07.12.2009

BUNDESWEHRMerkels Krieg

Die neue Afghanistan-Strategie der USA bringt Angela Merkel in eine schwierige Lage. Sie will Barack Obama den Wunsch nach mehr deutschen Soldaten nicht rundheraus abschlagen. Zu Hause aber wächst der Widerstand. Die Kanzlerin tut, was sie am besten kann: Sie spielt auf Zeit.
Das Telefongespräch mit dem Weißen Haus dauerte schon eine ganze Weile, aber die eigentliche Frage hatte Barack Obama nicht gestellt. Angela Merkel hatte erfahren, dass die USA weitere 30 000 Soldaten nach Afghanistan schicken wollen. Sie wusste nun, dass der Präsident in wenigen Stunden ein Datum für den Beginn des Abzugs nennen würde. Nur das, was sie am meisten interessierte, hatte er nicht angesprochen: Wie viele zusätzliche Soldaten sollen die Deutschen schicken?
Merkel verschwendet nicht gern Zeit im Gespräch, also ergriff sie die Initiative und fragte selbst. Es seien in den vergangenen Wochen so viele Zahlen genannt worden, sagte sie. Sie habe von 2000 zusätzlichen deutschen Soldaten gehört, an anderer Stelle sogar von 2500. Ob dass die Truppenerhöhung sei, die die amerikanische Regierung von Deutschland erwarte?
Die Zahlen kenne er auch, antwortete Obama. Die seien nicht von seinen Leuten, sondern von den Militärexperten in die Welt gesetzt worden, nichts Offizielles also. Das war beruhigend gemeint, aber in der Sache ließ der US-Präsident keinen Zweifel: Die Deutschen müssen sich, so sieht er es, stärker in Afghanistan engagieren.
Nun war es an Merkel, ins Ungefähre auszuweichen: Vor der großen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London könne sie nicht über einen deutschen Beitrag entscheiden, erklärte die Kanzlerin. Und weil das sehr defensiv klingt, fügte sie noch hinzu. "Du musst doch auch immer erst den Kongress fragen."
Rund 20 Minuten dauerte das Gespräch des amerikanischen Präsidenten mit der deutschen Regierungschefin am vergangenen Dienstag, und für Angela Merkel war danach nichts einfacher geworden. 4500 deutsche Soldaten stehen bereits in Afghanistan, am Donnerstag verlängerte der Bundestag das bestehende Mandat trotz wachsender Zweifel am Sinn des Engagements um ein weiteres Jahr. Nun sollen möglicherweise noch mehr junge Menschen ausrücken.
Merkel will Obama die Bitte nicht rundheraus abschlagen. Wenn sie aber den amerikanischen Präsidenten zufriedenstellt, verscherzt sie es sich möglicherweise mit den Wählern zu Hause. Eine deutliche Mehrheit empfindet die deutsche Beteiligung am Krieg in der Ferne als falsch. Laut ARD-Deutschlandtrend von vergangener Woche sind 69 Prozent der Bevölkerung für einen schnellen Abzug der Bundeswehr.
Es bleibt nicht mehr viel Zeit, einen Weg aus dem Dilemma zu finden. Bis zur Afghanistan-Konferenz sind es noch knapp zwei Monate. Spätestens dann muss Merkel sagen, wie sie einen Krieg weiterführen will, der schon lange nicht mehr der Konflikt ist, in den die Bundeswehrsoldaten 2002 gezogen sind. Damals war von Demokratie, Menschenrechten und Mädchenschulen die Rede. Spätestens seit der manipulierten Wahl vom August, die der Westen akzeptiert hat, ist das Scheitern dieses Konzepts offenkundig.
Mittlerweile geht es nur noch darum, mit allen Mitteln eine Rückkehr der radikalen Taliban an die Macht zu verhindern und so schnell wie möglich den Abzug zu beginnen. Dieser Strategiewechsel ist im deutschen Interesse. Aber es ist offen, wie lange die Wähler noch akzeptieren, dass deutsche Soldaten zur Stabilisierung eines korrupten Systems töten und getötet werden.
Als die ersten Bundeswehrsoldaten 2002 in Afghanistan eintrafen, da standen sie auf Seiten der Guten. Die Deutschen bauten Straßen, Schulen und Brücken und bildeten Polizisten aus. Seit dem vergangenen Donnerstag ist offiziell, dass die Deutschen nicht immer die Guten sind.
Im Bundestag meldete sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu Wort, um über die Bombardierung zweier Tanklastzüge am 4. September zu sprechen. Dabei waren rund 140 Menschen, darunter viele Zivilisten, gestorben. Der deutsche Oberst Georg Klein hatte den Bombenabwurf befohlen.
Er müsse seine ursprüngliche Einschätzung revidieren, sagte Guttenberg. Nach Durchsicht aller Berichte halte er die Bombardierung für militärisch nicht angemessen. Der Minister hatte Anfang November erklärt, der Angriff sei notwendig gewesen. Das könne er nach der Durchsicht neuer Unterlagen so nicht mehr aufrechterhalten, sagte Guttenberg.
Sein Schwenk bestätigt nur, was ohnehin bekannt war. Aber durch Guttenbergs Erklärung wird das Unbehagen an dem Einsatz wachsen. Bald soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags aufklären, ob die Regierung richtig auf die Vorgänge bei Kunduz reagiert hat. Das trägt nicht dazu bei, die Zweifel in der Bevölkerung zu zerstreuen.
Obama hat es der Bundesregierung nicht leichter gemacht. Er hat seine neue Strategie entworfen, ohne die Verbündeten einzubeziehen. Das lässt diesen nur noch die Wahl, mitzumachen oder sich zu verweigern. Eine neue "Koalition der Willigen", wie sie sein Vorgänger Georg W. Bush geschmiedet hatte, lediglich etwas netter formuliert.
Merkel kann sich also, wie die Polen oder die Briten, auf die Seite Obamas schlagen und deutlich mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Oder sie blockt ebenso ab wie der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Die Kanzlerin will in dieser Frage keinen Bruch mit Washington und keinen neuen Riss in der Nato. Aber wenn sie ein neues Mandat mit mehr deutschen Soldaten durchsetzt, dann wird Afghanistan endgültig zu ihrem Krieg.
Militärisch gesehen ist es nicht ausschlaggebend, ob die Deutschen zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Der Erfolg der amerikanischen Strategie hängt nicht daran. Innenpolitisch ist die Frage jedoch entscheidend. Der Krieg wird nicht durch zusätzliche Bundeswehrsolda-
ten gewonnen, aber Angela Merkel kann deswegen viel verlieren.
Sie liefe Gefahr, den Konsens mit der SPD zu zerstören, der ihr so wichtig ist. Bislang war es ein Krieg, den die beiden großen Parteien gemeinsam getragen haben. Das hat die Kritik gedämpft und die Legitimität des Einsatzes erhöht.
Bei der Abstimmung über die Verlängerung am Donnerstag präsentierten sich die Sozialdemokraten noch erstaunlich geschlossen, lediglich elf Abgeordnete stimmten im Bundestag mit Nein, zwei enthielten sich. In Zukunft dürften solche Abstimmungen nicht mehr so eindeutig ausfallen. "Die jüngsten Ereignisse und die möglicherweise anstehende Ausweitung des Mandats könnten manche in unseren Reihen als Aufhänger nutzen, um sich vom Afghanistan-Einsatz insgesamt zu verabschieden", sagt der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels.
Bislang konnte sich Merkel darauf verlassen, dass die SPD-Führung sich nicht gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan stellen würde. Es war schließlich eine rotgrüne Bundesregierung, die die ersten deutschen Soldaten an den Hindukusch schickte. Aber mit dem Abschied von der Macht wächst bei den Sozialdemokraten spätestens seit der Kunduz-Affäre die Versuchung, in die bequemere Rolle der "Friedenspartei" zu schlüpfen.
Noch wacht der vom Regierungsamt auf den Fraktionsvorsitz gewechselte Frank-Walter Steinmeier darüber, dass es nicht so weit kommt. Die Frage ist jetzt, wie lange die Fraktionsspitze der wachsenden Skepsis in den eigenen Reihen Herr werden kann und will.
Ähnlich wie Merkel verlegt sich die SPD deshalb einstweilen darauf, Zeit zu schinden. Die Regierung solle erst einmal klar sagen, was sie wolle, dann werde man darauf antworten. Der entscheidenden Frage weicht die SPD aus: Was sagt sie, wenn die Regierung die Truppen aufstocken will? Noch gibt in der SPD-Führung niemand die Richtung vor. Parteichef Sigmar Gabriel sagt: "Ich kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, wie meine persönliche Haltung sein wird und die der SPD." Man müsse darüber in den kommenden Monaten "offen diskutieren" und "innerhalb der SPD eine Meinung bilden".
Mit Sorge blickt man im Kanzleramt deshalb auf den Untersuchungsausschuss, der Merkel und Guttenberg politisch in Bedrängnis bringen könnte. Selbst wenn der Ausschuss keine Neuigkeiten ans Licht bringt, wird er den Eindruck verstärken, die Regierung habe etwas vertuschen wollen. Es wird dadurch nicht leichter, ein neues Mandat durchzusetzen.
Vor allem das Verteidigungsministerium fürchtet, dass zwei zentrale Figuren der Kunduz-Affäre neues Material gegen die Regierung liefern könnten. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert hat Guttenberg entlassen, weil sie ihm angeblich Informationen vorenthalten hatten. Sie hätten ein persönliches Motiv zu reden.
Zumindest Schneiderhan scheint nicht ganz abgeneigt, seinen ehemaligen Dienstherrn durch Offenheit in Schwierigkeiten zu bringen. In seiner Abschiedsrede vor geladenen Gästen im Verteidigungsministerium sagte er am vergangenen Donnerstag: "Ich bin dankbar, dass ich die enge Weste der Loyalität nun etwas öffnen kann." Er freue sich, nicht mehr nur Antworten geben zu müssen, sondern nun auch Fragen stellen zu dürfen - er habe da ein paar.
Wie gefährlich ein Auftritt Schneiderhans der Bundesregierung werden kann, hängt auch von der Organisation des bevorstehenden Verfahrens ab. Hier hat die Regierung ein paar Trümpfe in der Hand. Da sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsausschuss erklärt hat, sind die wesentlichen Vernehmungen grundsätzlich intern - es sei denn, die Regierungsparteien stimmen einer öffentlichen Sitzung zu.
Selbst wenn der Untersuchungsausschuss für die SPD kein politischer Erfolg wird, löst das die Probleme der Bundesregierung nicht. Am vergangenen Freitag gab die Nato die Entsendung von 7000 zusätzlichen Soldaten aus 25 Nationen bekannt. Deutschland war zuvor gebeten worden, weitere 2000 Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Außenminister Guido Westerwelle erklärte in Brüssel, die Forderung nach weiteren Soldaten sei "nicht angebracht". Das wirkte angesichts der Entschlussfreude vieler Verbündeter etwas merkwürdig.
Dabei hat innerhalb der Regierung längst die Debatte um die Zahl der Soldaten begonnen. Auch aus Sicht vieler Generäle im Verteidigungsministerium sind vor allem Infanteristen gefragt: zum Schutz der afghanischen Bevölkerung, zum Schutz der eigenen Camps und zur Sicherung der Versorgungsrouten, die durch die Provinz Kunduz führen.
Merkel und Westerwelle halten das politisch für nicht durchsetzbar. Sie wollen, dass Deutschland mehr für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tut. Das bedeutet neben zusätzlichen Polizisten zwar auch mehr Soldaten. Ausbilder aber lassen sich leichter verkaufen als Kampftruppen.
Außerdem soll der Bevölkerung klargemacht werden, dass der Abzug in Sicht ist. Ob Merkel dabei ein konkretes Datum nennt, wie Obama dies gemacht hat, ist offen. Kanzleramt und Auswärtiges Amt halten es nicht für klug. Westerwelle sprach im Bundestag lediglich davon, man wolle sich "innerhalb dieser Legislaturperiode eine Abzugsperspektive erarbeiten". Das lässt alle Optionen offen.
Um der SPD keinen Vorwand zu liefern, ein neues Mandat abzulehnen, halten Merkel und Westerwelle konsequent an ihrer Linie fest. Konkrete Angaben werde es erst nach der Afghanistan-Konferenz geben. Davor sollten Ziele und eine Strategie festgelegt werden, wie die SPD dies fordert.
In Wahrheit müssen wichtige Entscheidungen vorher getroffen werden. Die Bundeswehr muss ihre Leute auf den Einsatz vorbereiten. Damit kann man nicht erst im kommenden Jahr anfangen. Ganz so transparent, wie Merkel versprochen hat, wird die Entscheidung über die künftige Afghanistan-Strategie nicht ausfallen.
RALF BESTE, ULRIKE DEMMER,
CHRISTOPH HICKMANN, RALF NEUKIRCH
* In der Nähe von Kunduz im Oktober.
* In der US-Militärakademie in West Point am vergangenen Dienstag.
Von Ralf Beste, Ulrike Demmer, Christoph Hickmann und Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 50/2009
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