08.02.2010

LATEINAMERIKASterbende Generation

Ein Massaker und Dutzende Tote an einem einzigen Wochenende - den Drogenkrieg in Mexiko droht der Staat zu verlieren. Überall auf dem Kontinent ist die Rauschgiftmafia auf dem Vormarsch. Jetzt fordern Politiker die Freigabe von Drogen und damit eine politische Wende.
Die Killer kamen in vier oder fünf Geländewagen. Sie sperrten die Straße im Arbeiterviertel Salvárcar ab. Dort, in Ciudad Juárez, feierten 60 Schüler gerade eine Geburtstagsparty.
Die Eindringlinge eröffneten aus automatischen Waffen das Feuer auf die Feiernden. 16 von ihnen starben in dem Kugelhagel am vorvergangenen Wochenende, die meisten waren Jugendliche, zwischen 15 und 19 Jahre alt, viele waren Sportler, sie gehörten zu einem Baseball-Team. Einer von ihnen, José Adrián Encina, war vor kurzem als bester Schüler seines Jahrgangs ausgezeichnet worden.
Es war das bislang blutigste Wochenende dieses Jahres in der berüchtigten mexikanischen Grenzstadt: 43 Menschen starben eines gewaltsamen Todes. Das Massaker, so sagt die Regierung, habe mit einer Fehde im Drogenmilieu zu tun; die meisten Opfer waren unschuldige Schüler, halten die betroffenen Familien dagegen.
Auch in anderen Städten Mexikos wütete in den vergangenen Tagen der Terror: In Iguala, im Südwesten, wurden sieben Leichen gefunden; die Opfer waren erstickt, die Mörder hatten ihnen Paketband auf Mund und Nase geklebt. In Quiroga wurden der Polizeichef und zwei weitere Beamte erschossen, und in Zitácuaro fanden sich mehrere Plastiktüten mit Leichenteilen.
Mexikos Drogenkrieg wird immer brutaler. 45 000 Soldaten und Bundespolizis-ten hat Präsident Felipe Calderón in den Kampf gegen die Rauschgiftmafia geschickt. 5000 von ihnen patrouillieren allein in den Straßen von Ciudad Juárez.
Dennoch steigt der Blutzoll unaufhörlich: Bis zu Calderóns Amtsantritt im Dezember 2006 starben in der Grenzstadt täglich zwei Menschen eines gewaltsamen Todes, 2008 waren es schon fünf, im vergangenen Jahr stieg die Mordrate auf sieben Tote pro Tag (SPIEGEL 38/2009). Insgesamt kamen in Mexiko seit 2007 mehr als 15 000 Menschen im Drogenkrieg um.
Aber das Geschäft mit dem Rauschgift boomt: 2009 stieg Mexiko zum zweitgrößten Marihuana-Produzenten der Welt auf, arme Kleinbauern pflanzen inzwischen Cannabis statt Mais und Bohnen. Frustrierte Regierungsbeamte halten den Drogenkrieg schon für verloren.
Es ist eine Niederlage, die ganz Lateinamerika betrifft: Überall zwischen Feuerland und Rio Grande ist die Rauschgiftmafia auf dem Vormarsch. In der einstigen kolumbianischen Kokain-Metropole Medellín, die vor sieben Jahren nach einem blutigen Einsatz des Militärs als "befriedet" galt, wurden vergangenes Jahr wieder über 1800 Menschen ermordet. Die meisten seien Opfer im Krieg zwischen "Mini-Kartellen", sagt die Regierung. Im benachbarten Peru betreibt die Terrororganisation "Leuchtender Pfad" ihr Comeback, nachdem sie in großem Stil in den Kokainhandel eingestiegen ist.
In Bolivien haben sich die Anbauflächen für Koka unter dem Indio-Präsidenten Evo Morales bis Ende 2008 um fast elf Prozent erhöht. Und in Argentinien tragen Dealer-Banden ihre Vendetta in den Vororten von Buenos Aires aus. Immer dreister und immer brutaler werden die Gangster: In der Olympiastadt Rio de Janeiro schossen sie jüngst einen Polizeihubschrauber ab, über 300 Elendsviertel sind dort in der Hand der Kriminellen.
Eine ganze Generation junger Lateinamerikaner stirbt auf den Killing Fields des Drogenkriegs. Viele sind noch halbe Kinder, die meisten arm und dunkelhäutig. Wer überlebt, endet in der Regel in überfüllten Gefängnissen - und die werden ebenfalls von der Drogenmafia kontrolliert.
"Das sind Schulen des Verbrechens", warnt Rubem César Fernandes, Leiter der angesehenen Hilfsorganisation Viva Rio in Brasilien: "Mit Repression ist der Kampf gegen die Drogen nicht mehr zu gewinnen."
Etliche Milliarden Dollar geben Lateinamerikas Regierungen jährlich für den Kampf gegen die Rauschgiftkartelle aus. In Mexiko und Kolumbien haben sie die Streitkräfte in den Drogenkrieg geschickt, zusätzlich leisten die USA seit Jahrzehnten üppige Militärhilfe für den Süden des Kontinents. Doch die wirtschaftliche Macht der Kartelle ist ungebrochen: Sie korrumpierten Polizisten und Soldaten, sie kauften Politiker und Richter, sie unterwandern komplette Staaten - wie Guatemala, Kolumbien und Mexiko.
Deshalb haben drei angesehene Ex-Präsidenten den von Washington unterstützten Drogenkrieg für gescheitert erklärt. Der Brasilianer Fernando Henrique Cardoso, der Mexikaner Ernesto Zedillo und der Kolumbianer César Gaviria plädieren dafür, Rauschgift kontrolliert freizugeben (siehe Interview S. 102).
Eine solche Liberalisierung wird bereits jenseits des Atlantiks in Tschechien, den Niederlanden und Portugal vorangetrieben, in dem iberischen Land hat der Rauschgiftkonsum trotzdem nicht zugenommen. In den großen Staaten Lateinamerikas dagegen steigt die Zahl der Süchtigen.
In Mexiko hob der Kongress im vergangenen Jahr ein Gesetz auf, das bislang den Besitz auch kleiner Mengen Rauschgift unter Strafe stellte. Ebenso machte in Argentinien der Oberste Gerichtshof den Weg für die Entkriminalisierung des Drogenkonsums frei. In Brasilien, wo der Besitz von Rauschgift für den Eigenbedarf erlaubt ist, hat Viva Rio zusammen mit dem Ex-Präsidenten Henrique Cardoso eine parteienübergreifende Allianz für eine Gesetzesinitiative zusammengetrommelt: Sie will die erlaubte Menge an Rauschgift definieren.
Bislang entscheidet die Polizei, ob ein Festgenommener nur Konsument oder schon Drogenhändler ist. "Hellhäutige Brasilianer der Mittelschicht werden gegen ein Schmiergeld laufen gelassen, Schwarze aus den Favelas dagegen gelten als Dealer und landen im Gefängnis", klagt der Universitätsprofessor Jorge da Silva. Er war früher Hauptmann der Militärpolizei und Sicherheitsminister des Bundesstaates Rio de Janeiro.
Da Silva kämpfte in den Slums von Rio gegen Drogengangster. "Ich war auf Repression gedrillt", sagt er. Heute tritt er dafür ein, die Produktion und den Verkauf von Rauschgift staatlich zu kontrollieren: "So wie es die USA mit dem Alkohol machten, nachdem in den dreißiger Jahren die Prohibition gescheitert war." Der Staat könne doch auch auf Drogen Steuern erheben, meint da Silva. "So entziehen wir der Mafia die Existenzgrundlage."
Kokain in staatlichen Läden? Noch traut sich kaum ein lateinamerikanischer Politiker mit solchen Ideen an die Öffentlichkeit. Aber Experten sind sich darüber im Klaren, dass auch der Handel mit Drogen irgendwann liberalisiert werden muss, wenn denn der Konsum freigegeben wird.
Das Problem ist allerdings komplizierter, denn in Lateinamerika "gehen Waffen- und Drogenhandel Hand in Hand", wie Rubem César Fernandes sagt, der Leiter von Viva Rio. "Wir müssen versuchen, diese Allianz aufzubrechen."
Doch kein lateinamerikanisches Land wird diese Aufgabe im Alleingang lösen können. Eine Zusammenarbeit mit den USA und anderen großen Konsumentenstaaten in Europa ist nötig.
Der Widerstand gegen eine Lockerung der Drogengesetze komme in den Vereinigten Staaten auch aus dem Strafvollzug, der in Teilen privatisiert ist, erklärt Kasia Malinowska-Sempruch. Die Leiterin des Global Drug Policy Program vom Open-Society-Institut mit Sitz in Warschau beklagt sich: "Die Lobby der Gefängnisbetreiber sperrt sich gegen ein solches Programm."
In der Regierung Obama bahnt sich womöglich eine Abkehr vom harten Kurs der Vorgänger an. Sie hat bislang nicht gegen die Versuche der Lateinamerikaner protestiert, den Drogenbesitz zu liberalisieren. In Kalifornien wurde jüngst sogar der Anbau von Hanf zu "therapeutischen Zwecken" erlaubt. Und auch Außenministerin Hillary Clinton riet bei ihrem letzten Mexiko-Besuch, nach Alternativen im Kampf gegen die Drogen zu suchen.
Vergangene Woche setzte Obama ein vorsichtiges Signal: Er kürzte den Etat, aus dem Kolumbien und Mexiko Gelder für den Drogenkrieg erhalten. Die USA sollten beginnen, "das Undenkbare zu denken", schreibt der amerikanische Mexiko-Spezialist und Buchautor George W. Grayson: "die Entkriminalisierung des Rauschgiftkonsums".
Eine neue Strategie zur Bekämpfung des Drogenhandels läge auch im Interesse Washingtons, denn der Drogenkrieg destabilisiert die wichtigsten Nachbarn der USA. In Mexiko schlägt der Frust über die grausamen Mordattacken immer öfter in Wut auf den Präsidenten Calderón und dessen Regierung um, die enge Verbündete Washingtons sind.
Das jüngste Massaker von Ciudad Juárez hat die Grenzstadt und die gesamte mexikanische Republik einmal mehr aufgeschreckt. Die Angehörigen der 16 Ermordeten legten bei deren Beerdigung vorige Woche Plakate und Fotos auf die offenen Särge, mit denen sie Respekt für die Opfer forderten.
"Lasst uns wenigstens unsere Toten in Würde bestatten", beschwor eine trauernde Mutter die Politiker - "wenn ihr schon nicht in der Lage seid, das Leben unserer Söhne und Töchter zu schützen."
JENS GLÜSING
Von Jens Glüsing

DER SPIEGEL 6/2010
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