26.04.2010

ISRAELIm Land der Affären

Ex-Premier Ehud Olmert könnte demnächst wegen Bestechlichkeit ins Gefängnis kommen. Sind israelische Politiker korrupter als andere?
Schimon Dana erinnert sich noch genau an den Tag, an dem zwei Polizisten sein Geschäft in der Dizengoff-Straße 74 in Tel Aviv betraten. Dana ist Experte für seltene Füllfederhalter. In seinem Laden lagern Raritäten von Traditionsfirmen wie Montblanc und Sheaffer, mit Federn aus Gold oder Platin und Haltern, verziert mit Juwelen oder aufwendigen Intarsien. Einige von ihnen kosten über 10 000 Euro.
Die Ermittler fragten Dana nach dem Wert ganz bestimmter Exemplare, von denen sie wussten, dass sie im Besitz eines prominenten Sammlers waren: Der damalige Premierminister Ehud Olmert hatte viele davon auf Auslandsreisen geschenkt bekommen. Oder er kaufte sie, wenn er in New York war, in einem Geschäft in der 46. Straße, dessen jüdische Besitzer ihm großzügige Rabatte gewährten. Nach ihrem Besuch bei Dana kamen die Fahnder zu dem Schluss, dass Olmert den Wert seiner Sammlung offiziell als viel zu niedrig angegeben hatte.
Die Füller des Ex-Premiers spielen eine wichtige Rolle bei der Anklage im Korruptionsprozess, in dem sich der Politiker nun verantworten muss. Es geht dabei um seine Zeit als Bürgermeister von Jerusalem (1993 bis 2003) sowie als Industrie- und Handelsminister (2003 bis 2006). "Betrug und Untreue" in vier Fällen wirft die Staatsanwaltschaft Olmert vor.
In der sogenannten BriefumschlagAffäre wird er beschuldigt, über einen Zeitraum von 15 Jahren illegal 150 000 Dollar von dem amerikanischen Geschäftsmann Morris Talansky angenommen zu haben. Auch in eine "Reisebüro-Affäre" ist Olmert verwickelt: Er soll 85 000 Dollar kassiert haben, indem er Reisen sowohl bei staatlichen Stellen als auch bei Einrichtungen wie der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem doppelt abrechnete.
Doch damit nicht genug: Seit zwei Wochen gehört Olmert auch zu den Hauptverdächtigen in der sogenannten Holyland-Affäre. Es geht um das wohl hässlichste Bauprojekt Jerusalems: fünf Türme mit Luxuswohnungen, die auf einem der höchsten Hügel der Stadt zum Himmel ragen. Olmert soll fast eine Million Dollar für die Erteilung der Baugenehmigungen erhalten haben.
Mehr als ein halbes Dutzend Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Geschäftsleute sind derzeit in Untersuchungshaft oder unter Hausarrest, darunter auch Olmerts Amtsnachfolger als Jerusalemer Bürgermeister, Uri Lupolianski. Sowohl Olmert als auch Lupolianski dementieren alle Vorwürfe. Der Haftrichter allerdings spricht von "einem der schlimmsten Korruptionsfälle in der Geschichte des Landes".
Einen solchen Rekord aufzustellen ist in Israel nicht einfach. Diverse Spitzenpolitiker gerieten in den vergangenen Jahren ins Visier der Fahnder. Bereits gegen Olmerts Vorgänger als Premier, Ariel Scharon, wurde ermittelt. Der ehemalige Finanzminister Avraham Hirschson wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er gemeinnützige Gelder in Höhe von fast einer halben Million Dollar für sich abgezweigt hatte.
Auch gegen Mitglieder des amtierenden Kabinetts von Premier Benjamin Netanjahu laufen zurzeit Ermittlungen: Außenminister Avigdor Lieberman muss sich wegen des Verdachts auf Betrug, Geldwäsche und Untreue verantworten. Auch er bestreitet die Vorwürfe.
Auf dem Korruptionsindex von Transparency International steht Israel auf Platz 32, weit hinter den meisten westlichen Ländern. Unter den Verdächtigen und Verurteilten sind auffallend viele fromme Politiker, wie der frühere Gesundheitsminister Schlomo Ben-Isri und mehrere ehemalige Abgeordnete der ultraorthodoxen Schas-Partei. Schon der Prophet Micha beklagte im Alten Testament die Vetternwirtschaft: "Die hohen Beamten fordern Geschenke, die Richter sind für Geld zu haben, und die Großen entscheiden nach ihrer Habgier - so verdrehen sie das Recht."
Sind also israelische Politiker korrupter als andere? Oder sind israelische Fahnder einfach hartnäckiger als ihre europäischen Kollegen? Beides, sagt Mordechai Kremnitzer, Jura-Professor am Israelischen Institut für Demokratie. Lange Zeit habe Bestechlichkeit als notwendiges Übel beim Aufbau des jüdischen Staates gegolten. Nach der Staatsgründung regierte fast 30 Jahre lang eine Partei, die Arbeitspartei. Als Ministerpräsident Jizchak Rabin 1977 wegen eines illegalen Dollar-Kontos seiner Frau zurücktrat, war Korruption in Verwaltung und politischen Ämtern längst verbreitet.
Erst in den neunziger Jahren sagte die Staatsanwaltschaft dem öffentlichen Gekungel den Kampf an. Die Gesetze seien heute teilweise schärfer als in Europa, so Kremnitzer. Dennoch meint er: "Die moralische Qualität der israelischen Politiker gibt keinen Anlass zur Begeisterung."
Befördert wird die Vetternwirtschaft auch dadurch, dass Israel mit siebeneinhalb Millionen Einwohnern ein sehr kleines Land ist. Die politische Elite ist überschaubar, alle kennen sich irgendwie, viele noch aus der gemeinsamen Armeezeit. Als vor kurzem der Jurist Jehuda Weinstein zum neuen Generalstaatsanwalt ernannt wurde, musste sogar er einen "Interessenkonflikt" einräumen - er hatte als Anwalt Olmert in den Korruptionsfällen verteidigt.
Auch das Wahlsystem macht die Mandatsträger anfällig für Bestechungen: Alle 120 Abgeordneten der Knesset werden über Listen gewählt und müssen sich in keinem Wahlkreis direkt verantwor-ten. Das Unrechtsbewusstsein israelischer Politiker ist auch deswegen unterentwickelt, sie fühlen sich den Wählern nur bedingt zur Rechenschaft verpflichtet. Der ehemalige Chefrechnungsprüfer Jaron Selicha sagt, die Netzwerke korrupter Politiker und Spitzenbeamter seien inzwischen so mächtig, dass staatliche Kontrollen nicht mehr griffen.
"Die öffentliche Korruption erschüttert die Grundfesten unseres Rechtsstaats", warnte vorige Woche auch Polizeichef Dudi Cohen. Die Strafverfolger gehen mittlerweile unerbittlich dem kleinsten Verdacht nach und arbeiten mit unkonventionellen Methoden.
In der "Holyland"-Affäre um die Jerusalemer Wohntürme gewährte die Staatsanwaltschaft deshalb einem Kronzeugen eine äußerst großzügige Behandlung: Sie übernahm seine Schulden und versprach ihm ein Monatsgehalt von umgerechnet 3000 Euro.
Bislang wurden Wahlen in Israel stets vom Konflikt mit den Arabern dominiert. Das könnte sich nun ändern. Immer mehr Israelis glauben, dass ihre Existenz nicht nur von außen gefährdet wird. "Die Korruption", sagte selbst der jetzige Vizepremier Mosche Jaalon, "bereitet mir mehr Sorgen als die Bedrohung durch Iran."
Von Christoph Schult

DER SPIEGEL 17/2010
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