18.01.2010

VERTEIDIGUNGGuttenbergs Geheimnis

Der Geheimbericht der Nato zur Kunduz-Affäre enthielt bereits alle Details, die dem neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angeblich erst später bekannt wurden. Warum also rechtfertigte er den tödlichen Luftangriff zunächst als „militärisch angemessen“?
Niemand in der schwarz-gelben Regierung beherrscht die Kunst der verbalen Verschleierung so perfekt wie der neue Bundesverteidigungsminister. Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Virtuose darin, seine Zuhörer mit eleganten Wortgirlanden derart einzuwickeln, dass sie am Ende gar nicht mehr zu fragen wagen, was er denn wohl gemeint haben könnte. Wie einst Hans-Dietrich Genscher kann auch Guttenberg mit sehr vielen Worten sehr wenig sagen. Wenn er denn will.
Am 6. November wollte er nicht. Gerade eine gute Woche im Amt, legte sich der junge Verteidigungsminister an jenem Freitag in einer Deutlichkeit fest, die keinen Interpretationsspielraum zuließ. Er habe gerade die Fraktionen des Bundestags über den geheimen Nato-Untersuchungsbericht zu den Luftschlägen von Kunduz unterrichtet, verkündete Guttenberg den anwesenden Reportern, und es sei eine "sehr gute und wichtige Unterredung" gewesen.
Dann folgte der entscheidende Satz: "Ich selbst komme zum Schluss, dass ich keinen Zweifel an der Einschätzung des Generalinspekteurs hege, nämlich dass die Militärschläge und die Luftschläge vor dem Gesamtbedrohungshintergrund als militärisch angemessen zu sehen sind." Zwar habe der Bericht "Verfahrensfehler" festgestellt, aber: "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen."
Das Urteil blieb gerade mal vier Wochen lang amtliche Wahrheit. Am 3. Dezember musste Guttenberg erneut an die Mikrofone treten, um sich nun im Deutschen Bundestag ein zweites Mal in ungewohnter Eindeutigkeit festzulegen: "Obgleich Oberst Klein zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen sowie zum Schutz seiner Soldaten gehandelt hat, war es aus heutiger, objektiver Sicht, im Lichte aller, auch der mir damals vorenthaltenen Dokumente, militärisch nicht angemessen."
Ab Donnerstag versucht ein Untersuchungsausschuss die Frage zu beantworten, wie es in nur vier Wochen zu zwei so unterschiedlichen Wahrheiten kommen konnte. Die Parlamentarier sollen aufklären, wer die Verantwortung für das Bombardement von Kunduz trägt, bei dem am 4. September des vergangenen Jahres bis zu 142 Menschen durch zwei amerikanische 500-Pfund-Bomben getötet wurden, nachdem Taliban zuvor zwei Tanklaster entführt hatten.
Und es ist nicht der deutsche Oberst Georg Klein, der als der zuständige Bundeswehr-Kommandeur in Kunduz im politischen Mittelpunkt stehen wird. Ebenso wenig wie der glücklose frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der wegen der Kunduz-Affäre von seinem neuen Job als Arbeitsminister zurücktreten musste.
Die Hauptrolle des Untersuchungsausschusses ist Guttenberg zugedacht. Auf ihn hat es die Opposition abgesehen, auf den immer noch strahlenden Überflieger des schwarz-gelben Kabinetts der Angela Merkel. Erst wenn es gelungen ist, den Verteidigungsminister nachhaltig politisch zu beschädigen oder gar zum Rücktritt zu zwingen, hat sich der Ausschuss für SPD, Grüne und Linke gelohnt. Denn dann ist auch die Regierung beschädigt und mit ihr die Kanzlerin, die vier Tage nach dem Bombenabwurf im Bundestag die "lückenlose Aufklärung des Vorfalls" versprochen hatte.
Und so wird Guttenberg viele unangenehme Fragen beantworten müssen, wenn er im Februar als Zeuge vor den Ausschuss geladen wird. Warum legte er sich am 6. November so eindeutig fest und bewertete den Luftschlag als "militärisch angemessen"? Hatte der Minister den Nato-Bericht wirklich gelesen oder sich nur auf das Urteil seiner Berater verlassen? Hat er das Parlament und die Öffentlichkeit womöglich vorsätzlich getäuscht, weil er damals noch damit rechnen konnte, dass der Untersuchungsbericht auf Dauer geheim bleiben würde? Korrigierte er seine Bewertung erst, als ihm klar wurde, dass bald nichts mehr geheim bleiben würde?
Zur Diskussion steht dann auch die Fragen, ob die Dokumente, die man ihm angeblich vorenthalten hatte, tatsächlich so neu und überraschend waren, dass sie Guttenbergs dramatische Kehrtwende rechtfertigten - und ob sie wirklich neue Erkenntnisse lieferten, die der umfangreiche Geheimbericht der Nato nicht enthielt.
In den vergangenen Wochen wurden immer wieder einzelne Passagen der Nato-Untersuchung bekannt, doch nun liegt der "amtlich geheim gehaltene" Bericht erstmals in voller Länge dem SPIEGEL vor. Wie Guttenberg nach Lektüre dieser Untersuchung zu der Einschätzung gelangen konnte, der Angriff sei "militärisch angemessen" gewesen, bleibt sein Geheimnis.
Schon die auf einer Seite zusammengefassten "Erkenntnisse" machen trotz ihrer diplomatischen Zurückhaltung deutlich, dass Oberst Klein in der Nacht des Angriffs offenbar so ziemlich alles falsch gemacht hatte, was man falsch machen konnte. So habe er sich auf nur eine Person bei der "Nachrichtengewinnung" verlassen, und das sei auch mit den Videobildern aus der Luft "zur Beurteilung der verschiedenartigen Bedingungen und Faktoren in einem solch schwierigen und komplexen Zielgebiet unzureichend".
Es sei nicht klar gewesen, "welche Einsatzregeln während des Luftangriffs angewandt wurden", und es habe ein "mangelndes Verständnis" des deutschen Kommandeurs und seines Fliegerleitoffiziers gegeben, "was zu Maßnahmen und Entscheidungen führte, die mit den Isaf-Verfahren und -Anweisungen nicht in Einklang standen". Zudem habe aus den vorliegenden Informationen keine "besondere Bedrohung" für das Feldlager in Kunduz "identifiziert werden können" - zwingende Voraussetzung für ein Bombardement.
Der Nato-Bericht, auf den sich Guttenberg bei seiner ersten Festlegung am 6. November bezog, ist weit umfassender und genauer als etwa der sogenannte Feldjä-
ger-Bericht, der im November die Affäre auslöste. Er ist das Schlüsseldokument dieser Affäre.
Das Papier ist das Ergebnis eines Natointernen Untersuchungsausschusses, das in Teilen vorwegnahm, was ab dieser Woche vor dem deutschen Ausschuss verhandelt wird. Die entscheidenden Personen wie Oberst Klein wurden sorgfältig befragt, 34 Zeugen hat die Kommission unter Leitung des kanadischen Generals Duff Sullivan vernommen.
Der Bericht ist 73 Seiten lang und enthält rund 500 Seiten mit Anlagen. In ruhigen Worten kommt er zu einem beunruhigendem Ergebnis. Danach war der Einsatz in jener Nacht des 4. Septembers die Folge einer Mischung aus Unvermögen und gezielten Falschangaben, ohne die es nie zu dem Bombardement gekommen wäre.
Das Dokument rügt die Unerfahrenheit der deutschen Soldaten, es bemängelt fehlende Professionalität im Umgang mit den Nato-Regeln, mangelnde Aufklärung der Lage vor Ort und unzureichende Einbindung von Vorgesetzten. Am Ende traf der deutsche Oberst Klein eine einsame Entscheidung, die so nicht hätte getroffen werden dürfen.
Der deutsche General Jörg Vollmer, als damaliger Kommandeur des Regionalkommandos Nord Kleins Vorgesetzter, ließ die Nato-Ermittler wissen, er lege normalerweise großen Wert darauf, dass die Einsatzregeln eingehalten würden. Er empfinde es als "nicht akzeptabel", dass er "so spät benachrichtigt" worden sei - nämlich erst nach dem Bombenabwurf.
Vor allem die Befragung der Piloten und das Protokoll des Funkverkehrs zeigen, wie umstritten die militärische und rechtliche Bewertung der Lage vor dem Einsatz war. In jener Nacht gab es ein mühsames Tauziehen zwischen den deutschen Soldaten am Boden und den amerikanischen Fliegern in der Luft, das etwa 45 Minuten lang dauerte und durch Misstrauen geprägt war. Die Piloten hielten den Bombenabwurf lange nicht für richtig, jedenfalls nicht in dieser Form, und sie trugen immer neue Argumente dagegen vor.
Obwohl es in Wirklichkeit keinen Kontakt deutscher Soldaten mit dem Feind gab, meldete Oberst Klein "troops in contact" (Feindberührung), und so tauchten um 1.08 Uhr zwei amerikanische F-15-Kampfflugzeuge über Kunduz auf. Die Soldaten sollten sich auf den Abwurf von sechs 500-Pfund-Bomben einstellen, so der Fliegerleitoffizier.
Nach einigen Schleifen am Himmel schlugen die Piloten vor, im Tiefflug über die Furt zu donnern, in der sich die Taliban mit den beiden entführten Tanklastern festgefahren hatten. Es sollte eine Abschreckungsmaßnahme sein, die im Militärjargon "show of force" genannt wird.
Doch der deutsche Fliegerleitoffizier antwortete: "negativ". Die Maschinen sollten unsichtbar bleiben, die Menschen vor Ort nicht gewarnt werden. "Die Besatzungen berieten sich darüber, dass sie keine Einsatzregeln finden konnten, welche eine Bombardierung des Ziels rechtfertigen würden", hält die Untersuchungskommission nüchtern fest, es habe auch "keine akute Bedrohung" gegeben.
Um 1.22 Uhr plädierten die Amerikaner deshalb erneut für einen Tiefflug zur Abschreckung, um die Gruppe am Boden zu zerstreuen und anschließend die Laster zu zerstören. Ohne Erfolg. Die Deutschen präzisierten das Ziel, als die F-15-Besatzung um 1.31 Uhr nachfragte, ob es um die Lastwagen oder die Menschen gehe? Er wolle die Menschen treffen, antwortete der deutsche Fliegerleitoffizier laut Protokoll des Funkverkehrs.
Die US-Piloten schlugen ein anderes Vorgehen vor, das in der Nato "dynamische Zielerfassung" genannt wird. Es umfasst in der Regel den Einsatz von ferngesteuerten Drohnen und anderen Aufklärungsmöglichkeiten. Vor allem aber wäre so das Hauptquartier der Nato-Truppe Isaf in Kabul eingeschaltet worden. Doch das wollten die Deutschen auf keinen Fall, der Vorschlag wurde verworfen. Stattdessen drängte der deutsche Fliegerleitoffizier "Red Baron" einige Minuten später darauf, die Lastwagen als "Sofortziel" anzusehen und die Bomben scharf zu machen.
Die Piloten blieben skeptisch, ihnen kamen die Anweisungen der Deutschen merkwürdig vor, und so plädierten sie dafür, die Zustimmung des übergeordneten US-Zentrums für Luftoperationen in Katar am Persischen Golf einzuholen, "damit beide Seiten abgesichert wären".
Die Antwort von "Red Baron" war eindeutig: Er habe die "Zustimmung" von Klein, der im Übrigen neben ihm sitze, der Schlag könne erfolgen, solle aber nur die Sandbank, nicht das Flussufer treffen.
In der Nato gelten strenge Einsatzregeln, und die Piloten hatten den Eindruck, dass gerade gegen etliche dieser Vorschriften verstoßen wurde. Daher wiederholten sie ihre Bitte, zur Abschreckung im Tiefflug über den Fluss donnern zu dürfen. Antwort aus dem deutschen Feldlager: "Negativ, ich will, dass ihr direkt angreift."
Um 1.46 Uhr wollten die amerikanischen Piloten ein letztes Mal wissen, ob die Menschen am Boden wirklich eine "aktuelle Bedrohung" darstellten. Nur eine akute Bedrohung rechtfertigte nach den Einsatzregeln der Nato einen Angriff, sonst hätten die Piloten abdrehen müssen. Doch Klein wollte den Einsatz offenbar unbedingt und ließ seinen Fliegerleitoffizier antworten: "Ja, diese Menschen stellen eine akute Bedrohung dar", die Aufständischen versuchten, das Benzin abzuzapfen, "danach werden sie sich neu formieren, und wir haben Erkenntnisse über laufende Operationen und darüber, dass sie vermutlich Camp Kunduz angreifen werden".
Das war offenbar eine Notlüge. Der Untersuchungsbericht hält nüchtern fest, dass keine sicheren Erkenntnisse vorgelegen hätten, "die auf einen geplanten Angriff der Taliban" gegen die deutschen Einheiten hinwiesen. Nach allem, was die Bundeswehr und die Amerikaner wissen, wollten die Taliban die Lastwagen ursprünglich in ein nahe gelegenes Dorf bringen und, nachdem sich die Wagen festgefahren hatten, vor Ort ausschlachten. Es habe sich um eine "Gelegenheitstat" gehandelt, heißt es in dem Bericht.
Der Untersuchungskommission berichtete einer der US-Piloten später, er habe ein "uneasy feeling about everything" gehabt, ein schlechtes Gesamtgefühl. In solchen Fällen, so die Nato-Ermittler, komme es zur "ultimativen Frage" zwischen Boden und Luft, und "genau das ist der Kern dessen, was hier passiert ist".
Einer der Piloten spielte nach eigenen Angaben sogar mit dem Gedanken, die gesamte Operation abzubrechen, Oberst Klein sei ihnen wie ein "Kommandeur vorgekommen, der wirklich darauf drängte, die Bomben einzusetzen". Aber dann habe der Fliegerleitoffizier bestätigt, es gebe eine akute Bedrohung, und damit seien die Einwände erledigt gewesen.
Der vielleicht wichtigste Zeuge, den die Nato-Kommission vorlud, war Klein selbst. In seiner Befragung am 26. September in Kunduz erklärte er zwar einerseits, er habe "mindestens siebenmal in dieser Nacht" nachgefragt, ob Zivilisten vor Ort seien und stets die Antwort Nein bekommen, zur Sicherheit habe er die Zahl der Bomben auf zwei reduziert. Er gab aber auch zu, die US-Luftwaffe gezielt mit falschen Angaben angefordert zu haben. Klein schilderte, wie ihn die Entscheidung der amerikanischen Luftoperationszentrale, nach Abzug des ersten Flugzeugs keine weiteren zu schicken, in Verlegenheit gebracht habe. Ohne Flugzeuge kein Einsatz, die Taliban wären entkommen, vielleicht auch die Lastwagen.
Das wollte Klein verhindern, und er sah nur einen Ausweg. Er musste den Eindruck erwecken, dass seine Soldaten Feindkontakt hatten, also "troops in contact" waren, kurz: TIC. "Sein Problem sei gewesen, dass er gewusst hätte, dass es in Wirklichkeit keine TIC-Situation gab", heißt es in dem Protokoll von Kleins Befragung zusammenfassend. "Er war der Ansicht, dass er bei Meldung einer TIC-Situation die gewünschte Luftunterstützung bekommen werde", obwohl jeder gewusst habe, dass das nicht stimmte. So zog eine Unwahrheit die nächste nach sich: kein Feindkontakt, keine unmittelbare Bedrohung.
Vor dem Hintergrund dieser Klein-Aussage lässt sich kaum nachvollziehen, wie Minister Guttenberg bei seinem Auftritt vor dem Bundestag am 3. Dezember erklären konnte, Klein habe "zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt.
In ihrer Untersuchung übt die Nato deutliche Kritik an der mangelnden Professionalität der Deutschen, die zu unerfahren gewesen seien. Zwar sei der Flugleitoffizier an einer deutsch-französischen Fliegerschule ausgebildet worden und habe seit Ende März 2009 zwischen 40 und 50 Lufteinsätze dirigiert. Allerdings habe "das mangelnde Verständnis von bestimmten Zielzuweisungsverfahren" in Kombination "mit der Unerfahrenheit des PRT-Kommandeurs" - also Klein - bei der Zielauswahl zu Verhalten geführt, "die mit den akzeptierten Praktiken und Verfahren nicht vereinbar waren".
Der Nato-Bericht, der Guttenberg vorlag, als er am 6. November den Angriff als "militärisch angemessen" bewertete, enthält alle Details, die in den Dokumenten erwähnt werden, die dem Minister von seinen Mitarbeitern angeblich vorenthalten wurden. Warum also hat er mit seiner Einschätzung derart danebengelegen, dass er sie vier Wochen später radikal revidieren musste? Es ist diese Frage, die die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss vor allem beantwortet haben wollen.
Guttenberg änderte seine Einschätzung Ende November, nachdem die "Bild"-Zeitung interne Dokumente der Bundeswehr veröffentlicht hatte. Der Minister feuerte daraufhin seinen Staatssekretär Peter Wichert und seinen obersten Soldaten Wolfgang Schneiderhan, weil sie ihn nicht ausreichend informiert hätten. Am 3. Dezember gestand er vor dem Bundestag ein, dass seine erste Bewertung des Angriffs falsch gewesen sei.
Der Minister stützte seine Neubewertung nach Angaben seines Hauses vor allem auf eine kurze Stellungnahme von Klein, die der bereits Anfang September nach Deutschland geschickt hatte. Guttenberg will sie erst Ende November erhalten haben, am Tag nach der Entlassung seiner beiden Spitzenleute. Gleich im ersten Absatz räumt Klein darin ein, er habe sowohl die Tanklaster als auch die Aufständischen vor Ort "vernichten" wollen.
Es seien diese Sätze, versichern Guttenbergs Mitarbeiter, die den Minister tief bewegt hätten. Als ihm klar geworden sei, dass Klein tatsächlich Menschen gezielt töten wollte, habe er den Vorgang völlig neu bewertet. Doch Kleins Motiv ist in voller Klarheit auch in dem Nato-Bericht aufgeführt, den Guttenberg doch angeblich schon Wochen vorher gelesen hatte. Und zwar nicht versteckt irgendwo in den hinteren Seiten, sondern gut erkennbar in der Zusammenfassung auf Seite 7. Dort heißt es: "Auf Nachfragen der Piloten gab der Fliegerleitoffizier an, das Ziel seien die Menschen, nicht die Fahrzeuge."
Denn in seiner Befragung durch die Nato-Offiziellen hatte Klein ausgesagt, er habe neben den Tanklastwagen "die Personen, die die Fahrzeuge entführt hatten", angreifen wollen. Inhaltlich stand in dem Klein-Papier, das angeblich den Sinneswandel des Ministers herbeigeführt hatte, nichts anderes als in dem Nato-Bericht, der Guttenberg schon vorher bekannt war. Nur die öffentliche Wahrnehmung hatte sich geändert. JOHN GOETZ,
KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN, HOLGER STARK
* Mit dem US-Oberkommandierenden für Afghanistan, Stanley McChrystal, am 12. November 2009 in Kabul.
Von John Goetz, Konstantin von Hammerstein und Holger Stark

DER SPIEGEL 3/2010
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