19.10.2009

IRAK„Eine Art Machtrausch“

In Bagdad zeigen sich die Konturen einer lebenshungrigen Nachkriegsgesellschaft, in der Nepotismus und Korruption, aber endlich auch Freiheit herrschen. Ministerpräsident Nuri al-Maliki ist der autoritäre Garant des allmählichen Fortschritts.
Mohammed al-Rahhal trägt Koteletten, einen weißen Anzug und ein rotes Hemd, das bis zum Brustbein aufgeknöpft ist. Er ist Entertainer in einem Nachtclub in Bagdad, er singt, tanzt und steppt im Takt mit seinen Stiefeletten. Hinter ihm spielt eine Band, neben ihm räkeln sich vier junge Frauen: drei schlanke in Pumps und bodenlangen Kleidern, dazu eine dicke, etwas ungeschickte.
Das Publikum im "Chajjam" - benannt nach einem persischen Dichter - sitzt bei eisgekühltem Bier und libanesischen Vorspeisen und swingt ausgelassen mit. Ein Rausschmeißer sammelt am Eingang Handfeuerwaffen ein. Dann steht ein Geschäftsmann auf, geht nach vorn, zieht einen Stapel Banknoten aus der Hosentasche und sagt dem Sänger etwas ins Ohr.
"Es lebe die Jugend von Adhamija!", ruft Mohammed al-Rahhal darauf ins Mikrofon. Adhamija ist eines der Sunnitenviertel von Bagdad, das bis vor zwei Jahren fest im Würgegriff der Qaida war.
"Es lebe die Jugend von Madinat al-Sadr!" Das ist der Schiiten-Slum im Osten, Schauplatz verheerender Selbstmordanschläge. Jubel brandet auf. Der Geschäftsmann wirft einen Haufen 1000-Dinar- und Ein-Dollar-Noten in die Luft. Von den Ventilatoren hochgeblasen, sinken sie dann langsam wie Konfetti auf den Boden.
"Das ist der Irak", brüllt ein Turkmene aus Kirkuk gegen den Lärm an. "Aus diesem Land wird nie ein Gottesstaat!" Der Jubel steigert sich zu einem fröhlichen Inferno. Junge Männer, Kurden und Araber, Sunniten, Christen und Schiiten, springen auf und tanzen vor der Bühne.
Vor einem Jahr hat der erste Nachtclub in Bagdad aufgemacht - der erste seit den neunziger Jahren, als der im Kuwait-Krieg geschlagene und plötzlich fromm gewordene Saddam Hussein den Alkoholausschank verbieten ließ. Ausgerechnet der konservative Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat diese Prohibition aufgehoben.
Ein ungeheurer Lebenshunger hat den von Gewalt und Tod gezeichneten Irak ergriffen. Kilometerlang stauen sich an den Donnerstagabenden vor den Sicherheitsschleusen der Hotels die Hochzeitskonvois. 50, manchmal 60 Paare auf einmal lassen sich im "Mansur", im "Babil", im "Filistin" trauen. Bunt leuchten bis zur Ausgangssperre um Mitternacht die Lampions an der Abu-Nuwas-Promenade.
Die Karpfen-Restaurants am Tigrispark, in den Jahren des Terrors verwaist, machen wieder Umsatz - und mit ihnen die Polizisten, die sich um die Sicherheit des Viertels kümmern, gern auch gegen Bares.
Ende Juni haben die US-Truppen ihren Rückzug begonnen, im Januar soll der Nachkriegsirak zum dritten Mal zur Wahl gehen. Allmählich werden die Konturen des neuen Staates sichtbar, dessen gewaltsame Geburt fast 100 000 irakische und mehr als 4000 amerikanische Menschenleben gekostet hat. Es ist nicht die arabische Musterdemokratie, von der George W. Bush und Tony Blair einst träumten. Es ist aber auch nicht die islamische Republik, welche die Mullahs in Teheran gern zum Nachbarn hätten. Und es ist schon gar nicht das mörderische Kalifat, das Osama Bin Laden im Zweistromland errichten wollte.
Es ist ein Staat, in dem noch immer Hunderte jeden Monat bei Anschlägen und Schießereien sterben. Die Qaida ist in den Norden zurückgedrängt worden, dort schlägt sie seit Wochen wieder öfter zu. Sie will den Krieg, der zwischen Sunniten und Schiiten aufgehört hat, zwischen Arabern und Kurden neu entfachen.
Im Süden versucht die Regierung, die Erdölproduktion zu steigern, doch von den acht Feldern, die sie im Juni anbot, fand nur ein einziges einen Investor. Der Irak ist, neben Iran, das reichste Land des Nahen Ostens, er hat das Öl, das Syrien, Ägypten und die Türkei nicht haben, er hat das Wasser, das es am Golf nicht gibt, er hat gebildete Eliten - doch eine Regierung, die dieses Potential bis heute nicht ansatzweise ausschöpft.
So entwickelt sich ein widersprüchliches Gemeinwesen, an das sich die Iraker, aber auch die Welt, erst noch gewöhnen müssen. Es ist ein Polizeistaat, der gleichwohl Freiheiten gewährt wie seit einem Menschenleben nicht mehr. Es ist eine von Nepotismus und Korruption zerfressene Öl-Großmacht, in der eine Handvoll Parlamentarier um den Rechtsstaat kämpfen. Es ist ein Land, dessen Premier sich in dreieinhalb Jahren Amtszeit vom schiitischen Verlegenheitskandidaten zu einem autoritären Nationalisten wandelte und trotzdem ungewohnte Spielräume zulässt.
Eine neue, reiche Oberschicht ist entstanden. Im vorletzten Ramadan waren die Flugzeuge zwischen Bagdad und Beirut, Amman und Dubai kaum halbvoll. Diesmal waren sie schon weit vorher ausgebucht. Iraks Elite ging shoppen. Im Karrada-Viertel von Bagdad, wo nach der US-Invasion 2003 neue Kühlschränke, Kinderfahrräder und Kerosinöfen von erstem Wohlstand kündeten, stehen heute Porsche und Jaguar zum Verkauf.
Geld, viel Geld ist im Umlauf. Wo kommt es her? "Die Korruption war immer schlimm", sagt die ehemalige Telekommunikationsministerin Dschowan Fuad Massum. Die Aussicht auf die Wahl im Januar stimuliere den Erwerbstrieb der Politiker und von hohen Beamten noch mehr als sonst. "Kein Minister, kein Abteilungsleiter weiß, ob er nach der Wahl noch auf seinem Posten sitzt. So füllen sie sich jetzt die Taschen."
Dschowan Fuad lebt im Kadissija-Compound, einer von kurdischen Elite-Einheiten bewachten Wohnanlage, in der einst Saddams Minister residierten. Vor ihrer Villa stehen vier Autos, ein Swimmingpool leuchtet blau in der Dämmerung.
"Das Problem", sagt sie, "ist das System." Wenn ein Minister wechsle, dann wechsle bis zum Teekocher hinunter das gesamte Personal des Ministeriums. Das ist eine wiederaufgenommene Sitte aus der Saddam-Zeit. Es gibt jede Menge Seilschaften, und folglich wuchern auch Inkompetenz und Korruption. Dschowan Fuad leitet mittlerweile eine Wirtschaftsberatungsfirma. Sie arbeitet lieber im Ausland als in ihrem eigenen Land.
Zum zweitkorruptesten Staat der Welt ist der Irak im Index von Transparency International in den vergangenen Jahren aufgestiegen, übertroffen nur noch von Somalia. Handelsminister Abd al-Falah Sudani hatte gemeinsam mit seinen Brüdern so viel Geld aus dem Programm für rationierte Lebensmittel veruntreut, dass er es für besser hielt, nach Dubai zu fliehen. Seine Maschine war schon in der Luft, als der Befehl zur Rückkehr nach Bagdad erging.
"Wir haben 10 Stunden Strom am Tag, wir haben 15 Stunden Redefreiheit und 24 Stunden Korruption", lautet ein Kurdenwitz im Nordirak. Dort teilen sich seit Jahrzehnten zwei Clans die großen Geschäfte - einen der beiden führt Staatspräsident Dschalal Talabani an.
Eine Instanz für die Aufklärung solcher Exzesse sollte eigentlich das Parlament in Bagdad sein. "Unser Monatsgehalt beträgt umgerechnet 6700 Euro", sagt die Abgeordnete Maisun al-Damludschi. "Zusätzlich stehen uns je 30 Sicherheitsleute zu, mit einem Mindestlohn von 300 Euro." Sie wolle nicht schlecht über ihre Kollegen reden, fügt sie hinzu, doch sei es durchaus üblich, Verwandte und Freunde auf die Gehaltsliste für Sicherheitskräfte zu setzen, unabhängig davon, ob die etwas von der Materie verstünden oder nicht.
Echte Leibwächter benötigen die Mitglieder des Integritäts- und des Haushaltsausschusses, in denen Männer wie Scheich Sabah al-Saadi und Frauen wie Schada al-Mussawi sitzen. "Man macht sich keine Freunde, wenn man zum Beispiel dem Nationalen Sicherheitsberater nachweist, dass ihm zwar gesetzlich 60 Mitarbeiter zustehen, dass er in Wahrheit aber 273 hat", sagt Frau Mussawi. Als sie einen Minister vorladen wollte, bekam sie Drohanrufe: "Es war eine lehrreiche Zeit für mich im Parlament. Ich trete bestimmt nicht noch einmal an."
Auch Scheich Sabah al-Saadi erzählt, er sei oft mit "physischer Liquidation" bedroht worden. "Unsere Regierung gleicht einer großen Mafia", sagt er. "Wir haben Netzwerke aufgedeckt, die sich durch fast alle Ministerien ziehen." Seine eigene schiitische Partei, Fadila - Tugend -, sei davon nicht betroffen, behauptet er, sie stellt keinen Minister.
Saadis Partei ist der "Irakischen National-Allianz" (Ina) beigetreten, einem von zwei Bündnissen, die, je nach Wahlausgang, den nächsten Ministerpräsidenten stellen werden. Entscheidend dürfte im Januar sein, wem die Kurden den Vorzug geben - der schiitisch dominierten Ina oder der Liste von Premier Maliki. Und die Entscheidung der Kurden hängt davon ab, welche Allianz ihnen den großen Preis garantiert: die von Kurden wie Arabern beanspruchte Ölstadt Kirkuk.
"Verglichen mit den Konflikten, die nach der Wahl drohen, ist die Korruption noch ein Faktor der Stabilisierung", sagt Joost Hiltermann. Er arbeitet für die International Crisis Group, die Expertisen über Länder wie den Irak erstellt und für ihre Unabhängigkeit berühmt ist: "Korruption hilft, Zerwürfnisse finanziell zu regeln anstatt gewaltsam", meint Hiltermann.
Bisher ist es im Post-Saddam-Irak üblich gewesen, dass sich möglichst alle Gruppen an den Regierungen beteiligten. Der Nachteil dieses integrativen Modells besteht darin, dass so das Entstehen einer Opposition verhindert wird.
"Das Modell der Einheitsregierung ist gescheitert", sagt die liberale Abgeordnete Safija Suhail. Auf Politiker wie sie hatte Amerika einst seine Hoffnungen gesetzt. Als George W. Bush im Februar 2005 vor dem Kongress seine Rede zur Lage der Nation hielt, saß sie als Symbol für den neuen, demokratischen Irak im Saal.
Suhail kam über die Liste des ehemaligen Ministerpräsidenten Ijad Alawi ins Parlament. Nun hat sie das Lager gewechselt und ist zu Ministerpräsident Maliki übergelaufen. Als einzige Frau ohne Kopftuch stand sie vor kurzem dabei, als er seine Liste vorstellte. Maliki hat als einer der Ersten verstanden, dass Politik und Religion nicht eins sein sollten im Irak.
Seine eigene Partei hieß ursprünglich "Daawa Islamija" ("Islamische Mission"). Das Adjektiv lässt er jetzt weg. Maliki findet Nachahmer. Die konkurrierende Liste nennt sich nicht mehr "Haus der Schia", sondern betont, dass ihr etliche Sunnitenführer beigetreten seien. Andere Gruppierungen tragen weltanschaulich neutrale Namen wie "Die Mitte" oder "Die Verfassung" oder "Die Qualifizierten". Keine Partei will in den Verdacht geraten, sie sei eine religiös bestimmte Bewegung.
Noch immer grassiert die Befürchtung, dass ein Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten ausbrechen könnte. Danach sieht es momentan allerdings nicht aus. Vielleicht werden im neuen Irak die alten Konflikte politisch ausgetragen.
Anders als vor vier Jahren dominieren diesmal nicht die grüne Fahne des Propheten sowie Halbmonde und Schwerter die Wahlplakate. "Da haben wir viel gelernt", räumt Scheich Dschalaluddin Saghir ein. Er ist Schiit wie Maliki, aber ein erbitterter Gegner seines ehemaligen Verbündeten.
Saghir beklagt am Premier, was den unter Wählern allerdings populär macht: seine Impulsivität, sein Hang, den Irak als starker Mann zu regieren. "Maliki hat es sehr gut verstanden, seine Freunde zu enttäuschen und sich Feinde zu machen", meint Saghir.
Viele im Irak haben das zu spüren bekommen - als Erste die Schiiten-Milizen in Basra, Kut, Hilla und in Madinat al-Sadr, die er im März 2008 entschlossen niederkämpfte. Die Operation "Ankunft der Ritter", beklagten seine ehemaligen Bündnispartner damals, sei von einer Brutalität gewesen wie einst Saddams Strafexpeditionen im Süden.
Dann die Kurden, deren Peschmerga-Einheiten er mit Waffengewalt entgegentritt, wo immer sie Einfluss über ihre Autonomiezone hinaus suchen. Dann einzelne Sunnitenstämme, deren "Erweckungs"-Verbände er am ausgestreckten Arm verhungern lässt, obwohl vor allem sie es waren, die al-Qaida aus dem Zentralirak vertrieben haben. Zuletzt sogar die von Washington unterstützten iranischen Volksmudschahedin, deren Camp Aschraf er im Juli stürmen ließ, wobei - nach Angaben der iranischen Rebellen - 11 Menschen starben und 500 verwundet wurden.
"Maliki erlebt gerade eine Art von Machtrausch", sagt ein Abgeordneter, der ihn auf einem Geheimtreffen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien erlebt hat. "Dort drohte er uns offen: Wer etwas gegen ihn und seine Daawa-Partei vorbringe, gegen den werde er bestimmt auch etwas finden."
Der Premier habe "eine starke autoritäre Ader", sagt auch Kadhim al-Rikabi, der Chef eines Verbandes für unabhängige Medien. Es sei beängstigend, mit welcher Zielstrebigkeit die Regierung die Presse kneble: "Wenn uns die US-Besatzung ein einziges gutes Gesetzeswerk hinterlassen hat, dann sind es die Mediendekrete von 2003", sagt Rikabi. Der Prokonsul Paul Bremer hatte damals einen unabhängigen Medienrat eingerichtet, dessen Mitglieder vom Parlament gewählt werden sollten.
Seit aber Maliki regiert, ernennt er persönlich die Medienräte, die Druck-, Online- und Rundfunk-Lizenzen vergeben dürfen. Er hat die Zensurparagrafen aus der Saddam-Zeit wieder eingeführt und greift direkt ein, wenn ihm Artikel missfallen. "Der Premierminister und Oberkommandierende hat angeordnet", lautet ein Geheimdekret, das am 6. August an das Innen-, Verteidigungs- und Gesundheitsministerium erging, "dass jeder Beamte, der nach terroristischen Anschlägen Zahlen und weitere Details über die Opfer an Medienorganisationen weitergibt, schwer zu bestrafen ist."
Wie Maliki sich patriotische Berichterstattung vorstellt, lässt sich an den Sendungen des Regierungskanals "Irakija" ablesen. Vorn am Tisch sitzt immer der Führer, links und rechts Untergebene, die seine Rede mitschreiben. Hymnen auf die Weisheit der Führung gehören zum Pflichtprogramm - wie damals in der Diktatur.
"Ach, wie schön ist unsere Stadt jetzt im Herbst", sagte vor ein paar Tagen der Moderator von "Guten Morgen, Irak". "Hören wir uns doch ein Lied von Kassim Sultan an."
Bilder eines unwirklich schönen Bagdad waren zu sehen, Kinder, die im Saura-Park schaukeln, ein Bäcker, der Brot in den Ofen schiebt, Polizisten, die den Verkehr auf dem Kahramana-Platz regeln. "Guten Morgen, Bagdad", sang Kassim Sultan, "guten Morgen, unser Leben, inschallah, wird wunderbar sein."
Das sind Sirenengesänge wie einst für Saddam. Die Wirklichkeit in Bagdad ist anders, aber sie ist sicher auch besser als in den vergangenen Jahren der Gewalt, der Anschläge, der Barbarei, und das ist heute der Maßstab im Irak. BERNHARD ZAND
Von Bernhard Zand

DER SPIEGEL 43/2009
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