26.09.2009

BUNDESWEHRReform an der Spitze

Eine weitere Stufe der Bundeswehr-Reform wollen Spitzenbeamte und Militärs nach der Bundestagswahl angehen. Dabei sollen im Ministerium und bei den Teilstreitkräften überflüssige Verwaltungsstellen und Militärstäbe beseitigt werden. Das Ziel ist, Personal für Bereiche freizusetzen, in denen wegen der vielen Auslandseinsätze akuter Mangel herrscht, etwa bei Aufklärung, Fernmeldewesen und Informationstechnik. Der radikalste Diskussionsvorschlag zielt darauf, einen der beiden beamteten Staatssekretäre abzuschaffen und die Bonner Führungsstäbe von Heer, Luftwaffe und Marine mit ihren nachgeordneten "Führungskommandos" zu verschmelzen. Die vielen Stäbe des Sanitätsdienstes gingen dabei in der sogenannten Streitkräftebasis auf, die bereits als zentraler Servicebereich der Bundeswehr fungiert. In der Abteilungsleiterkonferenz unter Vorsitz des Ministers, die alle wichtigen Entscheidungen vorbereitet, säßen dann anstelle etlicher Beamter und Generäle nur noch zwei "Hauptabteilungsleiter": ein Spitzenbeamter für zivile Aufgaben wie Finanzen, Rüstung und Verwaltung sowie der oberste Soldat, der Generalinspekteur der Bundeswehr. Eine Gelegenheit für den Umbau bietet die Pensionierung des Staatssekretärs Peter Wichert im kommenden Jahr. Für den radikalen Schnitt, sagt ein Beteiligter, werde allerdings "ein starker Minister" gebraucht.

DER SPIEGEL 40/2009
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Reform an der Spitze