31.05.2010

BUNDESPRÄSIDENTHorst Lübke

Das Staatsoberhaupt blamiert sich mit seinen Afghanistan-Äußerungen. Im Schloss Bellevue herrscht Entsetzen: Wie soll er die restlichen vier Amtsjahre überstehen?
Am Donnerstag der vergangenen Woche verbreitete das Bundespräsidialamt eine kurze Erklärung. Es war der hilflose Versuch, etwas einzudämmen, das seine peinliche Wirkung längst entfaltet hatte. Der Bundespräsident, so hieß es in der Erklärung, habe "festgestellt, dass in Afghanistan die Bundeswehr auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen für die Sicherheit auch in Deutschland kämpft". Es war das Eingeständnis, dass Amtsinhaber Horst Köhler das einzige Machtmittel nicht beherrscht, über das er verfügt: die Sprache.
Die Bürger mögen ihren Horst Köhler noch immer, selbst seine Tapsigkeit scheint sie nicht zu stören. Doch eine große Idee, einen tragenden Gedanken ist der Präsident seinem Volk bislang schuldig geblieben. Nun patzt Köhler auch noch in seiner Kerndisziplin. Was bringt eigentlich ein Präsident, der nicht einmal unfallfrei reden kann? Darüber wird im politischen Berlin genauso diskutiert wie im Amt selbst.
Mit der Erklärung vom Donnerstag endete eine Aktion, die als Befreiungsschlag gedacht war. Mit einer überraschenden Afghanistan-Visite wollte Köhler den Vorwurf widerlegen, ihm seien Fragen nach dem Benzinpreis wichtiger als die nach dem Schicksal deutscher Soldaten. Ein Blitzbesuch im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif sollte diesem Eindruck entgegenwirken. Den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai ließ Köhler entgegen den protokollarischen Gepflogenheiten links liegen und irritierte auch noch vor Ort die deutschen Soldaten. Als die nicht auf seine Frage antworteten, wie zuversichtlich sie seien, fragte Köhler einen anwesenden US-Soldaten, wie er die Lage einschätze. Dessen Antwort: "Ich glaube, wir können das gewinnen." Darauf Köhler zu den Bundeswehrsoldaten: "Warum höre ich das nicht von Ihnen?"
Doch die eigentliche Blamage sollte erst folgen. Auf dem Rückflug gab das Staatsoberhaupt einem Reporter des Deutschlandfunks ein befremdliches Interview. Köhler, derzeit ohne die schützende Hand eines Pressechefs, schwadronierte grammatikalisch unbeholfen über Bundeswehreinsätze: Die Gesellschaft verstehe allmählich, dass ein Land wie die Bundesrepublik "mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren".
Als Beispiel nannte er "freie Handelswege". Es gelte, "ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ bei uns, durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern". Es klang, als rechtfertige Köhler Wirtschaftskriege - und das ausgerechnet im Zusammenhang mit dem in Deutschland heiß umstrittenen Afghanistan-Einsatz.
Fünf Tage dauerte es, bis sich die Empörung entfaltete. Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, befand, Köhler schade "der Akzeptanz der Auslandseinsätze". Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sprach von einer "missverständlichen Formulierung", der Verfassungsrechtler Ulrich Preuß sah einen "imperialen Zungenschlag".
Im Präsidialamt musste rasch eine Sprachregelung her. In der Erklärung hieß es dann, Köhler habe sich auf Missionen wie den Anti-Piraterie-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Aus dem Interview ging das nicht hervor.
In der politischen Klasse ist inzwischen ein dramatischer Autoritätsverlust des Staatsoberhaupts zu besichtigen. In letzter Zeit musste am Kabinettstisch jeweils lange gerungen werden, ehe sich ein Bundesminister bereit erklärte, einem Köhler-Auftritt beizuwohnen. Im Amtssitz selbst kursiert bereits der Vergleich mit Vorgänger Heinrich Lübke - dem bislang größten Tollpatsch im Amt, dem folgende Anrede zugeschrieben wird: "Meine Damen und Herren, liebe Neger."
Auf den Fluren von Schloss Bellevue fühlen sich jene Mitarbeiter bestätigt, die schon lange um Köhlers Schwächen wussten, die seine O-Töne kannten, seine hilflosen Bitten um Redeentwürfe und Themenvorschläge. Ohne den Medienprofi und bisherigen Pressechef Martin Kothé, der vor wenigen Wochen das Amt verließ, werde nun für jedermann sichtbar, dass Köhler fast sklavisch auf Zuarbeiter und Redenschreiber angewiesen sei.
Er habe keinen politischen Kompass, klagen einige, die das Amt verlassen haben. Das sind viele: Referatsleiter und bereits zwei Planungschefs (SPIEGEL 11/2010). Im Amt herrscht Misstrauen, für das vor allem Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff verantwortlich gemacht wird.
Die verbliebenen Mitarbeiter bangen nun den nächsten Köhler-Auftritten entgegen. Für die kommenden Tage versprechen sie sich ein bisschen Ruhe. Die Hoffnung ruht auf den deutschen Fußballern - Köhler fährt zur WM nach Südafrika, vorher bereist er Burkina Faso. Und am Dienstag dieser Woche tritt die neue Pressechefin ihr Amt an. Sie wird versuchen müssen, die Kontrolle zurückzugewinnen - auch über die Worte dieses Präsidenten.
(*1) Mit Ehefrau und Soldaten in Masar-i-Scharif.
Von Stefan Berg und Christoph Hickmann

DER SPIEGEL 22/2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 22/2010
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BUNDESPRÄSIDENT:
Horst Lübke

  • Waldbrand in Brandenburg: Feuer auf ehemaligem Truppenübungsplatz
  • Kicken für die Karriere: Ein neuer Özil für Rot-Weiß Essen?
  • Hessen: Weltkriegsbombe hinterlässt riesigen Krater auf Getreidefeld
  • Stunt-Video aus Thailand: Mit dem Wakeboard über den Wochenmarkt