26.09.2009

IRANZurück an der Macht

Von Reue keine Spur: Drei Monate nach der umstrittenen Präsidentenwahl gibt sich die Führung selbstbewusster denn je. Mahmud Ahmadinedschad provoziert in der Uno, an der Heimatfront wird jede Opposition weiter brutal unterdrückt. Werden die internationalen Verhandlungen zur Farce?
Sie wird weiter dabei sein an vorderster Front, Leib und Leben riskieren. Sie wird auch künftig ihr Protestplakat unter den Arm packen und "Nieder mit der Diktatur" rufen, so wie sie es zuletzt am Freitag vergangener Woche beim "Jerusalem-Tag" getan hat. Parwin Fahimi, 53, ist eine starke Persönlichkeit. Eine Führerin der Straße, eine Ikone der Opposition gegen das Regime des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad.
"Dabei bin ich nur eine einfache Hausfrau", sagt sie und zurrt in ihrem Apartment im Teheraner Mittelklasseviertel Apadana ihren schwarzen Tschador zurecht. "Aber wer in meinem Heimatland Gerechtigkeit und Freiheit will, muss alles andere zurückstellen."
Ihre Wohnung ist ein Schrein, eine Gedenkstätte für den getöteten Sohn. Dutzende Fotos von Sohrab Arabi hängen an den Wänden, als solle die Erinnerung an den geliebten Jüngsten nie mehr nachlassen: Sohrab beim Studieren, ernst. Sohrab beim Ballspiel, ausgelassen. Sohrab in der Schulpause, nachdenklich. Sohrab, der so viele Pläne hatte, der die Welt kennenlernen und die erste Liebe genießen wollte. Und zum Märtyrer wurde - wider Willen.
Tiefe Furchen der Trauer haben sich um die Augen der Mutter gelegt, ihr bricht die Stimme, wenn sie ihre Geschichte erzählt. Aber dann fasst sie sich wieder und klammert sich an ihrem Notizbuch fest, ein letzter Anker, in dem alles dokumentiert ist, was doch noch immer nicht zu fassen ist.
Der Tag drei nach der "gestohlenen Wahl", Großdemonstration gegen das Regime auf den Straßen Teherans. Parwin Fahimi an der Seite ihrer vier Söhne. Im Chaos werden sie auseinandergerissen. Prügelnde Bassidsch-Milizen, Ahmadinedschads Schlägertruppe. Verzweifelte Flucht in Hauseingänge. Auf Umwegen nach Haus. Spät am Morgen finden Siawasch, 23, Siamak, 27, und Sohail, 25, den Weg zum Familienapartment. Nur Sohrab, 19, fehlt.
Was folgt, ist eine Odyssee, ein grausames Wechselbad der Gefühle. Parwin Fahimi macht sich mit dem Bild ihres Sohnes auf den Weg durch alle Teheraner Instanzen. Sie besucht das Polizeihauptquartier, übernachtet vor dem Evin-Gefängnis, schreit das Büro des Staatsanwalts zusammen, nachdem man ihr gesagt hat, der Name ihres Sohnes sei "markiert", gegen ihn werde als Rädelsführer ermittelt. Man macht ihr Hoffnung. Sohrab sei in Haft und wohlauf, werde sich bald melden.
Sie sieht bei ihrer verzweifelten Suche Dutzende Polizeifotos unidentifizierter Leichen, erlebt, wie in den Zellen immer wieder Kinder und Frauen geschlagen werden. Dann, nach mehr als drei Wochen, die schreckliche Gewissheit: Er ist tot. Von einer Gewehrkugel in die Brust getroffen, wie es auf dem Totenschein eines Amtsarztes lapidar heißt.
Ob Sohrab wirklich in der Demonstrationsnacht ums Leben kam, ob sie ihn gar folterten und im Gefängnis töteten - die Mutter weiß es bis heute nicht. Die Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi und Mahdi Karrubi kamen zu Kondolenzbesuchen. Zum Trauermarsch am 40. Tag nach Sohrabs Beerdigung erscheinen Tausende und zeigen ihre Solidarität.
Fahimi hat vor zwei Jahren ihren Mann durch einen Gehirntumor verloren - das war Schicksal, sagt sie. Und nun also ihren Jüngsten - das war ein Verbrechen, sagt sie: "Mich hält die Gewissheit am Leben, dass Sohrab nicht umsonst gestorben ist." Als Fahimi an diesem Dienstag kurz vor Mitternacht ihre Gäste zur Tür bringt, beginnen die Rufe von den Dächern zu schallen: "Allahu akbar", Gott ist groß. Es ist das Kennwort des Widerstands, der grünen Bewegung.
Teheran im Monat vier nach der Wahl, in der Woche vor den mit Spannung erwarteten Verhandlungen zwischen Iran und den Vetomächten des Sicherheitsrats sowie Deutschland. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten ist also auch ein hoher amerikanischer Regierungsvertreter dabei. William Burns, Staatssekretär im Außenministerium unter US-Präsident Barack Obama, soll zum 1. Oktober in die Schweiz reisen und ohne Vorbedingungen an den Diskussionen teilnehmen. Eine unzulässige Konzession an einen Schurkenstaat, wettern die oppositionellen Republikaner in Washington. So etwas wie ein letzter Versuch, Teheran in Sachen Atombombe zur Vernunft zu bringen, kontern Obama-Vertraute. Burns werde gemeinsam mit den anderen Teheran ein Paket mit wirtschaftlichen und diplomatischen Anreizen anbieten. Falls es, wie von der Weltgemeinschaft nun schon seit Jahren gefordert, seine bombenverdächtige Urananreicherung aufgibt oder sie doch wenigstens aussetzt.
Sollte sich Irans Führung aber weiter störrisch zeigen, wird unmissverständlich mit deutlich verschärften Sanktionen gedroht. Den Gottesstaat scheint das wenig zu schrecken. "Und Sie glauben wirklich, es gibt Sanktionen, die uns so hart treffen?", fragt kämpferisch Irans Chefunterhändler Said Dschalili in einem zwei Stunden langen Gespräch, aus dem der SPIEGEL Auszüge druckt (siehe Seite 105).
Und was, wenn man in Genf ergebnislos auseinandergeht? Wenn es zu einem Benzin-Embargo gegen Teheran kommt, das Iran trotz gegenteiliger Beteuerungen schwer treffen könnte, weil das Land mehr als ein Drittel seines Treibstoffs einführen muss? Was, wenn die Situation weiter eskaliert und sich Jerusalems Hardliner-Premier Benjamin Netanjahu zu einem Militärschlag gegen iranische Atomanlagen entschließt, von denen sich Israel nach vielen provozierenden Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad existentiell bedroht fühlt?
Die Rede Ahmadinedschads vor der Uno-Vollversammlung am Mittwochabend konnte da wenig beruhigen. Zum fünften Mal war er in New York zu Gast, zum fünften Mal ging er ans Rednerpult. Viel Entlegenes trug er auf dem Podium der Weltbühne vor über "Monotheismus und Gerechtigkeit", die die Welt retten könnten, über "moralische Werte und Spiritualität".
Doch immer wieder kehrte er zurück zu seinen Obsessionen über jene "kleine Minorität", die mit Hilfe "privater Netzwerke" die Welt beherrsche - die Juden nämlich, ohne seine Hassgegner zu benennen. Die Vorwürfe, Israel betreibe "Völkermord" in Gaza und versuche, eine "neue Sklaverei" zu errichten, provozierten einen Eklat, samt Auszug vieler westlicher Delegierter. Doch in der Hauptsache - zur Frage des iranischen Nuklearprogramms - kein Wort. Allenfalls eine vage bekundete Bereitschaft zum Dialog und bitterer Hohn über Barack Obama, dessen versprochener Wandel ausgeblieben sei.
Ahmadinedschad glaubt, die schlimmsten Stürme nach seiner offensichtlich manipulierten Wiederwahl überstanden zu haben. Und tatsächlich spricht sehr wenig dafür, dass seine Regierung oder gar das gesamte politische System der Islamischen Republik vor dem Sturz steht. Der religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei scheint sich mit Ahmadinedschad nach einer Zeit der Spannung wieder versöhnt zu haben, mit politischem Machtgewinn für den Präsidenten. Und auch das Parlament beließ es bei verbaler Kritik und nickte Anfang September bis auf 3 Minister alle 21 Wunschkandidaten des Präsidenten für das neue Kabinett ab. Verteidigungsminister ist nun der wegen Beteiligung an terroristischen Anschlägen in Argentinien in den neunziger Jahren per internationalem Haftbefehl gesuchte Ahmed Wahidi.
Doch sosehr es Ahmadinedschad gelungen sein mag, kurzfristig seine Machtbasis zu sichern oder sogar auszubauen, den Kampf um die Zukunft Irans hat er noch lange nicht gewonnen. Wie es unterschwellig gärt, ist bei Großkundgebungen wie am "Jerusalem-Tag" zu spüren, wenn das Regime selbst Hunderttausende seiner Anhänger zu einer geplanten Großkundgebung auf die Straße bringt, aber erleben muss, dass sich Zehntausende Demonstranten abspalten und Oppositionsparolen rufen. Mussawi, Karrubi sowie der Reformer und Ex-Präsident Mohammed Chatami schlossen sich öffentlich dem Protest an. Das Regime wagte bisher nicht, sie zu verhaften. Es quält stattdessen weniger bekannte Zeitgenossen in Schauprozessen, die an stalinistische Vorbilder erinnern.
Gefahr für Ahmadinedschad könnte mittelfristig von prominenten Geistlichen drohen. Der hochrespektierte Großajatollah Hossein Ali Montaseri, 86, spricht in Ghom gegenüber seinen Anhängern von einer "verbrecherischen Führung", gegen die aufzustehen "religiöse Pflicht" sei. Nur wenige hochrangige Kleriker stehen hinter Ahmadinedschad. Eine Symbolfigur wie Hassan Chomeini, 37, der Enkel des Revolutionsführers, macht sein Missfallen über die Regierenden deutlich. Und selbst der einflussreiche Ajatollah Mohammed Mussawi Bodschnurdi, 66, Chef des Teheraner Imam-Chomeini-Forschungsinstituts, der mit dem verehrten Vater der Islamischen Republik über ein Jahrzehnt im irakischen und französischen Exil verbracht hat und eher als unpolitisch gilt, spricht in seinem schlichten Büro von seiner "tiefen Sorge" über die Entwicklung. Beschwörend sagt er, der Islam verbiete, "mit dem Stock zu regieren". Er bete täglich für die Menschen, die bei den Demonstrationen verletzt wurden.
"Wer meine Gedanken kennt, weiß, was den Präsidenten bewegt - und ich finde, er macht alles richtig", meint dagegen Mohammed Ali Ramin, 55, Professor für Moral und Religion an der Teheraner Pejame-Nur-Universität. "Botschaft des Lichts" bedeutet ihr Name. Ramin ist der Mann, der Ahmadinedschads Gedanken zu Israel prägt - und zum Holocaust. Ob der stattgefunden habe, müsse "erst noch gründlicher erforscht werden", findet der Hochschullehrer, ein Feuerschopf mit sanfter, einschmeichelnder Stimme.
Er selbst habe überhaupt nichts gegen Juden, meint der Mann, nur gegen das "verbrecherische" zionistische Regime. Wenn Ahmadinedschad sage, Israel sei zum Untergang verurteilt, spreche er nur das Ergebnis der vielen Diskussionen aus, die er mit dem Präsidenten geführt habe.
Und wie wird Israel vom Erdboden verschwinden? "Es wird ausgelöscht werden, jede ungerechte Macht der Geschichte wird letztendlich vernichtet", meint der Ahmadinedschad-Berater, der diesen Titel nicht mag. "Enger Freund und Weggefährte" findet er besser und erzählt zum Abschied in der Uni-Bibliothek, er erhalte viel Zustimmung für seine Ansichten auch übers Internet, besonders aus Deutschland.
Der Mann, der jetzt bei den internationalen Verhandlungen im Mittelpunkt stehen wird, hat dagegen schon vielen Präsidenten gedient. Von den fein manikürten Händen über die leise, etwas zu hohe Stimme bis hin zum gewandten Auftreten im feinen Nadelstreifen ist Said Dschalili der Typ des Karrierediplomaten. Kritiker nennen ihn einen politischen Überlebenskünstler, der immer auf der Seite der Mächtigen stand. Gefolgsleute loben sein politisches Gespür und strategisches Geschick, das vor 20 Jahren der damalige Staatspräsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani entdeckt hatte. Er schickte den Politologen als Attaché ins Ausland, ernannte ihn dann bald zum Vize der Amerika-Abteilung des Außenministeriums.
Vor allem aber steht Dschalili Ajatollah Chamenei nahe. Der geschmeidige Doktor gewann die Gunst des Revolutionsführers und wurde Generaldirektor in dessen Büro. Wer zum politischen Erben des Staatsgründers vorgelassen werden wollte, kam an Dschalili nicht vorbei.
Dschalili scheut aber auch die Konfrontation nicht. "Die Berliner Regierung fördert den Terror", indem sie den exiliranischen Volksmudschahidin "Stützpunkte in Deutschland erlaubt", schimpfte er im Gespräch mit dem SPIEGEL, als ihn Vorwürfe gegen den Kurs der Teheraner Regierung ärgerten.
Einig sind sich Feinde wie Freunde, dass der Mann aus der heiligen Stadt Maschhad ein beinharter Verhandler ist, der wenig Hemmungen hat, seine Position mit allen Mitteln zu verteidigen. Aus der Oppositionsbewegung wird Dschalili vorgeworfen, einer der Drahtzieher der dreisten Manipulationen bei der Präsidentenwahl am 12. Juni gewesen zu sein. Diese Anschuldigungen weist er empört zurück.
Dass er als Generalsekretär des nationalen Sicherheitsrats zumindest die Macht und Möglichkeiten dazu gehabt hätte, ist allerdings unbestritten. Schon die Lage des gewaltigen Gebäudekomplexes mit der schwarzen Marmorfassade im Zentrum des Regierungsviertels - zur Linken der Amtssitz Chameneis, zur Rechten der Präsidentenpalast - zeugt von der zentralen Bedeutung des Sicherheitsrats.
Dschalili sieht keinen Anlass, seine enge Verbundenheit mit Ahmadinedschad zu bestreiten. Stolz berichtet er Besuchern, dass der Präsident und er sich "schon so lange kennen". Beide dienten bei den paramilitärischen Revolutionswächtern, beide unterrichteten an derselben Universität von Teheran. "Wohl auch deshalb haben wir beide die gleichen Visionen", sagt Dschalili - und gemeint sein dürfte: die gleichen Vorstellungen von Iran als Atommacht. Als Ahmadinedschad vor zwei Jahren den Atom-Unterhändler Ali Laridschani durch Quertreibereien zermürbt hatte, erhielt Dschalili den Posten.
Dass die USA erstmals direkt an den Verhandlungen teilnehmen, beeindruckt Dschalili nicht. Hoffnungen auf Konzessionen einer durch innenpolitische Turbulenzen geschwächten Regierung in Teheran weist er höflich, aber bestimmt zurück. Konzessionen sind Dschalilis Sache nicht. DIETER BEDNARZ, ERICH FOLLATH
Von Dieter Bednarz und Erich Follath

DER SPIEGEL 40/2009
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