31.05.2010

CDUTeam mit elf Torhütern

Roland Kochs Rückzug aus der Politik bringt Angela Merkel in Bedrängnis. Der wirtschaftsliberale Flügel ihrer Partei ist damit vollends erlahmt, die Kritik in den eigenen Reihen wächst. Davon könnte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff profitieren.
Plötzlich ist Angela Merkel abhängig von Wolfgang Schäuble, abhängig von dem Mann, der lange abhängig war von ihr und damit eher schlecht gefahren ist. Er muss gesund bleiben. Das wünscht sie ihm ohnehin, aber seit dem Dienstag nach Pfingsten noch viel mehr.
Schäuble war in den vergangenen Wochen oft krank, es stellte sich die Frage, ob er Finanzminister bleiben könne. Nun geht es ihm wieder gut, aber seine Gesundheit ist wackelig. Man weiß nicht, wie lange er durchhält.
Und wer würde dann sein Nachfolger? Angela Merkel hat sich Innenminister Thomas de Maizière ausgesucht. Doch nun gibt es einen stillen Gegenkandidaten: Roland Koch, Ministerpräsident in Hessen und stellvertretender Vorsitzender der CDU. Das wirkt paradox, weil Koch am Dienstag nach Pfingsten angekündigt hat, dass er sich im Laufe dieses Jahres aus der Politik zurückziehen werde. Merkel war zu diesem Zeitpunkt in der Golfregion unterwegs.
Koch hat über seinen Rücktritt mit freundlichen Worten gesprochen, ohne Zorn, ohne sichtbare Bitternis. Aber bald war klar, dass er auch wegen Merkel gegangen ist, weil sie ihn nicht in die Bundesregierung holen will. Die CDU hat das in Wallung versetzt. Ein Teil der Partei will nicht auf Koch verzichten, auf den letzten prominenten Mischling aus Wirtschaftsliberalismus und Konservatismus.
Nun ist er wieder im Spiel, obwohl er sich eigentlich aus dem Spiel genommen hat. Würde Schäuble aufhören müssen, sähe sich Merkel einer starken Bewegung für Roland Koch gegenüber und müsste ihn womöglich nehmen, obwohl sie ihn nicht will. Es wäre ein Rücktritt ins Amt, eine hübsche Pointe der Politik.
Auf jeden Fall war es mehr als der bloße Rücktritt eines Ministerpräsidenten. Eine Volkspartei wie die Union hat eine komplizierte Architektur, und jede Kanzlerschaft ruht auf einer fragilen Statik. Beides ist erschüttert, weil Koch nicht mehr mitmachen will. Angela Merkel, seit viereinhalb Jahren Kanzlerin und seit zehn Jahren Vorsitzende der CDU, steckt in der tiefsten Krise ihrer Amtszeit.
Die Kritik aus ihrer Partei wird lauter. "Ich kann mir nicht vorstellen, wie die Lücke geschlossen werden kann, die Roland Koch gerissen hat", sagt Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union und Mitglied des CDU-Präsidiums. "Er war ein Hoffnungsträger für all diejenigen, die sich klare Aussagen wünschen." Das richtet sich gegen Merkel, die berüchtigt ist für schwammige Aussagen. "Die Kanzlerin ist jetzt gefordert, in den nächsten Monaten eine neue Mannschaftsaufstellung zu finden", sagt Mißfelder.
Merkel hat derzeit nicht nur Probleme mit ihrer Partei. Sie hat Probleme mit ihrer Koalition, und sie hat Probleme mit ihren Partnern in Europa. Weil ihr die Krisenpolitik zuletzt missraten ist, wachsen Zweifel an der politischen Klugheit dieser Kanzlerin. Ihre Macht hat sie nicht geschickt eingesetzt, sondern plump.
In der Partei ist es ähnlich. Merkel hat die CDU in zehn Jahren radikal verwandelt, und dabei ist der Partei ein ganzer Flügel lahm geworden. Ihr Umgang mit Koch ist ein Beispiel für dieses schlechte Management.
Roland Koch weiß schon lange, dass seine Zeit in Hessen abgelaufen ist, spätestens seit er sich bei der Neuwahl im Januar 2009 nur dank einer starken FDP wieder in die Staatskanzlei retten konnte. Im Frühsommer spricht er mit Angela Merkel über seine Zukunft.
Unter vier Augen kündigt er ihr an, er werde sein Regierungsamt zeitig in der Legislaturperiode abgeben. Sie fragt ihn nach seinen Plänen. Er sagt, dass der Wechsel in die Wirtschaft eine Option sei.
Merkel hat verstanden, dass Koch damals keineswegs entschlossen war, die Politik zu verlassen. Viele seiner Interviews lesen sich wie eine Bewerbung für den Job des Bundesfinanzministers. "Es wäre ein Amt gewesen, das ihm großen Spaß gemacht hätte", sagt ein Vertrauter Kochs. Aber Merkel bietet ihm nur an, dass er EU-Kommissar werden kann. Koch lehnt ab. Brüssel ist ihm viel zu weit weg vom politischen Nahkampf, den er liebt.
Nach der Bundestagswahl im September heißt es, wegen des Länderproporzes könnten die Hessen nur einen Ministerposten beanspruchen - und Kochs alter Freund Franz Josef Jung wolle ja im Kabinett bleiben. Jung wechselt vom Verteidigungs- ins Arbeitsministerium. Als er im November wegen der Kunduz-Affäre zurücktritt, fragt Merkel Koch nicht einmal, ob er den Job wolle.
In ihrem Umfeld erinnert man sich mit Grausen an seinen Satz über betriebliche Bündnisse für Arbeit aus dem Jahr 2005: "Wenn man den Sumpf trockenlegen will, darf man die Frösche nicht fragen." Genau das ist ein Alptraum für Merkel - ein CDU-Arbeitsminister, der zuspitzt, der polarisiert, manchmal auch abstößt. Das passt nicht zu der Volksberuhigung, der sie sich verschrieben hat. Familienministerin Ursula von der Leyen, die ein milderes Gemüt hat, bekommt den Job.
Nun sieht Merkel doch noch einen Grund, bei Koch anzurufen. Sie teilt ihm mit, dass sie die Hessin Kristina Köhler als Familienministerin haben wolle. Ob er etwas dagegen habe? Für Koch wird die Lage unerträglich. Er läuft Gefahr, als ewiger Bewerber dazustehen. Ende März setzt Koch eine Versammlung der hessischen CDU-Kreisvorsitzenden für den Dienstag nach Pfingsten an, im Mai also. Er will an diesem Tag seinen Rücktritt öffentlich verkünden. Aber noch ist es ein Plan mit Ausstiegsszenario. Selbst seine engsten Freunde erfahren zunächst nichts.
Als Finanzminister Schäuble sich wochenlang von einer Operation nicht erholt, könnte sich doch noch ein Weg nach Berlin öffnen. Aber die Kanzlerin schlägt ihm auch diesmal die Tür vor der Nase zu. Sollte Schäuble wirklich ausfallen, werde nicht Koch dessen Nachfolger, sondern Thomas de Maizière, hören Kochs Leute aus dem Merkel-Lager.
Im Mai ist sein Entschluss endgültig. Er informiert seinen designierten Nachfolger, Innenminister Volker Bouffier, einen Freund aus alten Tagen in der Jungen Union. Über Pfingsten fährt Koch zu einem Treffen des "Andenpakts" nach Barcelona. Dort weiht er einzelne Mitglieder dieser Seilschaft ehemaliger Jungunionisten ein, zum Beispiel seinen niedersächsischen Amtskollegen Christian Wulff.
Am Abend des Pfingstmontags versammelt Koch ein Dutzend hessischer Parteifreunde und Vertrauter bei sich zu Hause in Eschborn. Man sitzt im Wohnzimmer, es gibt Südtiroler Wein und Schnittchen. Die Runde ist sich einig, dass nur Bouffier als Nachfolger in Frage kommt, obwohl er einen Untersuchungsausschuss am Hals hat, weil er einen Parteifreund unter fragwürdigen Umständen zum Präsidenten der Bereitschaftspolizei befördert hat.
Über Merkel wurde an diesem Abend bei Koch nicht viel geredet, berichten Teilnehmer - und wenn, seien es oft nicht besonders freundliche Worte gewesen.
Die Kanzlerin erfährt vom geplanten Rücktritt Kochs am Pfingstmontag in Abu Dhabi, der ersten Station einer Reise durch die Golfregion. Ein Mitreisender hatte eine SMS aus Deutschland bekommen. Sie telefoniert mit Koch, und nach einem Abendessen mit Kronprinz Mohammed Bin Sajid al-Nahajan sitzt sie bis ein Uhr morgens mit ihren Vertrauten auf der Hotelterrasse und redet über die Folgen dieses Schritts.
Es gibt Folgen in zweierlei Hinsicht: für die Machtstatik und für die inhaltliche Orientierung der Partei. Die Machtstatik ist eine drängendere Frage für Merkel.
Als sie vor zehn Jahren als Vorsitzende antrat, war sie umzingelt von mächtigen Landesfürsten, die über ihr Wohl und Wehe entscheiden konnten. 2002 vereitelten sie den Griff Merkels nach der Kanzlerkandidatur. Heute hat die Riege der Ministerpräsidenten drastisch an Einfluss verloren. Merkels Rivale Jürgen Rüttgers ist nach seiner Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen geschrumpft, der Rivale Roland Koch verlässt die Politik. Es bleibt nur noch Christian Wulff.
Aber Merkel ist auch deshalb so mächtig, weil die Rivalen einander nichts gönnten. Die Macht ihrer Gegnerschaft war zersplittert. Künftig könnte sich die parteiinterne Opposition hinter einem Mann versammeln, hinter Wulff. So hat Merkel selbst dafür gesorgt, dass es zu einer Situation kommen könnte, die sie gar nicht schätzt: dem Duell.
Allerdings wirkt ihr Gegner nicht so überaus furchterregend. Wulff ist übrig geblieben, weil er die letzten Jahre in einer Art bundespolitischem Winterschlaf verbrachte. Er beruhigte Merkel mit einem Nein auf die Frage des "Stern", ob er sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue. "Mir fehlt", sagte er, "der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles unterzuordnen."
Selbst seine Vertrauten halten diesen Satz inzwischen für eine Eselei. Natürlich möchte Wulff Kanzler werden. Befreit von den Rivalen, wird er Merkel stärker herausfordern als bislang.
"Man muss eben sehen, dass man gute Leute hält", stänkerte er in Richtung Kanzleramt, als Koch seinen baldigen Rücktritt verkündet hatte. Wulff beklagt schon länger, dass Merkel nur ergebene Diener um sich dulde und unfähig sei, ein Team mit unterschiedlichen Talenten um sich zu scharen. Mit elf Torhütern gewinne man kein Spiel, heißt es in Hannover, und überhaupt: Für welches Projekt stehe Schwarz-Gelb in Berlin eigentlich? Da herrsche doch geistige Ödnis.
Schafft es Wulff nicht, stark zu werden in der Partei, ist das auch nicht nur gut für Merkel. Dann steht sie ganz allein für die CDU, wie einst Helmut Kohl, und die Frage ist, ob sie dieses Format hat.
Als sie 1998 Generalsekretärin unter dem neuen Vorsitzenden Wolfgang Schäuble wurde, war die CDU frisch in der Opposition und auf dem Weg nach rechts. Der Bundesvorstand beschloss eine Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsangehörigkeit. Die sogenannten Jungen Wilden der CDU, liberal gesinnte Abgeordnete wie Norbert Röttgen, Hermann Gröhe oder Peter Altmaier, waren in der Fraktion marginalisiert, der konservative Friedrich Merz hatte das Sagen. Die CDU drohte zu einer Rentnerpartei zu werden, die auf die neuen urbanen Schichten wenig anziehend wirkte.
Heute hat die Partei damit nicht mehr viel zu tun. Merkel hat die einstigen Außenseiter in Führungspositionen gebracht. Gröhe ist Generalsekretär, Röttgen Umweltminister und Altmaier Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Merz hat die Politik im Zorn verlassen.
Den inhaltlichen Strukturwandel der CDU fasste Altmaier kürzlich griffig zusammen: Bildungs-, Familien- und Umweltpolitik seien der "neue Markenkern der Union". In diesen Bereichen dürfe im Bundeshaushalt nicht gespart werden. Für Bildungsministerin Annette Schavan ist der Begriff "konservativ" nicht mehr inhaltlich definiert, sondern stehe für "Stabilität, Bodenständigkeit, Glaubwürdigkeit, Patriotismus". Damit lässt sich ein breites Band von Inhalten vertreten.
Die Partei folgte diesem Wandel eher staunend als enthusiastisch. Er passt nicht zur Mitgliederstruktur. 2007 hat die Konrad-Adenauer-Stiftung mehrere tausend CDU-Mitglieder befragt und eine Typologie der Parteibasis vorgelegt. Sie unterscheidet die "christlich-sozialen" und die "traditionsbewussten" Mitglieder, beide Gruppen machen je ein Viertel aus. Dazu kommen die "Marktwirtschaftsorientierten", sie stellen ein Drittel der CDU.
Der Rest sind die "gesellschaftspolitisch Liberalen". Diese Gruppe hält sich eher für avantgardistisch, hat für das alte Familienleitbild von "Kinder, Küche, Kirche" nichts übrig und dürfte sich durch die merkelsche Politik beflügelt sehen. Es sind die Modernisierungsgewinner, doch diese Gruppe repräsentiert nicht einmal ein Fünftel der CDU.
Die Modernisierung, das legen auch die Wahlergebnisse nahe, hat nicht die Wählerbasis verbreitert, sondern verschoben oder, schlimmer noch, verkleinert. Moderaten Zugewinnen in der modernen "Mitte" stehen massive Verluste bei den Stammwählern entgegen. Bei der Bundestagswahl 2009 fuhr die CDU das schlechteste Ergebnis seit 1949 ein. Sie verlor überproportional bei katholischen Wählern und bei den Selbständigen.
Es war sicherlich richtig, der Union ein moderneres Profil zu geben. Aber wenn eine Partei, die sich breiter aufstellen wollte, schmaler wird, ist etwas schiefgelaufen. Merkel hat es nicht verstanden, die Modernisierer zu fördern und gleichzeitig den Flügel der Wirtschaftsliberalen und Konservativen zu hätscheln.
"Eigentlich sollte man dafür Sorge tragen, dass man solche Talente wie Roland Koch in der Politik hält", beklagt Ex-Minister Jung. Und der Chef der hessischen Landtagsfraktion Christean Wagner sagt, er sei "in großer Sorge" um die Zukunft der Partei. "Mit dem Fortgang von Roland Koch und zuvor schon von Friedrich Merz hat die personelle Bandbreite der CDU erheblichen Schaden genommen. Das sind ja keine Zufallsereignisse. Es ist an der Bundesvorsitzenden, jetzt verstärkt darauf zu achten, dass unsere Bandbreite erhalten bleibt." Es sei zwar zu spät, Koch jetzt noch zurückzuholen, sagt Wagner: "Aber mittelfristig hoffe ich darauf."
Bliebe es bei Kochs Rückzug, wäre der Stuttgarter Ministerpräsident Stefan Mappus die vorerst letzte Hoffnung des rechten Flügels. Die Partei brauche einen "passenden Kopf, der die wirtschaftliche Kompetenz der CDU vermitteln kann", sagt Thomas Strobl, Chef der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag. "Stefan Mappus wäre der geeignete Mann dafür."
Wegen seines Aussehens wird Mappus häufig mit dem jungen Franz Josef Strauß verglichen. Doch er muss kommenden März die Landtagswahl bestehen, das schafft er auch in Baden-Württemberg nicht als rechter Flügelmann. Mappus muss integrieren statt polarisieren, er muss den Landesvater geben.
Scharfe Attacken auf die Kanzlerin dürften da kaum helfen. Vor Merkel habe er ohnehin einen "Höllenrespekt", gestand Mappus kürzlich. Gleichwohl hat er eine Schlüsselrolle. Würde die CDU Baden-Württemberg verlieren, wäre Merkels Kanzlerschaft wirklich bedroht.
Von Matthias Bartsch, Ralf Beste, Dirk Kurbjuweit und René Pfister

DER SPIEGEL 22/2010
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