31.05.2010

AFGHANISTAN„Feindliche Kämpfer“ vor Gericht

Erstmals soll diese Woche ein afghanisches Gericht einen von US-Streitkräften internierten Afghanen anhören und bald auch nach Landesrecht verurteilen. Die Verhandlung wird in einem von den Amerikanern für 60 Millionen Dollar errichteten Komplex stattfinden, der sich auf der US-Militärbasis Bagram befindet. Die Einrichtung verfügt jedoch auch über einen zivilen Zugang. Die neue "Detention Facility in Parwan" besteht aus einer Haftanstalt und einem Zentrum für Staatsanwälte, Rechtsberater und für die Polizei. Seit Dezember wurden 800 Inhaftierte des berüchtigten Bagram-Gefängnisses in die neue Haftanstalt überführt - die dunklen Seiten Bagrams, auch "Obamas Guantanamo" genannt, sollen in Vergessenheit geraten. Bis zuletzt berichteten Inhaftierte dort von Misshandlungen, auch nach Obamas Amtsantritt. 2002 waren zwei Gefangene durch Folter gestorben. Das angekündigte Gerichtsverfahren soll eine neue Phase einläuten: Künftig können Prozesse gegen "feindliche Kämpfer", die vom US-Militär gefangen genommen wurden, vor der afghanischen Gerichtsbarkeit stattfinden. Bisher unterlagen die Inhaftierten ausschließlich amerikanischem Recht, ihnen wurde lediglich als "militärischer Berater" ein Offizier zur Seite gestellt, der die Inhaftierten bei offiziellen Stellen vertreten sollte. Einen Anspruch auf anwaltliche Vertretung hatten die Gefangenen nicht - ähnlich wie in Guantanamo. "Es ist meist völlig unklar, warum sie überhaupt inhaftiert und festgehalten werden", kritisiert der bekannte Menschenrechtler Nader Nadery. "Die erste Verhandlung wird maßgeblich sein", sagte der Chef des neuen Gefängnisses, Brigadegeneral Mark Martins, zum SPIEGEL. Ob während des Prozesses Beobachter zugelassen sind, ist noch offen. Neben der neuen Haftanstalt gebe es an geheim gehaltenen Orten weitere US-Gefängnisse im Land, so Martins. Vergangene Woche starb in dem nunmehr über acht Jahre währenden Krieg der tausendste amerikanische Soldat.

DER SPIEGEL 22/2010
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