26.04.2010

IRANRepublik der Angst

Knapp ein Jahr nach der offensichtlich manipulierten Präsidentenwahl zeigt die brutale Unterdrückungspolitik des Regimes Wirkung: Es ist still geworden um die Opposition. Der führende Reformkleriker Mahdi Karrubi gibt sich ungebrochen und kündigt neue Proteste an.
Um ihn kaltzustellen, haben sie ihm fast alles genommen: Sie haben seine Partei "Etemad-e Melli" (Nationales Vertrauen) verboten, seine gleichnamige Zeitung geschlossen und 50 seiner Vertrauten und Mitstreiter verhaftet.
Selbst vor Gewalt gegen seine drei Söhne sind sie nicht zurückgeschreckt. Hossein, 44, haben sie den Pass eingezogen, oft die letzte Stufe vor einer Anklage. Taghi, 42, der im Krieg gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein zum Krüppel geschossen wurde, haben sie die Ausreise zur medizinischen Behandlung in London verweigert. Und Ali, 37, seinen Jüngsten, haben sie verschleppt, verhört und schwer misshandelt.
Wann es Mahdi Karrubi, 72, selbst erwischt, ist wohl nur noch eine Frage der Zeit. Die Fenster seines Hauses haben sie schon eingeworfen, Todesdrohungen an die Wand geschmiert. Als sich der Geistliche Anfang des Jahres auf eine kurze Reise in die Provinz begab, schossen Unbekannte auf ihn. Reines Glück, dass er nicht getroffen wurde.
Und dennoch zeigt sich der Religionsgelehrte ungebrochen. Er strahlt seine Be-
sucher an und macht sich lustig über seinen gefährlichsten Gegner, den "hochgeschätzten Dr. Ahmadinedschad". Präsident würde er den eifernden Staatschef niemals nennen. "Ein Unglück für das Volk" sei "dieser Mann", den es zu bekämpfen gelte, "ohne Gewalt, aber mit aller Kraft".
Es ist kurz vor Mitternacht, und in Karrubis Haus in der Nurianstraße im Norden Teherans ist der für viele mutigste Mann Irans noch immer hellwach. Seine Augen blitzen hinter der randlosen Brille, seine Füße, die er auf einen kleinen Hocker gestützt hat, wippen vor Anspannung auf und ab. Ob er den Zeigefinger empört in die Luft stößt oder die geballte Faust auf die Lehne seines alten Holzstuhls schlägt - jede Geste zeigt, dass Mahdi Karrubi fast ein Jahr nach seiner Niederlage im Kampf um das Präsidentenamt die Schlacht nicht verloren gibt.
Zu dritt waren sie am 12. Juni angetreten, um die Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads zu verhindern: der Geistliche Karrubi, der Ex-Premier Hossein Mussawi, 68, und Mohsen Resai, 55, der langjährige Chef der Pasdaran, der gefürchteten Revolutionswächter. Karrubi und Mussawi vertraten das Reformlager; Resai war der Kandidat der pragmatischen Konservativen. Dass Ahmadinedschad über 60 Prozent der Stimmen erhalten haben soll, wollten alle drei nicht hinnehmen.
Während Resai seinen Protest schnell zurückzog, nachdem der nahezu allmächtige Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei die Wahl für rechtens erklärt hatte, stiegen Karrubi und der vermutlich wahre Sieger Mussawi zu Volkstribunen auf. Drei Tage nach der Wahl gelang es ihnen, etwa drei Millionen Anhänger zu mobilisieren. "Wo ist meine Stimme?", skandierten die Reformanhänger auf den Straßen Teherans - und das Regime antwortete mit brutaler Gewalt.
Der Blutzoll für die sogenannte grüne Rebellion war hoch: Über 100 "nachweisliche Todesfälle" unter den Demonstranten führt die Liga zur Verteidigung der Menschenrechte in Iran auf. Mindestens 2000 Oppositionelle wurden verhaftet, etliche von ihnen inzwischen unter Auflagen wieder freigelassen.
Doch seit den Demonstrationen zum 31. Jahrestag der Revolution im Februar, die von Ahmadinedschads Anhängern und nicht von der Opposition geprägt wurden, ist in Teheran Friedhofsruhe eingekehrt, die Stimmung unter Regimekritikern erinnert fast schon an das Bagdad unter Saddam Hussein. Republik der Angst wurde der Irak genannt. Der Despot vom Tigris hatte überall seine Spitzel, Kritik wurde unbarmherzig abgestraft. Auch Ahmadinedschad, heißt es in Teheran, dulde nicht mehr den geringsten Widerspruch. Die Gefängnisse sollen wieder so voll sein mit "Politischen" wie seit den Revolutionstagen von 1979 nicht mehr.
Trotz aller Drohungen hält Karrubi im Gespräch mit dem SPIEGEL seine vom Regime heftig bestrittene Behauptung aufrecht, dass verhaftete Demonstranten zu Tode gefoltert wurden. Vier Fälle seien ihm bekannt. Auch den Vorwurf der Vergewaltigung von Verhafteten nimmt er nicht zurück. Er kenne fünf Opfer, darunter auch zwei junge Männer.
Dass die Menschenrechtsverletzungen allmählich ein Ausmaß annehmen wie zu den Zeiten des Schahs, mag selbst ein scharfer Kritiker wie Karrubi nicht sagen. Aber mit einem sarkastischen Lächeln beharrt er darauf, dass dessen Folterknechte zumindest "Experten" waren, die wussten, wem sie warum Gewalt antaten. Heute dagegen herrsche in den Gefängnissen "reine Willkür". Obwohl er Ahmadinedschad "nicht als Präsidenten akzeptiert", verlangt Karrubi, dass er "für das Geschehen zur Verantwortung gezogen wird".
Es ist eine unauffällige, aber wirksame Diktatur, die der Präsident errichtet hat. Im Straßenbild fallen die Schergen, die Pasdaran und Bassidsch, nicht sonderlich auf. Aber die Angst, beobachtet, abgehört und bei unerwünschter Kritik verhaftet und verurteilt zu werden, hat das vergleichsweise liberale politische Leben unter Ahmadinedschads Vorgänger Mohammed Chatami längst erstickt.
So ist es um die Anführer der grünen Rebellen still geworden. Sie werden vom Regime abgeschirmt, auch wenn Karrubi das Wort Hausarrest scheut. Vor seinem Haus stehen bis spät am Abend zwei Wachen, die jeden Besucher registrieren. "Wer zu mir kommt", sagt Karrubi, "muss mit Konsequenzen rechnen." Eine Vorladung beim Geheimdienst zählt noch zu den geringsten.
Wenn Karrubi das Haus verlässt, begleitet ihn ein Tross von Sicherheitsbeamten des Regimes, um ihn "vor Terroristen zu schützen", wie ihm mitgeteilt wurde - eine lächerliche Begründung. Den "Terror", so der Geistliche, übten ja gerade jene aus, die ihm seine sogenannten Bewacher aufgezwungen haben.
Der Versuch, die Opposition massiv zu unterdrücken und ihre Anführer zu isolieren, ist im ganzen Land spürbar. Internet und Handydienste kontrolliert das Regime, kappt die Verbindungen nach Belieben. Westliche Journalisten dürfen nur einreisen, wenn Teheran mit einem positiven Presseecho rechnet, etwa zum sogenannten Abrüstungsgipfel am vorvergangenen Wochenende. "Nukleare Energie für alle - Atomwaffen für niemanden" lautete das Motto, zu dem die Regierung "über 70 Länder" gebeten hatte.
Doch viele Iraner interessierte mehr, ob ihr Landsmann im Exil Mehrzad Marashi bei "Deutschland sucht den Superstar" gewinnt. Schöner Zufall: An die-sem Abend war der Empfang von westlichen Satellitenprogrammen mal nicht gestört.
Die Konferenz geriet allerdings eher zu einem Beleg für die Dreistigkeit der Regierungspropagandisten. "Bei uns gibt es keine Zensur", behauptete Mohammed Ali Ramin, der Vizeminister des Erschad, des Ministeriums für "Weisung". Doch jede auch nur in Ansätzen kritische Berichterstattung wird nach Kräften unterbunden, und ohne Erlaubnis des Erschad wagt kaum ein Politiker zu reden.
Auch Mohsen Resai, der noch vor einem Jahr zu den schärfsten Gegnern Ahmadinedschads zählte und der als einstiger Chef der Revolutionswächter eigentlich unangreifbar ist, hat seine Lust an deutlicher Kritik verloren. Im Wahlkampf hatte er noch Korruption und Misswirtschaft gegeißelt, die aggressive Außenpolitik des Präsidenten verurteilt. Jetzt sitzt er in dem Appartement eines Freundes, hoch oben im reichen Norden Teherans. Er braucht keine Erlaubnis für ein Gespräch.
Angst ist ein Wort, das nicht zu einem Pasdaran passt, der im achtjährigen Krieg mit dem Irak vielfach sein Leben riskiert hat. Doch als Generalsekretär des Schlichtungsrates, der bei Streitigkeiten um Gesetze und Regierungspolitik vermittelt, bekleidet Resai noch immer ein hohes Amt, das er jederzeit verlieren kann. Er weiß, dass ihn in der Republik Ahmadinedschads auch seine sechs Leibwächter nicht schützen, wenn er sich zu sehr aus der Deckung wagt.
Noch genießt der ehemalige Militär die Gunst des Revolutionsführers. Manche halten den Mann mit dem schwarzen Kinnbart und dem oft finsteren Blick sogar für einen potentiellen Nachfolger des Präsidenten, sollten Ahmadinedschads Provokationen selbst dessen Mentor Chamenei zu weit gehen. Sieht er sich selbst als Alternative zu Ahmadinedschad? Resais Mundwinkel verziehen sich zu einem leichten Lächeln: "Ich werde meinem Volk dienen, wo ich kann."
Kritischen Fragen weicht der General a. D. lieber aus und rührt in seinem Teeglas, als würden sich mit dem Zucker auch seine Loyalitätsprobleme auflösen. Wie Karrubi meidet Resai das Wort Präsident, spricht von "Herrn Dr. Ahmadinedschad". Und wie der Reformer sagt der Konservative: "So kann es nicht weitergehen."
Einen Ausweg aus der Krise vermag niemand aufzuzeigen. Selbst Männer mit größtem Gottvertrauen wie Ajatollah Mohammed Mussawi Bodschnurdi, 66, sind verzweifelt, wissen nicht, wie es mit der Islamischen Republik weitergehen soll. Der Religionsgelehrte gehört eigentlich zu den Unantastbaren. Er ist Stellvertreter von Hassan Chomeini, dem Enkel des Revolutionsführers und Chef der Teheraner Stiftung, die nach dem Begründer der Mullah-Herrschaft benannt ist.
Tief bedrückt berichtet Bodschnurdi vom jüngsten Schlag des Regimes. Soeben hat er erfahren, dass seinem "Freund seit mehr als 30 Jahren", Ex-Präsident Chatami, "nahegelegt" wurde, nicht zu einem Seminar nach Japan zu reisen. "Ist das nicht unvorstellbar?", fragt der Ajatollah und sagt, mehr zu sich selbst: "Alles ist möglich in dieser Islamischen Republik." Die gerade erst gegründete Zeitung "Bahar", die sich Zweifel am Regime erlaubt hatte, wird prompt geschlossen; die Chatami nahestehende Partei "Islamische Beteiligungsfront" verboten, ebenso wie Mussawis "Kämpfer für eine Islamische Revolution".
Dennoch gibt Oppositionsführer Karrubi den Kampf um die Zukunft des Gottesstaates nicht verloren. "Die Bevölkerung wartet nur auf einen Funken." Und den will er schlagen.
Für den Jahrestag des Massenprotests ruft Karrubi zu einem neuen Aufmarsch auf, ein Antrag auf Genehmigung liegt den Behörden bereits vor. Dass die Führung, die gleich nach der Wahl ein Demonstrationsverbot erlassen hat, die Straße freigibt, glaubt er wohl selbst nicht. Aber es sei "wichtig, ein Zeichen zu setzen, dass wir weiter kämpfen, nicht gegen diese Republik, sondern für die Einhaltung unserer Verfassung, in der Meinungsfreiheit und Demokratie festgeschrieben sind".
Differenzen mit Mussawi, dem anderen Reformführer, verneint Karrubi. Regelmäßig tausche er sich mit dessen engsten Beratern aus, schriftlich, über Vertraute, und mindestens einmal im Monat treffen sich die Oppositionschefs zur Besprechung unter vier Augen. Karrubi: "In allen Bereichen sind wir weitgehend einer Meinung."
Wie lange der mutige Mullah, dessen Unerschrockenheit selbst Konservative bewundern, noch zum Widerstand ermuntern kann, ist ungewiss. Einknicken will er nicht. Als Schüler von Imam Chomeini fühle er sich "verpflichtet, die Wahrheit zu sagen, um welchen Preis auch immer".
Einer Verhaftung sieht Karrubi gelassen entgegen. "Ich bin bereit, alle Konsequenzen zu tragen." Was können sie ihm noch nehmen, außer seinem Leben.
(*1) Bei den Revolutionsfeiern am 11. Februar.
Von Dieter Bednarz

DER SPIEGEL 17/2010
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