07.12.2009

SPDImmer in Bodennähe

Frank-Walter Steinmeier wollte der nächste Kanzler werden. Jetzt ist er Fraktionschef der SPD und soll der Regierung Contra geben, bislang aber kämpft er vor allem gegen seine eigene Niederlage. Von Kerstin Kullmann
Das Wasser ist alle, Sigmar Gabriel hat es ausgetrunken. Frank-Walter Steinmeier sitzt auf dem Podium des Dresdner Parteitags und guckt durch den Grund seiner leeren Flasche. Sein weißes Haar glänzt gelb im Scheinwerferlicht. Er sieht müde aus, zerknittert. Steinmeier war ein Jahr lang die Hoffnung der Sozialdemokratie, er sollte Kanzler werden. Ihm ist nicht wohl, bei dem, was gleich kommt. Er braucht was zu trinken.
"Ist da noch etwas drin?"
Er deutet auf die Flasche links neben sich. Die steht vor Andrea Nahles.
"Äh, nein."
Nahles schüttelt den Kopf. Sie muss zuhören, gleich spricht die neue Hoffnung
der Sozialdemokratie, denn vorn betritt Sigmar Gabriel das Rednerpult. Sie hat jetzt keine Zeit für Gespräche.
Steinmeier ruckelt auf seinem Platz hin und her und faltet ergeben die Hände.
Da steht Gabriel, kraftvoll, ein Bild der Stärke. Er sagt: "Ich fühle mich verantwortlich für alles, was wir in den letzten Jahren gemacht haben." Gabriel spricht das Mea culpa, das die SPD erlösen soll. Er bittet die Partei um Vergebung für die verlorene Wahl. Für Steinmeiers verlorene Wahl.
"Wir schaffen das", ruft Gabriel. "Wir schaffen das gemeinsam!" Er verneigt sich, die Genossen jubeln. Die SPD wird ihn mit 94 Prozent zu ihrem Vorsitzenden wählen.
Steinmeier weiß jetzt, was es braucht, um diese Partei wieder aufzurichten. Es ist ein Gefühl, das er nicht zu bieten hat. Er hebt die Flasche und dreht sie um. Ein paar Tropfen plätschern noch in sein Glas. Das Gefühl heißt Zuversicht.
Seit dem Dresdner Parteitag soll es aufwärtsgehen mit der SPD. Doch es sieht so aus, als käme Steinmeier da im Moment nicht richtig mit. Er war Außenminister der Großen Koalition, er war auch ihr Vizekanzler. Einen Sommer lang hat er versucht, die Menschen im Land davon zu überzeugen, dass sie ihm ihre Zukunft anvertrauen.
Zum Schluss hat er das sogar ganz gut gemacht. Aber die Wähler sind ihm nicht gefolgt. Steinmeier holte das schlechteste Ergebnis der SPD seit 1949. Es ist noch mieser gelaufen, als alle befürchtet hatten.
Parteichef Franz Müntefering ist jetzt weg, sein Stellvertreter Peer Steinbrück hat sich aus allen Parteiämtern verabschiedet. Nur Steinmeier ist noch da. Am Abend des 27. September rief er sich zum neuen Fraktionsvorsitzenden aus. Er hat sich an der SPD festgehalten wie ein Kind an seiner Mutter.
Warum eigentlich? Was glaubte er, in der Partei noch erreichen zu können? Ist es vernünftig, wenn einer, der so krachend verloren hat, gleich nach dem nächsten Amt greift? Ohne ein Wort der Kritik, ohne auch nur kurz innezuhalten?
Selten zuvor hat sich ein Politiker aus einer so schwachen Position heraus in ein Amt gehievt, das ihm so viel Stärke abverlangt. Viele fragen sich, wie ein Mann, den die Wähler nicht einmal mehr in die Nähe des Kanzleramts lassen wollten, jetzt zum härtesten Widersacher Angela Merkels werden soll.
Vor eineinhalb Wochen hat Steinmeier, der Fraktionsführer, einen Untersuchungsausschuss zum Fall Kunduz gefordert. Demnächst wird er selbst als ehemaliger Außenminister vor diesem Ausschuss aussagen müssen. Wie passt das zusammen, sein neues Amt und die alte Rolle in der Regierung?
Das Wahlergebnis war nicht allein Steinmeiers Schuld. Die SPD wurde auch abgewählt, weil zu viele ihr die vergangenen elf Jahre an der Regierung nicht verzeihen mochten. Zwei Millionen SPD-Wähler sind am 27. September daheimgeblieben, die Agenda 2010, die Mehrwertsteuererhöhung, die Rente mit 67 haben sie vergrault. Aber all das waren auch Steinmeiers Themen. Er hat sie als Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder mitgetragen, vier Jahre lang saß er selbst am Kabinettstisch. Die SPD hat sich auf das mutige Experiment eingelassen, ausgerechnet einem Agenda-Mann die Neufindung der Partei in der Opposition anzuvertrauen.
Berlin, Ende Oktober. Woche zwei nach der Wahl, Woche eins als Fraktionschef. Union und FDP verhandeln den Koalitionsvertrag. Sie sind dabei, sich beim Thema Steuersenkung zu vergaloppieren. Steinmeier hat gerade sein neues Büro bezogen. Die Wände sind frisch gestrichen, die Einrichtung spärlich, keine Bilder, nichts Persönliches. Steinmeier malt mit einem Kugelschreiber Kreise auf den Schreibtisch. Die Mine ist nicht ausgefahren, es sind Luftkreise, die er dreht.
Wie geht es ihm jetzt?
Er seufzt. Was soll die Frage? Es sieht doch jeder, wie er leidet. Steinmeier lässt die Sekunden verstreichen. Dann sagt er: "Das steckt man nicht so einfach weg." Pause, ein langer Atemzug. "Das bleibt einem erst mal in den Kleidern hängen." So geht es ihm jetzt. Seine Trübsal lässt sich mit Händen greifen. Fraktionsführer? Er ist gerade keiner, der führt. Er wirkt wie ein Gefangener seiner eigenen Entscheidung. Während alle anderen noch ihre Wunden lecken, sitzt er schon wieder am Schreibtisch. Es ist Steinmeiers Unglück, dass er jetzt noch nicht einmal unglücklich sein kann.
Er hätte das mit dem Fraktionsvorsitz auch sein lassen können. Viele erfolgreiche Sozialdemokraten haben Niederlagen erlebt. Und manche haben einen einfacheren Weg für sich gefunden, damit umzugehen.
Richtig wütend werden, zum Beispiel.
Gerhard Schröder hat sich nach der Wahl 2005 erst durch die Elefantenrunde gepöbelt, dann wochenlang derbe Sprüche gegen die Kanzlerin im Wartestand geklopft. Peer Steinbrück schimpfte sich nach dem Machtverlust durch eine Vorstandssitzung und ließ dann das Protokoll seines Ausbruchs veröffentlichen.
Beide, Schröder und Steinbrück, haben sich für die Vendetta entschieden. Das ist zwar nicht die feine, wohl aber eine gesunde Art, mit einer Niederlage fertig zu werden. Beide, Schröder und Steinbrück, haben auch ihre Ämter verloren.
Doch Steinmeier ist kein Rumpelstilzchen. Selbst im größten Stress, erzählen Freunde, werde er nie ungehalten. Er musste einen anderen Weg finden, mit seiner Enttäuschung umzugehen.
So hat sich Steinmeier, der ehemalige Verwaltungsbeamte, am Abend des 27. September einfach selbst einen neuen Arbeitsauftrag erteilt. Es ist wohl das, was am ehesten seinem Wesen entspricht: weiterarbeiten. Politische Beschäftigung als Therapie.
Natürlich kann man sich fragen, ob der Job des Fraktionsvorsitzenden gut bei einem aufgehoben ist, den die Schwermut so drückt. Der nie im Ruf stand, mal ein gesundes Donnerwetter regnen lassen zu können.
Anfang November, Tag der Regierungserklärung. Angela Merkel hat gesprochen, der neue Fraktionsführer der SPD erhebt sich. Gleich hält er seine erste Rede gegen die Kanzlerin. Am folgenden Tag wird die "Bild"-Zeitung titeln "Hart, härter, Steinmeier". In Berlin wird darüber herzlich gelacht. Wenn Steinmeier eine Sache nicht kann, dann ist das wirklich harte Reden halten.
Er steht vor dem Bundestag. Die Wörter plumpsen aus seinem Mund. "In diesem Koalitionsvertrag sind Spaltungen angelegt", ruft er. "Das ist vorwerfbar!" Vorwerfbar? Eine Rede, als wollte jemand eckige Bausteine durch runde Löcher quetschen.
Er hat kein richtiges Gespür für Stimmungen, für die Launen der Menge. Er kann kaum einschätzen, wie er auf andere wirkt. Die ihn kennen, beschreiben das als Problem eines Mannes, der sich in seiner Rolle als Redner, und das heißt als emotionaler Aufrührer, nie wohl gefühlt habe. "Er ist ein Zuhörer", sagt ein Freund, "kein Erzähler." Wenn er vor Publikum spricht, schöpft Steinmeier seine Sicherheit nicht aus sich selbst heraus. Er muss sie sich anderweitig verschaffen.
Ein Mitstreiter aus dem Wahlkampf berichtet, dass Steinmeier vor großen Reden immer ein paar Mitarbeiter in der Menge platziert habe. Einen links, einen rechts, einen in der Mitte. Auf diese drei richtete er dann seine Blicke. Griff sich einer an den Hals, drosselte Steinmeier die Stimme. Nickte einer, drehte er ein wenig auf. Seine Mitarbeiter halfen Steinmeier, Takt und Ton zu halten. Aber sie ließen ihn immer auch ein wenig fremdgesteuert wirken, nicht wirklich bei sich, irgendwie unecht. Heute sagen Steinmeiers Leute, es habe keine solchen Handzeichen gegeben, das habe es nicht gebraucht.
Im Bundestag steht Steinmeier jetzt allein. Er ist kein Außenminister, kein Vizekanzler mehr. Er ist Fraktionsführer einer Partei, die unter dem Trennungsschmerz von der Macht leidet. Genau genommen müsste man ihm gar nicht mehr zuhören. Man könnte auch die Reden von Jürgen Trittin oder Gregor Gysi verfolgen. Steinmeier hat nur noch die Chance, durch gute Statements aufzufallen. Er muss jetzt zuspitzen, verkürzen. Er muss auch mal draufhauen. Doch der Steinmeier, der in seinem Büro Luftkreise dreht, sagt immer noch: "Das ist vorwerfbar!"
Die vergangenen beiden Wochen wären eine gute Gelegenheit gewesen, es der Union heimzuzahlen. Kaum im Amt, musste Arbeitsminister Franz Josef Jung schon wieder um dieses fürchten, weil er als Verteidigungsminister über die Opfer bei Kunduz die Unwahrheit gesagt hatte. Die Affäre zog sich über Tage. Steinmeier, der Oppositionsführer, hätte ihn angreifen können, er hätte seinen Rücktritt fordern können, zumindest eine persönliche Erklärung des Ministers. Er hat nichts dergleichen getan. Er hat nur einen Untersuchungsausschuss verlangt, vor dem er demnächst selbst auftreten muss. Steinmeier und seine Rolle in der letzten Regierung: Das ist ein Hindernis für seinen neuen Job.
Fraktionssitzung, Dienstagabend vergangener Woche. Steinmeier tritt vor die Kameras. Die Journalisten wollen wissen, ob er sich im Untersuchungsausschuss selbst belasten werde. Keine Fragen zum Steuerstreit in der Regierung, dem blamablen Start der Kanzlerin. Die beantwortet alle Gabriel, der gleich auftreten wird. Steinmeier lächelt gequält, er sagt: "Ich stehe selbstverständlich auch mit meinen Auskünften zur Verfügung. Nur vorzuwerfen wird nichts sein."
Bereits im Wahlkampf fiel es Steinmeier schwer, sich von seiner Rolle in der Regierung abzusetzen. Als Gerhard Schröder nach dem Vorfall bei Kunduz den Abzug der Bundeswehr bis 2015 forderte, zog Steinmeier nicht mit. Dafür wisse er zu gut, wie kompliziert die Dinge in Wahrheit seien, sagen seine Berater. Für solche Wahlkampfmanöver sei er zu redlich.
Es ist diese Redlichkeit, die ihm jetzt, in der neuen Rolle, aber auch zum Vorteil gereichen könnte. "Wenn Steinmeier etwas fordert, dann wird das geglaubt", sagt einer seiner Stellvertreter in der Fraktion. Bei Sigmar Gabriel vergesse man häufig, was er gerade gefordert habe, dazu mache er einfach zu häufig Wind.
Steinmeiers Kompass durchs parlamentarische Leben heißt Thomas Oppermann, der ist Geschäftsführer der Fraktion und kennt die Gebräuche des Hauses. Er war auch selbst mal Minister, fünf Jahre lang in Niedersachsen. Oppermann weiß, wie ratlos einen der Seitenwechsel zurücklassen kann. "Wer aus der Regierung kommt und seine Nachfolger sieht, denkt oft, ,ich könnte es besser'", sagt er. Doch besser können bringe nichts in der Opposition, auf die richtige Form der Kritik komme es an.
Wann wird Steinmeier vom Außenminister zum Fraktionsführer? Oppermann lacht. Er sagt, dass Steinmeier schon mittendrin sei, die Freuden der Opposition kennenzulernen. "Die Regierung bietet viel Angriffsfläche."
Aber weshalb hat einer, der sich so hart dazu zwingen muss, Kritik zu üben, ausgerechnet nach diesem Amt gegriffen?
27. September 2009, Bundestagswahl, früher Abend. 23 Prozent: Die Katastrophe ist im Willy-Brandt-Haus angekommen. Steinmeier weiß, dass es Konsequenzen geben muss. Aber er will sich nicht zur Seite schieben lassen. Gabriel tritt an ihn heran: Er müsse gleich losfahren, in seinen Wahlkreis nach Goslar. "Mach nicht beides", raunt er Steinmeier zu. Das ist kein Ratschlag, sondern eine Drohung. Dann verlässt Gabriel die Parteizentrale.
Steinmeier muss schnell entscheiden. Er greift nach dem Posten des Fraktionschefs, über den schon zwei Tage später entschieden wird. Er weiß, dass Gabriel diesen Posten haben will. Aber den Parteivorsitz traut sich Steinmeier nicht mehr zu. Er glaubt nicht, dass er es schaffen könnte, die Kritik an sich bis zum Parteitag abzuwehren. So wird Gabriel Parteichef, obwohl der Mann aus Niedersachsen für das Amt des Oppositionsführers viel geeigneter wäre.
Steinmeier ist einer der Letzten, die in der SPD den reformorientierten Flügel repräsentieren können. Die Parteimitglieder haben den Agenda-Kurs mehrheitlich immer abgelehnt, aber in der Fraktion stellen die Vertreter der "neuen Mitte", wie sich die Agenda-Anhänger nennen, immerhin ein gutes Drittel. Die SPD kann einen wie Steinmeier gut brauchen.
Bereits auf dem Parteitag in Dresden aber begann Parteichef Gabriel, Steinmeier die Vergangenheit unter den Füßen wegzuziehen. Er verlagerte die Deutungshoheit über die neue Mitte in die Gesellschaft, also dahin, wo der Parteivorsitzende eine besondere Zuständigkeit reklamieren kann. In den Siebzigern wäre die Gesellschaft links gewesen, und so hätte dann auch da die Mitte gelegen; war sie, wie in den Neunzigern eher neoliberal geprägt, so befand sich die Mitte dann eben dort. Er sprach es so nicht aus, doch manch einer dachte: Hat er den Steinmeier gerade einen Neoliberalen genannt?
Steinmeier und Gabriel werden einander in Zukunft häufiger in die Quere kommen. "Seinem Fanclub bin ich noch nicht beigetreten", sagte der Fraktionschef kürzlich über Gabriels Idee zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Für seine Verhältnisse eine dramatische Distanzierung. Gabriel revanchierte sich mit dem Hinweis auf seine Mutter, die als Krankenschwester nie bis 67 hätte Patienten heben können - ein Seitenhieb auf Steinmeiers Unterstützung der Rente mit 67.
Die Rivalität zwischen Gabriel und Steinmeier trägt im Keim das alte Dilemma der SPD: Die Agenda- gegen die Traditions-Sozialdemokratie. In der Parteilinken betrachtet man Steinmeier als "Experiment Leberwurst": "Noch darf er den Beleidigten spielen", sagt ein Vorstandsmitglied, man werde ihn erst mal schonen. "Er hat ja im Wahlkampf bewiesen, er ist ein lernendes System."
Doch auch die SPD ist gerade ein solches System. Nach und nach wird sie Ballast abwerfen, der sie in den vergangenen elf Jahren Zuspruch gekostet hat. Die Frage ist jetzt, ob Steinmeier es schafft, nicht zum Ballast zu werden.
Der Fraktionsführer sitzt in seinem Büro, es ist die erste Woche nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung. Er wirkt beschwingt. Wie klappt es im neuen Amt? "Es freut mich jeden Tag mehr", sagt er. "So viele gute Gelegenheiten." Eigentlich gibt es keinen Grund, besonders fröhlich zu sein. Dass die Regierung stolpert, liegt nicht wirklich an der Opposition. Aber Steinmeier scheint entschlossen, allem etwas Gutes abzugewinnen. Er klingt, als habe er ein wenig Zuversicht zurückgewonnen. Als könne er die Schwere der Niederlage jetzt abwerfen und beginnen, mit seinem Amt zu fliegen.
Vor ein paar Wochen hat er sich Beistand geholt bei den Alten in der SPD. Er war bei Hans-Jochen Vogel, bei Helmut Schmidt. Wie wird man ein guter Oppositionsführer, war seine Frage. Beide hätten ihm den gleichen Rat gegeben: "Es ist wichtig, der Verführung zu widerstehen, sich nur noch im Luftigen zu bewegen" - er, der Frank, solle in Bodennähe bleiben.
Es wird ihm nicht schwerfallen, diesen Rat zu beherzigen.
* Beim Eintragen in die Anwesenheitsliste im Bundestag.
Von Kerstin Kullmann

DER SPIEGEL 50/2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 50/2009
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

SPD:
Immer in Bodennähe

  • Doku über DNA-Reproduktion: Missy, die Mammut-Leihmutter
  • Jagdtricks von Delfinen: Die "Hau-drauf-hau-rein"-Technik
  • Starkes Gewitter im Tatra-Gebirge: Mindestens fünf Menschen getötet
  • Nach Notwasserung: Pilot filmt eigene Rettung