26.09.2009

INTERNET„Ich esse jetzt Bratwurst“

Es heißt, die Online-Welt könne die Demokratie neu beleben. Doch bislang erreichen die politischen Debatten im Netz oft nicht mal Stammtischniveau.
Heute musste Markus Beckedahl wieder früh aufstehen. Wegen der Trolle. Um halb acht am Morgen rief ihn ein Bekannter an und sagte, er solle mal auf seine Homepage gucken. Die Trolle hätten wieder schön gewütet.
Beckedahl sitzt am Schreibtisch seiner Wohnung im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, wo sich ein Teil der sogenannten Internetelite angesiedelt hat, Menschen zwischen 25 und 40, gebildet, global, netzaffin wie Beckedahl. Er fährt seinen Rechner hoch und schnauft. Es wartet unangenehme Arbeit. Die Trolle.
Beckedahl, 32, betreibt die Website netzpolitik.org, den meistverlinkten politischen Blog im deutschsprachigen Raum. 40 000 Menschen lesen ihn jeden Tag. Beckedahl will ihnen Politik erklären, er möchte ernsthaft mit ihnen diskutieren.
Aber Trolle wollen nicht diskutieren. Es sind anonyme User, die eine Site mit Beschimpfungen und Blödsinn vollmüllen und sich über den Schaden freuen, den
sie anrichten. Wie Jungs, die Hundekot vor eine Haustür legen, klingeln und wegrennen.
Beckedahl klickt durch seine Seiten. Die Trolle haben in der vergangenen Nacht eine Menge Kot vor seiner Tür abgeladen, Pornobilder und Links zu schädlicher Software. Beckedahl braucht mehrere Stunden, um alles wieder sauberzumachen. Er kann diese Trolle nicht verstehen. Er wirkt jetzt wie ein engagierter Lehrer, der an seiner Klasse verzweifelt. "Im Netz muss sich erst noch das Bewusstsein entwickeln", sagt er, "dass auch hier Anstandsregeln gelten und dass es um Inhalte gehen muss."
Seit der Verbreitung des Internets wird über seine Auswirkung auf die politische Debatte philosophiert. In der Piratenpartei engagieren sich Teile der Netzcommunity inzwischen selbst politisch - allerdings in erster Linie, um ihrer Kernforderung "Freiheit im Netz" Ausdruck zu verleihen. Eine andere Frage ist aber, ob das Internet den politischen Diskurs verändert hat. Ob es gar die Demokratie beleben konnte.
Im vergangenen Jahrzehnt ist das Netz tatsächlich zu einem Riesenforum geworden, zwei Drittel der Deutschen sind inzwischen regelmäßig darin unterwegs. Es ist ein Massenmedium mit eigener Öffentlichkeit, das macht es immer wichtiger für die Politik. Seit Barack Obama im US-Präsidentschaftswahlkampf mit Hilfe des Internets die Massen mobilisierte, bloggen und twittern auch deutsche Politiker um die Wette. In keinem Bundestagswahlkampf wurde dem Internet so viel Bedeutung zugemessen wie in diesem.
Markus Beckedahl klickt auf die Seite meinVZ, dort lächelt Angela Merkel. Man kann sie "gruscheln", also grüßen und kuscheln. Sie gruschelt dann zurück. 70 000 User hat sie schon gegruschelt, natürlich nicht persönlich, ein Praktikant hat das gemacht, wie Beckedahl weiß. "Das stellt sich die Kanzlerin offenbar unter einem Dialog mit dem Internetnutzer vor", lästert er.
Es wirkt ein bisschen kläglich, wie die Politiker online um die Aufmerksamkeit der Wähler buhlen, denn all diese Beiträge sind nur winzige Fetzen im großen Rauschen des Internets. Rund 200 000 deutschsprachige Blogs ringen darin um Leser, in zigtausend Foren wird diskutiert, gelobt, geschimpft. Das Meinungsangebot ist so grenzenlos wie unübersichtlich, und die Frage ist, welche Relevanz das alles hat. Für die Demokratie. Für die Politik.
Es scheint, als kreise die Netzgemeinde vor allem um sich selbst. Am ausführlichsten sei das Zugangserschwerungsgesetz in seinem Blog diskutiert worden, sagt Beckedahl. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte dieses Gesetz im Sommer vorangetrieben, es hieß, damit sollten Kinderpornografieseiten gesperrt werden. Doch Beckedahl und andere Netzaktivisten werteten das nur als Vorwand, sie sahen ihren Lebensraum bedroht. 134 000 Menschen unterzeichneten eine Online-Petition gegen das Gesetz. Die Piratenpartei ist mit über 8000 Mitgliedern inzwischen die siebtgrößte deutsche Partei, verglichen mit der Konkurrenz hatte ihre Website im Wahlkampf mit Abstand die meisten Besucher.
Viele dieser Menschen sind jung und offenbar nicht komplett unpolitisch. Sie könnten etwas bewegen, auch in den etablierten Parteien, aber die Welten bekriegen sich. Beckedahl hat ein YouTube-Video in seinen Blog gestellt, man sieht Ursula von der Leyen auf einer Wahlkampfveranstaltung und die grauen Haare ihrer Zuhörer. Die Ministerin wettert gegen die Piratenpartei und den Chaos Computer Club, sie verteidigt ihren Kampf gegen Kinderpornos, mit keifender Stimme schürt sie die Angst vor dem Internet. Hunderte Kommentare hat das Video in Beckedahls Blog ausgelöst.
"Ihre Sprechweise erinnert ganz eindeutig an unseren fähigsten Demagogen namens Goebbels", schreibt einer, der sich "rauskucker" nennt. "Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man fast denken, sie ist ein direkter Nachkomme eines gewissen Adolf", meint ein anderer.
Beckedahl nerven diese Kommentare. Immer wieder versucht er, das Niveau des Online-Diskurses zu heben, wie ein Netzwart. "Hitler- oder Goebbels-Vergleiche sind uncool und auch nicht toll für eine politische Debatte. Sie werfen ein schlechtes Bild auf berechtigte Kritik", schreibt er und: "Mit Argumenten kann man besser Kritik üben."
Seine Hoffnung war, dass durch die neue Teilhabe an der Öffentlichkeit auch Interesse und Engagement für Politik zunehmen. Aber häufig muss er zur Kenntnis nehmen, dass die Menschen im Internet auch nicht mehr Niveau zeigen als an einem klassischen deutschen Stammtisch.
Manchmal versucht Beckedahl, die Bürger im Netz am parlamentarischen Prozess teilhaben zu lassen. Er besucht Ausschusssitzungen im Bundestag und schreibt darüber Artikel für seinen Blog. Die Resonanz ist kaum messbar. Der Beitrag über Ursula von der Leyen hat bislang über 400 Kommentare. Seine Berichte über die Ausschusssitzungen haben oft nur ein Dutzend.
In ihrem jetzigen Zustand scheinen Politik und Internet in Deutschland schlecht zusammenzupassen. Das Prinzip Internet entspricht dem Zeitgeist, die Menschen wollen sich kaum noch langfristig binden. Sie wollen sich bei akuten Problemen schnell vernetzen, um genauso schnell wieder auseinanderzufallen, wie die "Flash
Mobs", jene übers Internet organisierten Menschenaufläufe, die kürzlich mit lauten "Yeah"-Rufen die Wahlkampfreden von Angela Merkel störten. Ein bisschen gaga, ein flüchtiges Happening. "Aber so funktioniert Politik ja nicht", sagt Beckedahl. Er war selbst jahrelang für die Grünen aktiv, er weiß, dass man für Politik einen langen Atem braucht, weil die Inhalte meistens komplex sind, vielleicht zu komplex für die beschleunigte Welt des Internets.
Neulich saß Beckedahl wieder in einer dieser unvermeidlichen Internet-Gesprächsrunden, die Berliner Unternehmensberatung B.I.G. hatte eingeladen, sie untersucht den politischen Diskurs im Web 2.0. "Andere von einem politischen Standpunkt zu überzeugen, das findet im Netz kaum statt", sagte Jochen König von studiVZ, einer Community mit fast sechs Millionen Mitgliedern, darunter laut König 70 Prozent der Erstwähler. Es wäre das ideale Umfeld, um junge Leute für Politik zu interessieren.
Beckedahl rutschte unruhig auf seinem Stuhl herum. "Dann macht doch mal politische Inhalte! Geht doch mal rein in die Gesundheitsreform, statt euch nur damit zu beschäftigen, wer wie viele Freunde hat!", rief er über den runden Tisch. König guckte betreten.
Natürlich sei es eine Aufgabe des Internets, die Menschen zu repolitisieren, sagte der Blogger Sascha Lobo, aber wie das gehen soll, wusste er auch nicht. Die Internetgemeinde sei zu zerfasert, Lobo sprach von Mikro-Öffentlichkeiten, jeder suche sich im Netz seine eigene kleine Welt. "Ich sehe die Gefahr, dass die Leute sich darin abschotten." Es klang, als sei das Internet nicht wirklich eine Neubelebung der Demokratie, sondern nur das Abziehbild des Originals mit all seinen Schwächen.
Verschenken die Bürger die neue Öffentlichkeit? "Wir sind in Deutschland noch am Anfang", sagt Beckedahl entschuldigend. In den USA, wo alles immer schon früher passiert, sei der Netzdiskurs politisch bereits viel relevanter. Dort schauen Politiker sehr genau hin, welche politischen Ansichten im Netz dominieren. Führende Blogs haben inzwischen ähnlich viel Einfluss wie Leitartikel in Zeitungen.
In Deutschland ist die Rückwirkung auf die Politik bislang sehr bescheiden. Der Soziologe Mundo Yang von der FU Berlin, der in einer Studie den Zusammenhang von Internet und Demokratie untersuchte, stellt nüchtern fest: "Das Internet führt nur partiell zu mehr Demokratie. Es demokratisiert die Hinterbühne der politischen Öffentlichkeit - nicht mehr, aber auch nicht weniger."
"Wir konsumieren im Netz. Wir partizipieren kaum", sagt auch Peter Gentsch, der Chef von B.I.G. Schuld daran hätten aber auch die Parteien: "Da findet bislang viel Pseudodialog mit den Wählern statt. Die Politiker sollten im Web viel häufiger in die Diskussionen einsteigen. Es reicht nicht, bloß Wahlkampfreden online zu stellen und ein bisschen zu twittern."
Das Lieblingsbeispiel von Markus Beckedahl ist die Bratwurst. "Die Politiker machen den Fehler, im Netz keine Inhalte zu produzieren, sondern Volksnahes vom Wahlkampfstand zu twittern", sagt er. "Die meisten schreiben dann: 'Ich esse jetzt Bratwurst.' Wer will das wissen?"
Als Twitter populär wurde, hatte Beckedahl die Nachrichten vieler Politiker abonniert, aber er hat sie alle wieder abbestellt. Zu viele Bratwürste. MERLIND THEILE
* Oben: am 13. September mit Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Frank-Walter Steinmeier sowie den Moderatoren Frank Plasberg, Peter Limbourg, Maybrit Illner und Peter Kloeppel; unten: Facebook-Seite der Grünen-Politikerin Renate Künast.
Von Merlind Theile

DER SPIEGEL 40/2009
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