15.11.2010

Das grüne Wunder

30 Jahre nach ihrer Gründung können die Grünen ihr Glück kaum fassen. Der Zeitgeist beschert ihnen einen unverhofften Aufschwung zur dritten politischen Kraft. Keine andere Partei macht so gekonnt Oppositionspolitik - auch gegen sich selbst.
Das Auto war ein ökologischer Alptraum. Vergasermotor, zwölf Liter verbleites Super auf 100 Kilometer, alles andere als schadstoffarm, kein Katalysator und ein Luftwiderstand wie eine Staudammmauer. Ach ja, und er war azurblau, der Peugeot 504. Ein toller Wagen.
Lukas Beckmann sitzt in seinem Lieblingscafé im Hamburger Bahnhof in Berlin, doch in Gedanken hält er das Lenkrad seines alten Autos fest. Hinten auf den zwei Rückbänken des Siebensitzers Petra Kelly, Joseph Beuys und Rudi Dutschke. 1979 war das, im Wahlkampf für das Europaparlament.
Von Uni zu Uni sind sie gefahren damals. "Es gab für uns keinen Tag und keine Nacht", sagt Beckmann. Sie hatten gerade mal genug Geld für das Benzin und etwas Essen. Keine Plakate im Kofferraum, aber heiße Herzen in der Brust. "Materiell hatten wir nichts, ideell dafür alles."
Beckmann, ein ruhiger, unprätentiöser Mann in einem braunen Cordjackett, ist Veteran. Er hat die Grünen mitgegründet, war von Anfang an dabei, auch beim Gründungsparteitag 1980 in Karlsruhe. In der ersten Parteizentrale, einer Art Wellblechhütte im Bonner Regierungsviertel, verfolgte er bereits ein halbes Jahr vorher auf einem alten Fernseher die Hochrechnungen der Europawahl. 3,2 Prozent. Ein mehr als achtbares Ergebnis. Es war die eigentliche Geburtsstunde der Grünen. "Da war klar", sagt Beckmann, "das Ding steht."
16 Jahre lang war er Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, hat sich um die Verwaltung gekümmert, Personal eingestellt, Vorlagen kopiert und für Leute Kaffee gekocht, die seine Kinder sein könnten. Jetzt hört er auf. Ausgerechnet jetzt. "Biografisch genau der richtige Moment zu gehen," sagt der 60-Jährige, "politisch der völlig falsche."
Am Freitag wird Beckmann in Freiburg sein, wenn sich seine Partei in der deutschen "Ökohauptstadt" zum Bundesparteitag trifft. Wenn er wollte, könnte er mit seinen Weggefährten mit der Seilbahn einen Ausflug auf den Schauinsland machen, den Freiburger Hausberg. Dort haben inzwischen - ökologisch korrekt - drei riesige Windräder das einstige Schwarzwaldidyll verdrängt.
Unten liegt dann eine Stadt, in der seit acht Jahren ein grüner Oberbürgermeister regiert. Freiburg gehört zu einem Bundesland, in dem die Grünen eine realistische Chance haben, im kommenden März den Ministerpräsidenten zu stellen. Wyhl ist nur wenige Kilometer entfernt. Der Ort wurde in den siebziger Jahren zum Symbol des erfolgreichen Widerstands gegen die Atomkraft. Hier entstand die Bewegung, aus der später die Grünen hervorgingen.
Und jetzt, mehr als drei Jahrzehnte später? Jetzt sind sie auf dem Weg zur dritten Volkspartei. In den Umfragen liegen sie deutlich über 20 Prozent. In Berlin und in Baden-Württemberg sehen die Demoskopen die Grünen weit vor den Sozialdemokraten. Damals, in ihrer Anfangsphase, waren sie eine radikale Minderheit, heute sind sie Mainstream.
Dabei gibt es kaum eine Partei, die so oft für tot erklärt wurde. "Die Grünen?", knurrte SPD-Kanzler Helmut Schmidt einst im Beisein Bonner Korrespondenten: Das sei doch keine Partei. "Das sind doch nur Umweltidioten, die bald wieder verschwinden werden!" 1990, als sie aus dem Bundestag flogen, schienen sie tatsächlich am Ende zu sein. Oder 1998, als sie auf ihrem Parteitag in Magdeburg fünf Mark für den Liter Benzin forderten.
Sieben Jahre später galt das Aus wieder als unvermeidlich, als sich 2005 ihr Patriarch Joschka Fischer - wie immer übellaunig - in den politischen Ruhestand zurückzog. Doch inzwischen bescheinigt ihnen selbst CSU-Freigeist Peter Gauweiler eine Zukunft: "Gratuliere! Wir von der CSU sind schon ganz grün vor Neid!"
Die Grünen regieren in Nordrhein-Westfalen mit den Roten, in Hamburg mit den Schwarzen und im Saarland zusätzlich noch mit den Gelben. Alle Koalitionsoptionen stehen ihnen damit offen, auch wenn sich unter den Befürwortern von Schwarz-Grün inzwischen eine gewisse Ernüchterung breitmacht.
In Karlsruhe setzen die Grünen eine lesbische Verfassungsrichterin durch, in Freiburg, Tübingen und Konstanz stellen sie den Oberbürgermeister. Die politischen Debatten um Stuttgart 21 und die Atomkraft liefern sie sich mit der Union, während die Sozialdemokraten am Rande zusehen müssen. Und wer will wirklich ausschließen, dass sie in naher Zukunft den Kanzler stellen, mit der SPD als Juniorpartner?
Hinter der alternden Gründergeneration ist neues Führungspersonal nachgewachsen. In Düsseldorf regiert Sylvia Löhrmann als stellvertretende Ministerpräsidentin, der Berliner Volker Ratzmann könnte erster Innensensator der Grünen in der Stadt werden, und auch der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer gilt als großes Talent.
Die Attraktivität der Grünen liegt nicht so sehr in ihrem Programm. Zu wichtigen Wirtschaftsfragen fallen die Auskünfte eher dünn aus, viele sozialpolitische Vorschläge sind unbezahlbar. Die Anziehungskraft der Grünen besteht in ihrer besonderen Fähigkeit, den Anhängern den Eindruck zu vermitteln, auf der richtigen Seite zu stehen. Sie sind eine Partei zum Wohlfühlen, wer sich zu ihnen bekennt, darf sich moralisch aufgewertet sehen.
Grüne Wähler müssen sich für ihre Entscheidung kaum jemals rechtfertigen, das ist ein nicht zu unterschätzender Vorteil im politischen Wettbewerb. Die meisten Menschen suchen die Zustimmung ihres Umfelds, nicht die Ablehnung, das gilt auch für lebensweltliche Fragen.
Den Sozialdemokraten hängt seit den Hartz-IV-Gesetzen der Ruf an, es mit der sozialen Gerechtigkeit nicht so genau zu nehmen; die CDU gilt bis heute als etwas muffig und verstaubt, allen Anstrengungen der Parteiführung zum Trotz, endlich moderner zu wirken; und die FDP hat fast alle Sympathien verspielt. Für die Grünen zu sein ist dagegen fast begründungsfrei: Wer ist nicht auch gegen den Klimawandel und für den Schutz der Robben, wer fürchtet sich nicht vor dem Atom und findet die Gleichberechtigung der Geschlechter eine feine Sache?
Das große Glück der Grünen ist es, dass sie in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind, da können SPD und CDU noch so oft die "neue Mitte" auf ihre Plakate pinseln. Die grüne Lebenswelt aus Biotheke, Tempo-30-Zone und Kinderladen ist schon lange nicht mehr Gegenwelt, sondern Normalität, jedenfalls in den bürgerlichen Vierteln, aus denen die Grünen ihre Anhänger rekrutieren. So wie die beiden Großparteien lange von einer stillen Übereinkunft ihrer Herkunftmilieus lebten, profitieren die Grünen heute vom Konformitätsdruck der bürgerlichen Mittelschicht, die eine Stimme für die Umweltpartei als selbstverständlich ansieht.
Frech, unangepasst und auch ein wenig ungezogen - bis heute leben die Grünen von ihrem Image als Außenseiter des Systems, das sie sich in den siebziger und achtziger Jahren erfolgreich zulegten. So gelingt es der Partei heute wieder mühelos, den Anschluss an die Protestbewegung zu finden, die sich überall im Lande formiert, gegen den Bahnhofsbau in Stuttgart, neue Flugrouten in Berlin oder den Atommüll im Wendland.
Alle anderen Parteien leiden unter dem allgemeinen Politikverdruss, die Grünen beflügelt er eher. Eine Stimme für Claudia Roth, Jürgen Trittin und Renate Künast ist auch immer eine Stimme gegen die Politikfunktionäre links und rechts von ihnen. Dass ein Großteil der grünen Führungsriege über sein Leben in der Politik nahe ans Rentenalter gerückt ist, fällt in der öffentlichen Wahrnehmung kaum ins Gewicht - auch das einer der vielen Widersprüche, die nur die Grünen problemlos überwinden.
Manchmal scheint es, als ob die Ökopartei bestimmte Naturgesetze der Politik überwunden hätte. Andere Parteien werden ständig daran gemessen, wie sich ihre Forderungen zur Wirklichkeit verhalten. Fordert ein Politiker das Gegenteil von dem, was er eben noch für richtig hielt, gilt das zu Recht als opportunistisch.
Die Wähler der Grünen legen an ihre Partei erkennbar andere Maßstäbe an. Wenn die grüne Spitze die Bundeswehreinsätze in Afghanistan kritisiert, die sie selbst vor neun Jahren angeordnet hat, gilt das nicht als Populismus, sondern als Rückkehr zu den Wurzeln. Sie wollen auch nicht so genau wissen, wie sich die Grünen ihre Bürgerversicherung im Gesundheitswesen vorstellen. Es reicht das Engagement für die gute Sache.
Nur Grünen gelingt es, ungestraft Politik gegen sich selbst zu machen. Einer Frau wie Karin Dialer-Strackerjan etwa, die ins Schwärmen gerät, wenn sie vom Landstrich links der Weser, vom Marschland zwischen Bremerhaven und Oldenburg spricht. Wunderschöne Fachwerkhäuser gebe es dort, sagt die Abgeordnete im Kreistag Wesermarsch, dazu Landcafés, saftige Wiesen und "viele, viele Pferde". Ein Umspannwerk für die geplante Stromtrasse von Norwegen nach Deutschland passe da "einfach nicht rein".
Es ist eine der urgrünen Forderungen, die in der Wesermarsch in Elsfleth-Moorriem auf Ablehnung bei den eigenen Leuten stößt. Um erneuerbare Energien in Zukunft sinnvoll nutzen zu können, braucht es technische Lösungen wie die in Norwegen zahlreich vorhandenen Pumpspeicherwerke.
Die Forderung nach dem Bau von entsprechenden Stromtrassen und Umspannwerken findet sich im Energiekonzept der Grünen-Bundestagsfraktion. "Aber doch nicht hier", sagt Dialer-Strackerjan, in dieser "wunderschönen Gegend".
Und wenn im hohen Norden ein wenig Widerstand gegen die eigene Politik erlaubt sein soll, warum dann nicht auch im tiefen Süden? Im Südschwarzwald soll im Hotzenwald bei Atdorf, südlich der Parteitagsstadt Freiburg, Deutschlands größtes Pumpspeicherwerk entstehen. Tausende Tannen müssen dafür fallen.
Ökologisch betrachtet ist so ein Pumpspeicherkraftwerk eine saubere Sache. Man braucht dafür nicht viel mehr als zwei Stauseen - einen im Tal, einen auf einem nahen Berg - und entsprechende Verbindungsrohre zwischen den Seen. Die Pumpen des Kraftwerks pumpen mit der überschüssigen Energie das Wasser bergauf. Wird der Strom knapp, geben die herabstürzenden Wassermassen die Energie sehr schnell wieder ab. Wichtig für alternative Energiekonzepte, um Stromlöcher zu stopfen, wenn die Sonne nicht scheint oder der Wind nicht weht. Das Haselbachtal im Hotzenwald ist ein idealer Standort.
Für die Zukunft der Versorgung mit erneuerbaren Energien sind Pumpspeicherkraftwerke also unverzichtbar. Das wissen auch die Grünen im Regionalverband Hochrhein-Bodensee. Das hält sie jedoch nicht davon ab, gegen den Kraftwerksbau vor Ort Stimmung zu machen - und damit auch gegen die Bundeslinie der Partei.
Dabei werden nicht nur die Tannen, die dem neuen Stausee weichen müssten, ins Feld geführt. Auch ein "bedeutender internationaler Wildtierkorridor" und ein "Thermalquellenschutzgebiet" müssen nun als Argumente herhalten.
Und weil die riesigen Hochspannungsleitungen, die von den Bundes-Grünen gefordert werden, zwar saubere Energie transportieren können, aber gleichzeitig doch so abstoßend sind, regt sich überall der Widerstand. Grüner Widerstand.
Angefangen an der Küste über Niedersachsen, Brandenburg und Thüringen. An vielen Orten wehren sich die lokalen Umweltschützer gegen ein oberirdisches System für den sauberen Strom. Mal ist es ein Umspannwerk wie in der Wesermarsch, dann wieder soll das Unesco-Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin in Brandenburg nicht verschandelt werden durch eine oberirdische 380-Kilovolt-Stromtrasse.
Gleiches gilt für den Thüringer Wald, wo man zwischen den bei Touristen so beliebten Bäumen keine Allee aus Strommasten sehen will. Unter die Demonstranten mischt sich immer wieder auch die grüne Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckardt.
So wie früher, in den Achtzigern, Fundis und Realos aufeinander losgingen, treffen heute der grüne Traum von der Energiewende und der Kampf um jeden Baum vor Ort hart aufeinander. Doch seltsam: Bislang profitieren die Grünen von diesem Widerspruch. Im Bund als Chefpropagandisten großer Ideen, vor Ort dann als Bannerträger des kleinen Widerstands.
Wie lange kann man solche inneren Widersprüche aushalten? Und wie lange bleibt das ungestraft? In München bekommen die Grünen derzeit schon einen Vorgeschmack auf solche Glaubwürdigkeitstests. In der Frage, ob sich München für die Olympischen Winterspiele 2018 bewerben soll, geht ein Riss durch die Partei.
Der Streit reicht bis nach Berlin, wo Claudia Roth von den Spielen schwärmte. Sie sitzt im Kuratorium mit Franz Beckenbauer und Altkanzler Gerhard Schröder. Und Aufsichtsratschef der Bewerbungsgesellschaft München 2018 ist ausgerechnet Michael Vesper, Gründungsmitglied der Grünen, der es bis zum Vizeministerpräsidenten in NRW brachte. Ein großer Teil der Basis hingegen findet Olympia in Bayern in jedem Fall verzichtbar.
Erstaunlich, dass die Grünen mit diesem Kurs durchkommen. Der Wähler ist eben rätselhaft. Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen bietet als Erklärung an, dass die Grünen in der letzten Zeit eine Sache richtig gemacht hätten: sich bei vielen Themen zurückzuhalten.
In der derzeitigen Lage sei das hilfreich. Die derzeitige Lage ist: großer Unmut über die Bundesregierung, eine beinahe klassische Situation ein Jahr nach einer gewonnenen Wahl. Nur dass dieses Mal die Enttäuschung besonders groß ist.
Opposition reicht in so einer Lage. Und die machen die Grünen gut. Dagegen sein und sonst im Ungefähren bleiben. "Ein klares Profil begeistert einige Anhänger, erzeugt aber auch Widerstand", sagt Jung.
Ideologie verschreckt die Wähler, die sich ohnehin nicht mehr lange an eine Partei binden wollen. Die meisten können sich längst vorstellen, mal die eine, mal die andere Partei zu wählen.
Das ist eine Entwicklung, die es schon länger gibt und von der die Grünen bisher profitiert haben. Schon seit ein paar Jahren sagen in Umfragen 30 Prozent der Leute, dass sie sich vorstellen könnten, auch mal den Grünen ihre Stimme zu geben. Es gebe kaum noch besondere Aggressionen gegen die Partei, sagt Wahlforscher Jung: "Die Schmuddelkinder der Nation, das ist weg."
Im Moment haben die Grünen das Glück, dass ihr Kernthema, die Ökologie, als wichtig gilt. Die Wirtschaft interessiert die Leute schon weniger, seit die Krise überstanden zu sein scheint. Den Grünen ist gelungen, woran alle anderen Parteien momentan scheitern. Sie erschließen neue Wählerschichten.
Leute wie Robert Britz zum Beispiel. Grauer Bart, schwarzes Cordsakko, die Haare ein bisschen zauselig, Britz ist 47, hat mal Politologie studiert, in Hamburg zwei Clubs betrieben, heute ist er an mehreren Agenturen beteiligt, Werbung, PR, ein Filmvertrieb.
Vor einem Dreivierteljahr ist er von Hamburg nach Berlin gezogen, Wohnung mit Blick auf die Museumsinsel, es ist früher Abend, auf dem Sofa sitzt seine Frau Katharina, 35, und gibt Maxi die Flasche. Maxi ist drei Monate alt, und man darf davon ausgehen, dass sie sich nie sorgen werden müssen, wie sie ihr Studium finanzieren. Geldsorgen gibt es bei ihnen nicht.
Robert Britz ist SPD-Mitglied, vor zwei Jahren hat ihn sein Ortsverein Hamburg-Ottensen für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Aber er wählt grün, Mitte der Neunziger fing es an, Zweitstimme, und jetzt lebt er ja in Berlin, im Herbst 2011 wird er für Renate Künast stimmen. "Ich freu mich schon, die Bürgermeisterkandidatin wählen zu dürfen", sagt er und grinst.
Britz hat kein Auto, er ist Kunde einer ökologisch korrekten Bank, sein Strom ist sauber. "Die Grünen haben ein paar Kernthemen, die jetzt einfach mal dran sind", sagt er. "Energie zum Beispiel, da sind sie von allen Parteien am glaubwürdigsten, und das ist das zentrale Thema des 21. Jahrhunderts."
Und dann kommt noch etwas hinzu: "Inzwischen fühle ich mich auch als Selbständiger gut aufgehoben bei den Grünen. Die treiben jedenfalls auch nicht die Erbschaftsteuer nach oben. Wenn man ehrlich ist, sind sie inzwischen auch ein bisschen die Partei der Besserverdienenden."
Es ist dieses Biotop aus ökologisch bewussten, gebildeten, abgesicherten Menschen, aus dem der Großteil der grünen Neuwähler kommt. Es ist ein anderer Schlag als die Bart- und Birkenstock-Träger von einst, die freudlos vor Waldsterben und saurem Regen warnten.
"Es gibt heute eine gewisse lustvolle Lässigkeit, mit der man auf Dinge verzichtet, ohne dabei dogmatisch zu werden", sagt Britz. "Und genau so sind die Grünen. Die sind nicht mehr anstrengend. Ich würde die zum Essen einladen. Sigmar Gabriel eher nicht." In der SPD, sagt er, sei er eigentlich nur noch "aus Faulheit". Aber das müsse bald ein Ende haben.
Die vielen Neuen, die zu den Grünen strömen, verbindet die Sorge um die Umwelt. Die Ökologie ist noch immer die stabilste Klammer, die die Grünen zusammenhält. Selbst in Gegenden, in denen bisher nur ökologisch Ungläubige zu Hause waren.
In Sachsen-Anhalt zum Beispiel.
Am Eingang des Intercity-Hotels, das neben dem Bahnhof von Magdeburg liegt, hängt keine grüne Fahne, in der Lobby kein Schild, das darauf hinweist, dass sich die Grünen aus Sachsen-Anhalt an diesem Abend hier treffen.
In Sachsen-Anhalt sind die Grünen seit zwölf Jahren in der Opposition - und zwar in der außerparlamentarischen. Sie flogen aus dem Landtag, kurz nachdem die Bundespartei ausgerechnet hier, in Magdeburg, den Fünf-Mark-Beschluss gefasst hatte. Fünf Mark für den Liter Benzin. Davor hatten die Grünen das Land mit der SPD regiert, in einer Minderheitsregierung, toleriert von der PDS. Danach lagen ihre Wahlergebnisse stets unter vier Prozent.
Die Grünen? "Durch das Restaurant, Gang runter, letzte Tür", sagt eine Hotelangestellte. Vor der Tür steht ein Tisch mit Flugblättern, vor dem Tisch steht eine Frau, die auch die Grünen sucht.
In Magdeburg tagt der Landesdelegiertenrat, es soll um die Wahl am 20. März gehen und auch um den Aufschwung. Den grünen Aufschwung, der auch den Osten erfasst hat. In einer Umfrage lagen sie neulich bei neun Prozent.
Die Frau auf dem Gang ist ein Zeichen des Aufschwungs, sie ist erst seit Oktober bei den Grünen, Kreisverband Mansfeld-Südharz. Vier Leute kamen zur letzten Mitgliederversammlung, sagt die Frau, "drei von uns waren neu". Sie habe die Grünen schon lange gewählt, nun wolle sie mehr tun. Bisher aber noch im Verborgenen. "Ich habe mich im Ort nicht geoutet", sagt sie. Sie wohnt in einer kleinen Stadt, in der es offenbar noch als radikal gilt, den Grünen anzuhängen. Es kann nicht mehr viele solcher Städtchen geben in Deutschland.
Etwa 40 Leute sitzen in dem kleinen Besprechungsraum, grauer Teppich, gelbe Tapete, zwei Plastiksonnenblumen als Dekoration.
Claudia Dalbert, die Landesvorsitzende ist und Professorin für Pädagogische Psychologie, eröffnet den Abend mit einer guten Nachricht. "Mit dem heutigen Tage haben wir 557 Mitglieder im Landesverband. Jeder, der jetzt zu uns stößt, ist ein neues Allzeithoch!"
Sebastian Striegel, Listenplatz 4, ist Teil des neuen Allzeithochs. 29 Jahre alt, aus Merseburg, Saalekreis, seit 1998 bei den Grünen. Als sie im Land abstürzten, trat er ein, "aus Frust über die Partei", sagt er. Er war 17 und wollte etwas verändern.
Er stand Wahlkampf für Wahlkampf am Stand und ließ sich beschimpfen, Ökospinner, solche Sachen, "die Leute waren feindselig", sagt er. "Aber das hat sich radikal geändert." Jetzt kommen sie zu ihm und sagen: Ihr müsst da rein, in den Landtag, dann verändert sich was. Die Grünen sind auch in Sachsen-Anhalt zu einer Hoffnung geworden.
Parteien können es sich in der Opposition bequem machen, für die Grünen gilt das in besonderer Weise. Wer regiert, muss schwierige, oft auch unpopuläre Entscheidungen treffen. Die Grünen zogen in den sieben Jahren, in denen sie an der Seite der Sozialdemokraten das Land regierten, in einen Krieg, den sie nicht wollten, dann verordneten sie dem Land eine Reform der Sozialhilfe, die nicht nur die Gewerkschaften auf die Straße trieb. Man kann auch sagen: Sie waren erwachsen geworden. Nun sind sie wieder auf der Spielwiese, wo alles nicht so ernst genommen wird, was man sagt.
Der Kampf um den richtigen Weg an die Macht war auch der Kampf zwischen zwei Männern. Der eine war der Realo-Anführer Joschka Fischer, der andere das grüne Urgestein Hans-Christian Ströbele. Viele Jahre lang spielte sich die Geschichte der Grünen im Spannungsfeld zwischen diesen beiden ab.
Ströbele stand immer für die reine Lehre. Er war auch der Anführer des innerparteilichen Aufstands gegen eine Beteiligung deutscher Soldaten im Kosovo-Krieg. Fischer hingegen hielt Umwelt und Pazifismus irgendwann nur noch für Nischenthemen. Natürlich sei die Ökologie wichtig, aber sie "bewegt die Menschen nicht so tief und so dauerhaft wie der
Gedanke der individuellen Freiheit oder die Gleichheit", verkündete er 1997 in einem Interview. Finanzen und Wirtschaft waren für ihn nun die Felder, auf die es ankam, wenn man als Politiker ernst genommen werden wollte, also versuchte er, seine Partei entsprechend zu verändern.
Vertraute wie Matthias Berninger und der heutige Parteichef Cem Özdemir schrieben Strategiepapiere, die sich im Rückblick wie eine Gebrauchsanweisung zur Umwandlung der alten Öko- und Friedenspartei in eine moderne FDP lesen. Die Grünen sollten "das brachliegende geistige Erbe des verantwortungsvollen Liberalismus aufnehmen", hieß es darin, und so die Lücke zwischen SPD und CDU füllen.
Viele Linke und Pazifisten gingen, rund 7000 Mitglieder verlor die Partei in der Regierungszeit. Wer nicht mitzog, fand sich am Rand wieder. Bei der Bundestagswahl 2002 bekam Ströbele in seinem Landesverband nicht einmal mehr einen sicheren Listenplatz und bewarb sich erfolgreich als Einzelkämpfer um ein Direktmandat in Kreuzberg-Friedrichshain.
Heute ist Fischer Unternehmensberater und möchte über den Zustand der Grünen nicht sprechen. Ströbele, der Linke aus Kreuzberg, hingegen findet sich im respektablen Alter von 71 unverhofft im Mainstream wieder. Sicher, ein wenig hat er auch an sich gearbeitet. Er sei bürgerlicher geworden, gestand er kürzlich der "taz", wozu er als Beleg anführte, er fahre mit dem eigenen Wagen in den Urlaub. Aber alles in allem ist er sich treu geblieben. Es ist die Partei, die sich wieder auf ihn zubewegt hat. "Ich bin für Wahrheit und Klarheit", sagt der Ströbele des Jahres 2010: "Ich will keine Forderung, von der wir nicht sagen, wann und wie wir sie erfüllen können."
Es ist immer das gleiche Muster. Die Grünen wachsen in der Opposition, inzwischen selbst in der ostelbischen Diaspora oder in Baden-Württemberg, wo sich der grüne Ballon auf 32 Prozent aufgeblasen hat. Aber wehe, wenn sie regieren. Dann geht es oft ziemlich schnell bergab. Zumindest für den Bund und die Länder gilt diese Regel. In den Kommunen ist die Situation eine andere. Dort regieren die Grünen oft schon lange und werden regelmäßig wiedergewählt.
Mit viel Skepsis schaut die Parteispitze auf Hamburg. Dort liegen die Grünen mittlerweile rund zehn Prozent unter dem Bundestrend. Denn wenn die Grünen regieren, fällt auf, dass sie gegen sich selbst opponieren. Und seit an der Alster Schwarz-Grün regiert, müssen die Alternativen sich dauernd gegen die eigenen Leute verteidigen. Mal, weil sie die Elbvertiefung nicht verhindern. Mal, weil sie den Bau eines Kohlekraftwerks nicht stoppen können.
Auch im Saarland verblasste der grüne Glanz schnell in der Regierungswirklichkeit. In Berlin versuchen die Grünen aus diesen Erfahrungen zu lernen. Bloß nicht zu viel versprechen. Aber es passiert auch so schon genug Unsinn. Unter der rot-grünen Bundesregierung wurde im Bundesverkehrswegeplan der Ausbau der A 100 in Berlin beschlossen, nun stellen sich die Landes-Grünen gegen die Verlängerung der Autopiste in die Hauptstadt, mit Ex-Ministerin Künast an der Spitze.
Im Land Berlin wehrten sich die Grünen immer gegen einen alternativen Standort des Flughafenneubaus im brandenburgischen Sperenberg, weil dafür Millionen Bäume hätten gefällt werden müssen. Heute passt ihnen der Standort Schönefeld nicht mehr, weil zu viele Menschen vom Fluglärm betroffen sind.
Das fröhlichste Oppositionsleben führen die Grünen in der Sozialpolitik. Die aktuellen Konzepte und Leitanträge zu Arbeit und Gesundheit sind von heiterer Sorglosigkeit. Denkverbote gibt es nicht, Sachzwänge spielen keine Rolle.
Ginge es nach den Grünen, würde der Hartz-IV-Satz nicht um fünf Euro erhöht, wie von der Bundesregierung geplant, sondern gleich um 61. Langzeitarbeitslose würden nicht länger unter Druck gesetzt, sich auf jeden mies bezahlten Job zu bewerben. Für arme Kinder würde sehr, sehr viel mehr getan als heute.
Nach den Berechnungen der Grünen würde das den Staat zusammen etwa 60 Milliarden Euro im Jahr kosten, offen bleibt, woher das Geld kommen soll. Mal ist davon die Rede, man wolle "Steuerschlupflöcher stopfen". Mal ist eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von derzeit 42 auf 45 Prozent im Gespräch. Durch einen solchen Schritt kämen freilich nur etwa drei Milliarden Euro herein. Demnach bleibt im Konzept dann noch eine Deckungslücke von 57 Milliarden Euro, das entspricht ungefähr dem Etat der Bundesagentur für Arbeit.
Trotzdem stellt die Parteispitze den 60-Milliarden-Plan als Sieg der Vernunft dar, was insofern berechtigt ist, als die eigene Parteibasis ja noch viel radikalere Forderungen erhebt. Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Sven Lehmann etwa verlangt, den Hartz-IV-Satz durch ein "bedingungsloses" Grundeinkommen von 850 Euro im Monat zu ersetzen.
In der Gesundheitspolitik, wo die Grünen mit der bodenständigen Andrea Fischer einst die zuständige Bundesministerin stellten, soll ebenfalls alles anders werden. Die Praxisgebühr, eine Erfindung von Rot-Grün mit beachtlichem Steuerungspotential, soll weg, ebenso die Zuzahlungen auf Arzneimittel. Dass damit Mehrausgaben für die Krankenkassen von über drei Milliarden Euro im Jahr einhergingen, stört die Grünen nicht. Ein "Ausbau der Prävention" soll im System perspektivisch so viel Geld einsparen, dass sich die Geldsorgen von AOK und Co. auf homöopathisch-ayurvedische Weise wie von selbst auflösen würden.
Auch in der Afghanistan-Debatte ist die Leichtigkeit erstaunlich, mit der sich die Grünen nach dem Ende von Rot-Grün aus der Verantwortung entließen. Fischer war es gelungen, seiner Partei die Mission am Hindukusch als Kampf für Menschen- und Frauenrechte zu verkaufen, als guten Krieg im Gegensatz zum bösen im Irak.
Doch kaum hatte sich der Altmeister verabschiedet, schwand auch bei den Grünen der Glauben an den Einsatz. Im September 2007 votierte die linke Funktionärsbasis bei einem Sonderparteitag in Göttingen dafür, dass die Partei eine Verlängerung des Stabilisierungseinsatzes Isaf ablehnen sollte. Zugleich wies sie ihre Parteifreunde in der Bundestagsfraktion an, doch mit Nein zu stimmen. Der Parteilinke Ströbele verlangte von Partei- und Fraktionsführung, "das Votum des Parteitages zu akzeptieren und ohne Abstriche öffentlich zu vertreten".
Das ist nicht nur schwer vereinbar mit der eigenen Regierungszeit, sondern auch mit den Gepflogenheiten des parlamentarischen Systems. Abgeordnete unterliegen keiner Weisung ihrer Parteien.
Die Situation ist nach dem Göttinger Beschluss folgende: Die Partei ist gegen den Einsatz, aber im Bundestag tut jeder, was er will. Die Grünen leisten sich den Luxus, drei Positionen zu vertreten. Acht Abgeordnete stimmten im Februar 2010 für die Verlängerung des Mandats, 35 enthielten sich, 21 waren dagegen.
Ähnlich unklar ist die Haltung der Grünen auf dem Gebiet, das in den vergangenen Monaten die Republik spaltete: der Integrationspolitik. "Multikulti" ist Teil der grünen Identität. "Konsequentes Eintreten für die Belange der Minderheiten in unserer Gesellschaft ist ein Hauptanliegen der Grünen", so steht es im Bundesprogramm von 1980. Zu diesen Minderheiten zählten zuvörderst - Unterpunkt 1 - die Ausländer, deren Diskriminierung es zu bekämpfen gelte.
Die Fronten waren klar: hier die alternativen Guten, dort die konservativen Bösen. In einer Resolution klagte die grüne Bundesversammlung im Mai 1989 die schwarz-gelbe Bundesregierung an, durch falsche Zahlen "Panikmache vor angeblicher Überfremdung" zu betreiben und so "den Rassismus in diesem Punkt zur Regierungspolitik" zu machen. Dem setzte die grüne Versammlung eine klare Forderung entgegen: den "Verzicht auf den Zwang zur kulturellen Integration".
Haben es die Grünen in ihrer Begeisterung für Multikulti vielleicht übertrieben? Nein, ließ Parteichefin Claudia Roth noch vor wenigen Wochen ausrichten, als der SPIEGEL sie in der Sarrazin-Debatte um eine Stellungnahme bat: "Auch wenn wir nicht alles erreicht und auch nicht immer alles richtig gemacht haben: Größere Fehler kann ich nicht erkennen."
Manchen reicht es mit der Wellness-Partei, die allen alles und nichts zugleich verspricht. Max Löffler, ehemaliger Chef der Grünen Jugend, kandidiert in Freiburg beim Parteitag für den Parteirat. Er sagt, die Partei müsse "auch offene und strittige Punkte klären, statt nur Schaufensterdebatten über Konsensthemen zu führen".
Themen wie die Rente mit 67 müssten "ausdiskutiert" werden. Seit zwei Jahren schieben die Grünen das Thema jetzt vor sich her. Oder das grüne Steckenpferd "Bürgerversicherung", das lange schon zur leeren Chiffre geworden sei: "Wir führen diese Diskussion schon seit Jahren. Wir dürfen uns nicht aus Angst vor den Wählern um konkrete Zahlen drücken."
Dazu müsste man aber reden, streiten, debattieren. In Berlin steht Renate Künast in einer Halle mit gekachelten Wänden und sagt, dass es jetzt hart werde. "Es wird sich für uns als Partei einiges ändern. Ich bitte euch, das zu bedenken. Jetzt geht's ums Ganze."
In der Halle wurden früher Busse repariert, demnächst sollen Tanzstudios einziehen. Auf dem Hof kleben grüne Tatzen aus Papier. Landesdelegiertenkonferenz der Grünen. Es ist der Moment, in dem Renate Künast ihrer Partei auf einer offiziellen Versammlung erklärt, dass sie Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will. Am Revers ihres Jacketts trägt sie einen grünen Berliner Bären, das Logo ihrer Kampagne.
In der Halle sitzen die Alten, Ströbele, Wolfgang Wieland, Michael Cramer, die schon bei der Alternativen Liste dabei waren, im alten West-Berlin, in einer anderen Zeit. Die als Mitglieder einer radikalen Truppe galten, Außenseiter der Politik. Künast fordert in ihrer Rede neue Arbeitsplätze, mehr Bildung, faire Integration, exzellente Infrastruktur für Berlin, Klimaschutz. Sie fordert eine Stadt, gegen die niemand etwas haben kann und die es wohl niemals geben wird.
Nach Künast klettert der Berliner Landesvorsitzende auf die Bühne, Stefan Gelbhaar, ein 34-Jähriger mit Wuschelfrisur. Er sagt: "Die Idee einer solchen Kandidatur hat viele, viele fasziniert, und deswegen steht's heute an."
Die Partei soll beschließen, dass Künast antreten soll. Gelbhaar formuliert es noch etwas umständlicher. Die Kampagne für Künast ist fertig, die Bären-Pins, der Slogan "Für Berlin", die Web-Seite, eine Werbeagentur arbeitet seit dem Sommer an all dem. Aber es soll trotzdem auch noch ein wenig nach Basisdemokratie aussehen.
In dem Antrag B1, über den abgestimmt wird, steht mehrmals: "Wir freuen uns" - über Künast, auf den Wahlkampf.
"Gibt es Redebedarf?", fragt Gelbhaar in die Halle. Gibt es nicht. Ja-Stimmen: sehr viele, Nein-Stimmen: keine.
Enthaltungen?
Eine Frau, die in der letzten Reihe sitzt, in einer grünen Windjacke, hebt ihre Hand. Sie hält sie oben, für einige Sekunden, ganz allein.
Da ist nichts mehr von heißem Herzen, lustvollem Streit. Das ist nicht mehr der "bunte Haufen" von früher, von dem Parteiveteran Beckmann rückblickend sagt, dass er immer wieder ein "Riesenglück" hatte und munter und unangepasst weiterlebte. Das ist nicht das Bild einer Partei, der es um die Sache geht. Das ist das Bild eines Kandidatenwahlvereins.
(*) Links: am 13. Mai 1999 in Bielefeld; rechts: am 22. September in Hannover.
Von Ralf Beste, Markus Deggerich, Jan Fleischhauer, Konstantin von Hammerstein, Felix Helbig, Christoph Hickmann, Wiebke Hollersen, Simone Kaiser, Alexander Neubacher, Christoph Schwennicke und Markus Verbeet

DER SPIEGEL 46/2010
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