26.09.2009

NAHOSTErfolgloser Dreiergipfel

US-Präsident Barack Obamas Bemühungen, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern wieder anzukurbeln, sind in eine Sackgasse geraten. Mehrfach musste Obama eigene Ankündigungen kassieren. So forderte Washington von Israel monatelang einen "vollständigen Siedlungsstopp" im besetzten Westjordanland. Am vergangenen Dienstag, beim Gipfel mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, verlangte Obama von Jerusalem nur noch "Zurückhaltung" beim Siedlungsbau. "Zurückhaltung ist nicht Einfrieren", freute sich Netanjahu anschließend im kleinen Kreis. Wenige Stunden später wurde bekannt, dass Israels Verteidigungsminister Ehud Barak den Bau von 37 neuen Wohneinheiten in Karnei Schomron im Westjordanland genehmigt hat. Eigentlich sollte das Dreiertreffen in New York zum Startschuss für neue Verhandlungen werden, doch es reichte nicht einmal für eine gemeinsame Absichtserklärung. Obamas Nahost-Gesandter George Mitchell hatte das Scheitern geahnt und seinem Präsidenten geraten, das Treffen abzusagen. Doch Obama bestand auf dem Gipfel, um seine Erfolglosigkeit nicht auch noch öffentlich einzugestehen.

DER SPIEGEL 40/2009
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NAHOST:
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