15.11.2010

GRIECHENLANDDie Krankheit Atimorisia

Tapfer kämpft Premierminister Papandreou gegen den Staatsbankrott, aber nicht alle Behörden ziehen mit. Die Justiz weigert sich, in Korruptionsfällen Anklage zu erheben.
Schon beim ersten Klingelton wird das Licht im Mietshaus vor den Toren Athens gelöscht, im ersten Stock gehen die Rollläden runter. Niemand zu Hause, soll das dem ungebetenen Besucher wohl sagen. Seit Nikos Kanellopoulos, 62, in die Schlagzeilen geriet, ist er nicht mehr zu sprechen.
Kanellopoulos ist der zurzeit wohl bekannteste Beamte Griechenlands. Er war rund 37 Jahre im Staatsdienst, zuletzt als leitender Direktionschef im Kulturministerium, Ende Dezember 2008 wurde er pensioniert. Er muss sehr erfolgreich gewesen sein: Der Ruheständler besitzt nach Angaben der Steuerbehörden zehn Immobilien, darunter jenes vierstöckige Wohnhaus mit seiner eigenen, 126 Quadratmeter großen Wohnung in Nikäa.
Außerdem entdeckten Steuerfahnder elf private Bankkonten bei vier verschiedenen Geldinstituten und darauf zusammengerechnet Geldeingänge über die stattliche Summe von 8 923 506,59 Euro. Mehr als acht Millionen davon flossen in Kanellopoulos' letzten zehn Dienstjahren. Die Frage ist nur, von wem?
Der Fall Kanellopoulos gilt neuerdings als besonders drastisches Beispiel für die griechische Krankheit. Er macht in einem Moment Schlagzeilen, da Premier Geor-gios Papandreou an allen Fronten gegen den noch immer drohenden Staatsbankrott kämpft.
Der Regierungschef muss nicht nur die Finanzpolitik des Landes umkrempeln, sondern ein ganzes Volk umerziehen. Etlichen Generalstreiks zum Trotz hat er Steuern erhöht, ein radikales Sparprogramm durchgesetzt und den aufgeblähten Staatsdienst zusammenge-strichen.
"Kallikratis" nennt sich die Verwaltungsreform, die es so noch nie in Griechenland gegeben hat: Zum Jahreswechsel wird die Zahl der Gemeinden von 1074 auf 325 reduziert und die der Regionalverwaltungen von 52 auf 13. Bei so vielen Ebenen sei "Korruption fast eine natürliche Folge", begründet Außenminister Dimitris Droutsas die Zäsur - Kallikratis sei einer der wichtigsten Bausteine für ein "neues Griechenland". Um die unpopulären Entscheidungen durchzusetzen, nahm die sozialistische Regierung jetzt sogar Stimmeneinbußen bei den Kommunalwahlen in Kauf.
Natürlich könnte Griechenlands Führung auch den Fall Kanellopoulos propagandistisch mehr für sich nutzen: Seht her, was für haarsträubende Missstände wir anpacken und klären, könnte sie sagen. Aber ist das denn wirklich so?
Publik gemacht hatte den Fall K. der Generalinspekteur für öffentliche Verwaltung, Leandros Rakintzis. Dessen Aufgabe ist es, Verschwendung und Korruption in den Behörden aufzuspüren. Der Chefkontrolleur nannte zwar keinen Klarnamen, aber so viele Fakten und Details, dass der Beamte schnell enttarnt werden konnte.
Kanellopoulos behauptet, er habe das Geld als staatlichen Zuschuss für einen Kulturverein seines Ministeriums bekommen, der den Mitarbeitern regelmäßige Weihnachtsfeiern, Sommerfeste oder Ausflüge ermöglicht. Zweimal, 1996 und 1998, war er für kurze Zeit Vizepräsident des Vereins. Nur Zahlungsbelege präsentieren kann er nicht, erklärt das zuständige Finanzamt in einem internen Prüfungsbericht, der dem SPIEGEL vorliegt.
Einer öffentlichen Stellungnahme weicht Kanellopoulos aus. "Wir wollen darüber nicht reden", lässt er durch Ehefrau Athanasia ausrichten. Und trotzdem muss er kaum mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Auch das ist typisch griechisch.
Denn bei Kanellopoulos geht es um ein Phänomen, das der Volksmund "Atimorisia" nennt und das den notwendigen Umbruch des Landes inzwischen ernsthaft gefährdet. Atimorisia steht für "Straflosigkeit". Nach "Fakelaki" - was kleinere Schmiergeldzahlungen meint - und "Rusfeti" - dem Wort für besondere Gefälligkeiten - ist dies der dritte Begriff aus dem Stammbuch der griechischen Krise, der Eingang ins europäische Vokabular für Misswirtschaft finden dürfte.
Das Problem ist nicht neu. Dass die Strafjustiz langsam und ineffektiv arbeitet, Akten verschlampt und Prozesse verschleppt, wird seit Jahren angeprangert. 340-mal schon habe der Europäische Gerichtshof deswegen Griechenland verurteilt, sagt Generalinspekteur Rakintzis.
Ebenfalls seit Jahren wird diskutiert, dass viele Gesetze große Schlupflöcher bieten. Im Fall Kanellopoulos beispielsweise kommt das Finanzamt zu dem verblüffenden Schluss, dass eine nachträgliche Versteuerung seiner horrenden Einnahmen nicht möglich sei. Weil die Herkunft der Gelder "nicht mit der Ausübung eines Berufes im Zusammenhang steht", unterliegen diese "nicht der Besteuerung, auch wenn sie auf illegale Art und Weise erzielt worden sind".
Neu ist hingegen der Vorwurf, dass die Justiz Korruptionsfälle systematisch vertuscht, sobald Staatsdiener oder öffentliche Amtsträger betroffen sind. Kontrolleur Rakintzis hat das vor dem zuständigen Parlamentsausschuss aktenkundig gemacht. Er weiß, wovon er spricht: Rakintzis war selbst 38 Jahre lang Richter und zuletzt Jurist am Obersten Gerichtshof des Landes, dem Areopag.
Das Interesse an konsequenter Strafverfolgung sei häufig schon bei der Staatsanwaltschaft mangelhaft ausgeprägt, trug Rakintzis den Abgeordneten vor. Außerdem gebe es "Urteile, die ich trotz meiner Erfahrung nicht erklären kann". Im Klartext: "Prominente werden anders behandelt."
Rakintzis hat den Ermittlungsbehörden seit seinem Amtsantritt 2004 in 427 Fällen Unterschlagung, Amtsmissbrauch, Bestechung, Korruption angezeigt. Seine erschreckende Bilanz: Bislang seien ihm weder die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens noch eine Anklageerhebung mitgeteilt worden. Und das, obwohl die Staatsanwaltschaften dazu verpflichtet sind. "Das Wahrscheinlichste ist, dass die meisten Fälle immer noch im Stadium der Voruntersuchung sind", sagt Rakintzis diplomatisch.
Intern fällt seine Analyse ernüchternder aus. Beim Chefstaatsanwalt des Obersten Gerichts beschwerte sich Rakintzis im Sommer ganz förmlich, dass in keinem der Fälle irgendetwas vorangehe. Der reagierte sofort - wenn auch anders als erhofft. Er setzte Rakintzis eine Frist, seine Vorwürfe Fall für Fall mit zusätzlichen konkreten Begründungen schriftlich zu untermauern. Das tat er einen Monat später - und lieferte noch 749 weitere Fälle dazu. Eine Antwort bekam er bislang nicht.
"Ich bin Verfassungsrichter in Ehren, ich verdiene nichts daran", sagt Rakintzis, ein kleiner, rundlicher Mann, der seinen Job als Berufung versteht. "Deswegen bin ich frei, das zu tun, was ich will."
So spürt er Missstände auf und prangert sie an ohne Rücksicht auf Namen und Stand. Zum Beispiel hat er die legendäre Behörde "Kopais" entdeckt, die 1957 die Trockenlegung des gleichnamigen Sees in der Nähe von Theben überwachen sollte. Das Gewässer verschwand noch im selben Jahr, die Behörde mit 30 Mitarbeitern aber blieb bis heute. Jetzt endlich steht sie auf einer Liste von 750 Einrichtungen, die zur Abwicklung vorgesehen sind, nur wann?
Und vor etwa drei Jahren hat Rakintzis am größten Krankenhaus in Athen 32 Ärzte entdeckt, die dort bei rund 400 Operationen Hand an Blinddarm, Herz oder Augen gelegt haben wollten. So jedenfalls hatten sie es in den Krankenakten dokumentiert. In Wahrheit hatten sie nicht erstattungsfähige Schönheitsoperationen vorgenommen und diese den Krankenkassen in Rechnung gestellt. "Das war eine Bande", sagt Rakintzis, die auch noch die Dreistigkeit besaß, die Schönheitsoperationen in der Dringlichkeit ganz nach vorn zu stufen. Wirklich Kranke oder Notfälle mussten warten.
Eine juristische Aufarbeitung gibt es bis heute auch in diesem Fall nicht. "Es ist oft so, als ob es keine Justiz gäbe", sagt der frühere Verfassungsrichter Rakintzis. Die Justiz selbst sei eigentlich "der große Patient".
Von Manfred Ertel

DER SPIEGEL 46/2010
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