27.07.2009

INNERE SICHERHEITScheich Ali und die Angst

Nie zuvor hat die Bundesregierung so deutlich vor einem bevorstehenden Anschlag von Islamisten gewarnt wie derzeit. Was wissen die Sicherheitsbehörden wirklich?
Die Beamten waren so höflich und warteten, bis Ali R. das Freitagsgebet zu Ende gesprochen hatte, bis er seine Sachen gepackt und die Moschee in Essen verlassen hatte. Erst dann traten sie an den Vorbeter heran und baten ihn mitzukommen. Sie fuhren ihn in die Abschiebehaftanstalt Büren bei Paderborn, darum hatte die Ausländerbehörde gebeten, die den Medizinstudenten seit März sucht, weil er keine Aufenthaltserlaubnis mehr für Deutschland besitzt. Die Beamten waren nicht sonderlich leidenschaftlich bei der Sache, es schien ja nur ein Routineeinsatz zu werden, einer, wie er im Alltag deutscher Polizisten dutzendfach vorkommt, und so durchsuchten sie Ali R., 29, eher pflichtschuldig.
Doch das, was die Beamten Ende Juni bei "Scheich Ali", wie der Imam genannt wird, fanden, machte aus einem Routineeinsatz ein Ermittlungsverfahren, das die Behörden nun intensiv beschäftigt.
Auf einem USB-Speicherstick hatte der im Gaza-Streifen aufgewachsene Palästinenser Dokumente zum Einsatz von Bomben und Sprengfallen, zum Bombenbau und ein Propagandavideo gespeichert. Eine Auswertung seines Mobiltelefons erbrachte doppeldeutige SMS-Botschaften auf Arabisch, in denen von einer "Braut"
und einem "Bräutigam" die Rede war. In früheren Fällen hatten Islamisten die Begriffe gern als Codewörter für Anschlagsplanungen gebraucht.
Eine Abfrage der Anti-Terror-Datei, in der Bund und Länder ihre Erkenntnisse zu Islamisten sammeln, ergab, dass der Student seit 2005 als "relevante Person" geführt und dem Dschihad-Milieu zugerechnet wird. Ein Foto zeigt ihn mit Vollbart und gehäkelter weißer Kopfbedeckung, wie einen strenggläubigen Muslim.
So ist aus dem Abschiebehäftling ein Terrorverdächtiger geworden. Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren an sich gezogen und ermittelt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Offen ist allerdings die entscheidende Frage: Ist der Medizinstudent nur ein blumiger Schwätzer, der ein paar Osama-Videos zu viel gesehen hat, sich durch einschlägige Internet-Seiten klickte und über eine bevorstehende Hochzeit räsonierte? Oder haben die Ermittler eine Anschlagsplanung im frühen Stadium unterbrochen - jenen Fall also verhindert, vor dem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein Staatssekretär August Hanning seit Wochen gebetsmühlenartig warnen?
Die Festnahme des Scheichs von Essen steht exemplarisch für eine Lage, die so angespannt, aber auch so unüberschaubar wie selten zuvor ist. Noch nie haben die Sicherheitsbehörden, allen voran das Bundesinnenministerium, so oft und so offen über einen angeblich bevorstehenden Anschlag geredet wie in diesem Sommer. Es gibt einen Präventivplan, was die Behörden tun wollen, um diesen Anschlag zu verhindern, und einen Notfallplan, was die Behörden tun sollen, wenn es doch dazu kommt.
Der Staat schwankt zwischen Alarmismus und Beschwichtigung. Es ist eine Einerseits-andererseits-Politik, die niemand so gekonnt in einem Satz verbindet wie Hanning: "Wir müssen uns darauf einstellen, dass es zu einem Anschlag kommen kann, aber mein Gefühl ist, dass die Sicherheitsbehörden sehr gut aufgestellt sind."
Es ist die Dialektik von Politikern vor einer Wahl: Einerseits kann es knallen, andererseits haben wir alles im Griff. Es geht um die Verhinderung von Anschlägen, aber es geht auch um die Bundestagswahl und die Frage, wer als Garant der Sicherheit der Deutschen dasteht. Die CDU leitet mit Schäuble das Innenministerium und stellt die Kanzlerin, sie will Stärke demonstrieren. In Zeiten einer Weltwirtschaftskrise kann man mit der Inneren Sicherheit als Thema vielleicht keine Wahl gewinnen, wie es die Union früher gelegentlich versucht hat. Aber wenn in Deutschland eine Bombe explodiert, kann man damit schnell eine Wahl verlieren.
In Spanien haben die Islamisten 2004 vorgemacht, wie ein blutiger Anschlag die Politik beeinflussen kann. Nach der Detonation mehrerer Sprengsätze in Madrider Vorstadtzügen mit 191 Toten wählten die Spanier die konservative Regierung ab, seitdem regiert der Sozialist José Luis Zapatero. Auch wenn die Situation nur begrenzt vergleichbar ist, weil die konservative Regierung für den Einsatz im Irak war und die Sozialisten dagegen, wird das Spanien-Szenario in Berlin viel diskutiert. "Wir haben alle Madrid im Hinterkopf", sagt Hanning.
Das gilt auch für Schäuble. Der Innenminister weiß, welche Dynamik ein Attentat entwickeln kann, er war in der alten Bundesrepublik Leiter des Krisenstabs, hatte die Schleyer-Entführung von 1977 miterlebt und gesehen, wie schnell ein Rechtsstaat unter Druck aus den Fugen geraten kann.
Für Schäuble hat die Verhinderung eines Anschlags höchste Priorität. Er nimmt dafür in Kauf, dass die Menschen verunsichert reagieren und sein Haus als "Bundesangstmachministerium" ("Süddeutsche Zeitung") kritisiert wird.
Die Nachrichten, die derzeit hinter den Kulissen eintreffen, geben freilich wenig Anlass zur Entspannung. Eine Delegation von Beamten des Bundeskriminalamts (BKA), des Verfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes (BND) besuchte vor kurzem mehrere Länder in Nordafrika. Als Erkenntnis brachten die Beamten die Bestätigung mit, dass al-Qaida Deutschland zum Angriffsziel erklärt habe.
Die Geheimdienste in Afrika, aber auch die CIA beobachten seit einiger Zeit, dass sich "al-Qaida im Maghreb", der nordafrikanische Ableger der Terrororganisation, verstärkt mit Deutschland beschäftigt. Für Schäuble sind das keine guten Nachrichten, es passt zu einer Warnung der CIA, die Ende Mai nach Berlin gekabelt hatte, al-Qaida habe in Pakistan die Entscheidung gefällt, Deutschland oder deutsche Interessen anzugreifen - und damit die Qaida-Filiale im Maghreb beauftragt. "Germany has been singled out", heißt es in Washington, Deutschland sei als Ziel auserkoren worden.
Der Feind hat mittlerweile sogar einen Namen. Er heißt Abu Zaid.
Der Marokkaner ist der Anführer einer Abteilung von al-Qaida im Maghreb, er ist ein Veteran der Szene, aktiv seit mindestens sechs Jahren, und er ist den Sicherheitsbehörden nur allzu gut bekannt: Abu Zaid gilt als Kopf jener Entführergruppe, die in diesem Frühjahr die pensionierte Darmstädter Lehrerin Marianne P. während einer Wüstentour verschleppt hatte. Erst nach monatelangen Verhandlungen und der Freilassung eines Qaida-Anhängers aus einem Gefängnis in Mali ließ der Kommandeur die Geisel Ende April laufen.
Abu Zaid, das glauben die Sicherheitsbehörden, soll jener Mann sein, der Anschläge gegen deutsche Interessen vorantreibt. Vielleicht geht es gegen die deutschen Firmen, die am Bau der U-Bahn in Algier beteiligt sind, vielleicht auch gegen die deutsche Botschaft in Algier, vielleicht passiert auch gar nichts, so genau wissen das die Behörden nicht. Sie glauben aber zu wissen, warum der Auftrag ergangen ist.
"Al-Qaida hat es sich zum Ziel gesetzt, die Ausländer aus Afghanistan zu vertreiben", sagt Hanning. Deutschland ist die Nation mit dem drittgrößten Truppenkontingent nach den USA und Großbritannien, in kaum einem Land ist die Stimmung so kritisch gegenüber dem Einsatz am Hindukusch wie in der Bundesrepublik. Den Islamisten gehe es darum, "das vermeintlich schwächste Glied in der Kette der westlichen Nationen anzugreifen", glaubt Hanning. Die Drohungen mit Anschlägen vor der Wahl sollten Deutschland zum Abzug zwingen, so wie Zapatero 2004 die spanischen Truppen aus dem Irak heimholte.
Die jüngste Offensive der Bundeswehr im Norden verschärft dieses Feindbild noch, die Deutschen gelten nicht mehr als Aufbauhelfer, sondern als Feinde in einem Krieg, wie der Bonner Islamist Bekkay Harrach droht, und es sei "höchste Eisenbahn", ihnen "einen Denkzettel zu verpassen". Harrach ist nach Pakistan gegangen und hat sich al-Qaida angeschlossen, er gilt als eine der treibenden Kräfte hinter der Eskalation.
Berlin antwortet mit einer Generalmobilmachung der Sicherheitsbehörden, wie es sie jahrelang nicht gegeben hat. Mitte Juli rief Hanning seine Kollegen aus den Bundesländern in Berlin zusammen. Jörg Ziercke, der Präsident des BKA, trug im Anti-Terror-Zentrum seine Einschätzung vor. Es war eine Art Kassensturz des islamistischen Potentials in Deutschland.
Laut Ziercke gelten hierzulande 99 Islamisten als "Gefährder", ihnen trauen die Behörden einen Anschlag zu. 324 Verdächtige werden als "relevante Personen" eingestuft, dazu zählt auch "Scheich Ali" aus Essen. Sie sind das Umfeld, das der Staat zu Zeiten der Rote-Armee-Fraktion die "Sympathisantenszene" nannte. 142 Freiwillige seien in einschlägigen Lagern gewesen, 60 davon sollen eine Terrorausbildung durchlaufen haben und in die Bundesrepublik zurückgekehrt sein.
Die Zahlen klingen martialisch, sie zeigen aber auch die Ratlosigkeit der Behörden. Von vielen der angeblich 60 Terrorrückkehrer wissen die Behörden nicht genau, wo sie sich derzeit aufhalten, und die Zahl der in Deutschland erkannten Sympathisanten des nordafrikanischen Qaida-Ablegers, die nun überwacht werden sollen, ist höchst übersichtlich: null. Der staatliche Aktionsplan, klagt ein hochrangiger Sicherheitsbeamter, sei deshalb "eine Mischung aus öffentlichkeitswirksamem Aktionismus und Stochern im Nebel".
Zumindest bei "Scheich Ali" aus Essen sind die Behörden froh, dass er ihnen per Zufall auffiel. Noch im Gefängnis in Büren hat der Vorbeter einen Antrag auf Asyl gestellt. Verwandte stünden der Fatah-Bewegung im Gaza-Streifen nahe, ihm drohe bei seiner Rückkehr die "Blutrache" der Hamas, deshalb bitte er um Aufnahme in Deutschland. "Ich habe mich in keiner politischen Organisation betätigt", sagt Ali R., er sei nur in einem Verein aktiv gewesen, der muslimischen Patienten an der Uni-Klinik Essen mit Rat zur Seite stehe.
Die Ermittler suchen nun nach möglichen Komplizen und belastenden Erkenntnissen. Wenn es nicht für eine Anklage reicht, dann soll "Scheich Ali" in seine Heimat in den Gaza-Streifen abgeschoben werden, sein Asylantrag wurde abgelehnt.
Die Liste der relevanten Personen wäre dann noch 323 Namen lang.
JÜRGEN DAHLKAMP, HOLGER STARK
* In einem Propagandavideo.
Von Jürgen Dahlkamp und Holger Stark

DER SPIEGEL 31/2009
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