06.09.2010

REGIERUNGEntwicklungshilfe für deutsche Werft

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel erwägt, erhebliche Etat-Mittel für ein Passagierschiff bereitzustellen, das die Papenburger Meyer Werft nach Indonesien liefern will. "Das geplante Vorhaben", so ein Sprecher des Ministeriums, "schafft für die ärmere Bevölkerung Zugang zu Märkten sowie wichtigen öffentlichen Einrichtungen." Im Ressort ist die Rede von 50 Millionen Euro, die zur Finanzierung des Großauftrags als Entwicklungshilfe für den Inselstaat eingesetzt werden sollen. Die Meyer Werft habe massiv gedrängt, sie zu unterstützen. Das Projekt soll erst noch international ausgeschrieben werden. Im Emsland ist man zuversichtlich, den Auftrag in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro zu erhalten. "Der Braten liegt in der Röhre", sagt ein Werft-Sprecher. Bislang hat das Unternehmen 24 Fähren nach Indonesien geliefert, finanziell meist unterstützt vom Bund und von der bundeseigenen KfW-Entwicklungsbank. 2007 überprüfte die KfW einmal, was mit der Entwicklungshilfe für sieben geplante Passagierschiffe erreicht worden sei. Zwei Fähren wurden mangels Bedarf erst gar nicht gebaut, eine dritte in den Senegal verchartert, die Auslastung der Flotte liege mit nur 61 Prozent "auf einem nicht mehr akzeptablem Niveau", heißt es in dem Evaluationsbericht. Das "Oberziel", die Mobilität der Bevölkerung des Inselstaats nachhaltig zu verbessern, sei verfehlt worden. Die Gesamtnoten für "entwicklungspolitische Wirksamkeit" lagen überwiegend zwischen 4 ("nicht mehr zufriedenstellend") und 5 ("eindeutig unzureichend"). Als Konsequenz entschied das Entwicklungsministerium damals, den Transportsektor in Indonesien nicht mehr zu fördern.

DER SPIEGEL 36/2010
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