18.01.2010

LINKEGegenwind von der Westfront

Nach der öffentlichen Kritik von Gregor Gysi an Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch versinkt die Linke im Chaos. Verstört sortieren die führungslosen Genossen die Trümmer ihrer Partei.
Lothar Bisky sitzt in seinem Büro und poltert. "Das können Sie ruhig zitieren", ruft der Parteichef der Linken: "Wir haben uns große Mühe gegeben, den Stalinismus zu überwinden. Aber doch nicht, um ihn wieder durch die Hintertür einzuführen."
Normalerweise ist Bisky, 68, ein bedächtiger Mann. Von seiner Partei ist er einiges gewohnt, er hat den Wandel von der SED zur PDS und zur Linken mitgemacht sowie die Vereinigung mit der westdeutschen Protestgruppe WASG. Stets war Bisky ein Mann des Ausgleichs, eine treusorgende Vaterfigur für die wahlweise vom "System", "dem Westen", der Geschichte oder internen Machtkämpfen enttäuschten Mitglieder seiner Partei, deren Führung er im Mai abgeben will.
Jetzt aber ist er nur noch wütend auf seine engsten Genossen, auch auf seinen Co-Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Fraktionschef Gregor Gysi. Er fühlt sich getäuscht, spricht von Willkür und Machtmissbrauch in den eigenen Reihen, fürchtet ihre Spaltung. Von den "Führern des Weltproletariats" hat er genug.
Nichts ist bei den Linken mehr, wie es war, nachdem Gysi am vergangenen Montag überraschend den Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch vor laufenden Kameras als "illoyal" attackierte und damit, so glauben viele, den Willen Lafontaines vollstreckte. Seither fallen in der Partei alle übereinander her. Ossis und Wessis, Fundis und Realos, Männer und Frauen streiten erbitterter denn je über die Führung und die Richtung ihrer Partei. Nur einer schweigt beharrlich: Oskar Lafontaine, der nach einer Krebserkrankung bis heute nicht erklären wollte, ob er auf dem Parteitag im Mai noch einmal als Vorsitzender antreten will.
Nur wenige Monate nach ihrem Rekordergebnis bei der Bundestagswahl sortieren die Genossen nun die Trümmer nach einer ziemlich beispiellosen Selbstzerstörung. Kaum einer weiß, wie die zerstrittene Partei ihr zurzeit wichtigstes Ziel, einen Wahlerfolg Anfang Mai in Nordrhein-Westfalen, noch erreichen soll.
Der Konflikt schwelt seit langem, das eigentliche Drama jedoch begann am vorvergangenen Donnerstag in Saarbrücken. Über vier Stunden sondierten Gysi und Lafontaine beim Nobelitaliener Roma (Spezialitäten: Tatar vom Kalbsfilet mit Trüffel, Jakobsmuscheln, lauwarmer Hummer) die Lage der Arbeiterpartei. Es sprach hauptsächlich Gysi, der den Saarländer mal wieder zum Weitermachen überreden wollte. Ihre gemeinsame Mission, eine gesamtdeutsche Partei links von der Sozialdemokratie zu verankern, sei noch nicht beendet. Doch Lafontaine wollte sich wieder nicht festlegen und erbat sich weitere Bedenkzeit. Verlangte er beim Rotwein als Bedingung für seine Rückkehr auch den Abtritt von Bartsch?
Das ganze Wochenende schwieg Gysi daraufhin über seine geplante Attacke. Am Tag vor dem Eklat war er einträchtig mit Bartsch und Bisky auf dem Sozialisten-Friedhof in Berlin aufmarschiert, um wie jedes Jahr der Ermordung ihrer Partei-Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Bartsch und Gysi fuhren danach gemeinsam im Auto heimwärts, plauderten über die bevorstehende Klausurtagung am folgenden Montag. Mit keinem Wort hatte Gysi den langjährigen Freund auf seinen Angriff vorbereitet; auch Bisky warnte er nicht vor.
Bartsch steht für den Realoflügel der Partei, er will die Linke in Bund und Ländern an die Regierung führen, während Lafontaine auf Fundamentalopposition setzt. Das ist der Kern des Konflikts.
An der Oberfläche gab es außerdem Streit, weil Bartsch im November durch ein kurzes Zitat SPIEGEL-Recherchen bestätigt hatte, die parteiinterne Absprachen über Lafontaines Rückzug als Fraktionschef thematisierten.
Der jetzt offen ausgebrochene Machtkampf sorgt für Aufruhr quer durch die Partei, selbst im Westen, wo der Feldzug gegen Bartsch begonnen hatte. Wolfgang Zimmermann, Landeschef der Linken in Nordrhein-Westfalen, hatte Bartsch in einem Brandbrief als einer der Ersten direkt angegriffen. Nun hat er im eigenen Land Probleme, die selbstzerstörerische Debatte wiedereinzufangen.
Blaue Plastiktischdecken, Kunstblumen, an der Wand ein Vereinsschild vom "Bund Deutscher Berufskraftfahrer": In der Gaststätte "Sternquelle" am Essener Hauptbahnhof sollte es vergangenen Mittwoch eigentlich um die bevorstehende Landtagswahl gehen. Stattdessen stritten die Parteimitglieder schlecht gelaunt über ihre Spitzengenossen. "Es geht um die Parteikultur", sagte mit bebender Stimme Alfred Lindeken, 75, ein grauhaariger Herr mit grünem Jackett. Dazu hielt er zitternd einige Zeitungen der letzten Tage empor und sprach von "unerträglichem Denunziantentum". Mit "Gegenwind von der Westfront", drohte einer schon vorher beim Bier. Die West-Linke müsse "endlich pragmatischer werden", hieß es. Er habe beschlossen, "dazu nichts mehr zu sagen", erklärte schließlich Landeschef Zimmermann seinen verdutzten Genossen, die Partei solle das Thema am besten "nicht mehr diskutieren".
Doch die hielten sich nicht daran. "Eine Scheiß-Debatte" sei das, rief ein Linker in den Saal. Die Nordrhein-Westfalen fürchten bereits, wegen des Dauerstreits bei den Landtagswahlen am 9. Mai an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.
Erstmals laufen die Konfliktlinien in der Partei nun nicht mehr klar nach Ost und West, der Streit spaltet die Genossen bis hinab in Landes-, Kreis- und Ortsverbände.
Zum Beispiel in Schleswig-Holstein. "Die vergangenen Wahlerfolge in Schleswig-Holstein wären ohne Dietmar Bartsch nicht denkbar gewesen", hieß es in einer Erklärung des Kieler Fraktionschefs Heinz-Werner Jezewski und mehrerer Parteifreunde. "Wir wollten damit dem NRW-Schwachsinn ein deutliches Statement entgegensetzen", sagt er mit Blick auf die radikale Haltung der Düsseldorfer Genossen. Sogleich meldete sich sein Landeschef Björn Radke mit Protest zu Wort - und lobte Lafontaine: dessen "politische Kraft" sei "unverzichtbar". Wer Wahlerfolge im Lande dem Bundesgeschäftsführer Bartsch zuordne, unterliege "einer speziellen Wahrnehmung".
Früher fielen die West- und Ostgenossen jeweils über die Anführer der Gegenseite her, jetzt zerlegen sie ihre eigenen Galionsfiguren: Das ist das Neue im Linken-Streit.
Diese Erfahrung macht im Osten auch Gregor Gysi. Dort tobt das Parteivolk, von Illoyalität ist die Rede: der von Gysi. Noch am Montagabend trafen sich die schockierten Landesvorsitzenden der mächtigen Ostverbände zu einem Krisentreffen in der Berliner Parteizentrale.
Lafontaines Stellvertreterin Halina Wawzyniak aus Berlin moserte über Gysis Auftritt, das sei wohl "nicht die klügste politische Rede" des Fraktionsvorsitzenden gewesen. Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender von Mecklenburg-Vorpommern, wurde deutlicher. Er sei enttäuscht von Gysi: "Es kann nicht nur nach Oskar gehen!"
Wenig nutzte Gysi dabei das vergiftete Lob seiner neuen westdeutschen Freunde. Der Westbeauftragte Ulrich Maurer, der sich offenhält, selbst als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren, jubelte über die "hervorragende Rede". Der baden-württembergische Vorsitzende Bernd Riexinger lobte die "klare Positionierung" Gysis.
Und Bartsch? "Tief enttäuscht" sei er, sagen Vertraute. Jahrelang habe er für Gysi in der Parteizentrale im Karl-Liebknecht-Haus "alle Leichen weggeräumt", kein Wort der Kritik sei je über seine Lippen
gekommen. Auch 2002 nicht, als Gysi kurz vor der Bundestagswahl als Berliner Wirtschaftssenator hinschmiss und die PDS beim anschließenden Urnengang durchfiel, was überwiegend Bartsch angelastet wurde.
Das Ende einer engen politischen Freundschaft scheint besiegelt, das wurde am Donnerstag klar, als die einstigen Weggefährten nach tagelangem Groll erstmals wieder miteinander redeten. Es ging um Schadensbegrenzung. Beide verwarfen die Idee, Bartsch zum Parteivize zu machen, dies würde die Frontstellung zu Lafontaine nicht lösen. Dann bot Gysi ihm an, sein Stellvertreter als Chef der Bundestagsfraktion zu werden.
Die großmütige Geste kam schlecht an. "Über mich wurden Lügen verbreitet, gegen mich wurden inakzeptable Vorwürfe in zum Teil extrem kulturloser Weise erhoben", teilte Bartsch am Freitag mit, die "Politikfähigkeit der Partei" sei gefährdet; zugleich erklärte er, im Mai nicht mehr als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren.
Jetzt einen Schritt zurück, später zwei nach vorn, so lautet die neue Taktik. Bartsch will zunächst als einfacher Bundestagsabgeordneter überwintern und im Stillen den Generationswechsel in der Partei vorbereiten. Dass Lafontaine 2013 noch mal das Zugpferd für eine Bundestagswahl wird, halten fast alle für ausgeschlossen.
"Bartsch war, ist und bleibt mein Freund", ließ Gysi am Freitag mit viel Pathos verbreiten, während er im Audimax der Universität Frankfurt (Oder) über "Die Opposition im Deutschen Bundestag" referierte. Im überfüllten Hörsaal saßen nicht nur Studenten, sondern auch viele grauhaarige Genossen. Die rührten keinen Finger beim Applaus für ihren einstigen Star.
STEFAN BERG, ANDREA BRANDT,
MARKUS DEGGERICH, GUNTHER LATSCH
* Mit der NRW-Landessprecherin der Linken Katharina Schwabedissen am 7. November 2009 in Hamm.
Von Stefan Berg, Andrea Brandt, Markus Deggerich und Gunther Latsch

DER SPIEGEL 3/2010
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