07.12.2009

SPIEGEL-GESPRÄCH„Der Genosse Spaltpilz lebt“

Lothar Bisky, 68, Vorsitzender der Partei Die Linke, über die Verdächtigungskultur in seiner Partei, die Rolle von Oskar Lafontaine und die Stasi-Debatte in Brandenburg
SPIEGEL: Herr Bisky, Sie sind Deutschlands dienstältester Parteichef. Haben Sie mal nachgezählt, wie viele Ihrer Kollegen Sie bei der SPD überstanden haben?
Bisky: Das müssten acht bis zehn sein, ich weiß es so genau nicht. Man vergisst ja einige sehr schnell.
SPIEGEL: Was können Sie denn Herrn Gabriel raten - wie bleibt man so lange Chef einer Partei?
Bisky: Indem man bereit ist, täglich das Amt zur Verfügung zu stellen.
SPIEGEL: Einmal haben Sie sich als "finale Mülltonne" der Partei bezeichnet. Gilt diese Selbstbeschreibung noch?
Bisky: Ich habe einen leichten Stilwechsel vollzogen. Ich lasse keinen Müll mehr rein. Natürlich erlebt man sehr anstrengende Tage mit sehr anstrengenden Parteifreunden. Aber ein bisschen hänge ich ja daran, was aus unserem Projekt wird.
SPIEGEL: Erzählen Sie doch mal, was aus dem Projekt werden soll. Die Schlagzeilen über Ihre Partei waren in den letzten Wochen ja nicht die besten: Oskar Lafontaines Machtverzicht, Stasi-Probleme in Potsdam, Liebesaffären, Streit ums Programm ...
Bisky: Nun müssen wir erst mal sortieren. Manche Schlagzeile haben Sie gemacht, nicht wir. Aber zum Glück machen wir auch Politik. Und ich will sagen, ohne uns gäbe es die Debatten um den Mindestlohn nicht, ohne uns würden die sozialen Fragen nicht gestellt, ohne uns wären scheinbar alle begeistert von immer mehr Militäreinsätzen.
SPIEGEL: Glauben Sie, Ihre Partei wird Lafontaines Rückzug verkraften?
Bisky: Uns hat kein Vorsitzender verlassen. Oskar Lafontaine hatte eine Operation gehabt, das ist ja bekannt. Wir haben eine große Solidarisierungswelle mit Oskar Lafontaine. Trotz der Medien, die sich auf ihn eingeschossen haben.
SPIEGEL: War das Ergebnis der Bundestagswahl zu großen Teilen Oskar Lafontaine zu verdanken?
Bisky: Lafontaine und Gregor Gysi. Die haben wirklich gekämpft wie die Löwen. Alle beide.
SPIEGEL: Aber nur einer der beiden blieb nach der Wahl Fraktionschef im Bundestag. Lafontaine zog sich überraschend ins Saarland zurück. Dürfen sich die Wähler getäuscht fühlen?
Bisky: Lafontaine bestimmt als Parteichef den Kurs von Partei und Fraktion mit. Ich würde den Vorwurf akzeptieren, wenn Sie die Vorgehensweise auch bei anderen Parteien kritisieren. Sicher ist es nicht ideal, wenn jemand gleichzeitig für einen Landtag und für den Bundestag kandidiert. Ich habe es selber auch nie praktiziert. Aber Lafontaine ist bedrängt worden, von den Mitgliedern seiner Partei: Oskar, du musst, Oskar, du sollst wieder Spitzenkandidat werden. Und da ich dort nicht energisch widersprochen habe, zieh ich mir die Jacke genauso an und sage: Ich bin noch schuldiger als Lafontaine.
SPIEGEL: Nun steht die ganze Führung Ihrer Partei zur Debatte. Sie scheiden im Frühjahr aus dem Amt, Lafontaine ist zurzeit krank, Gysi ist nicht mehr der Jüngste.
Bisky: Oskar Lafontaine wird hoffentlich Parteichef bleiben, Gysi ist - vergleichsweise - noch ein Jüngling. Aber natürlich ist es richtig: Wenn drei Personen in diesem Alter sind, dann muss man beginnen, an eine Nachfolge zu denken.
SPIEGEL: Lafontaine hat Doppelspitzen in der Fraktion und in der Partei vorgeschlagen. Das weckt gleich Erinnerungen an die Chaostage bei den Grünen. Mit Doppelspitzenquotierung, Ost, West, Mann, Frau, Realos, Fundis. Wozu braucht es das?
Bisky: Eine Doppelspitze ist eine komplizierte Sache. Aber ein gewisses Durcheinander ist nicht schlecht. Wir wollten eine plurale Linke sein, und nun sind wir es. Pluralität heißt, dass ich auch den Widerspruch aushalten muss, der mit verschiedenen Biografien zusammenhängt. Wir haben Leute, die aus dem Gewerkschaftsspektrum kommen, die anders denken als Sozialromantiker, wir haben mehr internationalistisch orientierte Kräfte, wir haben auch eher nationalbolschewistisch Orientierte.
SPIEGEL: Was sind Nationalbolschewisten?
Bisky: Das sind Leute, die die Nation etwas gewichtiger nehmen, als ich es tue. Dann haben wir die ganzen Strömungen, das strömt und strömt in unserer Partei ...
SPIEGEL: Aber wo strömt es hin? Wo verläuft die Grenze zwischen Pluralismus und Selbstzerfleischung?
Bisky: Die ist schwer auszumachen. Ganz ehrlich: Unser größter Feind ist der Genosse Spaltpilz. Der lebt. Er sagt: Hauptsache, ich kriege den Genossen erfolgreich klein, Hauptsache, ich dränge die Genossen in die Ecke. Es gibt bei uns mitunter eine Art Verdächtigungskultur, sie ist der Motor zum Untergang einer Partei, aber nicht zu ihrer Entwicklung. Und deshalb kämpfe ich generell gegen diese Verdächtigungskultur.
SPIEGEL: Woher kommt diese Liebe zum Streit in Ihrer Partei ?
Bisky: In der Bewegung der Linken hatte es immer Denunziation gegeben, und zwar in Größenordnungen, die gefährlich waren. Die hatte früher verheerende Folgen. Heutzutage hat die Linke zum Glück nicht solch eine Art Macht, der Verrat bleibt folgenlos. Unsicherheit ist eine Ursache. Wer sich selbst nicht vertraut, vertraut dem anderen nicht. Allerdings: Manchmal kann man sich gut miteinander fetzen und trotzdem oder gerade deshalb wachsen. 2003 lagen wir noch bei drei Prozent!
SPIEGEL: Trotzdem ist die Linke immer noch in Ossis und Wessis gespalten.
Bisky: Jetzt kommt ja zum Glück eine neue Generation, viele von denen wissen gar nicht, was PDS ist, also wo wir herkommen. Die haben auch keine Vorstellung davon, warum die alten Ossis und Wessis Dinge unterschiedlich bewerten. Die Jüngeren kommen alle schon aus der Bundesrepublik, nicht aus der DDR.
SPIEGEL: Gibt es die Gefahr, dass das Gesamtprojekt Die Linke wieder zerfällt?
Bisky: Ich habe mich in dieser Frage schon so oft geirrt im Leben, dass ich mich nicht jetzt noch einmal irren möchte. Ich weiß es nicht. Ich hoffe aber sehr, dass sich die erwiesene Lernfähigkeit der Linken weiter positiv entwickelt.
SPIEGEL: Wenn Sie das gesamte linke Spektrum in Deutschland betrachten: Was hat der Bruderkrieg zwischen Linken und SPD eigentlich gebracht?
Bisky: Nichts. Ich habe mich von Anfang an um ein vernünftiges Verhältnis zur SPD bemüht, damals war ich im Landtag von Brandenburg. Wir haben darum gerungen, lasst uns Gemeinsamkeiten suchen und nicht so tun, als wären wir unversöhnlich. Dann hat es rot-rote Bündnisse gegeben, angefangen in Sachsen-Anhalt mit Tolerierung, dann Mecklenburg-Vorpommern, dann in Berlin. Aber auf beiden Seiten gab es immer wieder Angst, vor Entzauberung, vor Realpolitik. Und es gibt alte ideologische Barrieren aus der Vergangenheit.
SPIEGEL: Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat der Linken die Hand zur Versöhnung gereicht, eine rot-rote Koalition geschlossen. Nun werden immer mehr Stasi-Spitzel enttarnt. Ist das die Antwort auf Platzecks Vorstoß?
Bisky: Das ist eine unglückliche Situation. Ich hoffe, dass alle die Nerven behalten.
SPIEGEL: Am Desaster haben Sie Ihren Anteil. Sie waren Fraktionschef in Potsdam.
Bisky: Ich habe immer für einen differenzierten Umgang mit Menschen plädiert. Ich werde auch heute nicht undifferenziert sagen, die oder die oder die, von der müssen wir uns trennen. Diesen neostalinistischen Touch, auf Gruppen von Menschen etwas abzulagern und zur Schwarzweißmalerei überzugehen, den will ich nicht mehr. Jedenfalls nicht im eigenen Laden.
SPIEGEL: Viele Ihrer Genossen haben das als Einladung zum Schweigen und Vertuschen verstanden.
Bisky: Jeder ist zur Offenlegung seiner politischen Biografie verpflichtet. Vor der Wahl. Das ist Beschlusslage. Was wir da geregelt haben, wäre vernünftig, wenn es durchgesetzt würde. Jeder sagt, was er gemacht hat, und wenn er das nicht sagt, muss man neu damit umgehen. Das ist dann eine Enttäuschung. Die offene Auseinandersetzung mit der eigenen Biografie wäre mir lieber als Abstempelung und Entrüstung. Die DDR bestand aus mehr als Staatssicherheit. Heute wird der Staatssicherheitsdienst verdammt. Aber er war ein Instrument der SED.
SPIEGEL: Aber Sie werden zugeben: Der zweifelhafte Umgang mit dem Thema SED und Stasi hat alle Skeptiker der Zusammenarbeit nur bestätigt.
Bisky: Das bedaure ich außerordentlich. Denn Herr Platzeck hat eine mutige These aufgestellt und eine positive Antwort verdient. Ich glaube, dass es an der Zeit und im Interesse künftiger Generationen ist, sich neu zu verständigen. Ob der Begriff Versöhnung dabei der geeignete ist, weiß ich nicht.
SPIEGEL: Welchen Schritt muss Ihre Partei in solch einem Prozess machen?
Bisky: Wir müssen ausdrücklich historische Fehler eingestehen, etwa die Unterwerfung der Sozialdemokratie in der DDR. Klar sein muss auch, dass das Wort Sozialdemokratie oder Sozialdemokratismus nie wieder als Verratsvorwurf daherkommen darf. Vielleicht gibt es ja auch die Chance, über gemeinsame Wurzeln zu reden.
SPIEGEL: Woran denken Sie?
Bisky: Vielleicht gibt es eine Figur, an der sich niemand stößt. Rosa Luxemburg vereinigt die positiven Traditionen beider Parteien. Sowohl die soziale Frage als auch die individuelle Freiheit waren bei ihr miteinander versöhnt. Das ist das Große dieser sozialdemokratischen Kommunistin, die ja Sozialismus ohne Freiheit gar nicht denken wollte. Wenn wir - Sozialisten und Sozialdemokraten - uns darauf verständigen würden, dass wir die soziale Frage und die individuellen Freiheiten nicht gegeneinanderstellen, sondern zusammendenken, dann wären wir historisch einen Schritt weiter.
SPIEGEL: Viele Ihrer Mitstreiter reden ganz anders über die Sozialdemokratie. Die hat es mit Genugtuung erfüllt, dass die SPD bei der Bundestagswahl so verlor.
Bisky: Mich überhaupt nicht. Eine schwache Linke ist eine schwache Linke, auch mit einer starken Partei Die Linke.
SPIEGEL: Lafontaine hat sich mehr auf die SPD eingeschossen als auf Angela Merkel.
Bisky: Sie unterschätzen Lafontaine. Wer die Politik im Lande hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit verändern will, muss sich selbstverständlich mit der SPD auseinandersetzen. Ihr Schwenk zum Neoliberalismus hat doch die sozialen Verwerfungen erst möglich gemacht. Aber ich sehe sie nicht als Hauptgegner, sondern als einen Konkurrenten. Wir holen wenig Stimmen bei der SPD. Wir schöpfen vor allem bei den Nichtwählern, bei den Politikverdrossenen, bei denen, die vielleicht einen etwas anderen Ansatz in der Politik haben.
SPIEGEL: Aber die Renegaten, die zu Ihnen gekommen sind, haben doch vor allem ihre früheren Truppenteile im Visier.
Bisky: Ich spreche hier für mich. Und ich sage: Unser Hauptgegner sind die Neoliberalen bei den Konservativen. Eine politische Wende wird nicht dadurch erreicht, dass wir auf über 50 Prozent kommen. Wir
brauchen ein rot-rotes oder rot-rot-grünes Projekt.
SPIEGEL: Was ist denn Ihre Erklärung dafür, dass die Linken so sehr auf dem Rückzug in Europa sind, mitten in der Wirtschaftskrise?
Bisky: Weil sie sich spalten. So haben wir immer mehr linke Parteien, immer mehr linke Organisationen und Initiativen und einen immer geringeren Einfluss. Wenn der Genosse Spaltpilz nicht besiegt wird und wir immer noch den anderen Linken prügeln, wird der Einfluss der Linken weiter zurückgehen. In Europa versuche ich, Linke verschiedener Prägung zusammenzubringen. Wir müssen die Gemeinsamkeiten suchen. Wenn das nicht gelingt, dann wird die Linke weg sein.
SPIEGEL: Und wann ist in Deutschland die Zeit reif für einen Zusammenschluss von SPD und Linken?
Bisky: So schnell nicht. Da bin ich skeptisch. Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation. Die Geschichte hat zu viele Narben hinterlassen. Es hat zu lange Feindbilder gegeben. Aber die Jüngeren sind vernünftig genug, die werden sagen: Lasst die Alten doch dackeln, wir machen unser Zeug. Das finde ich auch in Ordnung.
SPIEGEL: Die SPD bewegt sich ja zurzeit etwas auf die Linke zu. Gabriel hat bei Rente und Hartz IV Änderungen angedeutet. Wo könnte sich denn die Linke bewegen?
Bisky: In Europa sind wir ja in einigen Fragen nicht so weit auseinander, wie es scheint. Wir sind kritisch gegenüber dem Lissabon-Vertrag geblieben, und die Kritikpunkte bleiben auch erhalten. Aber nun gilt er. Und ab sofort werden auch wir auf die positiven Seiten, die ich immer genannt haben, verweisen.
SPIEGEL: Vor 20 Jahren, am 16. Dezember 1989, wurde aus der SED die SED-PDS. Machen Sie eine große Jubiläumsparty?
Bisky: Wir würdigen 20 Jahre PDS- und fünf Jahre WASG-Gründung, beides gehört zu unseren Wurzeln. Es ist eine Gelegenheit, kritisch zu reflektieren, aber auch jenen zu danken, die beschimpft, bedrängt für die Partei gearbeitet haben, viele Jahre. Eine Jubelfeier gibt es nicht.
SPIEGEL: Herr Bisky, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
* Oben: Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht bei einer Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 11. Januar; unten: beim Gründungsparteitag der Linken am 16. Juni 2007 in Berlin.
* Frank Hornig und Stefan Berg in Berlin.
Von Frank Hornig und Stefan Berg

DER SPIEGEL 50/2009
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