26.09.2009

IRLANDGetretene Katze

Gebannt schaut Europa nach Dublin: Dort wird erneut über den Vertrag von Lissabon und die Zukunft der EU abgestimmt. Das Lager der Neinsager ist noch immer groß.
Eigentlich wollte Andrew Byrne zum Masterstudium nach Belgien ziehen. Dann aber wurde ihm schlagartig klar, dass er bleiben müsse, um seine Heimat vor einer Katastrophe zu bewahren: vor der Isolation.
"Die Entscheidung, um die es geht", sagt Byrne, 24, sei "viel zu wichtig, um sie Politikern zu überlassen". Also nahm er sich ein Jahr frei und gründete im Dezember die "Generation Yes". Das ist eine Initiative junger Leute, die sich aus reinem Idealismus, unabhängig von Partei- und Geschäftsinteressen, für das Projekt EU einsetzt. Byrne will seine Landsleute davon überzeugen, am 2. Oktober - bei der Wiederholung des 2008 gescheiterten Referendums über den Vertrag von Lissabon - mit Ja zu stimmen.
Er ist nicht allein. Dutzende Freiwillige helfen mit, sie arbeiten ohne Bezahlung, fast rund um die Uhr, niemand ist älter als 27 Jahre. Sie erklären den Reformvertrag im Internet, via Facebook und Twitter. Und jeden Tag stehen sie irgendwo auf der Straße und verteilen Info-Broschüren zu dieser, wie sie glauben, "Schicksalswahl". "Nichts ist so überzeugend wie der persönliche Kontakt", sagt Byrne.
Einer seiner Aktivisten hatte zuvor ein Jahr für Amnesty International gearbeitet, ein anderer kümmerte sich in Liberia um ehemalige Kindersoldaten, eine Frau engagierte sich in Obamas Wahlkampfteam. Europa und Brüssel sind für diese jungen Erwachsenen nicht gleichbedeutend mit Regelungswut und Bürokratismus, sondern mit Aufbruch und Teilhabe am modernen Leben.
Damit stehen sie in Irland auf schwierigem Posten - gerade in ihrer eigenen Altersgruppe: Nirgendwo ist der Widerstand gegen Lissabon so stark wie ausgerechnet bei den Jungen.
Knapp eine Woche vor dem zweiten Referendum ist dessen Ausgang ungewiss. Die Jaseite steht in jüngsten Umfragen leicht im Plus, aber der Anteil der Unentschlossenen ist groß. Viele werden sich erst am Tag der Wahrheit entscheiden.
Den EU-Vertrag mit seinen 389 Seiten wird auch bis dahin kaum einer gelesen haben. Wichtig ist daher nicht, was drin- steht, sondern wie der Wähler das Papier versteht. "Militarismus" wittern die einen hinter dem Konvolut. Andere behaupten, die EU wolle den Mindestlohn auf 1,84 Euro pro Stunde senken, die Steuern erhöhen, das irische Parlament kastrieren, die Jobs an Ausländer vergeben und das Abtreibungsverbot kippen. Nichts davon entspricht den Tatsachen.
Es steht viel auf dem Spiel. Sollten die 3 Millionen irischen Wähler mit Ja stimmen, tritt der Reformvertrag für die 500 Millionen EU-Bürger in Kürze in Kraft - die Parlamente der übrigen 26 Mitgliedstaaten haben ihn bereits ratifiziert. Die EU bekäme dann nicht nur die neue Position eines ständigen Ratspräsidenten, der die Gemeinschaft repräsentiert, sie hätte auch ein gestärktes Parlament. Das Veto eines einzelnen Staates würde zum Ausnahmefall, Europa damit schlagkräftiger werden.
Stimmen die Iren jedoch erneut mit Nein, stürzt die Gemeinschaft in eine Krise. Sie müsste sich auf einen neuen Reformvertrag einigen und käme wohl kaum umhin, die Iren in diesem Fall außen vor zu lassen. Die Heimat von Guinness und U2 könnte so zum EU-Mitglied zweiter Klasse werden. "Unser Land würde ernsthaft Schaden nehmen", sagt der Politologe Michael Marsh vom Trinity College in Dublin.
Irland ist in diesen Tagen ein schizophrener Ort. Viele Hauswände tragen Graffiti wie "No to Lisbon" oder "No means No". Aber an den Auffahrten zu den neuen Autobahnen steht: Finanziert mit Hilfe der EU. Über 40 Milliarden Euro netto bekam das kleine Land in den bisher 37 Jahren seiner Mitgliedschaft. Diese Zeit war die bislang beste in der Geschichte des irischen Volkes.
Seit dem ersten Referendum haben sich zwei entscheidende Dinge geändert. Der Europäische Rat hat nachgebessert: Er garantierte Irland, dass es auch künftig seine Neutralität bewahren kann, keine Schwulenehe einführen muss und trotz seiner geringen Größe weiterhin einen EU-Kommissar stellen wird. Das dürfte manchen Gegner besänftigen.
Grundlegend gewandelt hat sich aber die wirtschaftliche Lage; der einstige keltische Tiger wurde zur "getretenen Katze", wie der "Guardian" schreibt. Seit Monaten gilt der frühere Boomstaat als Kandidat für den Staatsbankrott. Nur dem Euro und dem Beistand der Europäischen Zentralbank haben die Iren es zu verdanken, dass bei ihnen das Licht nicht ausgeht wie in Island.
Überall herrscht tiefe Depression. Verschärft wird sie von hausgemachten Problemen: Größenwahnsinnige Baulöwen haben sich mit irrwitzig überteuerten Projekten zu Tode spekuliert. Wer jetzt über die grünen Hügel fährt, der erblickt vielerorts die Gerippe halbfertiger, vor sich hin rottender Einkaufszentren. Auch in den Bilanzen der Banken sieht es düster aus.
Bisher profitierte Irland davon, Teil der englischsprachigen Welt und des Binnenmarkts zu sein. Die EU-Milliarden, gut- ausgebildete Arbeitnehmer und niedrige Unternehmensteuern lockten Hunderte US-Firmen an - Microsoft, Oracle und Dell ebenso wie Google, Pfizer oder Merck. Sollte das Land nach einem Nein zu Lissabon an die Peripherie Europas rutschen, würden sie abwandern und mit ihnen Hunderttausende Jobs.
Deswegen hat Irlands Elite vor dem 2. Oktober Angst. Ein Nein käme einem Selbstmord gleich, es wäre "der wirtschaftliche Ruin", wie Pat Cox sagt, ehemals Präsident des Europaparlaments.
"Doch das Misstrauen gegen die traditionellen Autoritäten ist sehr groß", glaubt Jugendaktivist Byrne. Die Regierung von Ministerpräsident Brian Cowen hat in der Krise die denkbar schlechteste Figur gemacht, Cowens Rückhalt in der Bevölkerung liegt bei nur noch elf Prozent. Viele Iren werden mit Nein stimmen, nur um dem Premier eins auszuwischen, nach dem Motto: Egal was Cowen will - es kann nur falsch sein.
Eine Koalition unterschiedlichster Kräfte appelliert deswegen ans Volk, zwischen Referendum und Regierung strikt zu unterscheiden. Alle im Parlament vertretenen Parteien - ausgenommen die Ultranationalisten von Sinn Fein - unterstützen den Reformvertrag. Auch die großen Gewerkschaften sind dabei. Der Chef des irischen Ablegers von Intel fleht die Iren geradezu an, mit Ja zu stimmen. Und für Michael O'Leary, den rabiaten Boss des Billigfliegers Ryanair, sind die Lissabon-Gegner nichts als "arbeitsscheue Knallköpfe".
Wohlgesetztere Worte findet der Literaturnobelpreisträger Seamus Heaney: Mit einem Nein, so warnt er, verliere Irland seinen Halt in der modernen Welt; die Argumente der Gegner seien "zum größten Teil erfunden". Selbst die Bischofskonferenz beteuert, dass der Vertrag keineswegs der katholischen Ethik widerspreche, eine Lockerung des Abtreibungsverbots sei nicht zu befürchten. Und dennoch: Trotz all dieser Fürsprecher bleibt das Lager der Neinsager reich an Zahl.
Der Politologe Richard Sinnott vom University College Dublin nimmt an, dass die Iren kommende Woche trotzdem mit Ja stimmen werden. Den EU-Vertrag von Nizza hatten sie 2001 ebenfalls abgelehnt, um ihn im Jahr darauf zu akzeptieren. Das anfängliche Nein sei in Wahrheit ein gerissenes Kalkül: Mit keiner anderen Taktik könne das winzige Land in Brüssel mehr heraushandeln. MARCO EVERS
Von Marco Evers

DER SPIEGEL 40/2009
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