11.04.2009

BUNDESPRÄSIDENTSchlacht ums Schloss

Offiziell führen Horst Köhler und Gesine Schwan keinen Wahlkampf. Inoffiziell bekämpfen sie sich nach Kräften.
Philipp, lies noch mal die Sache mit der Horst-Kampagne vor." Gesine Schwan wippt auf der Rückbank, sie grinst, sie freut sich schon.
Ihr Referent greift nach seinem Blackberry. Die Nachricht mit der Horst-Kampagne ist am Vormittag per E-Mail gekommen. Jetzt, am Nachmittag, auf der Fahrt von Thüringen nach Berlin, will Schwan sie noch mal hören. "Hast du sie noch?"
"Berlin", liest Philipp. Es handelt sich um eine Agenturmeldung. "In der Union wächst die Sorge vor einer Niederlage Horst Köhlers bei der Bundespräsidentenwahl. Deshalb ist jetzt der 'Geheimplan Köhler' angelaufen."
"Achtung", ruft Schwan, "gleich kommt's." Der Referent liest weiter: dass alle Mitglieder der Bundesversammlung dieser Tage Werbeanrufe aus der CDU-Parteizentrale erhielten. Dass bei Interesse auch das "Horst-Köhler-Fanpaket" verschickt werde. Darin enthalten seien eine Deutschlandfahne, das CDU-Grundsatzprogramm, eine Heino-CD und ein signiertes Foto von Horst Köhler.
"Heino-CD", jubelt Schwan. Sie kann sich kaum noch halten vor Lachen. "Köstlich, oder?" Es ist der 1. April und die Meldung ein Aprilscherz. Horst Köhler führt keinen Wahlkampf, zumindest nicht mit Heino-CDs. Doch der Scherz hat einen wahren Kern.
Seit der knappe Vorsprung Köhlers nach Pannen bei der Aufstellung der Wahlleute in Sachsen und Bayern weiter geschrumpft ist, wächst in der Union die Nervosität. Drei Stimmen hat das linke Lager in den vergangenen vier Wochen überraschend hinzugewonnen. Die Republik steht vor der spannendsten Präsidentenwahl ihrer Geschichte.
Voraussichtlich 1224 Wahlmänner und Wahlfrauen werden am 23. Mai in Berlin darüber entscheiden, ob Köhler im Schloss Bellevue bleiben darf oder ob er für Schwan weichen muss. In der Bundesversammlung stellen Union und FDP 604 Wahlleute, genau so viele wie SPD, Grüne und Linkspartei. 613 Stimmen braucht Köhler in den ersten beiden Wahlgängen, um gewählt zu werden. Im dritten reicht die einfache Mehrheit.
Entscheiden könnten am Ende die Stimmen der Freien Wähler, deren Führung sich zwar für Köhler ausgesprochen hat, an deren Eintracht es aber Zweifel gibt. Entscheidend ist auch die Frage, ob beide Lager treu zu ihrem Kandidaten stehen. Oder ob es heimliche Überläufer gibt.
Um die Heimlichen geht es nun. Wegen ihnen wird der erste echte Wahlkampf ums Schloss Bellevue geführt, auch wenn das Duell offiziell nicht Wahlkampf heißen darf.
Während Gesine Schwan wie ein Trommelhase durch das Land zieht und redet und redet und redet, möchte Köhler den Eindruck erwecken, als gäbe es gar keine Gegenkandidatin, als gäbe es nicht mal eine Wahl. Schwans Wahlkampf dröhnt bisweilen, er ist transparent, manchmal aggressiv. Köhlers Kampagne kommt vornehmer daher, doch sie wirkt ein wenig verklemmt. Er probt einen Wahlkampf in Watte. Schwan kämpft. Köhler lässt kämpfen.
Im Präsidialamt ärgert man sich dieser Tage vor allem über "die Schnarchnasen im Adenauer-Haus". Von der CDU-Parteizentrale hätten sich Köhlers Leute professionellere Arbeit erwartet. Wie konnte es etwa passieren, fragt man sich, dass im Sächsischen Landtag gleich neun Abgeordnete der Union nicht für die eigene Liste für die Bundesversammlung stimmten? Wieso hat zudem niemand bemerkt, dass SPD und Grüne in Bayern, wie schon bei der letzten Wahl, eine gemeinsame Liste aufstellen würden, und nun, durch einen Verfahrenskniff, eine Wahlfrau mehr nach Berlin schicken dürfen? "Da ist noch viel Luft nach oben", heißt es im Präsidialamt über die Arbeit der Parteizentrale.
Schwans Team arbeitet bislang professioneller. Ihre Wahlkampfzentrale befindet sich im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses. Drei Räume, fünf Schreibtische, an der Wand hängt ein Ölgemälde, das einen echten Schwan zeigt. Auf den Schreibtischen stapeln sich Broschüren, Flyer, Schokoladenreste, Gesine-Schwan-Bücher, Zeitungsartikel, Gummiquietscheenten, Listen und Plastikmäuse. An einer Pinnwand klemmt Post von Dr. Motte, dem Erfinder der Love Parade: "Gesine Schwan for Bundespräsident!" Es sieht aus wie in einem Asta-Büro.
Von hier aus wird fast jedes Mitglied der Bundesversammlung, das zum bürgerlichen Lager zählt, darauf überprüft, ob es Anknüpfungspunkte gibt. Ob eine Schwan-Affinität vorliegen könnte. Vor fünf Jahren hat Köhler 18 Stimmen weniger bekommen als das bürgerliche Lager Stimmen hatte. Die 18 Stimmen sind Schwans Hoffnung.
Unter dem Suchwort "Bundesversammlung" verfolgt ihr Team bei Google-News jede Äußerung. Beobachtet werden auch die Wahlleute aus dem linken Spektrum. Wer sich positiv über Köhler äußert wie Handball-Nationaltrainer Heiner Brand, der von der SPD als Wahlmann aufgestellt wurde, ist umgehend identifiziert. Schwan wird bald persönlich mit ihm sprechen.
Seit Monaten werden in Berlin Gerüchte verbreitet, etliche Sozialdemokraten könnten ihr die Stimme verweigern. Sie seien noch immer verstimmt über die Entschlossenheit, mit der Schwan vor einem Jahr die Kandidatur gekapert habe, heißt es. Mit allen Wahlleuten, die öffentlich Zweifel an Schwan geäußert haben, hat die Kandidatin persönlich gesprochen. Alle versicherten danach, für sie stimmen zu wollen. Gegen heimliche Abweichler aber wäre auch sie machtlos.
Gemeinsam ist Schwan und Köhler vor allem die gegenseitige Abneigung. In beiden Lagern wird gern darauf hingewiesen, wie beliebig der andere doch sei. Dass er heute dies und morgen jenes sage. Kein Schritt des anderen bleibt unbeobachtet, kein Wort ungehört. Den Termin für Köhlers "Berliner Rede" zur Krise haben seine Berater erst nach einem genauen Blick in Schwans Internet-Terminkalender festgelegt. Dort war eine Krisenrede für Anfang April angekündigt. Daraufhin hielt Köhler seine Krisenrede Ende März. Er wollte der Erste sein.
Das Lager des Amtierenden ist weniger unschuldig, als es selbst gesehen werden will. Horst Köhler beruft sich gern auf die sogenannte Würde des Amtes, die Schaden nähme, würde sich der Amtsinhaber einem Wettstreit stellen. Deshalb achtet sein Amt penibel darauf, dass es bloß nicht zu einer Begegnung der beiden kommt.
Seit Schwan Kandidatin ist, wird sie zu keiner öffentlichen Veranstaltung des Präsidenten mehr eingeladen. Nicht mal zum Sommerfest, zu dem jedes Jahr 4000 Gäste kommen, und zu denen sie als öffentliche Person stets gehörte.
Nur im Januar ließ sich eine Einladung ins Schloss Bellevue nicht vermeiden. Beim Empfang des Diplomatischen Korps erzwang das Protokoll auch die Teilnahme Schwans als Polen-Beauftragte der Bundesregierung. Sie stand schließlich dort, wo sie jedes Jahr gestanden hatte. An diesem Tag aber plazierte die Regie direkt vor ihr zufällig ein paar Vertreter des Auswärtigen Amtes. So war es den Fotografen unmöglich, Schwan und Köhler auf dasselbe Foto zu bekommen. Schwan fragt sich seither, ob ein gemeinsames Foto die Würde des Amtes stärker beschädigt als Kleinmut?
Vor kurzem besuchte Köhler das Theater des Westens in Berlin-Charlottenburg. Die Initiative "Deutschland, Land der Ideen" hatte zur Preisverleihung geladen, es galt, die "Orte im Land der Ideen" auszuzeichnen, Bürger, die Besonderes leisten.
Die Menschen im Theater erhoben sich, als "der Herr Bundespräsident" angekündigt wurde, sie klatschten für ihn, sie erwiesen ihm die Präsidentenehre. Neben der Bühne hing die Figur eines goldenen Engels, es wirkte sehr festlich, sehr würdevoll. Es war ein Auftritt nach seinem Geschmack. Köhler lächelte zufrieden.
Später trat Jürgen Thumann, ehemaliger Vorsitzender des Bundesverbands der Deutschen Industrie, ans Mikrofon und gab eine kurze, aber klare Wahlempfehlung ab: "Sie haben uns mal wieder gezeigt, was für einen hervorragenden, was für einen phantastischen Bundespräsidenten wir haben. Wir wünschen Ihnen das Allerbeste, gerade in diesem Jahr. Ich denke an ein ganz bestimmtes Datum."
Köhler bedankte sich, er kann die Wünsche gebrauchen. Es wäre nicht angenehm, als erster amtierender Präsident in der Geschichte der Bundesrepublik abgewählt zu werden. Um das zu verhindern, hat Köhler in letzter Zeit sein inhaltliches Spektrum erweitert. Im Schwan-Lager glauben sie sogar, er habe gezielt jene Positionen übernommen, mit denen die Kandidatin sich von ihm unterscheiden wollte. Sie werfen ihm Themenraub vor.
Der härteste Vorwurf Schwans an Köhler war bislang, dass dieser den Graben zwischen Politik und Gesellschaft vertiefe, indem er sich mit dem Volk gegen die Politiker gemeinmache. In einem Interview warnte der Präsident vor vier Wochen plötzlich: "Es ist eine Kluft entstanden zwischen Politik und Bürgern."
Das ist Köhlers Strategie: "Die besetzen alles, wofür wir bisher standen", sagt ein Vertrauter Schwans. Zuletzt regte man sich in ihrem Team über eine Rede zum demografischen Wandel auf. Darin hatte Köhler die Frage aufgeworfen, "warum die Entscheidung für oder gegen Kinder ausgerechnet in der Phase fallen muss, in der die Arbeitslast am höchsten ist". Kaum hatte er den Satz gesprochen, ließ Schwan darauf hinweisen, dass sie es immer gewesen sei, die diesen Umstand betont habe.
Handelt es sich nun um Verfolgungswahn der Kandidaten oder um berechtigte Kritik am Amtsinhaber? Vermutlich ist es von beidem ein bisschen, in jedem Fall aber zeigt es, wie verbissen in diesem Jahr um das Präsidialamt gekämpft wird.
Wenn die Mitglieder des Schwan-Teams etwas zur Aufmunterung brauchen oder sich einstimmen wollen auf die nächste Runde im Rennen, dann schauen sie sich auf YouTube den Vortrag des Kabarettisten Rainald Grebe an. "Ich bin der Präsident", singt Grebe vor einem Foto von Horst Köhler. In dem Lied parodiert er den Amtsinhaber als wirren, etwas einfach gestrickten Gesellen ("Ich bin der Schirmherr dieses Krötentunnels. Das ist mir eine Ehre"). Danach singt Grebes Präsident:
"Jetzt kommt ein Grußwort für Hartz-IV-Empfänger:
Ihr Schicksal trifft mich auch persönlich.
Sie halten sich für überflüssig.
Es geht mir da ganz ähnlich."
Vermutlich verletzen solche Lieder die Würde des Amtes. Kabarettisten wird das verziehen. Kandidatinnen eher nicht.
MARKUS FELDENKIRCHEN
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 16/2009
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