03.08.1998

DDR-UNRECHTKein Prozeß gegen Mielke

Die Berliner Justiz gibt die Hoffnung auf, Erich Mielke noch einmal den Prozeß machen zu können. Bereits im Februar hatte der Berliner Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, Edward Meyer, ein neues Gutachten über den Gesundheitszustand des ehemaligen DDR-Ministers für Staatssicherheit vorgelegt. Ergebnis: Es sei nicht davon auszugehen, daß der 90jährige sich "so weit erholt", daß er verhandlungsfähig sei. Die Staatsanwaltschaft hatte den Greis erneut begutachten lassen, um zu klären, ob er wegen der Todesschüsse an der Mauer doch noch einmal vor Gericht gestellt werden könne. 1994 war das Verfahren gegen den ehemaligen Stasi-Chef wegen Verhandlungsunfähigkeit eingestellt worden.

DER SPIEGEL 32/1998
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