16.08.2010

ESSAYBerliner Provinz

Warum Deutschland die jüngste Krise der EU verschuldet hat. Von Tony Judt
Europa ist ein schlagendes Beispiel dafür, wie langweilig Erfolg sein kann. Nirgends sonst auf der Welt ist eine Region mit solch gewaltigen Ausmaßen so erfolgreich aufgebaut und verwaltet worden, ohne dass es dabei zu Krieg oder zur Bildung eines Imperiums gekommen wäre - und das trotz einer verheerenden Vorgeschichte, die sowohl durch Krieg als auch durch Imperialismus gekennzeichnet war. Umso paradoxer ist, dass ebendieses Europa seine Entstehung einer Reihe internationaler Krisen verdankt. Jede von ihnen trieb seine Entwicklung weiter voran und in eine unbekannte Zukunft hinein. Auch heute steckt Europa wieder in der Krise. Stehen wir deshalb womöglich an der Schwelle zu einem weiteren großen Sprung nach vorn?
Die Rolle, die Krisen in der jüngeren Vergangenheit Europas gespielt haben, ist nicht zu leugnen. Die Montanunion von 1951 ging unmittelbar aus der Furcht vor einem Wiedererstarken Deutschlands hervor, die in den Nachkriegsjahren in Frankreich umging. Die in der Folge gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft verdankte ihre Entstehung weitgehend den Herausforderungen, die sich durch neuen Wohlstand und Konkurrenz ergaben und ihrerseits das Erbe des Marshallplans waren. Nach de Gaulles Veto gegen den Beitritt der Briten kam es im Brüssel der sechziger Jahre zu radikalen institutionellen Reformen. Der Zusammenbruch des nach dem Zweiten Weltkrieg etablierten Bretton-Woods-Systems und die währungspolitischen Schwankungen der siebziger Jahre führten zur Europäischen Währungsunion, ganz so, wie der Kalte Krieg den Maastricht-Vertrag und den Euro hervorbrachte. Die meisten dieser Fortschritte waren das Produkt französischer Bemühungen um die Zügelung eines zunehmend selbstbewussten und dann auch wiedervereinigten Deutschlands. Frankreich schürte gewissermaßen europäische Krisen, um seine Partner in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken.
Für die aktuelle Krise der EU ist dagegen Deutschland verantwortlich. In der Kurzsichtigkeit der gegenwärtigen deutschen Politiker und ihrer Beschränkung auf innenpolitische Fragen kommt eine verblüffende Provinzialität zum Ausdruck. Vor zehn Jahren wurde vielerorts noch befürchtet, die von den Hemmungen der Nachkriegszeit befreiten Deutschen würden unverhältnismäßigen Einfluss auf ihre europäischen Partner ausüben. Mittlerweile sind diese Befürchtungen der begründeten Nervosität gewichen, die Berlins zwanghafte und zu Lasten des Auslands gehende Fixierung auf die eigenen wirtschaftlichen Interessen hervorruft.
Doch Deutschland ist nicht allein: Alle europäischen Länder sorgen sich derzeit vornehmlich um eigene nationale Probleme. In Irland spricht niemand von Europa, sondern nur davon, wie das Land den finanziellen Zusammenbruch überwinden kann, den ein auf Illusionen gegründeter Immobilienboom herbeigeführt hat. In Belgien und den Niederlanden sieht sich die politische Klasse mit den Herausforderungen nationalistischer Flamen und fremdenfeindlicher Demagogen konfrontiert. Wird Europa überhaupt erwähnt, dann nur als Schutzwall, der das Land gegen Fremde und Einwanderer abschirmen soll - oder aber Europa wird vorgeworfen, ebendiese Fremden und Einwanderer hereingelassen zu haben.
Auch die Franzosen beschäftigen sich zwanghaft mit ihren innenpolitischen Skandalen und haben kein erkennbares Interesse an Europa, außer dem, dafür zu sorgen, dass der Staatenverbund relativ machtlos bleibt und damit abhängig von den Initiativen der größeren Mitgliedsländer. Eben darin besteht auch seit langem die Strategie der Briten, wie sich während der letzten Parlamentswahl gut beobachten ließ: Von Europa war kaum die Rede. Von Italien auch nur zu sprechen wäre unhöflich.
Sicherlich ging es immer schon vornehmlich um nationale Belange, auch in den Debatten, in denen Europa im Mittelpunkt zu stehen schien. Neu ist jedoch, dass es nicht einen einzigen ranghohen Politiker mehr gibt, der seine Landsleute - seien sie nun Deutsche, Franzosen oder Briten - an die übergeordnete Bedeutung der europäischen Einheit erinnert. Cameron, Merkel, Sarkozy und ihre Zeitgenossen sind dazu nicht in der Lage. Sie haben Europa nicht aufgebaut, sondern lediglich geerbt. Sie beherrschen nicht die europäische Rhetorik. Und sie halten das auch nicht für notwendig.
Die kleineren östlichen Mitgliedsländer - Estland oder die Slowakei zum Beispiel - sind relativ europhil, wenn auch nur, weil sie gar keine andere Wahl haben. Doch je größer das post-kommunistische Land, umso größer auch seine Illusionen. Wenn ich von polnischen Journalisten interviewt werde, dann stellen sie unweigerlich die Frage: "Welche Politik betreiben die USA derzeit gegenüber Polen? Und wie können wir diese Politik zu unseren Gunsten beeinflussen?" Worauf ich stets antworte: "Es gibt gar keine amerikanische Politik gegenüber Polen, ihr könnt sie also auch nicht beeinflussen." Den Ländern Mittel- und Osteuropas steht heute nur ein Weg frei: Sie sollten weiter westeuropäische Gelder aus Brüssel beziehen, sich für den Beitritt zum Euro qualifizieren und politisch in ihre europäische Zukunft investieren.
Bis 2009 war das eine vernünftige Empfehlung. Doch die griechische Finanzkrise und die Belastung, die sie für die Euro-Zone darstellt, haben in einem viel größeren Ausmaß, als die meisten Beobachter erwartet hatten, alte Wunden aufgerissen. Dabei war der Euro schon immer eine tickende Zeitbombe: eine Währung ohne Regierung, gestützt auf das anti-inflationäre Modell der bis dahin stärksten europäischen Währung, der deutschen Mark, und durchgesetzt von einer ohne demokratisches Verfahren geschaffenen Zentralbank, die ihren Sitz nicht zufällig in Frankfurt am Main hat. Der Niedergang des Dollar und der internationale Kreditboom bescherten dem Euro zehn erfolgreiche Jahre, die das Risiko vergessen machten.
Der frühe Erfolg der EU hat die Schwierigkeiten, mit denen sie heute zu kämpfen hat, lange verdeckt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Einheit der europäischen Länder auf institutionellem, nicht aber auf politischem Wege hergestellt. Niemand fragte die französischen, deutschen oder italienischen Wähler, ob sie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die Europäische Gemeinschaft oder irgendeine der im Umfeld dieser Bündnisse entstehenden Institutionen wünschten: den Europäischen Gerichtshof, die gemeinsame Agrarpolitik, den Europäischen Wechselkursverbund der siebziger Jahre und alle weiteren Einrichtungen. Das war auch klug, denn vor den siebziger Jahren wären diese auf den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Heimat abzielenden Projekte mit ziemlicher Sicherheit abgelehnt worden. Wir vergessen oft, wie lebhaft damals noch die Erinnerungen an den Krieg und wie erbittert die Einstellungen waren.
Doch der Aufbau Europas von oben - durch bürokratische Eliten, die institutionelle Schutzwälle gegen Konflikte zwischen den Nationen errichteten - forderte einen weitaus höheren Preis, als irgendwer erwartet hatte. Erst 1979 wurden EU-weite Wahlen eingeführt. Die sind noch nie auf besonderes Interesse gestoßen und haben bestenfalls als Ersatzterrain zum Austragen innenpolitischer Auseinandersetzungen gedient; die Wahlbeteiligung hat sich durchgehend rückläufig entwickelt. Derweil ist es gerade der bürokratische und elitäre Charakter der europäischen Verwaltungskaste, der heute auf stärkste Ablehnung stößt - was sich allerorten vor allem Nationalisten zunutze machen. Europäische Politiker stehen nicht mehr vor der Herausforderung, Europa aufzubauen, heute geht es darum, das Staatenbündnis dem Wähler zu verkaufen. Und darin erweisen sich die Politiker als lächerlich inkompetent.
Deshalb ist es heilsam, daran zu erinnern, wie eindrucksvoll sich Europa von außen darstellt. Es gibt noch immer keinen wohlhabenderen Kontinent. Insgesamt erfreuen sich die EU-Mitgliedstaaten besserer Beziehungen zu ihren Nachbarn als irgendwer sonst, was die Wahrscheinlichkeit kriegerischer Konflikte verringert. Die Brüsseler Union ist noch immer das beste und am meisten bewunderte Vorbild für einen Zusammenschluss souveräner Staaten in transnationalen Institutionen, der gleichwohl die nationale Identität und Autonomie nicht gefährdet. Die Menschen in Lateinamerika, im Nahen Osten und in Südostasien würden viel dafür geben, auch nur annähernd so erfolgreich zu sein wie die EU.
Dennoch steckt die EU in Schwierigkeiten. Nach der Zeitenwende 1989 hat sie die günstige Gelegenheit versäumt, einen eigenen Marshallplan für die ehemals kommunistischen Länder zu erarbeiten. Stattdessen hat sie aufgrund ihrer spürbaren Abneigung gegenüber der Aufnahme neuer Mitglieder die Initiative verloren und ist östlich von Wien zum Gegenstand von Groll und Misstrauen geworden - auch in Ländern, die von der Großzügigkeit der EU profitieren. Die EU hat dem zynischen Drängen ihrer einflussreichsten Mitglieder nachgegeben und die Ämter ihres ersten Ratspräsidenten und des EU-Außenministers erschreckend schwachen Kandidaten überlassen. Damit wurden nicht nur die guten Absichten hinter den eigenen Verträgen unterwandert, sondern die EU handelte sich auch Geringschätzung seitens ihrer ausländischen Partner ein, allen voran der USA.
Was die USA angeht, so behandeln sie die Europäische Union mit wohlwollender Gleichgültigkeit. Sie zählen auf die Unterstützung der einzelnen Mitgliedsländer, bemühen sich aber kaum um die Gunst einer europäischen Führung, deren Machtlosigkeit nun für alle erkennbar ist. Dass sich die EU bislang geweigert hat, die Türkei aufzunehmen, nehmen die USA dem Staatenbündnis besonders übel.
Tatsächlich handelt es sich dabei womöglich um das kurzsichtigste und bezeichnendste Versäumnis von allen. Indem die EU der Türkei die kalte Schulter zeigte und damit einer französisch-deutschen Strategie folgte, die von vielen anderen Mitgliedstaaten stillschweigend gefördert wird, hat die EU eine historisch einzigartige Gelegenheit verspielt, Einfluss auf Nordafrika, den Nahen Osten und weite Teile Asiens auszuüben - dort wird sie als potentiell christlicher Club wahrgenommen.
Noch schwerwiegendere Folgen hat das faktische Veto gegen den türkischen EU-Beitritt für Europas eigene Muslime: Brüssel hat Nationalpopulisten eine Vorlage geliefert, um muslimische Bürger als Dauerausländer zu behandeln - wobei der eigentliche Impuls dazu nicht aus Brüssel, sondern aus Berlin und Paris kam.
Nun beglückwünschen sich die Europäer selbst zu - wie sie mit geradezu absurder Scheinheiligkeit formulieren - ihren "jüdisch-christlichen" Werten. Damit haben sie sich für die kurzsichtigste aller politischen Taktiken entschieden. Die Türkei ist eine Demokratie mit überwiegend muslimischer Bevölkerung - das Paradebeispiel ebenjenes "modernisierten" Islam, den der Westen gerade seit 2001 fordert. Man frage sich doch einfach, welche Schlüsse wohl junge Radikale, die den Westen und den Islam für unvereinbar halten, aus dieser Brüskierung der Türkei ziehen.
Die Herausforderung, der sich die Europäische Union heute gegenübersieht, besteht nicht in der Frage, ob oder wie die griechische Wirtschaft zu retten ist, auch nicht in der Neuausrichtung der Währungspolitik oder der Wahl zwischen Spar- und Wachstumspolitik. Die EU steht am Scheideweg: Sie kann entweder ein kleines Europa sein, das sich Fremden verschließt - ein Club, der sich vor allem um Wohlfahrt und Wohlbenehmen seiner Mitglieder kümmert.
Oder sie kann ein großes Europa sein - weltoffen und mit einem klaren Bewusstsein seiner Verantwortung sowie des Einflusses, den die Union auch weit über ihre Grenzen hinaus zu entfalten fähig ist. Ein solches großes Europa könnte zum neuen Dialogpartner jener wachsenden Zahl von Ländern werden, die nicht mehr dem Ruf Washingtons zu folgen bereit sind.
Ein großes Europa brauchte allerdings auch größere militä-rische Kapazitäten, eine starke, zentralisierte Führung und einen breiten Konsens in außenpolitischen Fragen. Vor allem aber brauchte es Führungsfiguren: Männer und Frauen, die über die eigene Nasenspitze und auch über das letzte Umfrageergebnis hinausblicken. Jeder müsste etwas aufgeben. Im Fall Deutschlands müsste das langjährige Beharren auf einer rigorosen Wirtschaftspolitik einem strategischen Entwurf weichen, der landesspezifische Abneigungen und Vorurteile hinter sich lässt.
Die Alternative: ein kleines Europa, das von den Großmächten in Ost und West gleichermaßen ignoriert wird, in dem die Deutschen um russisches Gas bitten und die Briten dankbar die Brosamen vom Tisch der Amerikaner aufsammeln. Auch diejenigen, die bereit wären, solche Demütigungen um des Wohlstands und der Sicherheit willen zu akzeptieren, sollten sich das zweimal überlegen.
Europa ist bereits ein kosmopolitischer Kontinent mit Millionen Bürgern nichteuropäischer Herkunft. Wünschen wir uns nicht die Loyalität dieser Menschen und ihrer Kinder? Eine stagnierende EU, die allein um sich selbst kreist, wird nicht nur die Fähigkeit einbüßen, Einfluss auf die Angelegenheiten anderer zu nehmen; sie wird auch die Kontrolle über ihre eigene Zukunft verlieren. Das wäre nicht nur für Europa von Nachteil, sondern auch für jede einzelne Nation, für die Deutschen, die Franzosen, die Polen, die Niederländer und alle anderen. Das peinliche Bild, das Europa 2009 auf der Uno-Klimakonferenz in Kopenhagen abgegeben hat, als das Staatenbündnis von Chinesen und Amerikanern gleichermaßen ignoriert und gedemütigt wurde, könnte sich als Vorbote der Zukunft erweisen.
Der 1948 geborene britische Historiker Tony Judt hat sich vor allem mit Europa beschäftigt. Von 1995 an leitete er das von ihm gegründete Remarque-Institut der New York University. Während der letzten zwei Jahre litt er an ALS, einer Erkrankung des motorischen Nervensystems. Obwohl es ihm zunehmend schwerfiel zu sprechen, diktierte er diesen Essay noch kurz vor seinem Tod. Judt starb am 6. August in New York.
Von Tony Judt

DER SPIEGEL 33/2010
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