08.11.2010

AFFÄRENHartversilbert

Noch eine Razzia, noch mehr Belastungsmaterial: Für Hamburgs Grüne ist das Maß bei der HSH Nordbank voll. Sie verlangen das Aus für Bankchef Nonnenmacher - sonst platzt die Koalition.
Die Bankenaufseher wollten es wissen. Ganz genau, ganz egal wie lange es dauert. So kam der Dienstschluss, ging der Dienstschluss, und die BaFin-Mitarbeiter bohrten und bohrten. Erst kurz vor Mitternacht hatten sie mit ihrem Gast aus Amerika alle Fragen zur HSH Nordbank durchgekaut. Und Roland K., Ex-Filialleiter in New York, vor gut einem Jahr unter dubiosen Umständen von der Bank gefeuert, war ihnen am vorletzten Mittwoch offenbar nichts schuldig geblieben.
In allen Einzelheiten berichtete der Finanzmanager, wie ihm aus seiner Sicht übel mitgespielt wurde, von der Bank, von ihrer Sicherheitsfirma Prevent, von wem auch immer. Sogar Kinderpornofotos seien ihm untergeschoben worden, als die Bank ihn loswerden wollte.
Noch spannender als alles, was K. erzählen konnte, war aber das, was die BaFin und die Staatsanwaltschaften Kiel und Hamburg kurz zuvor mit der Post aus Amerika bekommen hatten: Auszüge aus der Akte der New Yorker Staatsanwaltschaft, die seit einem Jahr den dubiosen Kinderpornofund im Büro von Roland K. durchleuchtet. Die US-Fahnder führen HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher ebenso als Verdächtigen einer Intrige wie den inzwischen kaltgestellten Bankjustitiar Wolfgang Gößmann und Peter Wiedemann, Vorstand der HSH-Sicherheitsfirma Prevent AG.
Der Doppelschlag aus Übersee hatte Wirkung. Am vergangenen Mittwoch ließ die Staatsanwaltschaft Hamburg bundesweit bei der Prevent und ihrer IT-Tochter Validd durchsuchen. Der Verdacht gegen die Prevent-Manager Wiedemann und Thorsten Mehles: Sie sollen daran beteiligt gewesen sein, Roland K. die schmutzigen Fotos anzuhängen. Strafrechtlich gilt das als Verbreitung von kinderpornografischen Schriften, als falsche Verdächtigung.
Das Aktenkonvolut aus Amerika enthält ein Verzeichnis aller Papiere und Aussagen im Fall Roland K. Weil das komplette Material der HSH Nordbank vorliegt, können die deutschen Fahnder dort jetzt bestellen, was sie interessiert. Das stärkste Pfund der US-Strafverfolger lag aber schon mit im Postpaket: die Aussage eines New Yorker Ex-Polizisten, Gil Alba. Den hatte die Prevent angeheuert, damit er ihr bei der geplanten Durchsuchung in K.s Büro zur Hand ging. Und glaubt man dem Sicherheitsmann, dann roch es für ihn schon vor der Razzia am 17. September 2009 danach, dass hier nicht alles mit rechten Dingen zuging.
Laut Staatsanwaltschaft New York hat der Zeuge ausgesagt, dass Prevent-Manager Wiedemann ihn schon Mitte Juni 2009 in New York getroffen und für die geplante Aktion gegen K. eingekauft habe. Wiedemann habe ihm erklärt, er brauche einen Mann zum Absichern; wer wisse schließlich schon, wie K. seine Entlassung verkraften werde.
Bereits damals im Juni soll Wiedemann davon gesprochen haben, dass es bei K. offenbar schlimme Sachen gebe. Kinderpornografie. Schon da will Alba gedacht haben, dass hier womöglich etwas fingiert werden sollte, um K. zu feuern.
Am Tag der Razzia stieß ein HSH-Rollkommando im Büro von K. dann in kürzester Zeit auf einen Aufkleber in einem Bilderrahmen. Bei den Buchstaben und Ziffern auf dem Sticker handelte es sich um Zugangsdaten für ein Mail-Postfach. Alba zufolge soll der Prevent-Manager Mehles von ihm verlangt haben, sich an den Dienstrechner von K. zu setzen und nach verdächtigem Material zu forschen. Das will aber Alba abgelehnt haben - offenbar ahnte er schon, dass die Sache "stinken" könnte. "It smells", so beschrieb Alba in seiner Aussage sein ungutes Gefühl.
Stattdessen stießen also Computerexperten des HSH-Teams auf die Kinderpornofotos im Mail-Postfach. Daraufhin sollen Justitiar Gößmann und auch Mehles den Ex-Cop aufgefordert haben, seine Kontakte zur New Yorker Polizei oder zum FBI spielen zu lassen, um Roland K. verhaften zu lassen. Auch da, sagte Alba, habe er aber nicht mitgemacht und nur die Zentralnummer der Polizei angerufen.
K. war später in New York selbst zur Polizei gegangen und verhört worden - ohne dass sich der Verdacht gegen ihn erhärtete. Im Gegenteil: Die Ermittler leiteten ein Verfahren gegen Verantwortliche der Bank und Prevent ein.
In Deutschland interessiert sich heute auch die Bankenaufsicht BaFin für den Fall. Sie untersucht aus bankenrechtlicher Sicht, ob die HSH Aufträge an Sicherheitsfirmen ordnungsgemäß vergeben hat - im Zentrum steht die Prevent. Allerdings weisen die Bank, Justitiar Gößmann und die Prevent-Manager Mehles und Wiedemann jede Verwicklung in illegale Machenschaften strikt zurück. Prevent teilte mit, so ein Vorwurf sei "haltlos und entbehre jeder Grundlage". Der Firma zufolge hatte sie im Juni den Auftrag im Fall K. noch gar nicht erhalten; deshalb habe Wiedemann damals mit Alba auch noch nicht über die Sache reden, geschweige denn ihn anheuern können. Die HSH, deren Hauptanteilseigner Schleswig-Holstein und Hamburg sind, legt Wert auf den Hinweis, aus Sicht der Hamburger Staatsanwaltschaft gebe es zurzeit keine Anhaltspunkte, dass die Tat in New York im Auftrag der Bank geschah.
Auch Nonnenmacher, der K. für den Zeitpunkt der Razzia extra zu einer Videokonferenz ins Büro beordert hatte, sprach sich vergangenen Montag von aller Schuld frei. Er tat es besonders effektvoll, mit viel Selbstmitleid im HSH-Untersuchungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags. Er werde in "ganz unerträglicher Weise" angegriffen, von der Presse, von den Politikern, jammerte er.
Die Bank habe die Prevent doch nur beauftragt, weil es "Informationslecks" und "massive Drohungen" gegen ihr Führungspersonal gegeben habe. Und den Vorwurf, die Firma habe im Juli 2009 eine Veranstaltung mit Ex-Wirtschaftsminister Werner Marnette verdeckt überwacht, einem der schärfsten HSH-Kritiker, nannte Nonnenmacher "fast lächerlich". Erstens habe die HSH davon nichts gewusst, und zweitens sei die Veranstaltung doch sowieso öffentlich gewesen.
Dieser Auftritt, der ihn entlasten sollte, hat alles nur noch schlimmer gemacht. In Wahrheit lieferte Nonnenmacher nur den nächsten Grund, ihm auch noch das Restvertrauen aufzukündigen: mit dem offensichtlichen Versuch, den Ausschuss für dumm zu verkaufen. Schließlich sagte er über den Observationsbericht, den Prevent nach der Marnette-Veranstaltung geschrieben hatte: "Den Bericht habe ich bis heute weder gesehen noch gelesen."
Was für ein Affront. Denn nur vier Tage vorher hatte sein Vorstandskollege Martin van Gemmeren genau diesen Bericht vorgelesen, im Beteiligungsausschuss des Landtags. Die Diktion erinnerte manche Abgeordnete an Stasi-Berichte; als sie ihn deshalb schwarz auf weiß haben wollten, war es zum Eklat gekommen: Gemmeren weigerte sich, steckte das Papier wieder ein und ging. Wenn Nonnenmacher also den Prevent-Bericht tatsächlich nicht gelesen hatte, dann nur, weil er ihn nicht lesen wollte. Ein typischer Nonnenmacher, gekrönt von dem hochnäsigen Satz: "Was glauben Sie, was ich den ganzen Tag mache?"
Fest steht, dass sich der HSH-Chef mit einer anderen Sache dagegen sehr eingehend beschäftigte: seiner Sicherheit. Der Mann fühlte sich offenbar permanent verfolgt, bedroht, fürchtete um sein Leben. Sein Schutz - auf Kosten der maroden Bank - konnte daher allem Anschein nach nicht teuer genug sein. Doch offenbar war er gar nicht ernsthaft gefährdet.
Glaubt man der Bank, gab es seit Anfang 2009 in "anonymen Briefen, E-Mails oder Internetblogs" Aufrufe zu "Angriffen auf das Management und deren Angehörige sowie zu gewaltsamen Protestaktionen". Sogar Bombendrohungen. Damit rechtfertigt die HSH heute teure Aufträge für die Prevent AG, die schon 2004 für die Bank arbeitete, aber anfangs nur kleine sechsstellige Umsätze machte. Erst unter Nonnenmacher gingen die Geschäfte mit der HSH in die Millionen.
So ließ der angeblich stark bedrohte Nonnenmacher die Fenster seiner Wohnung mit durchschusshemmenden Folien bekleben, falls, wie im Film, ein Scharfschütze auf ihn anlegen sollte. Auch das Schließsystem bekam auf Kosten der Bank für 4265 Euro ein Spezialtuning, selbst optisch: Die gelieferten Edelstahlzylinder wurden hartversilbert, damit es besser aussah. Allein im zweiten Halbjahr 2009 ließ sich die Bank das "Projekt Silence", den Rundumschutz für die HSH-Spitze, fast 950 000 Euro kosten. Weitere 785 000 Euro sind für 2010 noch offen; die Rechnungen dafür reichten bis in den Juni. Aus Sicht der Bank kein Problem: Die Prüfer der KPMG hätten alle Prevent-Zahlungen kontrolliert - ohne "wesentliche Beanstandungen".
All die Hinweise, dass Gewaltanarchos Jagd auf die Manager der Krisenbank machen könnten, stammten aber offenbar nicht von der Polizei, sondern nur von der Prevent selbst, die an den Aufträgen verdiente - Prevent will dazu mit Rücksicht auf das Mandatsverhältnis nichts sagen. Gestützt wird diese Schlussfolgerung durch einen Brief von Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (CDU) an FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Darin schreibt Schlie, im Oktober 2009 habe das Landeskriminalamt (LKA) eine Anfrage der hessischen Kollegen bekommen. Thema: eine mögliche Gefährdung von HSH-Bankern - Nonnenmacher hatte noch einen Wohnsitz in Frankfurt.
"Hintergrund waren Informationen des privaten Sicherheitsunternehmens Prevent AG an hessische und Hamburger Polizeibehörden", erklärt Schlie. Die Detektive hätten den Tipp gegeben, dass in Internetforen die Veröffentlichung von Wohnadressen der HSH-Spitzen ein Thema gewesen sei. Musste die Polizei deshalb etwas unternehmen? Nein. Es "lagen keine ergänzenden Hinweise vor, so dass auch keine Schutzmaßnahmen für Repräsentanten der Bank in Schleswig-Holstein angeordnet wurden", so Innenminister Schlie. Das Gleiche in Hamburg: Auch hier sah das LKA kein ernstes Risiko.
Umso mehr vermuten nun die Grünen in Hamburg, die schwer angeschlagene HSH habe mit den Prevent-Verträgen Millionen verschleudert. Damit rückt erneut Nonnenmacher ins Zentrum der Vorwürfe. Denn bei Beraterverträgen in Millionenhöhe war es zwar üblich, dass der HSH-Vorstand sie genehmigte. Er unterschrieb aber nicht, das erledigten die Manager eine Etage tiefer. Ausgerechnet bei zwei Prevent-Verträgen vom 14. April und 14. August 2009 war es anders. Nonnenmacher zeichnete sie selbst ab, in einem Fall sogar allein - eine Verletzung der bankinternen Zeichnungsvorschriften.
Die Anwälte der Kanzlei WilmerHale, die für den Aufsichtsrat den Kinderpornofall aufklären sollten, bekamen diese entscheidenden Prevent-Verträge offenbar nicht zu Gesicht. In ihrem Geheimbericht, Stand August 2010, heißt es zumindest: "Prevent arbeitete für die HSH auf Basis eines Rahmenvertrages, der am 19. August 2009 unterzeichnet wurde. Vor diesem Datum gab es zwischen beiden Unternehmen keine schriftlichen Vereinbarungen." Das ist nachweislich falsch.
Für die Grünen in Hamburg und die FDP in Kiel sind das genügend Pflichtverletzungen, um Nonnenmacher ohne Abfindung zu feuern. Deshalb sollte in Hamburg Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) kürzlich auch die Prevent-Verträge von der Bank anfordern. Lieferfrist: 2. November. Doch die Bank rührte sich nicht. Auch Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) wunderte sich; die Bank solle doch einfach die Verträge zufaxen. Die Grünen setzten eine neue Frist: 4. November, der vergangene Donnerstag. Diesmal kamen Papiere, aber für den Koalitionspartner ist nun klar: Das war das Ende für Nonnenmacher.
Denn was die Landesregierungen in Hamburg und Kiel erhielten, neben anderen Dokumenten, war ein sogenannter Leistungsschein, abgeschlossen zwischen Bank und Prevent, datiert auf den 26. Februar 2010. Darunter eine Unterschriftenzeile für Nonnenmacher - aber ohne Nonnenmachers Unterschrift. Was dagegen fehlte, war jener Leistungsschein vom 14. August 2009, der tatsächlich seine Signatur trug - und ausschließlich seine. Jener Vertrag, der Nonnenmacher nun zum Verhängnis werden dürfte.
Für den Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan ein klarer Täuschungsversuch: "Meines Wissens gibt es ein Dokument, das der Vorstandschef allein unterschrieben hat. Dieses wesentliche Dokument fehlt. Stattdessen wurde uns ein anderes vorgelegt, das den Eindruck erwecken soll, die Papiere seien komplett übergeben worden. Alles andere als eine Entlassung von Nonnenmacher werden wir jetzt am Dienstag im Senat nicht akzeptieren." Allem Anschein nach sind die Grünen bereit, an der Personalie Nonnenmacher die Koalition in dieser Woche platzen zu lassen, wenn die CDU bei einer schnellen Entlassung nicht mitzieht.
In Kiel hat die FDP die Zustimmung der Union, Nonnenmacher zu kippen, so gut wie sicher. Fraktionschef Kubicki am vergangenen Freitag: "Wieder hat Herr Nonnenmacher unzureichend und zum Teil sogar falsch geantwortet. Wir werden seinen Rauswurf in der nächsten Woche in Angriff nehmen."
Von Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 45/2010
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