27.09.2010

BUNDESREGIERUNGAufbruch nach Bratislava

Angela Merkel wagt den Widerstand. Sie will für „Stuttgart 21“ kämpfen und gegen die Protestierer. Kanzlerin gegen Bürger - das ist die neue Kampflinie. Von Dirk Kurbjuweit
Angela Merkel hat "Leidenschaft" gesagt. Am vorvergangenen Sonntag ist es passiert, gegen 20 Uhr, rund 10 000 Meter über dem Meeresspiegel, bei Tempo 900. Sie war an Bord der Regierungsmaschine, Flug GAF 802 von Berlin nach New York, gute Sicht, keine Turbulenzen. Na gut, in Wahrheit hat die Bundeskanzlerin "ein bisschen Leidenschaft" gesagt, aber immerhin, das Wort ist gefallen. Zeugen: 20.
Gesprochen hat die Frau, die im Wahlkampf 2009 als führende Anästhesistin des Landes auftrat und noch die letzten Politikbegeisterten einschläferte. Gesprochen hat die Frau, die auch sonst Temperament nicht gerade zu ihrem Markenzeichen gemacht hat.
Und jetzt: Leidenschaft. Wer konnte dieses Wort aus Merkel herauslocken? Es waren jene Bürger, die gegen das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" protestieren. Denen will Merkel leidenschaftlich entgegentreten.
Bislang hat sie vor allem dafür gesorgt, dass sich die Deutschen nicht aufregen müssen, nicht über ihre Lebenslage, nicht über ihre Regierungschefin. Nun zeigt Merkel erstmals, dass ihr Volk sie auch nerven kann.
Denn dieses Volk stellt gerade die Kompetenz der Politik massiv in Frage, mit Protesten gegen "Stuttgart 21", gegen die Atompolitik der Bundesregierung, gegen Windräder und Kraftwerke. Niemandem geht das so an die Berufsehre wie Angela Merkel. Ihr, dem Superprofi der Politik, sollen die Amateure nicht reinpfuschen.
Es kriselt in einer der wichtigsten und heikelsten Beziehungen dieses Landes: Bundeskanzlerin und Bürger, Regierende und Regierte. Aber es gibt da keine scharfe Trennung, es geht immer auch um die Frage, wie stark die Regierten mitregieren dürfen. Dieser Verteilungskampf flammt gerade neu auf.
Da kommen sie, die Bürger, sie eilen, sie rennen. Sie haben Merkel erblickt, und nun wollen sie ihre Hand schütteln. Dies ist Riga, die Hauptstadt Lettlands, Dienstag vor drei Wochen. Merkel lässt sich durch die Altstadt führen, hat eben eine Kirche besichtigt, hört unterwegs einen Vortrag zur Geschichte der Stadt.
Ein Rudel Deutscher hastet ihr nach, rüstige Rentner, Turnschuhe, Windjacken. "Frau Merkel, hallo." Sie sieht sich kurz um, geht weiter. Die Touristen bleiben auf Distanz, die Leibwächter schrecken sie ab. "Hallo Frau Merkel." Sie hört dem Vortrag noch intensiver zu. "Wir sind aus Berlin." Merkel verschwindet in der nächsten Kirche.
Schließlich, vor dem Schwarzhäupterhaus, wendet sie sich doch noch ihren Deutschen zu, schüttelt ein paar Hände, sagt "ah", "schön", "na dann viel Freude". Fünf Minuten, dann ist es vorbei.
Die Bundeskanzlerin ist keine, die herzt oder mit Worten mühelos anbandelt. Begegnungen zwischen Bürgern und Politikern dauern meist nur Sekunden oder Minuten, und Merkel ist sozial eher langsam. Beim Speed-Dating mit dem Volk bleibt sie eckig und mundfaul. Sie sieht die Bürger lieber aus der Ferne als aus der Nähe. Gleichwohl schätzen die meisten Deutschen ihre Bundeskanzlerin. Die Zustimmung liegt bei 52 Prozent, Anfang 2006 waren es allerdings 85 Prozent.
Aber mag auch die Bundeskanzlerin ihr Volk? Wenn man ihr über viele Jahre zugehört hat, ergibt sich folgendes Bild: Sie kritisiert die Deutschen nicht direkt, aber oft lobt sie Mut, Aufbruchsgeist, Beweglichkeit anderer Völker. Es ist sicher nicht falsch zu sagen, dass Merkel die Deutschen eher träge, unbeweglich und ängstlich findet.
Als sie Oppositionsführerin war, kündigte sie an, den Aufbruchsgeist und den Mut der Bürger fördern zu wollen. Aber als Kanzlerin rüttelte sie nicht auf, sondern beruhigte, mit Geschenken an Rentner, Hartz-IV-Empfänger, Eltern, Autokäufer. Sie hatte Angst vor den Ängstlichen, vor einer Stimmung, die ihre Wiederwahl gefährden könnte. Umfragen bestimmten ihr Handeln.
Das Volk war machtvoller Mitregent, Merkel saß dem Kabinett der 80 Millionen vor. Doch dann passierte etwas Seltsames. Merkel, die Volksregierte, zeigte sich als entschiedene Gegnerin der Volksregierung. Das war im Juni 2008, die Europäische Union steckte in einer Krise, weil die Iren in einer Volksabstimmung den Vertrag von Lissabon abgelehnt hatten und damit eine Reform blockierten.
Merkel war auf einem Gipfel in Brüssel und kam nach Mitternacht zu einem Hintergrundgespräch mit Journalisten in ein Hotel. Ihre Laune war gut, Deutschland hatte Portugal bei der Europameisterschaft geschlagen, und sie hatte eben noch mit ihrem Lieblingsbürger telefoniert, Bastian Schweinsteiger.
Dann wurde sie gefragt, ob nicht eine Volksabstimmung auch in Deutschland sinnvoll sei. Merkel fixierte den Frager und rastete aus, sie hielt einen furiosen Vortrag über die repräsentative Demokratie und die Vorzüge der Berufspolitik. Sie beschäftige sich tagein, tagaus 14 Stunden lang mit politischen Fragen, sagte Merkel, da wisse sie schon, was zu tun sei und was nicht. Es fiel das Wort "Leidenschaft". Zeugen: 30.
Es war einer ihrer besten Auftritte. Sie war scharf, klug, entschieden und, ja, tatsächlich, leidenschaftlich. Sie war nicht die öffentliche Merkel, nicht Deutschlands regierende Eingeschlafenheit, da saß eine hellwache Kanzlerin.
Nun ist das Thema Volksabstimmung wieder aufgerufen. Unter dem Druck der Proteste will die SPD die Bürger Stuttgarts zum neuen Bahnhof befragen lassen. Und Merkel hat Leidenschaft immerhin schon mal angekündigt. Offenbar bringt dieses Thema eine Saite in ihr zum Klingen.
Wohl niemand in Deutschland ist so konsequent Berufspolitiker wie Angela Merkel. Sie hat ihr Privatleben auf ein Minimum reduziert, sie redet nie über die Wonnen eines anderen Daseins, sie redet nie über Rücktrittsgedanken wie zuletzt angeblich Guido Westerwelle.
Merkel genießt Politik, so wie vergangene Woche in New York. Im Rahmen des Uno-Millenniumstreffens gab sie einen Empfang im Hotel Palace. Ein ovaler Saal, große Idyllen an den Wänden, 200 Leute, es ist laut, eng, warm. Merkel wird belagert, Merkel trifft Afrika, Merkel trifft Asien, Merkel trifft Amerika, Merkel trifft Europa, Merkel trifft die Welt, schnelle Dialoge mit Regierungschefs oder dem Uno-Generalsekretär. Auch das ist Speed-Dating, aber man braucht hier nicht Wärme, man braucht geistige Schnelligkeit, Elastizität, Wissen. Hier ist Merkel zu Hause.
Ihr Leben ist die Politik, und sie hofft nicht auf ein anderes. Das hatte sie schon, als Physikerin in der DDR.
Ein Physiker würde sich nicht gern von einem Laien erklären lassen, wie man ein physikalisches Problem löst. Und Merkel sieht sich jetzt als Spezialistin fürs Regieren, fürs Allgemeinwohl. Leider hat sie das oft selbst vergessen, zuletzt in den Monaten vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen, als sie aus Angst vor den Bürgern dort das Regieren unterließ. Bloß niemanden mit Entscheidungen verschrecken.
Nun hat sie sich entschieden, für "Stuttgart 21". In der Haushaltsdebatte vorletzte Woche bekannte sie sich zum Widerstand gegen den Widerstand der Bürger. Sie sagt, dass es um Deutschlands "Zukunftsfähigkeit" gehe. Den Fall Stuttgart sieht sie als Symbol für allgemeinen Trotz gegenüber Neubauten im Verkehrs- und Energiebereich.
Merkel sieht es so: Die Bürger lebten vor allem im Jetzt und sähen die Unannehmlichkeiten einer Baustelle, eines Windparks, eines Kraftwerks für das eigene Leben. Die Politikprofis dagegen lebten halb im Morgen und müssten die Zukunft für alle sichern. Wobei die Gegner von "Stuttgart 21" bestreiten würden, dass der neue Bahnhof einen Beitrag zur Zukunft leisten könne.
Doch da pocht Merkel auf die Kompetenz der Politiker. Eine Volksabstimmung will sie nicht. Das Verfahren sei abgeschlossen, die Entscheidung politisch legitimiert. Wenn legitime Entscheidungen noch einmal legitimiert werden müssten, würde das langsame Deutschland noch langsamer. Die Landtagswahl im März 2011, sagte sie in ihrer Haushaltsrede, werde "die Befragung der Bürger über die Zukunft Baden-Württembergs, über 'Stuttgart 21' und viele andere Projekte sein, die für die Zukunft dieses Landes gelten". Damit hat sie diese Wahl zu ihrer gemacht. Wird man sie also bald auf Marktplätzen richtig kämpfen sehen, gegen die Protestbürger? Das wäre ja mal was, eine neue Merkel.
Das Paradoxe an einer Demokratie ist, dass vor allem der Politiker Respekt einheimst, der sich gegen starken Protest durchsetzt, also gegen einen größeren Teil des Volkes regiert. Bei Willy Brandt war es die Ostpolitik, bei Helmut Schmidt die Nachrüstung, bei Helmut Kohl der Euro, bei Gerhard Schröder die Agenda 2010.
"Stuttgart 21" ist da zwei Nummern kleiner. Aber man wird eine Ahnung davon bekommen, welches Format diese Kanzlerin wirklich hat.
Die Pointe für Merkel ist, dass sie den neuen Bahnhof gut findet, weil Stuttgart damit an die Magistrale Paris-Bratislava angeschlossen würde. Als sie in der DDR lebte, fuhr sie jedes Jahr einmal nach Bratislava. Wenn sie irgendwo nicht mehr hin muss, dann nach Bratislava. ◆
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 39/2010
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