31.05.2010

HAMBURGFrust an der Elbe

Seit Monaten denkt Ole von Beust (CDU) an Rücktritt. Hauptgrund für seine Amtsmüdigkeit: Ein von der Kanzlerin offeriertes Ministeramt in Berlin blieb ihm verwehrt.
Von Führung war die Rede. Viermal in 45 Minuten. Von einem "gigantischen Defizit" und der Notwendigkeit einer "massiven Umkehr in der Haushaltspolitik". Aber auch von einem "Kraftakt", der gelingen könne.
Es waren ungewohnt markige Worte, mit denen der sonst eher gelassene Ole von Beust (CDU) am vergangenen Donnerstag die Finanzlage des Stadtstaats Hamburg umriss. Zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro müsse seine schwarz-grüne Regierung von nun an jährlich einsparen, um der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse Genüge zu tun. Bei einem Haushaltsvolumen von elf Milliarden bedeute dies, so Beust, dass auch in sensiblen Bereichen gespart werden müsse. "Da kann, darf und wird es keine Tabus mehr geben."
Auf eine irritierende Art hatte der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt ganz offenkundig seine helle Freude an der Schwarzmalerei; die dramatische Lage bot ihm die Gelegenheit zu demonstrieren, was Parteifreunde, politische Gegner und Beobachter seit Monaten bei ihm vermisst hatten: Führungsstärke.
Ein kraftvoller Auftritt. Und ein Signal: Ole von Beust lässt sich nicht hängen. Ole von Beust übergibt ein geordnetes Haus. Denn enge Vertraute des seit neun Jahren regierenden Christdemokraten sind sicher, dass der 55-Jährige noch in diesem Jahr zurücktreten wird.
Seit Monaten schon ist der Mann, der die Hamburger CDU von 26 auf über 40 Prozent gehievt und mit dem ersten schwarz-grünen Bündnis auf Landesebene Geschichte geschrieben hat, auf dem Absprung. Mehrfach hat er gegenüber ihm Nahestehenden durchblicken lassen, dass er am liebsten alles hinschmeißen würde. Im vergangenen Herbst, so heißt es im Rathaus, sei es beinahe so weit gewesen. Der Regierungschef hatte sogar schon die Spitzen des grünen Koalitionspartners eingeladen, um sie über seinen geplanten Ausstieg aus der Politik zu informieren. Doch in letzter Sekunde schwenkte Beust um - und verblüffte die kurzfristig einberufene Runde mit Belanglosigkeiten.
Mittlerweile wird schon auf mögliche Termine gewettet. Variante 1: Das Parlament gewinnt den für Mitte Juli terminierten Volksentscheid über die umstrittene Schulreform. Dann erklärt Beust am Tag nach dem Sieg seinen Abschied aus der Politik. Er könnte behaupten, das schwierigste Projekt der Koalition sei über den Berg. Und niemand könnte ihm vorwerfen, er stehle sich als schlechter Verlierer einfach davon.
Variante 2: Die Reformgegner gewinnen. Dann begleitet der Bürgermeister als verantwortungsvoller Regent die notwendigen Reparaturarbeiten und tritt irgendwann im Herbst zurück.
Doch so sicher die Zocker hinsichtlich der Termine sind, so unsicher sind sie hinsichtlich der Motive. Denn der Widerstand gegen die Reform war in der CDU geringer als Beust & Co erwartet hatten.
Woher also rührt Beusts Frust an der Elbe? Was nur wenige wissen: Schon auf dem Zenit seiner Popularität spielte Ole von Beust mit dem Gedanken, der hamburgischen Politik den Rücken zu kehren. Allerdings nicht, um aus-, sondern um umzusteigen: Die Kanzlerin hatte ihm offenbar Hoffnung gemacht - auf ein Ministeramt in Berlin nach der Bundestagswahl im September 2009. Nicht auf das Umweltministerium, wie gelegentlich spekuliert worden war, sondern auf das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Ob Angela Merkel Beust ein förmliches Angebot unterbreitet hat oder ob sie unverbindlich über mögliche Zukunftsszenarien spekuliert hat, wissen wohl nur die beiden. Sicher ist: Beust hatte nach acht Jahren an der Spitze eines Stadtstaates Lust auf einen neuen Job und die Sache ernst genommen.
Dass dann mit Dirk Niebel ausgerechnet ein FDP-Mann, der das Ministerium als entbehrlich bezeichnet hatte, in ferne Länder reisen durfte, hat den Bürgermeister schwer getroffen. "Seitdem ist die Luft raus", sagt ein Vertrauter. Weiteres Ungemach folgte und vergällte Beust die Lust am Regieren. So ereilte ihn offene und zum Teil feindselige Kritik aus Zirkeln, die ihn in den vergangenen Jahren noch mit Ovationen gefeiert hatten - etwa beim Silvesterempfang der Versammlung Eines Ehrbaren Kaufmanns, einer hanseatischen Institution.
Deren Präsidiumsmitglied Reinhold von Eben-Worlée attackierte den als Gast geladenen Bürgermeister in seinem Schlusswort in rüder Form: Ein Ehrbarer Kaufmann verkaufe seine Kunden "nicht für dumm, wie es der Senat nach dem Volksbegehren gegen die Schulreform getan hat". Beust, der während der Veranstaltung kein Recht auf Erwiderung hatte, konnte seinem Ärger nur via Presse Luft machen: "Das ist taktlos."
Doch er hatte das Signal verstanden. Seine Macht hatte zu bröckeln begonnen. Wie frustriert Beust tatsächlich war, offenbarte dann im Februar die sogenannte Eis-Affäre. Während die Stadt unter einem Eispanzer ächzte, vor dem der städtische Räumdienst kapituliert hatte, ließ Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU) exklusiv seine Wohnstraße von der Stadtreinigung eisfrei machen. Für die Anlieger angrenzender Straßen ging die Rutschpartie weiter.
Als der Skandal publik wurde, warteten viele auf ein Machtwort des Bürgermeisters - vergebens. Ausgerechnet Beust, der in anderen Fällen schnell und brutal personelle Konsequenzen gezogen hatte, wenn es um seine Reputation oder die Koalitionsräson ging, blieb abgetaucht, als die lokalen Medien seinen Parteifreund Schritt für Schritt demontierten und zum Rücktritt zwangen.
Auch in den Wochen danach blieb im Dunstkreis des Ole von Beust Murphys Gesetz in Kraft, wonach alles, was schiefgehen kann, auch tatsächlich schiefgeht: Sein Finanzsenator Michael Freytag warf, schwer beschädigt durch den Streit um Milliardenverluste der HSH Nordbank, die Brocken hin - nicht nur als Regierungsmitglied, sondern auch als Vorsitzender der Hamburger CDU. Beinahe zeitgleich eskalierte der Streit um die explodierenden Kosten des Prestigeprojekts Elbphilharmonie, deren Eröffnung um ein Jahr auf 2013 verschoben werden musste. Und dann brachte auch noch Sozialsenator Dietrich Wersich mit einer kräftigen Erhöhung der Kita-Gebühren viele Eltern gegen den Senat in Stellung. "Wie kann man nur jene, die man beim Volksentscheid über die Schulreform braucht, mit einer zeitgleich in Kraft tretenden Gebührenerhöhung vors Schienbein treten?", fragte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Marcus Weinberg auf einer Landesvorstandssitzung der Partei.
Die Antwort liegt auf der Hand: Weil niemand da war, der Stopp gerufen und geführt hat.
Und dass Beust wieder Gefallen findet an den Hebeln der Macht, ist selbst nach seinem energischen Auftritt vom vergangenen Donnerstag nicht zu erwarten.
Schließlich setzt der Freiherr beim "Sparen ohne Tabus" auf einen Mann, der selbst arg in Bedrängnis ist: Finanzsenator Carsten Frigge (CDU). Staatsanwälte und Polizisten aus Mainz hatten Anfang Mai seine Hamburger Privatwohnung und die Räume der von ihm mitgegründeten Düsseldorfer Unternehmensberatung C4 gefilzt.
Die Fahnder suchten Beweismaterial für ein Ermittlungsverfahren, in dem Frigge der Beihilfe zur verdeckten Parteienfinanzierung verdächtigt wird - zugunsten der rheinland-pfälzischen CDU. Frigge bestreitet die Vorwürfe, doch ein bereits Mitte April veröffentlichter Bericht des Landesrechnungshofs Rheinland-Pfalz belastet ihn erheblich. Beust ist also bei der Besetzung der Freytag-Nachfolge ein hohes Risiko eingegangen - zumal es Monate dauern kann, bis geklärt ist, ob die Vorwürfe zutreffen.
Hinzu kommt: Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt 2001 fährt der Medienliebling Beust ohne Geleitschutz in schwerer See. Die Redakteure der "Bild" jedenfalls scheinen ihrem ehemaligen Schützling die Freundschaft gekündigt zu haben. Als das Blatt vorigen Dienstag über Innensenator Christoph Ahlhaus als baldigen Nachfolger im Bürgermeisteramt spekulierte, brachte es seinen Lesern auch dessen private Vorzüge nahe: "Mit Ahlhaus im Rathaus bekäme Hamburg wieder eine First Lady, eine ausgesprochen gut aussehende."
Von Gunther Latsch

DER SPIEGEL 22/2010
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