15.11.2010

NATO„Nicht mehr Weltpolizist sein“

Der frühere Top-Diplomat Hans-Friedrich von Ploetz über die neue Nato-Strategie, die Rolle der Amerikaner, eine mögliche Mitarbeit Russlands und die plötzliche Demut der Militärs
Ploetz, 70, war deutscher Vertreter bei der Nato, später Staatssekretär im Auswärtigen Amt sowie Botschafter in London und Moskau. Er war der einzige deutsche Vertreter in jener Expertengruppe, die das neue "Strategische Konzept" der Nato entworfen hat, das auf dem Gipfel Ende dieser Woche in Lissabon beschlossen werden soll.
SPIEGEL: Herr von Ploetz, "moderner und effizienter" soll das Bündnis werden, sagt Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Warum? Macht es Sinn, den alten Pakt aus dem Kalten Krieg noch einmal aufzumöbeln? Sind 61 Jahre Nato nicht genug?
Ploetz: Wenn es in diesem Bündnis keinen strategischen Konsens mehr gäbe, wäre das sicherlich richtig.
SPIEGEL: Und, gibt es diesen Konsens der 28 Nato-Staaten?
Ploetz: Nach fast einjähriger Arbeit in unserer Expertengruppe haben alle zwölf Mitglieder gesagt: Ja, eine gemeinsame Sicherheitspolitik ist unter allen Gesichtspunkten vorteilhafter als nationale Ansätze. Wie sähen Europa und die Welt ohne Nato aus? Wir haben die Frage auch bei unseren Besuchen in Moskau diskutiert. Würde Europa, gäbe es die Nato nicht, möglicherweise sehr schnell zu einer Zone der Instabilität, sogar der Proliferation, also der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen?
SPIEGEL: Wer würde denn auf unserem Kontinent zur Bombe greifen?
Ploetz: Bei Deutschland habe ich diese Sorge nicht. Bei manchen anderen wäre ich da nicht so sicher. Nach kurzem Nachdenken haben auch unsere Gesprächspartner in Moskau ganz entsetzt geschaut. Die Welt ist unsicherer und unberechenbarer geworden. Aber die Nato bildet - bei allem, was man im Einzelnen kritisieren mag - eine Säule von Stabilität und Berechenbarkeit. Deshalb suchen ja viele Länder und Organisationen ihre Partnerschaft. An den Operationen in Afghanistan sind fast 20 Nicht-Nato-Länder beteiligt.
SPIEGEL: Das Ergebnis ist allerdings ein Debakel. Soll der Einsatz am Hindukusch etwa ein Leitbild für die Zukunft sein?
Ploetz: Wenn wir das Richtige daraus lernen, ja. Ich hätte mir nie das Ziel gestellt, aus Afghanistan einen gefestigten Rechtsstaat und eine westliche Demokratie zu machen. Die neuen Gefahren und Risiken dort kann man mit militärischen Mitteln nicht bewältigen.
SPIEGEL: Daraus folgt?
Ploetz: Dass der Ernstfall der Kriegsverhütung in der Zukunft noch stärker eine rechtzeitige Krisenbewältigung ist. Dafür brauchen wir neben militärischen Fähigkeiten auch politische und wirtschaftliche Instrumente, etwa Entwicklungshilfe oder Marktöffnung. Es kommt auf den situationsgerechten Mix an, also auf "vernetzte Sicherheitspolitik", ein Schlüsselbegriff der neuen Strategie.
SPIEGEL: Legt die Nato sich demnach zivile Eingreiftruppen zu?
Ploetz: Die Nato besitzt viele, aber bei weitem nicht alle zivilen Fähigkeiten. Deshalb ihr Bekenntnis im neuen strategischen Konzept zu Partnerschaften mit geeigneten Ländern und Organisationen, allen voran die Uno und die EU. Die Europäische Union ist schon heute, gemessen an ihren Aufwendungen in diesem Bereich, die größte "Soft Power" der Welt - und damit der Wunschpartner der Allianz. Was die Entwicklung militärischer Fähigkeiten der EU angeht, haben die Amerikaner früher abgewinkt und auf die Nato verwiesen. Heute sagt Washington: Macht es! Macht es schnell, und macht es gut!
SPIEGEL: Ist das nicht bloß eine Neuauflage der "Allianz der Willigen": Washington entscheidet, und die Europäer dürfen mitmachen?
Ploetz: Nein. Wir wollen künftig gemeinsam entscheiden, was kann man sicherheitspolitisch tun, und wer tut es.
SPIEGEL: Allein, da fehlt vielerorts der Glaube.
Ploetz: In der Nato ist nach einer Phase von Überheblichkeit inzwischen überraschende Demut eingekehrt: Wir wollen nicht Weltpolizist sein, auch wenn die Allianz militärisch mächtiger ist als jeder andere. Militärische Macht ist zwar unverzichtbar, aber kein Allheilmittel. Wir entwickeln deshalb ein neues Sicherheitskonzept und setzen es mit geeigneten Partnern um. Madeleine Albright …
SPIEGEL: … die frühere US-Außenministerin und Vorsitzende Ihres Expertenzirkels …
Ploetz: … pflegte zu sagen: "Obamas middlename is partnership", ein Hinweis auf seinen Vornamen "Hussein", der allein schon in bestimmten Teilen der Welt Vertrauen schafft. Was sie meinte: Wir sind kooperationsbereit wie nie zuvor. Und weil Militär unverzichtbar bleibt, aber keine absolute Sicherheit gewährleistet, muss die Nato jetzt eine Renaissance bei vertrauensbildenden Maßnahmen, Abrüstung und Rüstungskontrolle einleiten.
SPIEGEL: Dann wird wohl endlich auch das Problem der taktischen Nuklearwaffen in Europa angepackt. Trotzdem klingt das wenig überraschend: Das sollen die neuen Ziele der Nato sein?
Ploetz: Nicht überraschend, aber inhaltlich zwingend. Das ursprüngliche Bündnis-Konzept definierte dessen erster Generalsekretär, Lord Ismay, für sich so: "Halte die Amerikaner drinnen, die Sowjets draußen und die Deutschen klein." Zwischenstand heute: Die Sowjetunion ist nicht mehr existent, Russland tausend Kilometer weiter entfernt und die deutsche Gefahr keine Frage mehr. Bleibt die Aufgabe: Wie halten wir die Amerikaner in der Nato?
SPIEGEL: Die Frage meinen Sie ernst?
Ploetz: Die muss man sehr ernst nehmen. Die Amerikaner sind pragmatisch. Was die Allianz heute unternimmt, nämlich ein neues strategisches Konzept in den Zeiten der Globalisierung zu entwickeln - also mit unkonventionellen, so nie gekannten Bedrohungen und völlig neuen Machtverschiebungen zurechtzukommen -, haben die USA für sich schon früher durchdacht. Europa ist nicht mehr der zentrale Bezugspunkt der Amerikaner. Gerade noch 20 Prozent von ihnen äußern sich bei Umfragen positiv zum Bündnis, weniger als in jedem anderen Nato-Land. Und die meisten davon dürften älteren Jahrgangs sein. Das muss Europa in Betracht ziehen. Das Bemühen um einen Neustart in den Beziehungen zu Russland ist auch eine Reaktion auf die globalen Herausforderungen. Die sind mit Russland als Partner leichter zu bewältigen als ohne oder gar gegen Russland. Vielleicht würde Lord Ismay heute sagen: Wir müssen die Russen schon allein deshalb ins Bündnis nehmen, damit die Amerikaner drin bleiben.
SPIEGEL: In Moskau hat sich die westliche Allianz durch ihr Vorrücken bis an die russische Grenze in letzter Zeit allerdings ziemlich unbeliebt und verdächtig gemacht.
Ploetz: Stimmt. Dennoch haben wir bei unseren Gesprächen dort gefragt: Ist euch eigentlich bewusst, was das an Stabilität an eurer Westgrenze bedeutet, wenn es dort nicht länger starke und schwache, sichere und unsichere Länder und möglicherweise wechselnde Allianzen gibt? Und daran anknüpfend die zweite Frage gestellt: Wollen wir nicht künftig für Sicherheit in Europa gemeinsam sorgen?
SPIEGEL: Statt Sicherheit vor Russland nun Sicherheit mit Russland?
Ploetz: Genau. Wir jedenfalls wollen das.
SPIEGEL: Auch die osteuropäischen Nato-Länder? Polen und Balten wollen vor den Russen geschützt werden, nicht mit ihnen flirten. Ihre Ängste sind unübersehbar.
Ploetz: Die Frage, wie halten wir es mit Russland, hat in unserer Gruppe in der Tat intensive Diskussionen ausgelöst, es gab anfangs massive Differenzen. Aber auch da hat ein Umdenken eingesetzt. Ich saß Anfang des Jahres auf einem Rückflug aus Washington neben dem polnischen Generalstabschef. Wir haben lange darüber geredet, wie man den sicherheitspolitischen Sorgen in Polen und anderen mitteleuropäischen Ländern am besten Rechnung tragen kann, etwa durch Maßnahmen der Vertrauensbildung. Zehn Tage später hat er mir auf meine Bitte ein Papier dazu gegeben, mit sehr konkreten Ideen. Umso erschütterter war ich, dass er kurz darauf bei dem Flugzeugunglück in Smolensk ums Leben kam. Ein riesiger Verlust, er sollte Vorsitzender des Nato-Sicherheitsausschusses werden.
SPIEGEL: Russland als "Verbündeter" der Nato?
Ploetz: Bei dem Wort ist in unserer Gruppe keiner aus dem Fenster gesprungen, auch kein Vertreter des "neuen Europa" …
SPIEGEL: … wie einst Donald Rumsfeld so schön sagte, der frühere amerikanische Verteidigungsminister. Aber nehmen wir den Raketenabwehrschild, der Europa schützen soll. Soll er wirklich gemeinsam mit Russland errichtet werden?
Ploetz: Wieso nicht? Putin selbst hat das als Erster vorgeschlagen. Mehr als 30 Länder verfügen jetzt schon über Trägertechnologie, ihre Zahl wächst. Was, wenn solche Systeme, bestückt mit Massenvernichtungswaffen, in die Hand von Terroristen geraten? Ein sicherheitspolitischer Alptraum! Schon heute entstehen die meisten Konflikte nicht durch klassische bewaffnete Angriffe von Staaten, sondern durch innerstaatliche Konflikte. Militärische Fähigkeiten sind ja längst "privatisiert". Von Afghanistan aus bedrohen uns Kräfte, die keine Uniform tragen, die in der Zivilbevölkerung verschwinden und wieder auftauchen, die nicht von rationalen Strategien getrieben werden, sondern oft von irrationalen ideologischen Überzeugungen. Solche Entwicklungen können we-
der wir noch die Russen gelassen hinnehmen. Jeder, der sich die Grenzen Russlands auf der Landkarte anschaut, sieht das: Von Fernost bis zum Kaspischen Meer reihen sich da die Problemzonen aneinander.
SPIEGEL: Und was heißt das jetzt für den Raketenabwehrschild? Stehen russische und Nato-Soldaten bald gemeinsam an den Abschussrampen?
Ploetz: Wir haben vereinbart, zuerst eine gemeinsame Bedrohungsanalyse zu erstellen. Es ist übrigens verblüffend, wie sich seit Jahresbeginn die öffentliche Meinung in Russland verändert hat - der Widerstand gegen die Nato nimmt ab.
SPIEGEL: Warum so plötzlich?
Ploetz: Wir sind für sie transparenter geworden, außerdem müssen auch sie die Zwänge der Globalisierung zur Kenntnis nehmen.
SPIEGEL: Können Sie sich Russland als Nato-Mitglied vorstellen?
Ploetz: Gemach! Wir sollten in der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Russland Schritt für Schritt vorangehen und so Vertrauen aufbauen. Ob Russland eines Tages der Nato beitreten will oder ob wir eine andere vertragliche Form anstreben, muss man dann sehen. Nach Artikel 10 des Nato-Vertrags können europäische Demokratien Mitglied werden, wenn sie zur gemeinsamen Sicherheit beitragen können und wollen. Aber das würde auch bedeuten, die Nato müsste Russland an seinen fernsten Grenzen mit verteidigen. Ich würde eine Lösung vorziehen, in der man gemeinsame Sicherheit schafft, ohne dass dies für uns mit kollektiven Aktionen sehr weit weg verbunden ist. Aber der Vertrag gilt, keiner will ihn ändern. Und was heute noch wie eine Utopie erscheint, ist morgen vielleicht eine reale Möglichkeit.
SPIEGEL: Sie denken an die jüngste deutsche Geschichte?
Ploetz: 1984 sprach der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher in Stock-holm mit seinem sowjetischen Amtskollegen Andrej Gromyko über vertrauensbildende Maßnahmen. "Ich weiß genau, was Sie wollen, Herr Genscher", ging ihn Gromyko an, "ein Loch in unseren Zaun bohren und spionieren." Genscher antwortete: "Sie haben mich völlig missverstanden, Herr Gromyko, ich will den Zaun abreißen!"
SPIEGEL: Die neue "Nato 3.0", wie Generalsekretär Rasmussen sagt, soll uns nicht nur vor terroristischen Anschlägen schützen, sondern auch vor Internetüberfällen und Blockaden lebenswichtiger Rohstoffe. Sind Soldaten in Panzern und Kampfjets dafür geeignet?
Ploetz: Nein, natürlich nicht. Es wäre auch falsch, wenn die Nato den Eindruck erweckte, sie könne alles.
SPIEGEL: Sollte sie sich aus dem Geschäft nicht lieber ganz heraushalten?
Ploetz: Das geht leider nicht. Die Allianz, deren Funktionieren von Kommunikationsnetzen entscheidend abhängt, muss sich ja selbst schützen. Ebenso müssen die Mitgliedstaaten das Funktionieren von Staat und Gesellschaft sichern.
SPIEGEL: Geben Sie uns ein Beispiel dafür?
Ploetz: Unsere Stromversorgung basiert heute auf komplizierten computergesteuerten Netzwerken. Wenn in einer Krisensituation an den Knotenpunkten "geparkte" Trojaner - also schlafende Viren - aktiviert werden und die Stromversorgung mit einem Schlag unterbrechen, und sei es auch nur vorübergehend, dann kann das verheerende Folgen haben. Mindestens 48 Stunden dauert es, das System wieder hochzufahren. 48 Stunden Blackout in einer krisenhaften Situation, mein lieber Mann! Also müssen wir Methoden entwickeln, um uns dagegen zu wappnen - zum Beispiel durch die Fähigkeit, selbst angreifen zu können. In den USA gibt es deshalb unter dem Befehl eines Vier-Sterne-Generals ein Cyber-Kommando.
SPIEGEL: Eine Drohung mit dem Vergeltungsschlag?
Ploetz: Das Konzept heißt "konfliktverhütende Abschreckung".
SPIEGEL: Die Nato kann heute planen, was sie will - es regt kaum noch jemanden auf. Lange vorbei sind die Zeiten, als junge Menschen gegen die Nato auf die Straße gingen und dort "Lieber rot als tot" riefen. Heute ist ein Sackbahnhof in Stuttgart wichtiger als die atomare Bedrohung. Was ist passiert?
Ploetz: Viele Bürger halten das Bündnis heute für selbstverständlich. Es ist ein erfolgreiches Instrument der Daseinsvorsorge, zur Wahrung der äußeren Sicherheit. So wie die Feuerwehr oder die Polizei im Inneren unserer Länder. Keine schlechte Bilanz für die Nato, oder?
(*) Beim Besuch einer Militäreinheit nahe Moskau.
Von Christian Neef und Hans-Jürgen Schlamp

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