26.09.2009

THÜRINGENSchwarz-rote Signale

In Thüringen kommt die CDU den Sozialdemokraten inhaltlich weit entgegen, um doch noch eine Große Koalition zu erreichen. In den Sondierungsgesprächen bietet die Union Kompromisse an, etwa in der Bildungspolitik. Während die SPD den Übergang zum Gymnasium erst nach der 8. Klasse ermöglichen will und die Union bislang auf einen Wechsel nach Klasse 4 beharrte, gibt sich das von Christine Lieberknecht angeführte CDU-Trio in den Gesprächen nun verhandlungsbereit. So könnten Schüler auch nach der 6. Klasse auf das Gymnasium wechseln. Als weiteres Signal für Schwarz-Rot gilt das plötzliche Bekenntnis der CDU für ein Programm gegen Rechtsextremismus, das die Sozialdemokraten in der Vergangenheit mehrfach eingefordert hatten. Auch eine Personalie spricht für eine Annährung der Parteien, die in Erfurt bereits von 1994 bis 1999 gemeinsam regierten: Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) will Landtagspräsidentin werden - und würde so ein Schlüsselressort für die SPD frei machen. Kommenden Mittwoch will Christoph Matschie, der Spitzenkandidat der Thüringer Sozialdemokraten, in einer Landesvorstandssitzung entscheiden lassen, mit wem er in Koalitionsverhandlungen eintreten soll. Die Gespräche zwischen Linkspartei, SPD und Grünen waren zuletzt wegen unterschiedlicher Auffassungen in der Bildungspolitik ins Stocken geraten.

DER SPIEGEL 40/2009
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THÜRINGEN:
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