26.04.2010

GROSSBRITANNIENDer furchtlose Mr. Clegg

Nach 13 Jahren Labour kündigt sich ein historischer Wandel an: Erstmals könnten die Liberaldemokraten bei der Wahl am 6. Mai das Zweiparteiensystem sprengen.
Zu den härtesten Prüfungen im Leben britischer Politiker zählt die Vorladung zu Jeremy Paxman, dem Moderator der BBC-Sendung "Newsnight". Paxman ist der Großinquisitor des britischen Journalismus, gestandene Parteiführer hat er im Fernsehen schon ganz klein gemacht, seine Fragen sind wie Faustschläge. Kommt ihm eine Antwort vor wie eine Ausflucht, wiederholt er stur die Ausgangsfrage - gern auch ein Dutzend Mal.
Ein Auftritt bei Paxman mitten im Wahlkampf gilt als so riskant, dass Labour-Premier Gordon Brown, 59, die Einladung zunächst ausschlug. Auch sein konservativer Herausforderer David Cameron, 43, wollte lieber kneifen. Beide glaubten, sie könnten sich das leisten. Beide irrten.
Denn Nick Clegg, 43, der jungenhafte Chef der kleinen Partei der Liberaldemokraten, stieg furchtlos zu Paxman in den Ring. 30 Minuten lang hielt er allen Anwürfen stand - und sah gut aus dabei: telegen, gelassen, schlagfertig. Im Vergleich zum mürrischen Brown und dem oft schnöseligen Cameron wirkte der Außenseiter ungemein erfrischend.
Dies war vor zwei Wochen der erste Sensationserfolg von Clegg, er hat ihm und seinen Fans Mut gemacht. Etliche Interviews und zwei 90-minütige Fernsehdebatten später ist Clegg zum Polit-Superstar aufgestiegen.
Der Triumph des dritten Mannes könnte Großbritanniens Politik von Grund auf verändern - ein historischer Umschwung kündigt sich an, manche meinen sogar: eine Krise der ungeschriebenen Verfassung.
Eben noch trug Clegg den Spitznamen "Nick Wer?", da er nur wenigen Wählern bekannt war. Jetzt aber wird er schon mit Barack Obama verglichen, weil er so eine magische Gabe habe, mit Wählern im Fernsehen anzubandeln. Die wohl erstaunlichste Umfrage attestierte Clegg nach seinem ersten TV-Duell die höchsten Sympathiewerte seit Winston Churchill nach dem Sieg über Hitler.
Die Strategen der Tories waren bis vor kurzem siegessicher, nun sind sie verzweifelt: Die Labour-Partei ist nach 13 Jahren an der Macht am Ende, ihr Premierminister Gordon Brown verbraucht und unpopulär. Und nun könnten ausgerechnet die Linksliberalen David Camerons Wahlsieg verhindern - eine Partei, die seit Jahrzehnten das unglückliche Dasein einer dritten Partei in einem Zweiparteiensystem fristet. Das britische Mehrheitswahlrecht hat es ihr stets schwergemacht, denn es zählt nicht der Anteil einer Partei an den Stimmen insgesamt, sondern ausschließlich die Zahl der eroberten Wahlkreise.
Das kann gemein sein. 2005 kamen die Liberaldemokraten zwar landesweit auf mehr als 22 Prozent. Im Parlament mussten sie sich dennoch mit knapp 10 Prozent der Sitze bescheiden.
Koalitionen sind unüblich in Westminster, zumindest in Friedenszeiten. Das natürliche Schicksal eines jeden "Lib Dem" war es daher, dauerhaft machtlos zu sein und an den Rand gedrängt zu werden.
Bis jetzt.
Dass Cleggs Partei eine Mehrheit im Parlament erreichen könnte, galt beim Londoner Buchmacher William Hill noch Anfang April als so wahrscheinlich wie eine Sichtung von Nessie, dem Monster von Loch Ness. Cleggs Chancen wuchsen auch nicht gerade, als seine Behauptung bekannt wurde, "mit nicht mehr als 30 Frauen" geschlafen zu haben.
Nun aber, seit Clegg das Wahlvolk vor den Fernsehern hypnotisiert, sehen einige Umfragen seine Partei schon mit rund 33 Prozent Zuspruch auf dem ersten Platz, knapp gefolgt von den Tories. Browns Labour-Partei fand sich abgeschlagen auf Platz drei. Alle Umfragen belegen: Nie zuvor ist eine kleine britische Partei so schnell so weit gekommen. Die konservative Murdoch-Presse ("Sun", "Times") müht sich seither, der Nation den Liebling zu vermiesen, doch ohne Erfolg. Millionen Briten sind verliebt.
Daran konnten auch von der "Sun" veröffentlichte, angeblich in einem Taxi gefundene Notizen für Clegg nichts ändern. Handschriftlich verfasste Handlungsanweisungen für das erste TV-Interview sollen darauf gestanden haben: "Langsamer sprechen, entspannter gucken, mehr Leidenschaft zeigen". Die "Daily Mail" kramte sogar alte Spesenabrechnungen des Abgeordneten Clegg hervor, auch das blieb ohne Folgen.
Ist also die "Cleggophilie" der dümmlichste Anfall von Medienhysterie seit dem Begräbnis von Diana, wie Londons konservativer Bürgermeister Boris Johnson spottet? Oder markiert der Siegeszug des Liberaldemokraten den Beginn einer neuen politischen Zeitrechnung?
Der Blitzerfolg von Clegg war nur möglich, weil Labour- und Tory-Partei im Urteil vieler Wähler längst diskreditiert sind, und das nicht erst seit dem Spesenskandal vom vergangenen Jahr, der zeigte, dass sich fast 200 Abgeordnete auf Kosten der Allgemeinheit bereichert hatten. Diese Wähler hassen Brown und verachten Cameron gleichermaßen, nicht zuletzt, weil beide Parteien dem verhängnisvollen Angriff auf den Irak zugestimmt hatten.
Das ist die Lücke, in die der Überraschungskandidat sprang. Clegg umwirbt die Frustrierten und die Jungwähler mit der Idee eines Neuanfangs außerhalb des Establishments. "Lassen Sie sich nicht einreden, dass es dieses Mal nicht anders ausgehen kann - es kann", sagte er den Zuschauern zum Schluss der TV-Debatte am vergangenen Donnerstag.
Überdies hat Clegg einen Schatten-Finanzminister mit Starqualitäten an der Hand. Vince Cable ist ein Politiker, der in Fernsehdiskussionen regelmäßig als Sieger vom Platz geht, vor allem verglichen mit dem unerfahrenen Finanzsprecher der Tories.
In anderen Ländern wurden Protestwähler gern von Populisten aufgesammelt: Geert Wilders in den Niederlanden, Jörg Haider in Österreich, Sarah Palin in den USA. Im zivilisierten Großbritannien ist das anders. Clegg ist kein Wirrkopf, aber dennoch eine Ausnahmeerscheinung für einen britischen Politiker.
Er ist Sohn eines halbrussischen Vaters und einer in Indonesien geborenen Holländerin. Verheiratet mit einer Spanierin. Er spricht Deutsch, Niederländisch, Französisch und Spanisch. Seine Söhne heißen nicht James und Henry, sondern Antonio, Alberto und Miguel.
Clegg hat für die EU-Kommission in Brüssel und in Zentralasien gearbeitet. Er bewundert das Projekt der Europäischen Union und hält den Euro für eine großartige Idee. Beides gab er trotz politischer Ambitionen auf der Insel der EU-Feinde freimütig zu.
Wie Cameron kommt Clegg aus reicher Familie, er hat eine überaus privilegierte Ausbildung genossen in einer teuren Privatschule und an der Elite-Uni Cambridge studiert, aber anders als sein konservativer Konkurrent profitiert Clegg vom Charme des Underdogs. Cameron gilt als "toff", als Oberklasse-Zögling, Clegg hingegen verkauft sich als politischer Straßenkämpfer. Erst seit 2005 gehört er dem Parlament an, als erster Liberaler seit 1922 steht er nun vielleicht sogar kurz vor der Macht.
Peter Kellner, Chef des Meinungsumfrage-Instituts YouGov, hält das Undenkbare mittlerweile für nicht mehr völlig ausgeschlossen. Wenn Cleggs Beliebtheit bis zum Wahltag am 6. Mai weiter zunimmt, wenn er auch die letzte Fernsehdebatte am Donnerstag mit Bravour übersteht und in den Wahlkreisen noch mehr Köpfe verdreht, könnte er trotz der Widrigkeiten des britischen Wahlrechts sogar Premierminister werden.
Viel wahrscheinlicher aber ist ein anderes Ergebnis: Keine Partei wird im Parlament die absolute Mehrheit erringen. Ein solches "hung parliament" hat es seit Februar 1974 nicht mehr gegeben. Die Clegg-Mannschaft könnte zum Königsmacher werden und dafür von den Tories oder von Labour Konzessionen einfordern. Vor allem das unfaire Wahlsystem werden die Liberalen ändern wollen und so den Zweiparteienstaat vielleicht dauerhaft zerstören.
Die Tories warnen nun vor den Gefahren eines parlamentarischen Patts. Wenn es keine Mehrheit gebe, so Kenneth Clarke, ehemals Finanzminister unter dem Konservativen John Major, werde es zu "einer Tragödie" kommen. Das Pfund werde leiden, die Finanzmärkte würden Großbritannien abstrafen, am Ende werde nur der Weltwährungsfonds das Land retten können, so wie 1976. Clarke fleht seine Landsleute an, nicht "Lib Dem" zu wählen.
Die Ratingagentur Moody's teilt diese Ängste nicht. Ein Parlament ohne eindeutige Mehrheit für eine Partei werde eher in eine klassische Koalition führen und so eine breite Basis schaffen für die anstehenden Sparmaßnahmen. Immerhin, und das wird in diesem Wahlkampf oft vergessen, ist das britische Haushaltsdefizit prozentual nur wenig geringer als das griechische.
Die Frage ist nur: Mit wem werden die Liberaldemokraten kooperieren? Clegg hält sich alle Optionen offen. Im Augenblick ist nicht unwahrscheinlich, dass am Ende der Wahl ein Ergebnis stehen könnte, das zwar demokratisch zustande kam, aber dennoch undemokratisch anmuten würde: Die Labour-Partei könnte zwar unter den drei großen Parteien die geringste Zahl der Stimmen verbuchen, aber dennoch im Parlament die höchste Zahl der Sitze bekommen.
Das wäre eine Blamage für das Land, das für sich in Anspruch nimmt, der Welt die Demokratie geschenkt zu haben. Ausgerechnet der Wahlverlierer Brown könnte dann aufgerufen sein, die nächste Regierung zu bilden, mit oder ohne Beteiligung der Liberaldemokraten.
Dies, so mahnen viele, werde direkt in eine Verfassungskrise münden, denn eine solche Regierung, gestützt nur von einem Bruchteil der Bevölkerung, hätte zu wenig Legitimität.
In dem Fall würde nur eines helfen: Neuwahlen.
Von Marco Evers

DER SPIEGEL 17/2010
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