27.09.2010

RUSSLAND„Viel Diebstahl“

Der Sturz des Moskauer Oberbürgermeisters scheint beschlossen, der Kampf um die Macht in der Hauptstadt entschieden. Setzt nun doch Premier Putin seine Kandidaten als Nachfolger durch?
Selbst die Rosi, die singende Promi-Wirtin der Sonnbergstubn über Kitzbühel, ist ratlos. "Den Luschkow", sagt sie, "habe ich diese Woche noch gar nicht gesehen. Sonst ist er immer gekommen mit seinem Bodyguard."
Luschkow, Jurij Michailowitsch, ist seit 1992 Oberbürgermeister von Moskau und mit seiner milliardenschweren Gattin Jelena Baturina Stammgast in Kitzbühel. Lüftlmalerei und das Geweih eines Achtenders zieren die Residenz der beiden im Nobelvorort Aurach. Doch das Haus wirkt Ende vergangener Woche verlassen, die Garage, für zehn Limousinen berechnet, steht leer. Die Feier zu Luschkows 74. Geburtstag im familieneigenen Luxushotel Grand Tirolia soll diskret vonstattengegangen sein. Kein Massenauflauf rei-
cher Russen wie am 6. Januar, als sie im Kitzbüheler Sportpark unter den gezackten Gipfeln des Wilden Kaisers orthodoxe Weihnacht feierten.
Fürchtet Luschkow auch 2000 Kilometer fern der Heimat noch den Bannstrahl des Kreml, der ihn seit Wochen mit einer Medienkampagne verfolgt? In mehreren "Enthüllungssendungen" hatte ihn das staatlich kontrollierte Fernsehen aller erdenklicher Untaten bezichtigt: Der Bürgermeister habe historische Moskauer Bauten verschandelt oder sie einfach abreißen lassen, seine Frau Ländereien zweckentfremdet, dieser oder jener seiner Stadtbeamten sich der Umleitung öffentlicher Gelder schuldig gemacht.
Die Vorwürfe, der Moskauer Stadtobere betreibe Misswirtschaft und sei korrupt, waren nicht wirklich neu, die pausenlos auf den Bürgermeister herniederprasselnden Artilleriesalven schon. Die Russen verstanden sehr wohl: Da solle einer umgehend gefeuert werden.
Luschkow klagte bitter über die von "oben bestellte Verleumdung" und drohte gerichtliche Schritte an, seine Gattin fühlte sich gar an die Stalin-Zeit erinnert, als Millionen Sowjetbürger ebenso "anonym" denunziert worden seien.
Aber geht es bei den Angriffen auf den ewigen Oberbürgermeister mit der proletarischen Schiebermütze wirklich um Korruption? Dass Luschkow in der 10,5-Millionen-Stadt nach Gutsherrenart herrschte, dass er die Verteilung von Baugrundstücken, Märkten und anderen lukrativen Geschäftsmöglichkeiten nach seinem Gusto lenkte und sich dabei vom Kreml nicht hineinreden ließ - alles wahr.
Die Kreml-Kampagne offenbarte aber etwas ganz anderes: In einem Land, in dem eine informelle Kaste regiert, wichtige Entscheidungen also zwischen den Interessenkartellen in Hinterzimmern ausgekungelt werden müssen, lassen sich Personalfragen besonders schwer lösen.
Wie zum Beispiel wird man einen selbstherrlichen Oberbürgermeister los, der die wichtigste Stadt des Landes führt und immer wieder Ambitionen auf noch höhere politische Ämter spüren lässt? Die Wahl der Gouverneure durchs Volk hatte der letzte Präsident, Wladimir Putin, abgeschafft. Luschkow direkt abzusetzen, was durchaus möglich wäre, traute sich Putins Nachfolger Dmitrij Medwedew jedoch nicht - weil der Bürgermeister über eine starke Anhängerschaft verfügt. Um die erst einmal aufzuspalten, setzte der Kreml die Waffe Fernsehen ein.
Mit Erfolg. Das "Lewada"-Forschungszentrum ermittelte vorige Woche, 54 Prozent der Befragten würden zu Luschkow kein Vertrauen mehr haben. Gleichzeitig aber wunderten sich viele Russen, warum die Korruption in Moskau für den Kreml erst jetzt zum Thema geworden ist. Doch wohl nur, weil es den Machthabern politisch gerade nützlich ist.
Jeder zweite Russe wies in derselben Befragung denn auch darauf hin, dass es in Russlands obersten Machtorganen "genauso viel Diebstahl" wie in der Moskauer Führung gibt. Medwedews Kampagne drohte zum Bumerang zu werden.
Der Präsident hatte mit der Aktion aber nicht nur die Glaubwürdigkeit des Kreml, sondern auch sein eigenes Ansehen aufs Spiel gesetzt. Der Mann, der vielen immer noch als Nummer zwei im Duo mit Putin gilt, als einer, dessen Beine nicht einmal bis zu den Pedalen des Tandems reichen, muss in der Affäre Luschkow seine Durchsetzungsfähigkeit beweisen.
Beide, der Staatschef wie der Premier, wollen Luschkow seit langem loswerden. Aber die Auseinandersetzung um dessen Nachfolge wurde nun zur Kraftprobe zwischen dem eher liberalen Lager des Präsidenten und den Gefolgsleuten des Regierungschefs. Politologen sprachen von einer Vorentscheidung für die Präsidentenkandidatur in anderthalb Jahren.
Ein Medwedew-Mann an der Spitze der Hauptstadt - das würde dem jungen Präsidenten den Zugriff auf Luschkows Machtbasis bescheren: auf wichtige Medien, sieben Millionen Wähler und einige Oligarchen, die mit Putin unzufrieden sind. Der Kreml-Chef könnte sich von seinem politischen Ziehvater emanzipieren.
Die Gegensätze zwischen dem Präsidentenlager und dem des Regierungschefs waren in den vergangenen Wochen offener zutage getreten. Putin hatte seinen politischen Kurs Anfang September in Sotschi vor Russland-Experten aus aller Welt dargelegt. Medwedew zog beim "Global Policy Forum" in Jaroslawl nach - mit ausländischen Staatsführern war es hochkarätiger besetzt als das Treffen in Sotschi, Putin aber offenbar nicht frei von Eifersucht. Weil Medwedew das halbe Kabinett nach Jaroslawl eingeladen hatte, beraumte der Premier kurzfristig eine Regierungssitzung an: Die Minister mussten zunächst in Moskau bleiben.
Deutlich wurden auch politische Differenzen. Demokratie in Russland hält Putin allenfalls für möglich, wenn die Modernisierung des Riesenreichs irgendwann einmal erfolgreich beendet ist. Medwedew dagegen versteht sie als "Grundvoraussetzung" für eine konkurrenzfähige Wirtschaft. "Nur freie Menschen können die Modernisierung vorantreiben", rief er in Jaroslawl in den Saal. "Die Demokratie, die wir heute haben, ist besser als die vor fünf Jahren." Vor fünf Jahren hatte Putin im Kreml gesessen.
Außenpolitisch setzt Medwedew auf den Ausgleich mit Amerika, Putin aber ließ in Sotschi seiner Verbitterung über den Westen, der in Moskaus Einflusszonen vordringe, wieder einmal freien Lauf.
Bei der schrittweisen Entmachtung Luschkows jedoch zogen Medwedew und Putin zunächst an einem Strang, sie begann bereits vergangenes Jahr. Da setzte der Präsident Moskaus Polizeichef ab, den der Bürgermeister für "langjährige Arbeit ohne Tadel" mit einem Orden bedacht hatte. Medwedew, der aus einer Professorenfamilie stammt, kann den grobschlächtigen Populisten Luschkow nicht ausstehen. Putin wiederum hat dem Stadtvorderen nie verziehen, dass der gegen ihn gelästert hatte, als er im Jahr 2000 als Präsidentschaftskandidat antrat.
Als zweiten Schritt brachte der Kreml enge Verbündete Luschkows in Schwierigkeiten, die dessen Präsidentenambitionen finanziell unterfüttert hatten. Vorige Woche stellte ein Gericht sogar das Verbot der jährlichen Moskauer Schwulen-Parade durch Luschkow in Frage - ein Zeichen für dessen Machtverfall. Auch Putin hatte das Gebaren des Bürgermeisters zunehmend gestört. Während der Kampagne des Kreml hielt er sich aber auffällig zurück.
Am Freitag vergangener Woche schien die Entlassung Luschkows beschlossen. Putin und Medwedew, so hieß es, hätten sich auf eine Doppelspitze als Nachfolge geeinigt: Der Chef der Regierungskanzlei, Sergej Sobjanin, soll Oberbürgermeister werden; der Provinzgouverneur von Nischni Nowgorod, Walerij Schanzew, bis 2005 einer der Stellvertreter Luschkows, Moskaus Verwaltungschef. Sobjanin, ein farbloser Bürokrat, gilt als einer der wenigen Spitzenpolitiker, die ihre Ämter nicht zur Bereicherung genutzt haben sollen - und das, obwohl er einmal Gouverneur der reichen Ölprovinz Tjumen war.
Beide Männer sind Putin-Leute. Aber Medwedew dürfte bei einem solchen Ausgang immerhin Punkte gesammelt haben. Er kann sich später als derjenige präsentieren, der öffentlich die Entmachtung Luschkows eingeleitet hat.
(*) Mit seiner Frau Swetlana (M.) und Mehriban Alijew, der Gattin von Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew.
Von Benjamin Bidder, Walter Mayr und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 39/2010
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