31.05.2010

ARBEITSMARKTBundesagentur entlastet Haushalt

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr deutlich weniger Geld für Hartz-IV-Empfänger ausgeben als erwartet und damit den Bundeshaushalt 2010 voraussichtlich um knapp eine Milliarde Euro entlasten. Ursprünglich ging die BA davon aus, dass sie im laufenden Jahr für elf Prozent mehr passive Leistungen - also vor allem für Arbeitslosengeld II - aufkommen müsse als im Vorjahr. Weil sich jedoch die Arbeitslosenzahl besser entwickelt als angenommen, rutschen weniger Menschen in Hartz IV ab. Deshalb erwartet die BA in diesem Bereich nun Ausgaben von 13,93 Milliarden statt 14,91 Milliarden Euro. Mit noch höheren Entlastungen des Bundeshaushalts von bis zu zehn Milliarden durch die Nürnberger Behörde rechnet das Bundesfinanzministerium im kommenden Jahr. Die Beamten gehen davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenzahl 2011 um bis zu einer halben Million Menschen auf rund drei Millionen sinken könnte. In ihren ökonomischen Eckwerten im April rechnete die Regierung fürs kommende Jahr noch mit 3,43 Millionen Arbeitslosen. Der Grund für den positiven Trend: Die deutsche Wirtschaft erholt sich schneller als erwartet.

DER SPIEGEL 22/2010
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