - und wer blaumacht", sagt der Lidl-Mann.
Genau für dieses Gespräch wurden offenbar die nun aufgetauchten Krankenlisten geführt. Denn auf dem Formular, auf dem eine Rubrik "Grund der Krankheit" lautet, findet sich der Hinweis: "Monatlich zum Leistungsgespräch vorlegen".
Der interne Kontrollwahn ist also nicht Ausdruck eines einzelnen übereifrigen Karrieristen, sondern hatte System. Das Formular dazu entstammt einer Datei, die den Namen "Krankenstand_2.xls" trägt. Jeder VL, der sich diese Datei ausdruckt, muss daher erst noch seinen Namen in das Krankenstandsformular eintragen.
Das Erstaunliche dabei ist, dass offenbar auch nach dem Spitzelskandal des vergangenen Jahres zunächst niemand diese Krankheitsformulare aus dem Verkehr gezogen hat. Nimmt man nur die Krankeneinträge aus dem Bochumer Fund, datieren sie alle aus der Zeit zwischen Mai und Dezember 2008.
Dazu gehören auch die Notizen über eine Verkäuferin, die noch heute in einer Lidl-Filiale in Bochum beschäftigt ist und vom 19. bis 28. Juni sowie vom 30. Juni bis 2. Juli krankgeschrieben war.
Als Grund steht bei ihr etwas verkürzt: "Will schwanger. Befruchtung nicht funktioniert". Unter Maßnahmen heißt es: "24.7. tel. versucht. Gespräch folgt". Der SPIEGEL besuchte die Verkäuferin vergangene Woche und zeigte ihr die Unterlagen. Die Lidl-Kraft ist eine junge Frau mit langen blonden Haaren, die mit ihrem Mann in einem schlichten Mehrfamilienhaus in Bochum lebt. Im Esszimmer liegen bemalte Ostereier in einer Schale, der Fertigparkettboden sieht noch frisch aus. Erst im Dezember seien sie hier eingezogen, erzählt sie.
Als sie die Lidl-Notizen über ihre misslungene künstliche Befruchtung sieht, mag sie es zunächst kaum glauben. "Das kann ja wohl nicht sein", sagt ihr Mann im Hintergrund. "Das geht doch niemanden etwas an. Und das lag auch noch in einem Mülleimer?" Das Paar schüttelt den Kopf.
Die Frau selbst sagt, sie habe sich nicht groß etwas dabei gedacht, als sie damals ihrem Verkaufsleiter den Grund ihrer Abwesenheit mitgeteilt habe. Zu seinem Chef müsse man doch irgendwie Vertrauen haben können. "Aber wieso schreibt der das auf?"
Einem Verkaufsleiter einfach die Gründe für die Krankheit zu verschweigen wäre bei Lidl allerdings schwierig. "Der will das schon wissen, weshalb man krank ist, der fragt da schon nach."
Das bestätigt auch eine andere Lidl-Beschäftigte, von der im Bochumer Müll Personalstammblatt und ein Kündigungsschreiben auftauchen, zu dem ihr Vorgesetzter die Bemerkung hinterließ: "Spätere Wiedereinstellung vorstellbar: Nein".
Die Frau berichtet, dass der Filialleiter sie bei jeder Krankmeldung sofort gefragt habe, was dahinterstecke. "Ich hatte ein Problem mit den Handgelenken, weil ich es nicht schaffte, die schweren Kartons mit zwölf Packungen Saft nach oben zu stemmen."
Sie klagt auch über den hohen Arbeitsdruck, dem man bei Lidl ausgesetzt sei. "Wenn man Pause oder pünktlich Feierabend machen möchte, gucken alle schief. Man erwartet viel zu viel von den Mitarbeitern. Man muss jeden Tag rennen und schleppen, viele werden da nach einigen Jahren krank." Diesem Druck wollte sie sich nicht weiter aussetzen, deshalb habe sie gekündigt. Inzwischen arbeite sie bei Edeka, "im Vergleich zu Lidl fühle ich mich da wie im Himmel".
Der Datenschutzbeauftragte Schaar rätselt, weshalb Lidl die Krankheiten überhaupt notiert hat. "Dass jemand sich einer Operation unterzogen hat oder beim Psychologen war, das sind alles hochsensible Daten. Solche Daten dürfen nur erfasst werden, wenn es dafür einen Grund gibt." Nach Schaars Meinung ist das erneut ein Fall für die zuständige Aufsichtsbehörde. "Die müssen das prüfen. Dass man dabei zu dem Ergebnis kommt, das ist unzulässig, halte ich für ziemlich wahrscheinlich." Bei der juristischen Einschätzung ist die Meinung von Fachleuten allerdings noch nicht einhellig.
Der Hamburger Arbeitsrechtler Jens Peter Hjort beispielsweise hat schon mehrfach Lidl-Mitarbeiter betreut, die einen Betriebsrat gründen wollen, sogar erfolgreich. 3100 Filialen unterhält der Lebensmittel-Discounter in Deutschland, aber nur in 8 gibt es eine Arbeitnehmervertretung.
"Die Tatsache, dass es bei Lidl ein Formular gibt, das den Grund der Krankheit von Mitarbeitern erfasst, und dass es dazu eine Rubrik mit ,Maßnahmen' gibt, zeigt, dass die Lidl-Führung ein systematisches Ausforschen von Krankheitsumständen betreibt", sagt Hjort. Trotz aller Beteuerungen nach der Spitzelaffäre, mit seinen Mitarbeitern respektvoller umzugehen, müsse man den Eindruck gewinnen, dass Lidl weitermache wie bisher.
Während Peter Schaar ein Vergehen gegen den Datenschutz vermutet, sieht Arbeitsrechtler Hjort "keinen offensichtlichen Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht", weil die Mitarbeiter die Informationen über ihre Krankheiten wohl freiwillig mitgeteilt hätten. Nicht immer stellten die Dinge, die man moralisch anstößig fände, auch einen Gesetzesverstoß dar, sagt der Jurist.
Ulrich Dalibor, Einzelhandelsexperte bei der Gewerkschaft Ver.di, jedenfalls ist empört: Es sei ein Skandal, dass Lidl weiterhin so tief in die Persönlichkeitsrechte seiner Mitarbeiter eingreife - obwohl das Unternehmen Besserung im Umgang mit seinen Angestellten gelobt habe. "Lidl hat scheinbar immer noch nicht begriffen, dass jeder Mitarbeiter eine Privatsphäre hat, die das Unternehmen nichts angeht."
Dabei ist es grundsätzlich nicht unzulässig, dass sich Lidl um seine kranken Mitarbeiter kümmert. Der Gesetzgeber regt in bestimmten Fällen sogar ein sogenanntes Rückkehrgespräch an. In Paragraf 84 des Sozialgesetzbuchs IX wird die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers beschrieben. "Kehrt ein Mitarbeiter nach seiner Krankheit zurück, sollen durch das Gespräch eventuelle Krankheitsgründe am Arbeitsplatz beseitigt werden", sagt Dalibor. "Auf keinen Fall aber soll es um die Diagnose gehen und Druck aufgebaut werden."
Doch genau das passiert aus Gewerkschaftssicht immer wieder: "Wer zu häufig krank ist, bekommt Probleme und muss sich unangenehme Fragen gefallen lassen", sagt Dalibor. Nach einer Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts sind solche formalisierten Rückkehrgespräche ohne Zustimmung des Betriebsrats unzulässig. Und da fängt das Problem an: Denn wo es keinen Betriebsrat gibt, kann der auch keine Zustimmung geben.
"Die Strukturen bei Lidl sind bewusst unklar gehalten, die Mitarbeiter wissen nie, welcher ihrer Vorgesetzten überhaupt befugt ist, ein solches Gespräch mit ihnen zu führen", sagt Dalibor.
Dabei sind es nicht mal immer die Beschäftigten, die ihrem Chef verraten, an was sie leiden. Gelegentlich besorgte sich der Lidl-Verkaufsleiter seine Informationen auch über andere Mitarbeiter. Zur Krankheit einer Kassenkraft vom 26. August bis 10. Oktober notierte der Verkaufsleiter im Krankenstandsformular: "Ellenbogen beim Fußball ausgekugelt". Als Quelle gibt er dafür an: "Info von Frau T."
Frau T. ist Filialleiterin in Bochum, eine quirlige Dame von 33 Jahren. Im vergangenen Herbst leitete sie noch die Filiale in Wattenscheid, wo der Ellenbogenverletzte beschäftigt ist. Das Formular mit den Gründen der Krankheit findet sie harmlos: "Das ist doch unser Recht, das aufzuschreiben. Wenn jemand Rückenschmerzen hat, dann soll er zum Beispiel keine Paletten mehr auspacken."
Hört sich logisch an. Doch in den meisten Fällen geht es gar nicht um Rückenleiden. Es wird einfach jede Diagnose aufgeschrieben. Dabei sind selbst Filialleiter wie Frau T. nicht davor gefeit, dass ihre Krankheitsgründe in Formularen festgehalten werden.
Im November 2008 meldete sich beispielsweise die Leiterin einer anderen Filiale krank. Im Formular Krankenstand ist einmal über sie festgehalten "Grippe", ein anderes Mal findet sich die Notiz: "Private Probleme, mit VT besprechen". VT ist Lidl-intern die Abkürzung für Vertriebsleiter in einer Art Regionaldirektion, die selbst für rund hundert Filialen zuständig ist.
Im Fall einer stellvertretenden Filialleiterin fand sich in dem Datenpacken des Bochumer Mülls sogar ein Schreiben des Versorgungsamtes Dortmund, das der 46-Jährigen eine 30-prozentige Behinderung bestätigt: "Bei Ihnen liegen folgende Beeinträchtigungen vor: Operiertes Geschwulstleiden der Brust, Wirbelsäulensyndrom mit Bandscheibenschädigung, Schilddrüsenleiden."
Auffällig an den ganzen Unterlagen ist, dass es sich meist um Kopien handelt. Vermutlich hat ein Lidl-Verkaufsleiter sie einfach an der Autowaschanlage in Bochum in die Mülltonne geworfen. Aber wie viele Kopien gab es darüber hinaus? Und wo werden die Originale aufbewahrt?
Als der SPIEGEL Mitte vergangener Woche der zuständigen Lidl-Vertriebs-GmbH in Herne einige Fragen über das Krankenformular stellen wollte, reiste sofort Lidl-Deutschland-Chef Frank-Michael Mros an. Ihm unterstehen in Deutschland 53 000 Lidl-Beschäftigte.
Mros bestreitet die Existenz solcher Krankenformulare nicht, versichert aber, dass sich der Discounter unter seiner Führung in den vergangenen drei Jahren "dramatisch verändert" habe. "Früher waren wir beim Datenschutz relativ rabaukenhaft unterwegs." Inzwischen sei das Unternehmen aber, was den Datenschutz angehe, "aufs Höchste sensibilisiert" und unternehme "alles Erdenkliche, damit dem Datenschutz in unseren Gesellschaften und Filialen" Rechnung getragen werde.
Mros: "Dass wir nicht auf einen Schlag alles geraderücken konnten, liegt an der Komplexität der Systeme und Prozesse." Unter Lidl-Insidern gilt er aber selbst noch als Teil der "alten Garde", als jemand, der das Unternehmen mit harter Hand führt.
Das Formular "Krankenstand" werde inzwischen auf Empfehlung des Lidl-Datenschutzberaters Jacob in ganz Deutschland nicht mehr eingesetzt, heißt es. Mros versucht dies zu belegen, indem er das Protokoll einer Sitzung aller Lidl-Geschäftsführer vom 3. Dezember 2008 in Hamburg auf den Tisch legt. Es enthält eine Anlage, in der es heißt: "Der Mitarbeiter braucht keinen Krankheitsgrund zu nennen."
Nicht beantworten mochte Mros allerdings die Frage, wie viele Kopien es von den Listen gab, wo die Originale aufbewahrt wurden und welche Rolle die Krankheitsliste beim Leistungsgespräch bisher spielte. Seit Januar 2009 jedenfalls gelten die Beschlüsse, dass keine derartigen Listen mehr zu führen seien, auch in der Vertriebs-GmbH Herne. Zudem habe jede Filiale einen Aktenvernichter erhalten und eine Frist bekommen, bis zu der die alten Unterlagen zerstört werden sollten.
Pech für Mros, dass einer seiner Verkaufsleiter ausgerechnet beim Aktenvernichten mal nicht ganz so gewissenhaft war wie beim Ausfragen der eigenen Mitarbeiter. SUSANNE AMANN, MARKUS GRILL
Von Susanne Amann und Markus Grill

DER SPIEGEL 15/2009
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