12.10.2009

FERNSEHPOLITIKSchmutziges Geheimnis

Die Union will den missliebigen ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender loswerden. In dem Gremienstreit rückt Intendant Markus Schächter nun ins Rampenlicht. Sein Dilemma: Wenn er für die Unabhängigkeit seines Senders kämpft, droht ihm der Untergang. Wenn nicht, erst recht.
Die Seligsprechung ist für Mittwoch dieser Woche angesetzt. Um 18.30 Uhr soll Nikolaus Brender, Noch-Chefredakteur des ZDF, im Studio B des WDR in Köln endgültig auf den Altar journalistischer Unabhängigkeit gehoben werden.
Es wird eine edle Veranstaltung. "FAZ"-Mitherausgeber Frank Schirrmacher hält die Laudatio. ARD-Talkfrau Sandra Maischberger soll moderieren. So gut wie jeder, der im deutschen Journalismus Rang oder Namen oder beides hat, dürfte dabei sein, wenn Brender den Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis erhält - und mit der Auszeichnung noch viel mehr: Zuspruch und Unterstützung seiner ganzen Branche.
Nutzen wird ihm das alles wohl nicht mehr. Denn Brender soll weg.
Das hat eine Riege von Unionspolitikern im ZDF-Verwaltungsrat (siehe Grafik) unter Führung von Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch - und mit augenscheinlicher Billigung von Kanzlerin Angela Merkel - schon vor Monaten so beschlossen. Daran hat auch die seither zu beobachtende Überhöhung des Chefredakteurs zur Ikone der öffentlich-rechtlichen Unabhängigkeit nichts geändert.
Für den 27. November ist die entscheidende Sitzung des Verwaltungsrats geplant, und wenn nicht noch ein Wunder geschieht, dürfte die schwarze Gremienmehrheit Brender dann aus dem Amt schubsen. Das sei jetzt "die Abschiedstour des heiligen Nikolaus", spotten manche auch im ZDF.
Doch um Brender allein geht es längst nicht mehr in dieser Debatte. Es geht nicht mehr darum, ob die Argumente derer, die ihn schassen wollen, glaubwürdig sind (sind sie nicht). Es geht auch nicht mehr darum, ob der Führungsstil Brenders verbesserungswürdig sei (er ist es). Oder darum, ob es noch einen gesichtswahrenden Kompromiss geben könnte (kaum).
Die Causa Brender ist zu einem Fall ZDF geworden - und zu einer Belastungsprobe für das Rückgrat des Intendanten. Es geht nicht mehr nur um das Schicksal eines Journalisten, sondern um die Selbstbehauptung des ZDF gegen die Einflussnahme der Politik überhaupt.
Der Mainzer Sender muss sich entscheiden, ob er festhalten will am Konzept der friedlich-verkungelten Koexistenz. Jahrzehntelang haben Sender und Politiker ja auch voneinander profitiert. Die einen durch Pöstchen und Einfluss, die anderen durch medienpolitische Protektion. Es ist eine fragwürdige Tradition, doch es brauchte viel Mut, mit ihr zu brechen.
Brender ist längst nicht mehr die Hauptfigur in diesem Drama. Er ist Publikums- und Journalistenliebling. Er war und bleibt der Anlass für den politischen Zoff. Doch im Zentrum steht mittlerweile sein Boss: Intendant Markus Schächter.
An ihm allein hängt die Frage: Wie wird sich der Sender verhalten, wenn die Politik ihre Drohung wahr macht und den von Schächter vorgeschlagenen Chefredakteur schasst? Wird er einknicken, sich durchwursteln und hoffen, dass die Öffentlichkeit das Interesse an der politisch kitzligen Frage verliert?
Oder wird er eine solche Aktion der Politik als das auffassen, was sie ist: eine Kampfansage an die Programmautonomie und die angebliche Staatsferne des ZDF?
Zu beobachten ist dabei auch das eigenartige Beziehungsdrama zweier Persönlichkeiten, die eigentlich nicht zueinander passen, aber in dieser Frage aneinandergeschmiedet sind: der Intendant und sein Chefredakteur, ein höchst ungleiches Paar.
Anders als Brender taugt Schächter nicht für den großen Auftritt. Anders als Brender liebt er ihn auch nicht besonders. Anders als Brender aber hat Schächter noch die Möglichkeit zu handeln.
Der Intendant nämlich könnte - nach einer Ablehnung seines Kandidaten - das Bundesverfassungsgericht anrufen. Das hätte dann zu klären, ob etwa der Verwaltungsrat a) die Befugnis hat, einen Kandidaten abzulehnen, und b) überhaupt verfassungskonform zusammengesetzt ist.
Wäre Brender Intendant, könnte man sicher sein, dass er diesen Schritt gehen würde. Er liebt den Streit. Schächter dagegen ist ein Konsensmensch.
Traute er sich aber, spricht einiges dafür, dass das Verfassungsgericht die ganze Kungelkonstruktion der ZDF-Organe kippen würde. Zu einem ähnlichen Schluss kommt auch ein Gutachten des Mainzer Staats- und Medienrechtlers Dieter Dörr.
Die Fakten sprechen für sich: Im Verwaltungsrat sitzen vier Ministerpräsidenten, ein Ex-Ministerpräsident sowie ein direkter Vertreter der Bundesregierung. Gegen ihr Votum kann kein Chefredakteur ernannt werden. Auch die anderen Mitglieder des Gremiums werden keineswegs staatsfern bestimmt. Sie sind Entsandte des Fernsehrats, und dessen Mitglieder werden zu über 90 Prozent von den Landesregierungen ernannt. Staatsferne sieht anders aus.
Von den 77 Mitgliedern des Fernsehrats, so Dörr, verblieben "lediglich die fünf von der katholischen Kirche, der evangelischen Kirche und dem Zentralrat der Juden in Deutschland entsandten Vertreter, die ohne die Gefahr staatlichen Einflusses bestimmt werden". Lächerlich wenig also. "Selbst bei Anlegung großzügiger Maßstäbe" sei das "mit dem Grundsatz der Staatsferne nicht vereinbar", heißt es in Dörrs Gutachten.
Es war die wissenschaftliche Ausformulierung dessen, was das US-Magazin "Variety" vor kurzem staunend "das schmutzige kleine Geheimnis des deutschen öffentlichen Rundfunks" nannte: "dass Politiker die Anstalten kontrollieren". Ausgerechnet der auf Ausgleich bedachte Schächter ist derjenige, der an dem Zustand etwas ändern kann. Denn außer den Politikvertretern, die kein Interesse daran haben, wäre er klageberechtigt. Die Frage ist nur, ob er will. Und ob er sich traut.
Der Intendant ist in einer unbehaglichen Situation. "Er kann eigentlich nur verlieren", heißt es etwas verzagt in seiner Umgebung. Kuscht er, verliert er sein Renommee. Begehrt er auf, steht er in einem Dauerkonflikt mit den Gremien des eigenen Hauses.
Zudem ist die Rolle des Sender-Märtyrers mit Brender schon glänzend besetzt. Das wiederum amüsiere den Intendanten gar nicht, sagen ihm Nahestehende. Er hätte sich gewünscht, der Chefredakteur würde - so wie er - eher piano auftreten, um im Hintergrund die Wogen zu glätten.
Doch Brender legte sich lieber mit Merkel an. Sie missachte die Demokratie, dekretierte er öffentlich, weil sie sich im Bundestagswahlkampf außerhalb des TV-Duells nirgends einer Fernsehdiskussion mit Vertretern anderer Parteien stellte. In der "Berliner Runde" am Wahlabend stichelte er weiter.
Auch Merkel betreibt über ihren Vertrauten Willi Hausmann offenbar die Absetzung. Die Attacke des Chefredakteurs roch da ein bisschen nach Rache. Doch Brender blieb sich auf diese Weise nur selbst treu; politische Gönner schafft man sich so nicht.
Und man strapaziert zusätzlich die Geduld des eigenen Chefs. Freunde waren Brender und Schächter ohnehin nie. Doch je mehr sich Brender in der Rolle des einsamen Kämpfers für die Freiheit des ZDF zu gefallen begann, desto stärker sank bei Schächter die Bereitschaft, sein Schicksal als Intendant mit dem seines Chefredakteurs zu verknüpfen.
Andererseits weiß auch Schächter: Es geht mittlerweile um Grundsätzliches. Als vor gut vier Jahren die Länder an der Rundfunkgebühr herumschnitzten, zog das ZDF gemeinsam mit der ARD vors Verfassungsgericht - und gewann. Wenn Schächter jetzt kneift, sähe es aus, als sei dem Sender allein die Kasse wichtig und die Unabhängigkeit der journalistischen Berichterstattung letztlich zweitrangig.
Er ist engagierter Katholik und als solcher prinzipienfest und leidensfähig. Zu seinen Freunden zählen der Mainzer Kardinal Karl Lehmann und der TV-Rechtehändler Jan Mojto, mit dem er auch schon mal wandert. Schächter ist eher klein, eher still. Aber man darf ihn nicht unterschätzen.
Er würde gehen, wenn er das Gefühl hätte, er stünde einer vernünftigen Lösung im Wege, glaubt ein Weggefährte. "Er würde sich nie über den Sender stellen. Er weiß, dass sein Amt bloß geliehen und er nicht das ZDF ist", sagt sein Freund Mojto.
Die Wurzeln von Schächters vermittelndem Wesen liegen in der Familie. Er kommt aus einer Großfamilie, hat selbst drei Kinder und mag es behaglich. In einer großen Familie lernt man, den eigenen Standpunkt zu verteidigen, ohne die Bande zum Zerreißen zu bringen.
Es hätte nicht zu ihm gepasst, gleich bei der erstbesten Gelegenheit den Eklat zu provozieren. Schächter wartet meist lange, bis er zuschlägt.
Seine Ambitionen auf das Amt des Intendanten hat er beispielsweise jahrelang still gepflegt, bevor er im richtigen Moment aktiv wurde. Auch der gerade gestartete ZDF-Zweitkanal Neo wurde von ihm seit Jahren geräuschlos vorangetrieben. Schächters Bilanz beim ZDF ist gut. Nach der zwei Jahrzehnte währenden Regentschaft seines Vorgängers Dieter Stolte, der autokratisch regierte und seine Umgebung von Jahr zu Jahr mehr mit Monologen nervte, habe Schächter "beinahe die Demokratie eingeführt", sagt einer, der schon lange beim ZDF ist.
Von seinen Direktoren, von denen Stolte am Ende kaum Widerworte mehr duldete, erwartet Schächter tatsächlich Zusammenarbeit. "Er sitzt dann da, hört zu und wirkt vielleicht etwas zögernd und zaudernd. Aber er wägt eben lange ab und trifft dann eine Entscheidung, an die er sich hält", heißt es dazu.
Es wäre bitter für ihn, nach einer ziemlich erfolgreichen Zeit am Ende doch nur als Intendant Hasenfuß in die Sendergeschichte einzugehen.
Schächter hat im Fall Brender auf eine ähnliche Variante gesetzt und lange auf Zeit gespielt. Manche im ZDF sagen: zu lange. Er hätte, so finden sie, auf dem Höhepunkt der öffentlichen Erregung seinen Kandidaten zur Wahl stellen und im Fall einer Niederlage zurücktreten oder das Verfassungsgericht anrufen sollen.
Über beide Optionen, so sagen Vertraute, habe Schächter nachgedacht. Aber sie wären für ihn höchstens als allerletzter Ausweg gangbar. Er wollte versuchen, doch noch einen Kompromiss hinzubekommen.
Schächter sieht sich als Brückenbauer und glaubt nach wie vor an eine Lösung. Doch wie könnte die aussehen? Schächter selbst gibt zu dem Kasus schon lange keine Interviews mehr.
Für ihn gehe es nicht mehr um die Frage, ob Brender der Richtige oder der Falsche sei, sagt ein Vertrauter: "Wenn Brender nicht durchgeht, dann ist es für Schächter wichtig, dass er danach in den Spiegel blicken kann als jemand, der seinen Kandidaten nicht zurückgezogen und damit Schaden vom Sender abgewendet hat."
Doch der Schaden könnte immens sein, wenn der Sender den Ruf nicht los wird, an der Kette der Politik zu hängen.
Mit wachsender Verzweiflung spielen die ZDF-Leute verschiedene Optionen durch. Wie wäre es, wenn Schächter - nach einer Niederlage Brenders - einen Ersatzkandidaten vorschlagen würde, der über jeden Zweifel erhaben und der Politik möglichst noch ferner stünde als Brender? Und wer sollte das sein?
"Zeit"-Chef Giovanni di Lorenzo? WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn? Stefan Aust, Ex-SPIEGEL-Chefredakteur? Hausintern gilt ZDF-Hauptstadtchef Peter Frey als aussichtsreicher Kandidat. Bettina Schausten könnte ihm in Berlin folgen.
Eine andere Variante, die man in Mainz durchrechnet: Roland Koch wechselt ins Bundeskabinett, sein Nachfolger schlägt einen milderen Ton an, und der Verwaltungsrat gibt seine Brender-Blockade doch noch auf. Doch das ist unwahrscheinlich.
Auch Edmund Stoiber und Hausmann, der Abgesandte der Kanzlerin, sind strikt gegen Brender. Saarlands Noch-CDU-Ministerpräsident Peter Müller schert aus der Phalanx ebenfalls nicht aus. Die Unionsleute sind mittlerweile auch verärgert über Schächter, weil der das Problem nicht rechtzeitig erkannt habe und die Politiker im Regen habe stehenlassen.
Unfein fanden vor allem die Juristen im Verwaltungsrat, dass Schächter ein Gutachten in Auftrag geben wollte, um zu klären, inwieweit das Gremium überhaupt befugt sei. Man brauche keine Nachhilfe in Rechtsfragen, ließen sie den Intendanten wissen.
Viele Optionen hat der oberste ZDF-Boss nun nicht mehr - doch eine Chance: Er kann in die Geschichte des Senders eingehen als der Mann, der das Zweite aus der Gefangenschaft der Politik befreit hat.
Das ZDF ist nicht der Diener der Politik, das hat - trotz aller Kompromisse - auch Schächter-Vorgänger Stolte ab und an zu zeigen versucht. Als etwa der damalige Kanzler Helmut Kohl den damaligen ZDF-Intendanten zu sich nach Bonn einbestellen wollte, ließ Stolte den Termin mehrmals platzen. Und als er schließlich doch zum Kanzler reiste und Kohl ihn dann eine halbe Stunde warten ließ, reiste Stolte einfach wieder ab. MARKUS BRAUCK
Von Markus Brauck

DER SPIEGEL 42/2009
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