19.07.2010

KUBASpiel auf Zeit

Staatschef Raúl Castro will 52 gefangene Dissidenten freilassen. Ist dies das erhoffte Signal für eine Liberalisierung des Landes? Führende Regimekritiker glauben nicht an einen Wandel, sie fürchten einen taktischen Schachzug, mit dem die Opposition geschwächt werden soll.
Der Treffpunkt liegt an einer Ausfallstraße im Südosten Havannas, dort, wo keine Touristen mehr hinkommen. Der Wohnblock ist heruntergekommen: Überall blättert der Putz, die Fensterscheiben sind blind, die Holzrahmen zerbröseln. Keine Türschilder, keine Briefkästen. Selbst das rostige Schild von Ernesto Che Guevara hängt angegriffen im Wind: Ihm fehlt eine Ecke.
Oben öffnet sich die Tür zum "Apartment" des Gastgebers: Knapp acht Quadratmeter plus Kochnische sind vollgestellt mit zwei wuchtigen Kühlschränken aus den fünfziger Jahren, dazu ein alter Tisch, zwei Stühle, ein zerfledderter Sessel und eine zerschlissene Couch.
Der Nachbarraum ist genauso eng. Juan Carlos González Leiva, 45, sitzt auf dem Bett, damit der Besucherstuhl noch ins Zimmer passt. Leiva ist blind, Anfang der Neunziger verlor er endgültig das seit der Geburt getrübte Augenlicht, aufgrund einer Krankheit.
Leiva ist Dissident, einer der bekanntesten in Kuba. Er ist Generalsekretär einer Menschenrechtsorganisation, die als eine Art Dachverband rund 70 oppositionelle Gruppierungen im Land mit über 2000 Mitgliedern vertritt und etwa 50 politische Gefangene betreut.
Der Rechtsanwalt organisierte ein landesweites Treffen von Dissidenten. Er kritisierte Fidel Castro öffentlich und in persönlichen Briefen, in einem Schreiben bezeichnete er ihn sogar als "Völkermörder". Anfang 2002 hatte der Staats- und Parteichef genug, er ließ Leiva in ein Gefängnis der Staatssicherheit sperren - vier Jahre gaben ihm die Richter. Zwei Jahre und zwei Monate musste er absitzen, den Rest hatte er Hausarrest.
"Sie haben mich gefoltert, geschlagen, erniedrigt", sagt er, "ich glaubte nicht mehr daran, lebend wieder herauszukommen." Die Narben sieht man an seinen Beinen bis heute.
Neben dem Besucherstuhl stehen auf einem schmalen Tischchen Laptop, Faxgerät, Drucker, nicht die modernsten Geräte, aber immerhin. Von hier regiert Leiva nun wieder einen Teil der kubanischen Opposition.
Die machte vorige Woche Schlagzeilen. Überraschend hatte Präsident Raúl Castro dem Drängen der Kirche und dem Werben des spanischen Außenministers Miguel Angel Moratinos nachgegeben und die Freilassung von 52 politischen Gefangenen zugesagt; sie dürfen mit ihren Familien das Land verlassen. Und müssen das wohl auch. Die ersten elf trafen vergangene Woche in Madrid ein, die anderen sollen in den nächsten Wochen folgen.
Fast zeitgleich präsentierte sich im Fernsehen, zum ersten Mal seit vier Jahren, Raúls schwerkranker Bruder Fidel - formal immer noch erster Parteisekretär und damit wichtigster Mann der kubanischen Kommunisten. Mit brüchiger Stimme, aber sonst in überraschender Form, räsonierte der bald 84-jährige Máximo Líder über die "gefährlichen Ereignisse im Mittleren Osten" und die Gefahr eines Atomkrieges gegen Iran.
Fünf Tage zuvor war der "Comandante en Jefe" plötzlich im Nationalen Forschungszentrum von Havanna aufgetaucht, danach am Institut für Weltwirtschaft, im Ozeaneum und im Außenministerium. Fünf Auftritte in gut einer Woche - eine verblüffende Leistung für einen Mann, den die Welt fast schon abgeschrieben hatte. Seither rätseln Opposition und Beobachter, was all die neuen Signale aus Havanna wohl bedeuten mögen.
Die 52 Häftlinge sind der Rest der sogenannten Gruppe der 75, die Fidel Castro im Frühling 2003 wegen "konterrevolutionärer Aktivitäten" einsperren ließ. Es war sein letzter spektakulärer Schlag gegen die Opposition, die Betroffenen wurden mit Gefängnisstrafen bis zu 28 Jahren belegt.
Raúls Entscheidung ist nach Ansicht westlicher Diplomaten durchaus als Zeichen zu verstehen. "Er zeigt Fidel, dass seine Zeit endgültig abgelaufen ist", sagt ein EU-Vertreter in Havanna. Fidels demonstrative Auftritte in der letzten Woche wiederum seien die Antwort auf diesen Affront.
Die Freilassung der Dissidenten könnte aber auch eine Botschaft an die Europäer sein. Die sind sich noch immer nicht im Klaren über den wahren Kurs des Präsidenten, der im Februar 2008 offiziell die Regierungsgeschäfte übernahm. Raúl gilt im Vergleich zu Fidel als weniger fundamentalistisch, dafür mehr als Pragmatiker. "Er ist kein Systemveränderer, zeigt aber Einsicht in die Probleme", meint einer der Europäer in Havanna.
Raúl Castro weckte Hoffnungen auf Reformen. Aber viel mehr als die Erlaubnis zum Besitz von Handys und Computern mit beschränkter Reichweite sprang für seine Landsleute bislang nicht heraus.
Europa verlangt als Voraussetzung für eine intensivere Zusammenarbeit mit Havanna aber klare Signale einer Liberalisierung, vor allem "Fortschritte im Bereich der Menschenrechte und der politischen Freiheit". So hatten es die EURegierungen schon im Dezember 1996 beschlossen, und das gilt bis heute. Mit der Freilassung der Dissidenten geraten die Europäer also unter Zugzwang.
Auf Hilfe aus Europa ist Raúl Castro dringend angewiesen, die Situation der kubanischen Landwirtschaft ist katastrophal. Die Zuckerernte, einst wichtiger Devisenbringer, fällt in diesem Sommer so schlecht aus wie noch nie seit 1905: Sie liegt mit rund einer Million Tonnen selbst unter dem Ergebnis des Vorjahres, als Hurrikane das Land schwer verwüsteten.
Über 80 Prozent der Nahrungsmittel müssen derzeit importiert werden, Investitionen und Exporte gingen dramatisch zurück. Gleichzeitig ist die Zuckerinsel praktisch zahlungsunfähig, sie musste die Einfuhr von Lebensmitteln und Ersatzteilen um gut ein Drittel reduzieren.
Zehntausende gutausgebildete junge Kubaner verlassen inzwischen Jahr für Jahr ihre Heimat, um anderswo Geld für ihre Familien zu verdienen. Es wären wohl noch mehr, wenn der Staat sie nur ließe. Zum 26. Juli, dem Nationalfeiertag, erwarten EU-Diplomaten deshalb weitere Signale von Raúl: mehr Privatisierungen in der Landwirtschaft, mehr Freiheiten beim Häuserkauf, Erleichterungen bei der Ausreise ins Ausland.
Dissident Leiva mag an eine Öffnung nicht recht glauben, auch wenn er hofft, dass Raúl wirklich jener Pragmatiker ist, für den ihn viele halten. Er freut sich über die Freilassungen, weil er weiß, was eine Haft auf Kuba bedeutet: "Noch mal gehe ich nicht ins Gefängnis, lieber sterbe ich."
Hinter der humanitären Geste sieht Leiva aber vor allem Taktik. Wenn die 52 entlassenen Häftlinge ausgereist sind, ist die Opposition praktisch zum Schweigen gebracht. Denn mit ihren Männern gehen auch die Frauen und Familien und damit die "Damas de Blanco", die bislang jeden Sonntag mit ihren Protestmärschen die Weltöffentlichkeit auf die Verhältnisse in Kuba aufmerksam machen.
Von einer "taktischen Meisterleistung" spricht auch ein westlicher Gesandter in Havanna: "99 Prozent der kritischen Stimmen wären auf einen Schlag weg."
Der prominente Journalist und Psychologe Guillermo Fariñas immerhin hat seinen Hungerstreik jetzt unterbrochen. Seine Freunde hoffen nun, dass er die Folgen seiner Aktion überlebt. Aus Protest gegen den Tod von Orlando Zapata, einem Gesinnungsgenossen, der Ende Februar nach 85 Tagen Hungerstreik starb, hatte Fariñas am Tag danach aufgehört zu essen.
Yoani Sánchez, 34, die weltberühmte Bloggerin, hat ihn zusammen mit anderen Oppositionellen im Krankenhaus in Santa Clara zum Abbruch der Aktion überredet. Bis November will Fariñas abwarten und sehen, welche weiteren Schritte Raúl Castro unternimmt.
Es ist schwer, Yoani Sánchez zu treffen in diesen Tagen. Telefonverbindungen brechen spätestens dann zusammen, wenn sich der Anrufer als ausländischer Journalist vorstellt. Meist ist ihr Telefon völlig unerreichbar. Internet darf sie nicht haben, für ihre Blogs braucht sie die Hilfe ausländischer Freunde. Sie wird abgehört, überwacht, beruflich behindert.
"Raúl spielt auf Zeit", sagt Sánchez, "jeder neue Tag ist für ihn ein Tag mehr an der Macht." An die Erleichterungen mag sie nicht glauben. "Das hören wir seit drei Jahren zu jedem Nationalfeiertag", sagt sie: "Raúl weiß, dass Kuba Veränderungen braucht, aber er weiß auch, dass Veränderungen sein Ende sind."
Sánchez und ihr Mann Reinaldo Escobar, 63, Journalist und ebenfalls Dissident, halten den Machtkampf der Brüder Raúl und Fidel noch längst nicht für entschieden. "Der Präsident hat die Sporen an den Stiefeln", sagt Escobar, "aber Fidel hat immer noch die Zügel in der Hand."
Yoani Sánchez ist eine fröhliche junge Frau, trotz aller Schikanen der Staatssicherheit. Sie lacht viel, wenn sie in einer kleinen Kneipe in Havanna von ihrem Kampf gegen das Regime erzählt und davon, wie sie die Internetblockade umgeht.
Ihr Blog wird inzwischen in 20 Ländern übersetzt. "Natürlich habe ich Angst", sagt sie, "aber ich habe nichts zu verbergen, ich habe keine Waffen, meine Waffe ist meine freie Meinung." Sie vertraut auf die internationale Öffentlichkeit, das ist das Einzige, was hilft in Kuba und gegen das Regime, sagt sie.
Das Zugeständnis von Raúl Castro sei nur unter Druck der Weltöffentlichkeit erfolgt, glaubt Sanchez. Der Tod Zapatas, der Hungerstreik von Fariñas, die "Damas de Blanco", die sie für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen sehen möchte, die Aktivitäten der Oppositionellen im Internet - das alles habe dem Regime einen gewaltigen Imageschaden zugefügt.
"Raúl war im Begriff, sein Gesicht zu verlieren", sagt Yoani Sánchez, sein Gesicht als Staatsmann. Dann verbessert sie sich und sagt: "Aber das ist ja nur eine Maske."
Von Manfred Ertel

DER SPIEGEL 29/2010
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