07.06.2010

NAHOSTFlucht in die Einsamkeit

Mit der blutigen Militäraktion gegen den Schiffskonvoi nach Gaza hat Israel die radikale Hamas aufgewertet, sich die Türkei zum Feind gemacht und international für Empörung gesorgt. Sogar engste Verbündete zürnen wegen der Alleingänge der Regierung Netanjahu.
Im Hafen von Gaza-Stadt hat die Hamas ein Zelt aufgebaut, geschmückt mit türkischen Flaggen. Eigentlich sollten hier die etwa 700 ausländischen Friedensaktivisten auf ihren sechs Schiffen begrüßt werden, die zum ersten Mal seit dem Krieg vor anderthalb Jahren die Blockade des Küstenstreifens durchbrechen wollten. Doch jetzt wartet hier nur die Führungsriege der Hamas, die Männer blicken zum Horizont.
Irgendwo dort hinten wurde Montagmorgen vergangener Woche, kurz nach vier Uhr früh, das unter der Flagge der Komoren fahrende Schiff "Mavi Marmara" von einem Spezialkommando der israelischen Marine geentert.
Die Soldaten der Einheit "Schajetet 13", die sich von einem Hubschrauber abseilten, seien von den Passagieren auf dem Oberdeck mit Stöcken und Messern angegriffen worden - sagen die Israelis. Die Soldaten hätten auf friedliche Aktivisten ohne Vorwarnung geschossen - sagen die Palästinenser. Sicher ist: Neun Aktivisten starben.
Doch die Hamas-Männer im Hafen von Gaza sehen nicht allzu traurig aus. Es könnte für die Herrscher über die 1,5 Millionen Palästinenser im Gaza-Streifen nicht besser laufen. Sie sagen: Bald werden noch mehr Schiffe versuchen, die Blockade zu durchbrechen, zuerst die "Rachel Corrie", ein verspäteter Frachter aus dem Hilfskonvoi, dann Boote aus der Türkei, Irland, Bahrain, Kuwait, Algerien - doppelt, ja dreimal so viele wie vergangenen Montag.
"Wir versuchen, nach dem Angriff auf die ,Mavi Marmara' eine Schlacht gegen Israel zu führen, mit Medien statt Raketen", sagt ausgerechnet Mohammed Abu Ensura, Kampfname Abu Radwan, vom Komitee für Öffentlichen Widerstand, jener Institution also, die sonst eher tätliche Angriffe auf Israel plant. Die Hamas habe sich zum Stillhalten entschlossen, sagt er: "Wir wollen, dass die Welt die Menschen von Gaza als Opfer wahrnimmt."
Mit jedem Tag der vergangenen Woche wurde deutlicher, dass dieses Kalkül aufzugehen scheint. Selten war die internationale Empörung über Israel so groß. Nicht nur die üblichen Verdächtigen in Teheran und Damaskus erregten sich, auch Israels Verbündete im Nahen Osten gingen auf Distanz. Die türkische Regierung, die die meisten Todesopfer auf der "Mavi Marmara" zu beklagen hatte, warf Israel "Piraterie" und "Banditentum" vor. Ägypten machte seine Grenze zum Gaza-Streifen auf und verabschiedete sich damit von der gemeinsam mit Israel getragenen Blockadepolitik.
Beim EU-Russland-Gipfel forderten Präsident Dmitrij Medwedew und EU-Außenministerin Catherine Ashton das sofortige Ende der Gaza-Blockade, Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte Israels Politik "unrecht", und sogar die chinesische Führung, die sich sonst aus dem Nahost-Konflikt herauszuhalten pflegt, zeigte sich "schockiert über Israels Angriff".
Jerusalems Militäraktion - wie immer ihr genauer Ablauf gewesen sein mag - wurde zum Desaster für den Judenstaat. Während die einen noch einigermaßen diplomatisch den Vorwurf der "Maßlosigkeit" formulierten, schrieb die Hamburger "Zeit" von einem "Staat, der zunehmend wie in einer moralischen Sonderwelt agiert, bedrängt vom Gefühl des Alleinseins und dadurch vermeintlich ermächtigt zu rücksichtslosem Zuschlagen".
Zwei Dinge hat die Tragödie vom vorigen Montag gezeigt: dass Israel politisch immer mehr vereinsamt und dass die Abschottung des Gaza-Streifens ebenso ineffizient wie sinnlos ist.
Es bleibt die Frage, wohin der Tumult um die Gaza-Flottille führt. Zu einer Überprüfung des Boykotts? Zum Umdenken in der politischen Elite Israels? Zum Einlenken der militanten Hamas-Führer? Oder zum Gegenteil? "Der Mechanismus von Gewalt und Gegengewalt, der Kreislauf von Hass und Rache", fürchtet der Schriftsteller David Grossman, sei "in eine neue Runde von unabsehbarem Ausmaß eingetreten".
Deswegen reagieren nun auch jene gereizt, die trotz der Alleingänge des Benjamin Netanjahu bislang Geduld aufbrachten. US-Präsident Barack Obama fordert eine umfassende Untersuchung, Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangte gar, ungewohnt harsch, eine internationale Beteiligung an den Ermittlungen.
Die diplomatischen Schäden sind unübersehbar. Gerade noch atmete die Welt auf, weil die Palästinenser sich zu indirekten Friedensgesprächen durchgerungen hatten - da sinken die Erfolgschancen schon wieder. PalästinenserPräsident Mahmud Abbas muss gegenüber Israel nun Härte zeigen, um vor seinem Volk nicht das Gesicht zu verlieren.
Auch schärfere Sanktionen gegen Iran wurden durch die Attacke vor der israelischen Küste wieder in Frage gestellt. Die USA, die einen einstimmigen Beschluss aller 15 Sicherheitsratsmitglieder anstreben, mussten die Beratungen verschieben, nachdem Ankara Widerstand ankündigte.
Denn dort, in der Türkei, bündelt sich nun der Zorn einer ganzen Region. In seltener Eintracht forderten Islamisten, Linke und Rechte Vergeltung. "Vom heutigen Tag an ist nichts mehr, wie es war", rief Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede vor Parteifreunden.
Der Blick in die Geschichte zeigt, was da diplomatisch zerstört worden ist: Die Türkei war der erste mehrheitlich muslimische Staat, der Israel nach seiner Gründung 1948 anerkannte. Was als Zweckgemeinschaft im Kalten Krieg begann, wurde Mitte der neunziger Jahre zur strategischen Allianz. Israelische Kampfpiloten trainierten über Anatolien, die Türken erhielten israelische Militärtechnologie.
Premier Erdogan allerdings hatte es zunehmend schwer, die Nähe zum "zionistischen Staat" vor seiner konservativ-muslimischen Wählerschaft zu verteidigen - zumal die Israelis den Verbündeten immer wieder provozierten. In Ankara ist unvergessen, dass israelische Soldaten um die Jahreswende 2008/09 in den Gaza-Streifen einmarschierten, während die Türkei noch Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien moderierte. Seither ließ Erdogan keine Gelegenheit aus, die Israelis an den Pranger zu stellen.
"Die Feindschaft der Türkei ist so stark, wie ihre Freundschaft wertvoll ist", drohte Erdogan vergangene Woche Israel.
Jerusalem sieht in der Türkei den Schuldigen an der Eskalation vor Gaza. Die Flotte sei schließlich von der türkischen Wohlfahrtsorganisation IHH organisiert worden, die Verbindungen zum weltweiten Dschihad hat. Hätte Israel die Flotte passieren lassen, so Regierungschef Netanjahu, wäre Gaza zu einem "iranischen Hafen" geworden, in dem "Hunderte Schiffe mit Raketen andocken".
Das war nicht nur übertrieben, sondern auch falsch. Die Aktivisten hatten keine Waffen an Bord, es wäre nicht gefährlich gewesen, sie nach Gaza zu lassen. Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert hatte derartige Schiffe mehrfach passieren lassen. Und es gab Alternativen: Die israelische Marine hätte die Schiffsschrauben lahmlegen können, sagt der Schriftsteller Henning Mankell, der sich an Bord der Pro-Gaza-Flotte befand (siehe Interview Seite 126).
In Israel übten nur ein paar Linke Kritik an der Militäroperation. Sogar Oppositionsführerin Zipi Livni sicherte Netanjahu Unterstützung zu. Auf die internationale Empörung antworten Israels Politiker mit Trotz.
Auch an Zynismus mangelt es nicht, zum Beispiel was die Palästinenser im Gaza-Streifen angeht. Daniel Seaman, der Chef des staatlichen Presseamts, empfahl allen in Israel akkreditierten Korrespondenten vorvergangene Woche per E-Mail ein Restaurant in Gaza-Stadt: "In Erwartung der ausländischen Korrespondenten, die nach Gaza reisen werden, um über die angeblichen humanitären Schwierigkeiten in dem von der Hamas beherrschten Gebiet zu berichten, freut sich das Presseamt, auf die mitgesandte Speisekarte und die Informationen zum Roots Club hinweisen zu können." Man höre, Beef Stroganoff sei zu empfehlen.
Samir Badr, 53, der Chefkoch des Roots, ist verunsichert, was er von der israelischen Empfehlung halten soll. Er steht in seiner Küche am Gasherd und röstet Auberginen. "Wenn die Israelis wüssten, wie schwierig es ist, alle Zutaten für ein Beef Stroganoff zu bekommen!" Es fängt mit dem Fleisch an, die Rinder kommen aus Israel, aber oft gibt es gar kein Fleisch, Sahne auch nicht, sie würde den Transport durch die Tunnel nicht überstehen. Das Gemüse kommt aus Gaza, ist aber häufig verunreinigt, weil es zu wenig Strom gibt und die Abwässer kaum noch geklärt werden. Außerdem sind Herdplatten defekt, und Teller, Gläser, Besteck sind knapp.
"Natürlich verhungern wir nicht - dank der internationalen Hilfe und der Vereinten Nationen", sagt Samir Badr, "aber wir leiden unter der Blockade." Was in den Gaza-Streifen hineindarf, entscheiden die Israelis. Ihre Politik entbehrt jeder Logik. Einer internen Liste der Armee zufolge ist Zimt erlaubt, Koriander aber nicht, Plastikeimer und Haarkämme ja, Blumentöpfe und Spielzeug nicht. So sind die Palästinenser auf die Schmugglertunnel an der Grenze zu Ägypten angewiesen, aber dieser Weg ist teuer.
"Die Israelis zeigen auf die wenigen guten Dinge in Gaza, aber sie reden nicht von der Mehrheit der Leute, denen es schlechtgeht", sagt Basil Nasser, 44, einer der Besitzer des Roots, und er ist wütend. "Ja, es gibt genug zu essen in Gaza, aber Armut ist mehr. Armut ist, wenn die jährlich 15 000 Uni-Absolventen um Jobs als Kellner betteln müssen, wenn eine Großfamilie in einem einzigen Zimmer lebt, wenn im Krankenhaus die wichtigen Medikamente fehlen. Das ist Armut."
Seit Wochen wollen die Deutschen mit dem Bau eines Klärwerks im Zentrum des Gaza-Streifens beginnen, doch die Israelis behindern die Einfuhr der Baumaterialien. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel erwägt sogar, seinen Besuch in Jerusalem Mitte Juni abzusagen, wenn es keine Fortschritte gibt oder die Israelis ihn nicht in den Gaza-Streifen reisen lassen. Niebel gehörte bislang nicht zu den Israel-Kritikern - er ist Mitglied der deutsch-israelischen Gesellschaft und arbeitete als Jugendlicher in einem Kibbuz.
Sein Beispiel zeigt, dass sich auch bei Israel-Freunden die Stimmung wendet. Zwischen Angela Merkel und Benjamin Netanjahu zeichnet sich seit Monaten schon ein Zerwürfnis ab. Vor dem Antrittsbesuch Netanjahus in Berlin verlangte der Sicherheitsberater der israelischen Regierung, Merkel dürfe den Siedlungsbau nicht öffentlich zur Sprache bringen. Doch die Kanzlerin forderte - im Beisein Netanjahus, vor laufenden Kameras - einen Stopp des Siedlungsbaus.
Auch die USA, Israels wichtigster Verbündeter, hegen Zweifel an den guten Absichten der israelischen Regierung. Mossad-Chef Meir Dagan warnte vergan-
genen Dienstag vor dem Auswärtigen Ausschuss der Knesset, Obama erwäge, Jerusalem eine Friedenslösung zu diktieren. "Israel entwickelt sich allmählich für die USA von einer Bereicherung zu einer Belastung", sagte Dagan.
Auf der New Yorker Konferenz zum Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen stimmten die Amerikaner gar einer Erklärung zu, die von Israel verlangt, Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde ins Land zu lassen. Netanjahu schäumte: Bislang gibt Israel nicht einmal zu, Atomwaffen zu besitzen.
Ende vergangener Woche sitzt Dani Ajalon, 54, Vize-Außenminister Israels, in der Business-Lounge des Tel Aviver Dan-Hotels. Er blickt auf das Meer, irgendwo da draußen sind die nächsten Pro-Gaza-Schiffe schon unterwegs. Ajalon war Karriere-Diplomat, zuletzt Botschafter in Washington, bevor er der Partei von Avigdor Lieberman beitrat. Seit der Regierungsübernahme ist er nicht gerade durch diplomatische Umgangsformen aufgefallen. Er war es, der den türkischen Botschafter Anfang des Jahres demütigte, indem er ihm vor laufenden Kameras den Handschlag verweigerte und ihn auf einem deutlich niedrigeren Sofa platzierte.
Es sagt viel über Israels Regierung aus, dass sie Ajalon vorschickte, um sieben Stunden nach Erstürmung der "Mavi Marmara" erstmals Stellung zu nehmen. Der stellvertretende Außenminister sprach von einer "Armada von Hass und Gewalt zur Unterstützung der Terrororganisation Hamas" und rief die Welt auf, nicht in die "Falle der Provokation" zu tappen.
Inzwischen dämmert ihm, dass es Israel war, das den Aktivisten in die Falle ging. "Das hat der Hamas in die Hände gespielt", gibt er zu. Die heftige internationale Kritik, auch von "unserer besten Freundin Angela Merkel", hat ihn nachdenklich gemacht. Er sagt, dass an Bord der Schiffe auch "viele Menschen mit guten Absichten" gewesen seien. Und dass sich Israel gegen eine Untersuchung der Vorfälle unter internationaler Beobachtung nicht sperren werde.
Zum Schluss des Gesprächs fällt ein Satz, der ein wenig hoffen lässt, dass die israelische Regierung vergangene Woche doch dazugelernt hat. "Vielleicht war es ein Fehler, die Schiffe zu stürmen."
(*1) Am 3. Juni vor der türkischen Botschaft.
Von John Goetz, Juliane von Mittelstaedt, Ralf Neukirch, Gregor Peter Schmitz, Christoph Schult, Daniel Steinvorth, Volkhard Windfuhr und Bernhard Zand

DER SPIEGEL 23/2010
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