09.11.2009

EUGesicht für Europa

Überrascht, wenig begeistert, aber vertragstreu reagierten Kanzlerin Angela Merkel und andere konservative Regierungschefs vergangene Woche auf eine Anfrage ihrer sozialdemokratischen Amtskollegen. Die wollten wissen, ob sie mit Widerspruch der "Schwarzen" rechnen müssten, wenn sie als ersten europäischen Außenminister den Italiener Massimo D'Alema vorschlügen. Man stehe zu dem abgesprochenen Deal, ließen Merkel & Co. übermitteln: Ihr dürft einen linken Außenminister vorschlagen, wir einen rechten EU-Ratspräsidenten.
Damit hat der Ex-Kommunist, Ex-Außenminister und Ex-Ministerpräsident Italiens beste Chancen, sich demnächst "Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik" nennen zu dürfen. Ganz sicher ist seine Nominierung allerdings nicht, einige Regierungen sind noch unentschieden. Erst wenn sich am Montagabend Europas Führung in Berlin trifft, um den 20. Jahrestag des Mauerfalls zu feiern, könnte sich die Personalfrage klären. Kippt D'Alema noch im Zieleinlauf, würde wohl der britische Außenminister David Miliband nachrücken. Er galt lange als klarer Favorit, aber sein Wechsel nach Brüssel würde der Regierung in London die Qual einer Nachwahl für seinen Parlamentssitz bescheren. Und das könnte ein Debakel für Labour noch vor den Wahlen im Frühsommer bedeuten.
Neben einem Außenminister beschert der nun von allen Ländern ratifizierte Lissabon-Vertrag der Gemeinschaft einen zweiten Topjob: den eines ständigen EU-Ratspräsidenten. Bislang wechselt der Vorsitz bei den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs halbjährlich. Künftig soll ein auf zweieinhalb Jahre gekürter Präsident der Union ein markanteres Gesicht geben. Gesucht wird ein amtierender oder gewesener Regierungschef eines kleinen Landes im Euro-Raum. Zu dieser Stellenbeschreibung passen etwa der Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker und der Niederländer Jan Peter Balkenende. Aussichtsreichster Aspirant aber ist, selbst unter Londoner Buchmachern, der belgische Regierungschef Herman Van Rompuy.
Der ist nach den üblichen EU-Kriterien ein geradezu idealer Kandidat. Außerhalb seines Landes ist er nahezu unbekannt. Dem Machtanspruch der Staats- und Regierungschefs dürfte er also kaum gefährlich werden. Und auch EU-Skeptiker müssen sich nicht fürchten: Europäische Visionen hat Van Rompuy bislang noch nicht entwickelt. Dafür gilt er als begabter Vermittler - er hat es in seinem ersten Amtsjahr bereits geschafft, die Spannungen zwischen Flamen und Wallonen einzudämmen. Auch diese Fähigkeit ist in der EU geschätzt.

DER SPIEGEL 46/2009
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