27.04.2009

SOZIALDEMOKRATIEStolz und Wehmut

Die SPD jagt ihr Personal durchs Land, startet früh in den Wahlkampf, doch die Stimmung wird kaum besser. Manch ein Genosse fragt sich, ob dies die letzten Tage des Regierens sind.
Die Sozialdemokraten wissen, wie man feiert, darauf ist Verlass. Mag die Welt auch untergehen, mögen die Umfragen verheerend sein, die Genossen machen Party, oft und gern. Irgendein Anlass findet sich immer; am Samstag vorvergangener Woche war es der 65. Geburtstag des Altkanzlers. Gerhard Schröder hatte ins schicke Hotel Seefugium bei Hannover geladen.
Gereicht wurden edle Weine und Kalbsbrasato an Barolo-Sauce, es mischten sich Stars mit Spitzengenossen. Veronica Ferres, die Schauspielerin, begrüßte freudig SPD-Fraktionschef Peter Struck. Der schaute verdutzt und fragte dann leise seinen Nachbarn: "Wer ist das?"
Außer dem Jubilar ließ die Runde vor allem den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier hochleben. Er habe ja als Erster das Talent des Freundes erkannt, sagte Schröder beschwingt in seiner Tischrede. "Frank hat das Zeug zum Kanzler!" Steinmeier lachte glücklich, die Gäste klatschten. Es schien, als hätte die SPD soeben die Bundestagswahl gewonnen.
Später am Abend schlug die Stimmung in Wehmut um. Plötzlich fühlte sich die vermeintliche Siegesparty für manch einen an wie eine Abschiedsfeier, ein vorweggenommenes Adieu der SPD nach zehn Jahren Regierung. "Wenn bei Capri die rote Sonne im Meer versinkt" schepperte aus den Lautsprechern. Über die Tanzfläche schoben Ex-Minister wie Otto Schily und Walter Riester. Einige Genossen bestellten Wodka.
Die Stimmungsschwankungen im Seefugium passen zur aktuellen Gefühlslage in der ältesten Partei Deutschlands. Wohl selten zuvor in ihrer Geschichte schwankte die SPD so sehr zwischen Optimismus und Pessimismus wie in diesen Tagen. Mal sind die Genossen sehr mit sich zufrieden, freuen sich über ihre Geschlossenheit, loben ihr neues Regierungsprogramm und sehen sich bereits als Sieger der Bundestagswahl.
Dann wieder verfallen sie in Depressionen. Dann registrieren sie, dass ihre Partei trotz aller Anstrengungen immer noch weit unter der 30-Prozent-Marke festklebt. Dann fluchen und verzweifeln sie.
Es sind grundlegende Zweifel und Fragen, die mehr und mehr Genossen umtreiben: Kann die Partei die Bundestagswahl überhaupt noch gewinnen? Oder ist der Vertrauensverlust nach zehn Jahren an der Macht längst so groß, dass es keine Chance mehr gibt? Kurzum, hat sich die SPD wundregiert?
Es gibt für alle Fragen mehrere Antworten. Das ist es, was die Genossen dieser Tage so verwirrt.
Natürlich gäbe es Gründe, optimistisch zu sein. Da ist einmal die Wahlkampforganisation. Stolz können die Sozialdemokraten vermerken, dass sie im Gegensatz zur Union bereits eine Menge Vorbereitungen getroffen haben. Es gibt sogar so etwas wie eine Strategie: Die SPD will sich selbst als Hüterin der sozialen Gerechtigkeit und Anker in der Wirtschaftskrise präsentieren. Die Union soll als Lobby-Verein des Kapitals und der Manager angeprangert werden.
Die Journalisten in der Hauptstadt werden zurzeit im Minutentakt mit Pressemitteilungen und Aufrufen aus dem Willy-Brandt-Haus eingedeckt. Die Genossen twittern im Internet, täglich laden sie zu Veranstaltungen mit diversen Spitzen-Sozis ("Hubertus Heil in Seevetal-Hittfeld"), und sie verbreiten kritische Slogans über die politische Konkurrenz. Der jüngste steht auf einem Plakat für die Europawahl. Es zeigt einen Hai im Anzug. Dazu dichteten
die Genossen: "Finanzhaie würden FDP wählen."
Unfallfrei verlief auch die Präsentation des Regierungsprogramms am Sonntag vorvergangener Woche im Berliner Tempodrom. 2500 Genossen sollten dort ihren Kandidaten bejubeln - und sie taten es auch. Nach Jahren des Streits und der Missgunst zwischen den Flügeln ist endlich so etwas wie Harmonie eingekehrt.
Mit dem vorgelegten Entwurf für das Regierungsprogramm sind alle zufrieden: Die Parteilinken loben die Pläne für die Anhebung der Reichensteuer von 45 auf 47 Prozent. Die Rechten vom "Seeheimer Kreis" sind froh, dass der Börsengang der Bahn nicht für alle Zeiten ausgeschlossen wird und die Reformen der Agenda 2010 weitgehend unangetastet bleiben.
Mit etwas Wohlwollen lässt sich sogar behaupten, der Kandidat komme allmählich in Schwung: "Ich will Kanzler werden", rief Steinmeier im Tempodrom kämpferisch in den Saal. Vor allem aber unterliefen ihm keine Fehler. Davor hatte sich manch einer in der SPD noch bis vor kurzem gefürchtet. Vom "Scharping-Effekt" war die Rede - der einstige SPD-Chef und Kanzlerkandidat war 1994 unter anderem deshalb gescheitert, weil er in den langen Monaten vor der Wahl zunehmend unsicher wurde und sich dann ungeschickt verhielt. "Steinmeier hat gute Nerven", sagt sogar Andrea Nahles, die Wortführerin der Parteilinken.
Was aber, wenn es trotz allem nicht zu einem dauerhaften Aufwärtstrend in den Umfragen kommt? Wenn Steinmeier bei den Beliebtheitswerten weiterhin weit abgeschlagen hinter der Kanzlerin landet?
Es gibt genügend Gründe für die Genossen, an einer Besserung zu zweifeln. Vor allem die Analysen der Demoskopen müssten sie alarmieren. Die Chefin des Allensbach-Instituts, Renate Köcher, stellt fest, dass "die SPD von der Bevölkerung und auch von den eigenen Anhängern zurzeit in hohem Maße als eine unpopuläre Partei" wahrgenommen werde. Sie erwecke kaum Vertrauen, ihr mangele es aus Sicht der Bürger an Geschlossenheit und Kraft. Zudem habe die Partei sich von ihren Zielen und Grundsätzen entfremdet.
Im Kern sagt dieser Befund nichts anderes, als dass die Mehrheit der Bürger genug hat von einer Regierungsbeteiligung der SPD. Die Ergebnisse aus Allensbach könnten ein Indiz dafür sein, warum alle Bemühungen, Profil zu gewinnen, bislang kaum zünden. "Wenn man die Umfragen sieht, könnte man manchmal heulen", sagt ein SPD-Regierungsmitglied.
Ein weiteres Problem ist, dass die Sozialdemokratie immer wieder von ihrer jüngsten Vergangenheit eingeholt wird. Die Debatte über den Umgang mit der Partei Die Linke ist längst nicht beendet. Nach den Querelen um die Wahl in Hessen im vergangenen Jahr verlor die SPD erst ihre Glaubwürdigkeit, dann ihren Parteivorsitzenden Kurt Beck, wobei die Genossen Ersteres als größeren Verlust empfanden.
Bei der Bundespräsidentenwahl am 23. Mai droht neuer Ärger. Gewinnt Amtsinhaber Horst Köhler das Duell gegen die SPD-Kandidatin Gesine Schwan, wäre das für die Sozialdemokraten eine Niederlage; die Union würde den Triumph so kurz vor der Europawahl als Signal für eine schwarz-gelbe Koalition im Bund feiern. Auch Schwan könnte siegen, mit den Stimmen von SPD, Grünen und Lafontaines Linkspartei. Die Genossen hätten dann zwar Grund zur Freude - aber zugleich die Union einen Anlass, mal wieder das Schreckgespenst einer rot-roten Koalition im Bund zu beschwören.
Die SPD-Spitze lehnt eine solche Konstellation ab, doch es fiele ihr dann schwer, noch glaubwürdig zu argumentieren. Womöglich würde auch die Parteilinke eine neue Debatte über das Thema anzetteln, fürchten die Reformer. Die Geschlossenheit wäre passé.
Deshalb denken bereits einige Spitzengenossen darüber nach, ob es nicht das Beste wäre, "das Thema Gesine gleich im ersten Wahlgang zu beenden". Durch Heckenschützen aus den eigenen Reihen, die Köhler statt Schwan wählen, könnte man eine Wahl der Kandidatin mit Hilfe von Lafontaines Linken gezielt verhindern.
Auch die Landtagswahl im Saarland am 30. August könnte die Sozialdemokraten in gefährliche Nähe der Linkspartei rücken: Eine neue Umfrage bestätigt, dass es dort für eine rot-rot-grüne Mehrheit reichen könnte. Der aufstrebende SPD-Kandidat Heiko Maas könnte nach derzeitigem Stand tatsächlich den amtsmüde wirkenden CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller ablösen. Das wäre einerseits schön für die Genossen, weil sie endlich wieder einmal ein Bundesland gewönnen. Andererseits könnte ein solches Ergebnis der Union eine weitere Vorlage für einen Wahlkampf gegen Rot-Rot-Grün liefern - und das vier Wochen vor der Bundestagswahl.
Parteichef Franz Müntefering und seine Strategen im Willy-Brandt-Haus wollen die Monate bis zur Wahl unterdessen für eine Gute-Laune-Kampagne in den eigenen Reihen nutzen. Die SPD habe noch ein Wählerreservoir von mindestens zehn Prozent, verkündete Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel bei einer internen Besprechung mit seinen Kollegen aus den Ländern am vorletzten Sonntag. "Die müssen wir jetzt abholen." Das klang ein bisschen wie Animation im Ferienclub.
Vor allem von der Europawahl erhoffen sich die Genossen viel. Sie glauben, dass sie weit besser abschneiden werden als bei der Wahl 2004, die ganz unter dem Eindruck der rot-grünen Agenda-Reformen stand. Damals erreichte die Union ein Traumergebnis von 44,5 Prozent, die SPD kam auf magere 21,5 Prozent. "Das kann nur besser werden", glaubt Müntefering und sagt zugleich eine Niederlage der Union voraus: "Der schwarze Balken geht am 7. Juni so weit herunter, dass er unten aus dem Fernseher herauskommt."
An Ideen und Ratschlägen, wie die SPD nunmehr wirklich durchstarten könnte, herrscht jedenfalls kein Mangel. Auf der Geburtstagfeier von Altkanzler Schröder wurde darüber an den Tischen viel gesprochen. Schröder machte seinem Freund Steinmeier Mut. Es würde ja gemunkelt, Wahlkampf zähle nicht zu Steinmeiers Stärken, sagte Schröder. Für ihn sei aber klar: "Frank, du kannst Rampensau." ROLAND NELLES
* Im Berliner Tempodrom vorvergangene Woche.
* Franz Müntefering, Doris Schröder-Köpf und Serbiens Präsident Boris Tadic vorvergangene Woche bei Hannover.
Von Roland Nelles

DER SPIEGEL 18/2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 18/2009
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

SOZIALDEMOKRATIE:
Stolz und Wehmut

Video 00:51

So groß wie ein Mensch Taucher filmen Riesenqualle

  • Video "Trumps neue Angriffe auf Kongressfrauen: Diese Leute hassen unser Land" Video 02:39
    Trumps neue Angriffe auf Kongressfrauen: "Diese Leute hassen unser Land"
  • Video "Wohnung, Atelier und Kita kostenlos: So wirbt Görlitz um junge Familien" Video 12:35
    Wohnung, Atelier und Kita kostenlos: So wirbt Görlitz um junge Familien
  • Video "Vom Retter zum Geretteten: Traktorfahrer in Not" Video 01:02
    Vom Retter zum Geretteten: Traktorfahrer in Not
  • Video "Australien: Stadtbekannte Robbe greift Hai an" Video 01:14
    Australien: Stadtbekannte Robbe greift Hai an
  • Video "Italien: Wasserhose verwüstet Strand" Video 00:40
    Italien: Wasserhose verwüstet Strand
  • Video "Ursula von der Leyen: Ihr Weg nach oben" Video 04:19
    Ursula von der Leyen: Ihr Weg nach oben
  • Video "Razzia in Italien: Polizei findet Rakete bei Rechtsextremen" Video 00:59
    Razzia in Italien: Polizei findet Rakete bei Rechtsextremen
  • Video "Containerschiff auf Kollisionskurs: Da ist ein Kran im Weg" Video 01:02
    Containerschiff auf Kollisionskurs: Da ist ein Kran im Weg
  • Video "Konzept für bemannte Renndrohne: Formel 1 in der Luft" Video 01:34
    Konzept für bemannte Renndrohne: Formel 1 in der Luft
  • Video "Schweden: Neun Tote bei Absturz von Kleinflugzeug" Video 01:21
    Schweden: Neun Tote bei Absturz von Kleinflugzeug
  • Video "Kriminaldauerdienst: True Crime in Hannover" Video 49:23
    Kriminaldauerdienst: True Crime in Hannover
  • Video "Amateurfußball: Torwart patzt - und dann..." Video 00:58
    Amateurfußball: Torwart patzt - und dann...
  • Video "Festival Zen OpuZen: Sand vom Feinsten" Video 01:21
    Festival "Zen OpuZen": Sand vom Feinsten
  • Video "3 Minuten bei -110 Grad: Brrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr!" Video 03:51
    3 Minuten bei -110 Grad: Brrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr!
  • Video "Schminken, Schweinebauch und Zensur: So tickt Chinas Jugend" Video 06:37
    Schminken, Schweinebauch und Zensur: So tickt Chinas Jugend
  • Video "So groß wie ein Mensch: Taucher filmen Riesenqualle" Video 00:51
    So groß wie ein Mensch: Taucher filmen Riesenqualle